Schlagwort: Jemen

• 13.11.2018

  • Sabine Lösing

  Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)

  Rede von Sabine Lösing in der Plenarsitzung in Straßburg am 13. November 2018:

  

  Wir können sagen, dass die Empörung über das todbringende Geschäft der Waffenexporte nie so groß war und auch nie so weit verbreitet war wie heute angesichts des Grauens im Jemen. Fregatten, Patrouillenschiffe, Artillerieortung und Bomben – vor allem aus Deutschland, Frankreich und Spanien – machen den Kindern im Jemen das Leben zur Hölle. Vielleicht sind gerade in diesem Augenblick wieder Krankenhäuser und Schulbusse Ziele der mörderischen Angriffe.
• 24.10.2018

  • Gabi Zimmer

  Presseschau: phoenix tagesgespräch mit Gabi Zimmer und David McAllister

  

  Das phoenix tagesgespräch mit David McAllister (CDU, Ausschuss für Auswärtige Politik EU-Parlament) und Gabi Zimmer (DIE LINKE, Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) unter anderem über den Tod des saudi-arabischen Regimekritikers Jamal Khashoggi, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Ablehnung des italienischen Haushalts durch die Europäische Komission. Das Interview führt phoenix-EU-Reporter Klaus Weber.
• 10.10.2018

  • Sabine Lösing

  Waffenhandel: Abgeordnete kritisieren das Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Kontrolle

  AFET-Ausschuss (für Auswärtige Angelegenheiten) beschließt mit großer Mehrheit Resolution

  

  In der von der EP-Berichterstatterin Sabine Lösing (GUE / NGL, DE) verfassten Entschließung zur Rüstungsausfuhrkontrolle wird darauf hingewiesen, dass die EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Regeln haben und die Kriterien festlegen, wer eine Waffenausfuhrlizenz erhalten kann, diese jedoch systematisch nicht anwenden. Er fordert eine unabhängige Bewertung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und bedauert, dass es keinen Mechanismus gibt, der diejenigen EU-Mitgliedstaaten sanktioniert, die die EU-Vorschriften für Waffenexporte nicht einhalten.
• 22.02.2016

  • Sabine Lösing

  Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt

  

  Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Frieden zu proklamieren und gleichzeitig immer mehr Geld fürs Militär auszugeben ist perfide ...