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Schlagwort: Just transition

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2021: Wenn in Mondlandschaften neues Leben entsteht …

    Just Transition – COP26, die Pandemie und die Klimakrise – Kultur & Pandemie: TIPP – Plenarfokus

    Nächste Woche tagt das Europaparlament in Straßburg und es entscheidet unter anderem über die gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP). Diese Entscheidung wird einen erheblichen Teilbereich treffen, der mehr Nachhaltigkeit benötigt, um die Klimaziele weltweit verwirklichen zu können. Um nichts weniger ging es in den 14 Tage in Glasgow bei der Weltklima-Konferenz COP26, die wir hier einmal unter dem Aspekt ihrer Verschränkung mit der Corona-Pandemie beleuchten wollen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2021 Keine Woche wie jede andere: Francis Haugen im Europaparlament

    Whistleblowerin Francis Haugen – COP26 in Glasgow – Mindestlohn – Migration – Veranstaltungs-Tipp

    Keine Woche wie jede andere, denn der Montag begann mit einer beeindruckenden Anhörung der Whistleblowerin Francis Haugen, die für Facebook arbeitete und inzwischen über die Verantwortungslosigkeit ihres einstigen Arbeitgebers informiert: sachlich, überaus kompetent und im Sinne des öffentlichen Interesses, um das Rückgrat einer demokratischen Kommunikation zu retten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI News Mai

    Aussprache mit Kommissarin Elisa Ferreira zum Stand der Kohäsionspolitik Die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira und die Europaabgeordneten im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) kamen am Dienstag, 25. Mai zu einer Aussprache über den Stand und Perspektiven der Kohäsionspolitik zusammen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben

    Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-Palästina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der Datenschutz

    Wir melden uns nach einer kleinen Pause zurück. Unser Büro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den Ausschüssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte darüber liegen bleiben mussten. Letzte Woche dann tagte des Europaparlament, vorerst, so die Planung ein letztes Mal in Brüssel, bevor es wieder nach Straßburg gehen soll ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Martina Michels, Nora Schüttpelz

    Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein - EP nimmt Just Transition Fonds an

    Rede von Martina Michels im Plenum

    "Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Der Just Transition Fonds ist zumindest finanziell sind 17,5 Milliarden Euro für 108 Regionen nur wenig mehr als ein Symbol. Aber – er ist ein wichtiger Baustein zum Kohleausstieg. Der JTF rückt aber auch die soziale Dimension des notwendigen Strukturwandels ins Licht: Herausforderungen in der Bildung, Ausbildung, bei Rentenfragen, Jobsuche, Energiearmut oder Infrastrukturproblemen ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln

    Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds

    EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung angefragt ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Wann kommt der Just Transition Fonds in die Kohleregionen

    Linke MdEP befragen EU-Kommission zur Umsetzung des JTF in Deutschland

    Nachdem in den Trilogverhandlungen über den Fonds für einen gerechten Übergang eine vorläufige Einigung erreicht werden konnte, sollte einer zügigen Umsetzung in den Mitgliedstaaten unter Wahrung des Partnerschaftsprinzips nichts mehr im Wege stehen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI-NEWS Januar 2021

    Brexit - PEACE PLUS - Strukturfonds - Just Transition Fonds - Krisenhilfen

    BREXIT und Kohäsionspolitik Während seiner ersten Sitzung im neuen Jahre debattierte der REGI-Ausschusses - ebenso wie viele andere Ausschüsse - in dieser Woche über die Einigung mit Großbritannien, die am Weihnachtstag doch noch erreicht und mit der ein vollständig chaotischer Brexit abgewendet werden konnte ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI News Dezember 2020

    REACT-EU im EP-Plenum angenommen Die Corona-Pandemie stellt die Zukunftsperspektiven der regionalen Entwicklung auf die Probe. Das europäische Parlament bemüht sich um Unterstützungsmechanismen, die die nachhaltige, digitale und soziale Erholung aktiv fördern können. Bei ihren Entscheidungen muss sich die EU dem beispiellosen Dilemma des Balancehaltens zwischen Unterstützung von Sofortmaßnahmen und längerfristigen Sanierungsinvestitionen stellen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Kompromiss über EU-Strukturfondsförderung 2021-2027 erreicht

    Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!

    Geschafft! Das war wohl für alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog über die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach zweieinhalbjährigen Verhandlungen ist das Legislativpaket zur Kohäsionspolitik fast vollständig, und die linken Europaabgeordneten sehen darin einen guten Schritt, damit die unverzichtbaren EU-Hilfen an die Regionen und Städte bald und weitgehend lückenlos fließen können ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan

    Fossile Brennstoffe nicht aus dem EU-Haushalt fördern!

    Über 115 Abgeordnete haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die EU-Institutionen aufgefordert werden, aus EU-Fonds keine neuen Projekte für fossile Brennstoffe zu fördern. „Die Mittel müssen für Energieeffizienz, erneuerbare Energien und strombasierte Lösungen verwendet werden, die eine umweltfreundliche Erholung und einen gerechten Übergang in eine ermöglichen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2020: Trump geht, Trumpismus bleibt?

    Biden und Harris gewinnen die 46. Präsidentschaftswahlen in den USA – Rechtsstaatsprinzip und Förderpolitik – EU und Mindestlohn – Kultur und Lockdown

    War und ist Trump nun das Symptom oder eine der Ursachen für eine politische Unkultur, die Antidemokrat*innen und Rassist*innen befördert, Fakenews und Egiosmen heiligt, egal ob frustrierte Beschäftigte aus den ehemaligen Industriehochburgen einem Autokraten zujubeln oder die reichen unter den Unternehmer*innen, die einzig Steuersenkung als politische Strategie kennen, egal wie es den Nachbarn, der Umwelt, den Schulen oder Menschen in Not geht, eine "America first"-Ideologie gutheißen...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS September 2020

    REACT-EU, Fonds für gerechten Strukturwandel, Regionalbeihilfen, EU-Projekte in Berlin

    EU-Mittel zur Unterstützung für Strukturwandel in Kohle- und Industrieregionen Am kommenden Mittwoch stimmen die Europaabgeordneten über den Beginn der Verhandlungen zur Einrichtung des Fonds für gerechten Übergang (Just Transition Fond). Mit seiner Hilfe sollen die sozialen Auswirkungen des Strukturwandels in Kohle- und kohleabhängigen Industrieregionen abgemildert werden ...
  • Plenarfokus September 2020

    Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 14. - 17. September 2020, Brüssel

    „Der Brand in Moria und die schreckliche Situation der Geflüchteten sind Sinnbild des Scheiterns der Politik der EU. Die Union befindet sich eher in Auflösung statt in einem solidarischen Zusammenwachsen. Menschenrecht wird an den europäischen Außengrenzen gebrochen, demokratische Werte in den Mitgliedstaaten mit Füßen getreten, gar abgeschafft. Jedes Land schließt die Grenzen zu seinen Nachbarn scheinbar willkürlich und nicht miteinander abgestimmt und bestimmt für seine Einwohner*innen seine je eigenen Risikogebiete"
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament

    Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und Kulturerbe

    In der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI-News Juni/Juli 2020

    Just Transition Fonds, Europäisches Jahr der Schiene, Klimagesetz

    Regionalpolitisch läuft das Europaparlament kurz vor der parlamentarischen Sommerpause auf Hochtouren. Am Montag, 6. Juli 2020 werden die REGI-Mitglieder während ihrer Sitzung - auch weiterhin digital - über wichtige Gesetzesvorhaben abstimmen, nämlich über die Schaffung des Fonds für den gerechten Übergang von Kohle zur erneuerbaren Energien, den „Just Transition Fond“ sowie zwei Stellungnahmen: zum Europäisches Klimagesetz und zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Kürzungen bei der Regionalpolitik inakzeptabel

    Kritische Nachfragen im Regionalausschuss zum neuen Vorschlag für den mittelfristigen EU-Haushaltsrahmen (MFR)

    „Die Kürzungen bei der Regionalförderung, bei Kultur und Bildung im neuen sind nicht hinnehmbar. Der neue MFR-Vorschlag der Kommission fällt in diesen Kernbereichen des EU-Haushalts noch hinter den ursprünglichen Vorschlag der Kommission vom Mai 2018 zurück, und schon der enthielt massive Kürzungen“, ärgerte sich Martina Michels ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21/22_2020: Rassismus tötet - EU-Wiederaufbau ein Luftschloss

    Unruhen in den USA & Türkei – Frauen in Saudi Arabien – EU-Wiederaufbauplan – Regionalpolitik: Just Transition Fonds und Jahr der Schiene 2021

    Was ist los in den USA? Nach der bestialischen Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten sind Unruhen in den USA bei den Protesten ausgebrochen. Der Präsident ist nicht in der Lage ein Wort der Versöhnung an die Bürgerinnen und Bürger zu richten. Trotz und mit Corona drückt die Klimakrise auf politische Weichenstellungen ...
    • Martina Michels
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Gut für's Klima: sozial gerechter Umbau

    DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds für einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF)

    Mitte Januar 2020 stellte die EU-Kommission ihre Vorschlag für einen Fonds für einen gerechten Übergang / "Just Transition Fund" vor. Ende Januar 2020 veranstaltete die GUE/NGL eine erste Anhörung dazu (Konferenzbericht hier). Aus den Beiträgen dabei und zahlreichen folgenden Gesprächen in Linksfraktion ...
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