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Schlagwort: Klimagerechtigkeit

    • Konstanze Kriese, Jörg Bochmann

    Martinas Woche 14_15/2023: Klima-Sozialfonds, alternative Energiepolitik, Kreatives Europa

    Klima-Sozialfonds – Plenum – Regional- und Kulturpolitik – Power to the People (Gastbeitrag von Markus Pohle) - Creative Europe

    Noch vor Ostern traf sich Martina in Magdeburg mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf einen langen und intensiven „Oster-Kaffee“. Die vergangenen Woche stand im Zeichen der Vorbereitung der kommenden Plenartagung, die mit vielen Themen zur Energiepolitik, zur Geldpolitik, zum Verhältnis der EU zu China und vielem mehr ausarten wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2022: Europapolitik zwischen Strategie, Reparaturbetrieb und fragwürdiger Prioritätensetzung

    Hitzewelle und Klima – Melilla und Migrationspolitik – Konvent und Zukunft der EU – Digitale Märkte – Regionalpolitik – NATO-Gipfel – Fraktionsvorstand tagt – Fraktionsführung mit neuer Verantwortung

    Das Europaparlament tagt ab heute in Straßburg. In der Juli-Sitzung, der letzten vor der Sommerpause 2022, stehen viele grundsätzliche Themen auf der Tagesordnung: Klimawandel, Digitalisierung, Migration und Energiepolitik. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan fuhr vergangene Woche zur Vorstandssitzung von THE LEFT nach Pamplona ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2022: Brüssel und Straßburg – Krisenmodus und Klimapakete

    Zukunft der EU – Fit for 55 – Europäische Schuldenbremse ausgesetzt – EU-Ratsgipfel in der Kritik – LUX-Film-Preis – Neues Europäisches Bauhaus

    In der vergangenen Woche tagte das Plenum des Europaparlaments wieder in Straßburg. Natürlich stand erneut die Auseinandersetzung mit den Folgen des Krieges in der Ukraine auf dem Programm, dazu auch das große Klimaschutz-Paket „Fit for 55“, was wohl weit entfernt von seinen Ansprüchen geblieben ist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2021: Wenn in Mondlandschaften neues Leben entsteht …

    Just Transition – COP26, die Pandemie und die Klimakrise – Kultur & Pandemie: TIPP – Plenarfokus

    Nächste Woche tagt das Europaparlament in Straßburg und es entscheidet unter anderem über die gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP). Diese Entscheidung wird einen erheblichen Teilbereich treffen, der mehr Nachhaltigkeit benötigt, um die Klimaziele weltweit verwirklichen zu können. Um nichts weniger ging es in den 14 Tage in Glasgow bei der Weltklima-Konferenz COP26, die wir hier einmal unter dem Aspekt ihrer Verschränkung mit der Corona-Pandemie beleuchten wollen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2021: Kultur, Medien, Schutz von Whistleblowing & noch viel mehr

    Kulturausschuss mit Medienfreiheit, Gleichstellung und Budget – Julian Assange – Israel – Weltklimakonferenz beginnt

    Die volle Packung aus dem Kulturausschuss des Europaparlaments stand zu Wochenbeginn auf Martina Michels Programm: Das Programm Kreatives Europa 2022, Geschlechtergleichstellung und Medienfreiheit waren u. a. auf der zweitägigen Tagesordnung. Am Mittwoch dann schauen die Medien auf Julien Assanges Berufungsprozess in London. Schon zuvor, mit wesentlich weniger medialer Beachtung, enttäuschte Israels neue Regierungskoalition mit fragwürdigen Entscheidungen...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2021: Alle Jahre wieder – Die Lage der Union

    EU Fit for 55 – Von der Leyen zur Lage der EU – Katastrophenschutz – Brexit-Reserve

    „Unsere Union wird stärker sein, wenn sie mehr wie unsere nächste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fürsorglich für andere. Verwurzelt in ihren Werten und kraftvoll in ihrem Handeln. Auf diesen Geist wird es in den nächsten zwölf Monaten mehr denn je ankommen.“, wird aus der Rede Ursula von der Leyens, der Präsidentin der Europäischen Kommission auf den Seiten der Kommission zitiert ...
    • Cornelia Ernst

    Keine Zukunft ohne saubere Energie

    Der Umstieg auf erneuerbare Energien erfordert mehr als nur eine Energiewende, nämlich eine Energiesystemwende. Das integrierte Energiesystem der Zukunft, basierend auf Erneuerbaren und Digitalisierung eignet sich besonders für eine dezentrale Energieerzeugung und -nutzung
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurück

    ​​​​​​​Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele für 2030. Doch verspielt es außerdem auch die Chance, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken: Die Lobby der fossilen Energieträger konnte einen Coup erzielen indem nun auch die Nutzung von Erdgas im EU-Klimagesetz verankert wurd
    • Cornelia Ernst

    Globaler Klimastreik: Ändern wir das System, nicht das Klima!

    "Aus voller Überzeugung unterstütze ich diesen Protest und die Ziele der Aktivist*innen. Sie weisen unermüdlich darauf hin, dass unser Weltwirtschaftssystem den Planeten auf eine Katastrophe zusteuern lässt. Bei einigen Politiker*innen scheint hingegen das Credo zu gelten: ‚Nach mir die Sintflut‘"
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Industrieausschuss hadert mit Klimaschutz

    Heute bestimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) seine Stellungnahme zum EU-Klimagesetz - aus Sicht des Klimaschutzes jedoch mit einem bedauernswerten Ergebnis. Der Berichterstatter, Zdzisław Krasnodębski von der polnischen PiS-Partei (ECR Fraktion) setzte alles daran, den Klimaschutz auf die lange Bank zu schieben und konnte sich dabei auf die Unterstützung der christdemokratischen EVP- und fremdenfeindlichen ID-Fraktion verlassen.
    • Cornelia Ernst

    European Green Deal: Für einen sozial-ökologischen Neustart

    „Nach den schweren sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie ist es auch in der Energiepolitik dringend an der Zeit, ein grundlegendes sozial- ökologisches Umdenken einzuleiten. Der Green Deal hat soziale Fragen bisher komplett übergangen und muss dieses katastrophale Versäumnis schnellstens korrigieren, nur so kann der Neustart nach COVID-19 gelingen.“
    • Martina Michels
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Gut für's Klima: sozial gerechter Umbau

    DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds für einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF)

    Mitte Januar 2020 stellte die EU-Kommission ihre Vorschlag für einen Fonds für einen gerechten Übergang / "Just Transition Fund" vor. Ende Januar 2020 veranstaltete die GUE/NGL eine erste Anhörung dazu (Konferenzbericht hier). Aus den Beiträgen dabei und zahlreichen folgenden Gesprächen in Linksfraktion ...
    • Helmut Scholz

    Biodiversität soll größere Rolle in Handelsabkommen spielen

    „Dass der Handelskommissar nun liefern will, ist ein Gebot der Stunde und ein Erfolg linker Politik im Europaparlament. Biodiversität, Arten- und Umweltschutz sind Themen, die in allen Handelsabkommen der EU eine Rolle spielen müssen. Das hat nicht erst die Corona-Krise deutlich gemacht. Bislang hat sich die Kommission in dieser Frage aber blind gezeigt.“
    • Cornelia Ernst

    Green Deal steht auf der Kippe

    Derzeit verhandelt das Europaparlament das EU-Klimagesetz, das ein bedeutender Bestandteil des Europäischen Green Deals ist, jedoch melden sich derzeit Stimmen aus dem rechten Spektrum, die den gesamten Green Deal in Frage stellen.
    • Cornelia Ernst
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Für einen europäischen Green New Deal

    Der Kampf um die Zukunft unseres Planeten ist in vollem Gange. Der europäische »Grüne Deal« der Europäischen Kommission muss der Anfang vom Ende der derzeitigen destruktiven Politik sein. Wir müssen zusammenarbeiten – für ein anderes Europa – ein Europa, das den Planeten und die Menschen über die Profite stellt.
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Green Deal: Ganz viele nette Worte, aber CO2 spielt keine Rolle!

    "Nette Worte helfen uns beim Green Deal überhaupt nicht. In der gemeinsamen Resolution von Konservativen, Grünen, Sozialist*innen und Liberalen wird das europäische Klimaziel von 55 Prozent Senkung der Treibhausgase bis 2030 gefordert. Das ist lächerlich! Jeder weiß, und zwar nicht nur die ‚Fridays for Future‘, dass wir ein Klimaziel von 65 Prozent brauchen, um Paris einzuhalten und um die europäische Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. Wenn dieses Ziel nicht Teil des Green Deals ist, dann gute Nacht!"
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Green Deal: Gerechter Strukturwandel braucht Geld und Gesetze, keinen Budenzauber!

    Also available in English

    „Frau von der Leyen betreibt mit ihrem neuen Investitionspaket schlichten Budenzauber! Mit einer Billion Euro soll die europäische Wirtschaft sozial gerecht umgebaut und bis 2050 klimaneutral werden. Doch hinter der Summe steht kein frisches Geld. Sie wird nur zustande kommen, wenn alle Mitgliedstaaten und privaten Investoren auch eigenes Geld in den ‚Green Deal‘ stecken. Ein entschiedener Kampf gegen die Erderhitzung geht anders.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Januar 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „An die kroatische Ratspräsidentschaft sind hohe Anforderungen gerichtet: MFR, Soziale Säule, menschengemachter Klimawandel, Zukunft, Sicherheit und Osterweiterung der EU. Es bleibt zu befürchten, dass Kroatien nur in puncto ‚Sicherheit‘ Europas seiner Ratspräsidentschaft einen eigenen Stempel aufdrücken können wird. Die Situation an der kroatischen Grenze zu Bihać und Umgebung lässt wenig Zweifel darüber aufkommen, wie dieser gestaltet sein wird. Wir werden in einem halben Jahr konstatieren, dass ein halbes Jahr verschenkt wurde und sich die Lebensumstände der Schwächsten in der EU und an ihren Außengrenzen dramatisch verschlechtert haben.“
    • Martin Schirdewan
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Automotive and Electric Mobility

    The automotive industry and its suppliers are facing major upheavals. Investment decisions are now being made that will be difficult or impossible to correct later. This study is an answer to the question of whether the European Union and the automotive industry have set the right course. Unfortunately, the answer is that neither the environmental targets nor the social requirements are going to be met.
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)