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Schlagwort: Kohäsionspolitik

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Oktober 2022

    Krisenhilfspakete - Energiewende? - Zukunft der Kohäsionspolitik - Just Transition Konferenz - Fördertipps

    EP unterstützt zusätzliche Hilfe für die EU-Regionen, um die Auswirkungen des Krieges zu mildern Ein am 4. Oktober vom Europaparlament bestätigtes Krisenhilfspaket unter dem Namen FAST-CARE-Paket vereinfacht die Regeln für die Verwendung von Kohäsionsmitteln in zwei Bereichen: Migrationshilfe und Unterstützung von Kohäsionsinvestitionen, die durch hohe Energiekosten und Mangel an Rohstoffen und Arbeitskräften bedroht sind ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Jörg Bochmann

    Martinas Woche 42_2022: Das Europaparlament als Serienhighlight

    Politik und Satire – AVMD Richtlinie – Rojava und Friedrichshain – Kohäsionsbericht – Plenarfokus

    Am vergangenen Montag nahm Martina zum Wochenauftakt an der Sitzung der Internationalen Kommission bei der Partei DIE LINKE teil. Das Wahlergebnis in Niedersachsen regte einmal mehr an, sich auf die Europawahlen 2024 vorbereitend mit aller Ernsthaftigkeit und Entschiedenheit für ein wiedererkennbares linkes Profil einzusetzen. Genau das hatte eine Woche zuvor schon die Fraktionsvorsitzenden-Konferenz linker Politikerinnen und Politiker mit einer Wortmeldung aus Brüssel begonnen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    "Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten"

    Bericht zur Konferenz der Linksfraktion THE LEFT am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel.

    Wie können wir - aus linker Sicht - die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angehen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten, einschließlich einer zukunftsorientierten Energie- und Sozialpolitik? ‎Zu diesem Zwecke lud die Linksfraktion THE LEFT im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38_2022: In der Energiekrise erklärt die Kommission den Markt zur heiligen Kuh

    Plenum – Energiekrise – Mindestlohn – Europäisches Bauhaus – 8. Kohäsionsbericht – FastCare – ManiFiesta

    In der vergangenen Woche tagten die Abgeordneten in Straßburg. Natürlich standen die Lösungsangebote der europäischen Politik in der Energiepreiskrise auf dem Programm und mit Spannung wurden nicht nur die gesonderte Debatte dazu erwartet, sondern auch die Rede der Kommissionspräsidenten von der Leyen und die anschließende Aussprache ...
    • Martina Michels

    Zusammenhalt in der EU langfristig stärken, auch mit Regulierung der Energie- und Gasmärkte

    Martina Michels in der Plenardebatte zum 8. Kohäsionsbericht

    Ja, es stimmt, wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam vieles richtig gemacht und mit europäischer Regionalpolitik ein solidarisches Krisenbewusstsein bewiesen. Aber wo war denn zum Beispiel heute in der typischen Ankündigungsrede unserer Kommissionspräsidentin der radikale Eingriff in den Energiemarkt?
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 35-36: Zwischen Wörlitz und Wien – Sozialproteste, Politik und Verabredungen

    Heißer Herbst – Landtagsfraktionsklausur Sachsen-Anhalt – Volksstimmefest Wien – Chiles Verfassungsprozess - Energiekrise und Proteste – Veranstaltungstipps

    Gestern Abend kam Martina aus Wien vom Volksstimmefest zurück und hatte von dort schon ein riesiges Problembündel im Gepäck angesichts der Demonstration in Prag am vergangenen Samstag, bei der über 70.000 Menschen vor allem gegen die Regierungspolitik auf die Straße gingen. Doch es kam bei den Protesten zu einem Zusammernschluss rechter Kräfte mit der KPČM auf der Straße und damit zur Vereinnahmung der Sozialproteste für Forderungen, die Sanktionen gegen Russland zugunsten von Gaslieferungen zu beenden...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Juni '22

    EU-Kohäsionspolitik: Strategische Regionalentwicklung oder Dauerkriseneinsatz?

    EU-Kohäsionspolitik: Strategische Regionalentwicklung oder Dauerkriseneinsatz? Die EU-Strukturförderpolitik verfolgt gewissenhaft ausgehandelte Ziele (Klimaschutz, Modernisierung der Wirtschaft, Digitalisierung, soziale Entwicklung, Bürgernähe) und die EU-Fördermittel werden nach genau festgelegten Regeln vergeben ...
    • Martina Michels

    Flüchtenden jetzt helfen - dauerhaft in Solidarität investieren

    Martina Michels in der Plenardebatte über erhöhte Vorschusszahlung aus REACT-EU-Mitteln

    Die Hilfsbereitschaft vieler Freiwilliger, vieler Kommunen, Menschen aus der Ukraine Schutz zu gewähren ist ungebrochen. In meiner Heimatstadt Berlin kommen täglich Tausende Menschen an. Manche nutzen zuerst ihr 90tägiges Touristenvisum, weil sie die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben, dass der Krieg, der ihr ganzes Leben aus der Bahn warf, bald gestoppt wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2022: Wasser, virtuelle Realitäten und Energieressourcen

    Flutkatastrophe 2021 – Künstliche Intelligenz Gesetz (AIA) und Bildung – Handelspolitik und Ukraine

    Manche Dinge kann man auch aus Brüssel kaum mit sachlicher Distanz sehen, z. B. das Foto, auf dem Robert Habeck sich ehrfürchtig als Bittsteller vor dem Handelsminister Katars, Scheich Mohammed bin Hamad Al Thani, regelrecht verneigt. In Katar werden nicht nur Frauen im Alltag vom öffentlichen Leben ausgeschlossen, werden Homosexuelle verfolgt – das Land beteiligt sich auch am Krieg in Jemen...
    • Martina Michels

    Kommunen bei der Flüchtlingshilfe stärken

    Martina Michels in der Plenardebatte "Umsetzung der Kohäsionspolitik 2021-2027"

    Kolleginnen und Kollegen, Frau Kommissarin, ja, es ist völlig richtig, auch mit Mitteln der Regionalpolitik die Kommunen und Regionen zu unterstützen, die Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine helfen. Ja, wir haben in der Corona-Krise mit den Programmen CRII+ und REACT-EU gute Erfahrungen gemacht, die wir jetzt nutzen sollten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 6_2022: Brüssel – Marseille – Straßburg

    8. Kohäsionsbericht – Digitale Rechte und Dekade – Studientage in Marseille – Olympia und das Geld – Plenum in Straßburg

    Die Fraktion traf sich im der vergangenen Woche in Marseille zu ihren halbjährlich organisierten Studientagen. Martina konnte diesmal nicht mitreisen. Deshalb baten wir Roland Kulke, der als Gast des Europäischen Netzwerkes transform! Europe eingeladen war, uns seine Eindrücke aus Marseille zu schildern, ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Oktober 2021

    Woche der Städte und Regionen - Regionalförderung für Städte, Digitalisierung, Gesundheit - Energiepreise - Eurobarometer und Regionenbarometer

    Woche der Städte und Regionen Die Europäische Woche der Städte und Regionen ist die größte jährliche Veranstaltung zur Kohäsionspolitik in Brüssel. Als Kommunikations- und Vernetzungsplattform bringt sie Regionen und Städte aus ganz Europa zusammen und will zur Förderung des politischen Lernens und des Austauschs bewährter Verfahren beitragen ...
    • Martina Michels

    Brexit: EU-Hilfen für Betroffene gehen an den Start

    Martina Michels in der Plenardebatte zur "Einrichtung der Reserve für die Anpassung an den Brexit"

    Der Brexit hat Beziehungen zwischen der UK, der EU grundlegend verändert. Ganz besonders in Irland, aber durchaus auch in Deutschland, Belgien, Frankreich, den Niederlanden, sind Menschen im Privatleben, am Arbeitsplatz in KMU, in der Fischerei und Landwirtschaft von großen Umstellungen betroffen ...
    • Martina Michels

    Beim Hochwasser-, Klima- und Katastrophenschutz dürfen wir nicht sparen!

    Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung, erklärt zur heutigen Plenardebatte über „Naturkatastrophen in Europa“:

    „Niemand kann angesichts der verheerenden Überschwemmungen und Brände in diesem Sommer noch daran zweifeln, dass der Klimawandel auch Europa trifft. Ich finde es absolut richtig, dass das Europaparlament immer wieder höhere Emissionsziele und den raschen Ausstieg aus fossilen Energien fordert und sich der Klimaschutz mittlerweile durch alle Fachbereiche und Förder- und Finanzierungsmaßnahmen zieht ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Naturkatastrophen: Mehr Prävention, mehr Zusammenarbeit, mehr Hilfen

    Martina Michels in der EP-Plenardebatte zu den Überschwemmungen und Bränden im Sommer 2021

    Nachher ist man immer schlauer. Frau Kommissarin, Herr Kommissar, geschätzte Kolleg*innen, Ja, der EU-Solidaritätsfonds muss wieder aufgestockt werden, ein Klima-Anpassungsfonds wird nötig. Ja, die EU-weite Koordinierung der Katastrophenhilfe muss grenzüberschreitend besser werden. Natürlich, hätten wir mehr Geld in zur Vorbeugung ausgeben müssen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS Juli 2021

    Der REGI NEWSletter Juli 2021 berichtet aus der letzten REGI-Ausschusssitzung vor der Sommerpause, gibt Hinweise zu Berliner Initiativen zur EU-Zukunftskonferenz und Fördermöglichkeiten.

    Die Woche im REGI Die letzte Ausschusssitzungswoche vor den Sommerferien brachte für die EU-Regionalpolitiker*innen folgende Themen: - Aussprache mit der Slowenischen Ratspräsidentschaft. Im REGI-Ausschuss stellte der slowenische Minister für Entwicklung und Europäische Kohäsionspolitik, Herr Zvonko Černač, die Prioritäten des Präsidentschaftsprogramms im Bereich der Regionalpolitik vor ...
    • Martina Michels

    Kohäsionspaket 2020-2027 steht in den Startlöchern: EU-Fördermittel für sozialen, ökologischen Strurkturwandel

    Plenarrede von Martina Michels am 23. Juni 2021

    DER Solidaritätspfeiler der EU ist die Kohäsionspolitik. Das hat sich in den Krisen letzten Jahrzehnte bewiesen. Die Lebensverhältnisse in der EU anzugleichen, ist im Übrigen kein Zusatz, sondern im EU-Vertrag garantiert! Über Solidarität und Umverteilung reden zwar Viele gerne. Aber beim Geld hört’s leider in den Haushaltsverhandlungen ganz schnell auf ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI News Mai

    Aussprache mit Kommissarin Elisa Ferreira zum Stand der Kohäsionspolitik Die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira und die Europaabgeordneten im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) kamen am Dienstag, 25. Mai zu einer Aussprache über den Stand und Perspektiven der Kohäsionspolitik zusammen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Martina Michels, Nora Schüttpelz

    Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein - EP nimmt Just Transition Fonds an

    Rede von Martina Michels im Plenum

    "Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Der Just Transition Fonds ist zumindest finanziell sind 17,5 Milliarden Euro für 108 Regionen nur wenig mehr als ein Symbol. Aber – er ist ein wichtiger Baustein zum Kohleausstieg. Der JTF rückt aber auch die soziale Dimension des notwendigen Strukturwandels ins Licht: Herausforderungen in der Bildung, Ausbildung, bei Rentenfragen, Jobsuche, Energiearmut oder Infrastrukturproblemen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS März

    Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds

    EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen ...
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