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Schlagwort: Kohäsionspolitik

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Oktober-Telegramm Regionalpolitik

    Abstimmungen zu Horizon Europe, ESF+ und Globalisierungsfonds InvestEU und CEF verschoben Anträge zur Dachverordnung und EFRE/KF-Verordnung
    • Nora Schüttpelz

    Noch längst kein Sommerloch: Regionalpolitik in Europa

    Regionalpolitische Highlights waren in dieser Woche der Besuch des griechischen stellvertretenden Ministers für Wirtschaft und Entwicklung, Alexis Charitsis, die Vorstellung des Programms der österreichischen Ratspräsidentschaft sowie ein aktuelles Thesenpapier des Europäischen Rechnungshofs zum Mittelfristigen EU-Haushaltsrahmen (MFR) ...
    • Martina Michels

    Presseschau: Leere Landstriche, hohe Grenzen: Die EU-Kommission will den Solidaritätsfonds kürzen - und beim Militär aufstocken

    ND begleitete Martina Michels bei Kommunal- und Regionalpolitischen Jahreskonferenz in Brüssel

    [...] Die Konsequenzen der ungleichen wirtschaftlichen Situationen in den Ländern sollen ausgeglichen werden, um so die Unterschiede zwischen den Regionen der EU zu verringern. Es ist die europäische Idee des grenzüberschreitenden Zusammenlebens, die damit befördert wird. Der neue Siebenjahreshaushalt der EU, der ab 2021 - also nach dem Brexit - gilt, sieht jedoch Kürzungen um zehn Prozent genau in dem Bereich der Regionalförderung vor ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EU-Regional- und Förderpolitik: Solidarität konkret

    Inhalt: EU-Strukturfonds: Was Wieso Weshalb? LINKE. Grundsätze für die EU-Förderpolitik ab 2021 Vielleicht haben auch Sie eine förderfähige Idee? Zweite und vollständig überarbeitete Auflage, Redaktionsschluß April 2018
    • Martina Michels

    10% Kürzungen bei Regionalförderung: Wahrlich kein Grund zu Euphorie

    Zehn Prozent Kürzung bei der Kohäsionspolitik sind wahrlich kein Grund zur Euphorie. Ebenso wenig die gewollte Überordnung wirtschaftspolitischer Steuerung über das Vertragsziel der Angleichung der Lebensverhältnisse und die explizite Beibehaltung makroökonomischer Konditionalitäten.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 9_2018

    Literatur und Flucht - Miniplenum - Polen - Brexit - Medien- und Hochschulpolitik - SPD - Wahl in Italien

    Martina Michels war zu Beginn der parlamentarische Woche in Berlin in der Bundestagsfraktion der Linken zu Gast bei der Arbeitsgruppe Europa, die sich einen Arbeitsplan gab, der mit der heutigen Entscheidung der SPD, in die Bundesregierung einzusteigen, sicherlich noch klarere Konturen bekommt, egal wie Willi Brandt dies gefunden hätte (ACHTUNG Satire) ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGIonalpolitik-Splitter der Woche

    Highlight (oder Dunkelkammer?) der Woche ist sicherlich der informelle Ratsgipfel am Freitag (23/02). Dabei geht es um nichts weniger als Spitzenkandidaten, die Zusammensetzung des Europaparlaments und - ums liebe Geld. Ratspräsident Tusk lud die Staats- und Regierungschefs mit diesem ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Oettinger hält 10% bis 14% Haushaltskürzungen an der EU-Förderpolitik für wahrscheinlich

    Linkne in Europa und Regionen gemeinsam für Erhalt der EU-Kohäsionspolitik für alle Regionen

    In einer interparlamentarischen Sitzung diskutierten am Mittwoch dieser Woche Vertreter*innen des EP und der nationalen Parlamente in Brüssel über die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik. Für Deutschland und die LINKE. dabei: MdEP Martina Michels und die Mitglieder der EU-Ausschusses des Bundesrates Benjamin Hoff und Stefan Ludwig (beide bekannter als Minister in Thüringen bzw ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Strukturfonds sind kein Zwangsinstrument

    Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Gesetz werden

    „Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Eingang in die Europäische Gesetzgebung finden“, kommentiert Martina Michels die französischen Vorschläge, bestimmte soziale Indikatoren zur Vorbedingung für die Auszahlung von EU-Strukturfondsmitteln zu machen. 
    • Martina Michels

    EU-Kohäsionspolitik: Kürzungen als 'identitätsstiftende Elemente'

    Heute tagt der Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Bei diesem Treffen steht der 7. Kohäsionsbericht der Kommission sowie die Anpassung der EU-Finanzordnung (Omnibus) auf der Tagesordnung. Rechenspiele der EU-Kommission lassen befürchten, dass Mittel der Kohäsionspolitik um bis zu 30 Prozent gekürzt werden könnten.
    • Martina Michels

    Brexitbeben für Brandenburg & Co

    Ostdeutschland droht aus der EU-Regionalförderung zu fallen / Widerstand im EU-Parlament

      "[...] Im EU-Parlament, aber auch in den ostdeutschen Landeshauptstädten ist man alles andere als begeistert. Ein Einbruch bei der Strukturfondsförderung, zitiert die »Sächsische Zeitung« Noch-Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU), wäre ein harter Rückschlag nach der »großzügigen Unterstützung« in der Vergangenheit ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Macron schlägt neue Konditionalitäten für EU-Fördermittel vor

    Zu Macrons Vorschlag, den Zugang zu EU-Kohäsionsmitteln an die Anwendung von Unter- und Obergrenzen für die Körperschaftsteuersätze zu koppeln

    Der Kampf gegen Steuerflucht und Steuervermeidung ist auf nationaler Ebene schon lange aussichtslos. Schon von daher ist eine EU-weit abgestimmte Besteuerung von Konzernen wünschenswert, denn die EU-Staaten verlieren z. B. hunderte Milliarden Euro jährlich durch die Steuertricks von Apple, Google, Mc Donald‘s & Co., die sich letztlich als immer neue legale Geschäftsmodelle erweisen. Doch das Ganze ist keine Aufgabe der Regionalpolitik...
    • Martina Michels

    Presseschau: Erasmus - Was kommt als Nächstes für Europas Jugend?

    14. Juli 2017 EURACTIV "Erasmus ist das bisher erfolgreichste Instrument, das der EU für die Ausbildung und Integration der europäischen Jugend zur Verfügung steht. Jetzt stehen Struktur, Geltungsbereich und die Finanzierung des Programms unter einer weiteren Reform – eine massive Erhöhung des Budgets ist dabei nicht ausgeschlossen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2017

    Regionalpolitik und Zukunft der EU-Finanzen - G20 in Strasbourg und Hamburg - Türkei - Besucher*innen in Strasbourg

    Auch während der letzten Plenarwoche in Strasbourg war das G20-Treffen in Hamburg das große Thema. Am Dienstag sprach Martina im Plenum zur Zukunft der EU-Finanzen und am Donnerstag wurde der alljährliche Türkeibericht des Parlaments abgestimmt. Eine Besuchergruppe war zu Gast. Nach dem Freitag in Hamburg hoffen wir auf einen friedlichen Samstag mit sichtbaren Gipfelprotesten, doch der Schatten der letzten Nacht bleibt.
    • Martina Michels

    Herr Oettinger, ändern Sie den Kurs!

    Rede zu "Reflexionspapier zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025" Strasbourg, 04.07.2017

    "Herr Kommissar, Das Reflexionspapier zu den EU-Finanzen steuert mit seiner Prioritätensetzung in die falsche Richtung: Ganz vorn stehen für Sie  Binnenmarkt, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bei der Solidarität hingegen werden in 4 von 5 Szenarien Kürzungen in Kauf genommen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2017

    Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf Strasbourg

    Das Reflexionspapier zur Finanzierung der EU stand in dieser und wird auch in der kommenden Plenarwoche in Strasbourg auf dem Programm stehen. Wir feierten die Dijsselbloem-Nights und trafen am Donnerstag bei einer Konferenz des Kurdischen Instituts in Brüssel auf Journalistinnen und Journalisten, die die verweigerte Medienfreiheit in der Türkei unter die Lupe nahmen. Deutschland ist die Nr. 14 in der EU bei der Ehe für alle.
    • Martina Michels

    Weniger solidarischer Zusammenhalt - mehr Geld für Markt und Verteidigung?

    Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im EP zum Reflexionspapier ‚Zukunft der EU-Finanzen‘: „Statt den sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt zwischen den Regionen und Mitgliedstaaten oberste politische Priorität einzuräumen, sieht das Papier in vier von fünf möglichen Zukunftsszenarien weniger Mittel dafür vor ...
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