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Schlagwort: Kommunen

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2023: Straßburg – Berlin – Weimar – Brüssel – Die volle Packung Europapolitik

    Plenartagung in Straßburg – Demokratiefest in Berlin – Kommunalpolitische Konferenz in Weimar – Südkaukasus

    Am 11. September, jenem denkwürdigen Datum, das sofort und intensiv an den Putsch 1968 in Chile und die Zerstörung des World Trade Centers 2001 in New York erinnert, fuhren unsere Abgeordneten in der vergangenen Woche nach Straßburg... Es war die erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause und in deren Mittelpunkt steht alljährlich eine Rede der EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, zur Lage der EU (#SOTEU) ...
    • Martina Michels

    Martina Michels: Beihilferegeln dürfen den Zusammenhalt der EU nicht gefährden

    Rede im Plenum am 20/04/2023

    Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, Die reformierte EU-Beihilfen liegen auf dem Tisch. Ja, Sie werden umweltfreundlicher Technologien fördern können. Wir können Investitionen in und in die Weiterbildung erhöhen, denn in vielen Orten gibt es kaum einen, der die Solaranlagen, Speichermodule und Umwelttechnik einbaut ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in Brüssel

    Schwedische Ratspräsidentschaft – Industrial Act – Israel – Palästina – Plattformarbeit – Südkaukasus – Holocaust Gedenken – kommunalpolitisches forum berlin

    In der vergangenen Woche hatte Martina in Brüssel mehrere Ausschusssitzungen und Veranstaltungen. Unter anderem debattierte sie mit Wissenschaftlern der Uni Straßburg zur heutigen Situation, in die die politische Forderung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde fällt ...
    • Martina Michels

    Europa vor Ort: Kommunalpolitische Bildung – eine 30-jährige Erfolgsgeschichte

    Rede zum 30. Jubiläum des Kommunalpolitisches Forums Berlin

    Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, wir ehren heute ein Geburtstagskind, das „kommunalpolitische forum berlin“ (kf), das in die Jahre gekommen ist, Geschichte geschrieben hat und heute ein stabiler Faktor in der Berliner Kommunalpolitik geworden ist. Wir ehren damit aber vor allem uns selbst, die vielen Aktivist*innen und Weggefährten, die in diesen 30 Jahre dabei waren ...
    • Martina Michels

    Flüchtenden jetzt helfen - dauerhaft in Solidarität investieren

    Martina Michels in der Plenardebatte über erhöhte Vorschusszahlung aus REACT-EU-Mitteln

    Die Hilfsbereitschaft vieler Freiwilliger, vieler Kommunen, Menschen aus der Ukraine Schutz zu gewähren ist ungebrochen. In meiner Heimatstadt Berlin kommen täglich Tausende Menschen an. Manche nutzen zuerst ihr 90tägiges Touristenvisum, weil sie die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben, dass der Krieg, der ihr ganzes Leben aus der Bahn warf, bald gestoppt wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2022: Europaparlament trifft sich in Straßburg

    Flucht und Regionalpolitik – Medien und Krieg – Kulturerbe im Krieg um Bergkarabach – Unterstützung und Spenden für die Menschen in der Ukraine

    „Straßburg lag im Sonnenschein…“ geht einem dieser Tage nicht so leicht von den Lippen, obwohl es in der vergangenen Woche der frühlingshaften Wahrheit entsprach. Das März-Plenum des Europaparlaments war natürlich auch unabhängig von der Themenvielfalt der Woche vom Krieg in der Ukraine geprägt. Dieser abscheuliche ...
    • Martina Michels

    Kommunen bei der Flüchtlingshilfe stärken

    Martina Michels in der Plenardebatte "Umsetzung der Kohäsionspolitik 2021-2027"

    Kolleginnen und Kollegen, Frau Kommissarin, ja, es ist völlig richtig, auch mit Mitteln der Regionalpolitik die Kommunen und Regionen zu unterstützen, die Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine helfen. Ja, wir haben in der Corona-Krise mit den Programmen CRII+ und REACT-EU gute Erfahrungen gemacht, die wir jetzt nutzen sollten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Dezember 2021

    Diskussion & Bericht zur Zukuft der Städte - REGI verurteilt Impfgegner-Anschlag auf MdEP - Veranstaltung "Transformation & Automobilindustrie" - Fördertipps Kultur & Interreg - Konsultation zum "Neuen Europäischen Bauhaus"

    Diskussion & Bericht zur Zukuft der Städte - REGI verurteilt Impfgegner-Anschlag auf MdEP - Veranstaltung "Transformation & Automobilindustrie" - Fördertipps Kultur & Interreg - Konsultation zum "Neuen Europäischen Bauhaus"
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EU-Hilfen für Kommunen? - Studie der LINKEN zeigt Stärken und Verbesserungsbedarf

    Forschungsdaten zur Verwendung von Regionalfonds durch Kommunen während der Pandemie im Europaparlament vorgestellt

    Die Kommunen überall in der EU kämpfen an vorderster Front, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bezwingen. Bei der Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen sind viele auch auf Mittel aus den Kohäsionsfonds der EU angewiesen, so eine neue Studie, die von uns LINKEN im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS März I 2021

    Corona & Kommunen / Gesetzespaket Strukturfonds / Kommission prüft Entschädigung für Braunkohlekonzerne / Bahn 2021

    Veranstaltungstipp - Ein Jahr COVID19-Krise - Kommen EU-Hilfen bei Kommunen an? Zu dieser Frage haben die REGI-Mitglieder der LINKEN Fraktion im Europaparlament eine Studie im Auftrag gegeben, die wir am 10. März, 15h30-17h00 gemeinsam mit dem Autor online vorstellen. Mehr Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung hier ...

  • ARCHIV! EU-Struktur- und Regionalpolitik, auch: Kohäsionspolitik oder Fördermittelpolitik

    Strukturpolitik auf europäischer Ebene ist ein anderes Wort für Kohäsionspolitik. Damit soll in der EU der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt gefördert werden, um die Entwicklungsunterschiede zwischen den europäischen Regionen auszugleichen. Von 2014-2020 stehen dafür 325 Milliarden Euro für die gesamte EU zur Verfügung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_6_2019

    Brüssel - Wiesbaden - Berlin: Kultur - Regionen und Kommunalpolitik - Recht auf Wohnen - Zukunft Europas - SaveTheInternet

    Eine Ausschusswoche in Brüssel, eine Konferenz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und eine Reise nach Wiesbaden standen im Mittelpunkt der vergangenen Woche. Martina bereitete einerseits schon kommenden Abstimmungen vor,  andererseits moderierte sie einen halben Konferenztag bei der ...

  • ARCHIV! Kohäsionsfonds (KF)

    Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Sozialfonds (ESF), Kohäsionsfonds (KF), Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Weitere Themen: Armut und soziale Ausgrenzung Europäische Struktur- und Investitionsfonds bzw ...
    • Ulrich Lamberz

    Martinas Woche spezial: "Europa am Ende der Welt"

    Regionalausschuss besucht La Réunion - Magdeburg bewirbt sich als Kulturhauptstadt

    Vom 17.-21. September begab sich Martina mit dem Regionalausschuss des Europäischen Parlaments auf eine lange Reise nach La Réunion, einer europäischen Insel, die jedoch 9000 Kilometer entfernt vom europäischen Festland ist. Sie gehört zu Frankreich, liegt im Indischen Ozean und zählt zu den „Regionen in äußerster Randlage“, die nach den europäischen Verträgen besondere Unterstützung erfahren ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Bahn frei für WiFi4EU

    Europaparlament billigt EU-Förderung für kostenfreies WLAN in Europa

    Das Europaparlament hat am 12. September das WiFi4EU-Programm gebilligt. Gemeinden und öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel Bibliotheken oder Gesundheitszentren können künftig EU-Hilfe für die kostenlose Bereitstellung von WLAN an öffentlichen Plätzen erhalten. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Uli Lamberz

    Martinas Woche 5

    Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 4

    Regionales - Gedenkenswertes - Mediales - Künftiges

    Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik - GUE/NGL-Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2016

    Europa in Sachsen-Anhalt – Kulturausschuss soll zwei UN-Resolutionen gegeneinander ausspielen – Besuchergruppe in Brüssel - Stadtpolitik nach dem "Pakt von Amsterdam"

    Weißandt-Gölzau: Kommunalpolitisches Forum mit europapolitischem Geist Noch bewegt vom Bundesparteitag in Magdeburg reiste Martina am Montag gleich noch einmal ins Sachsen-Anhaltinische nach Weißandt-Gölzau. Dort traf sich das Kommunalpolitische Forum aus Sachsen-Anhalt mit dem jetzigen europapolitischen Sprecher im Landtag, Wulf Gallert, und Martina war zu dieser Aussprache geladen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 14_2016

    Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im Workshop

    Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett ...
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