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Schlagwort: Kultur Film Medien

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2021: Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

    Rechtsstaatsmechanismus & Polen – Kultur und Medien – Frontex – EU Ratsgipfel

    „Präsident David Sassoli hat heute die Juristischen Dienste des Europäischen Parlaments gebeten, eine Klage gegen die Europäische Kommission wegen Nichtanwendung der Konditionalitätsverordnung vorzubereiten. Die im Dezember letzten Jahres verabschiedete Verordnung erlaubt es der EU, Zahlungen aus dem EU-Haushalt an Mitgliedstaaten auszusetzen, in denen die Rechtsstaatlichkeit bedroht ist ...
    • Martina Michels

    Armutszeugnis: Kulturelle Vielfalt nach Kassenlage

    Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Berichts über die Situation von Künstlern und die kulturelle Erholung in der EU:

    „Allen hat das Kino, die Livemusik, das Theater während der Pandemie gefehlt. Seit eineinhalb Jahren hängen viele Künstlerinnen und Künstler, Menschen hinter der Bühne und am Scheinwerfer in den Seilen oder suchten zum Überleben andere Jobs. Die Pandemie verstärkte jahrelange Probleme: es gibt - obwohl seit 2007 als Sozialstatut gefordert - keinen Europäischen Mindeststandard für den Sozialschutz von Künstlerinnen und Künstlern ...
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    Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien während Deutschland sondiert

    Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiert

    Martina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion THE LEFT im Europaparlament nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen Brücken, allen voran die Drachenbrücke, die Zmajski most, von sich Reden ...
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    Martinas Woche 39/2021: Wahlen in Deutschland – Politik in Europa

    Kultur- und Regionalausschuss – Wahlen in Deutschland – Plattformregulierung (DSA/DMA) – Israel – Journalist*innen in Ausbildung – Ausblick aufs Plenum

    Schon am vergangenen Montag hatten wir unseren Wochenrückblick mit der einfachen Frage begonnen, was die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 für Europa bedeuten. Martina eröffnete am Mittwochvormittag dann eine erste Debatte innerhalb der linken Fraktion The Left im Europäischen Parlament zum Wahlausgang ...
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    • Martina Michels

    Kulturausschuss positioniert sich zur Plattformregulierung (DSA/DMA)

    Am vergangenen Montag, den 27. September 2021, war das Abstimmungspaket in der Kulturausschusssitzung ungewöhnlich dick. Der Ausschuss verabschiedete seine Positionen zum Digital Service Act (DSA), zum Digital Market Act (DMA), zum Medienaktion-Plan der Kommission (bei allen drei Berichten war Martina die Schattenberichterstatterin für unsere linke Fraktion), zum Haushalt und der Lage der Kulturprozent*innen ...
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    • Konstanze Kriese, Jörg Bochmann

    Martinas Woche 35/2021: Weiter geht’s im Europaparlament, in Berlin und in Wien

    Kulturausschuss – Europaparlament – Wahldebatten in Deutschland – Wir trauern um Mikis Theodorakis – Leopoldpark-Fest in Brüssel – Pressefest in Wien

    Ende August startete die Parlamentsarbeit in Brüssel. Der Kulturausschuss machte dabei am Montag für Martina den Anfang, indem er einen Initiativbericht zu einem uns allen bekannten Thema verabschiedete, zum Urheberrecht. Doch was in Brüssel grad verhandelt wird, obwohl es u. a. ebenso wie in den Mitgliedstaaten um Ministertreffen wegen des dramatisch schief gelaufenen Rückzugs aus Afghanistan und viele Fragen zum weiteren Umgang mit der Pandemie geht, scheint in Deutschland gerade wenig zu interessieren.
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    Martinas Woche 29/2021: Deutschland wurde vor der Katastrophe gewarnt

    Klima – Kultur, Digitales & Medien und der Digitale Service Act (DSA) – Regionalpolitik – Kalenderblatt: Spanischer Bürgerkrieg – Sommerliche Aussichten

    Zuerst die gute Nachricht: Alle Abgeordneten der Linken Delegation in Brüssel haben sich der Initiative ihrer Bundestagsfraktion angeschlossen und spenden jede und jeder 1.000 EUR für die Beseitigung der Folgen der Flutkatastrophe. Nun die schlechte, die uns seit einer Woche in Atem hält: In unserem Gastland Belgien und im Westen Deutschlands sind nach anhaltenden Starkregenfällen zahlreiche Tote zu beklagen ...
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    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich

    Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – Soloselbständige in der EU

    Der Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausführlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschäftigen werden. Dabei geht es darum, die großen Plattformen einzuhegen. Allerdings nicht so, dass dann allein andere Player „wieder Land sehen“, unabhängige Newsportale, Presseverleger u. a. Wir brauchen genauso einen Blick auf Nutzer*innen und Verbraucher*innen
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    Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben

    Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-Palästina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der Datenschutz

    Wir melden uns nach einer kleinen Pause zurück. Unser Büro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den Ausschüssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte darüber liegen bleiben mussten. Letzte Woche dann tagte des Europaparlament, vorerst, so die Planung ein letztes Mal in Brüssel, bevor es wieder nach Straßburg gehen soll ...
    • Martina Michels

    Kreatives Europa 2021 – 2027 kann starten

    In zweiter Lesung hat das Europaparlament des Programm Kreatives Europa 2021 – 2027 heute angenommen. Dazu kommentiert die Sprecherin der Delegation DIE LINKE und kulturpolitische Sprecherin der Delegation, Martina Michels: „Alle freuen sich zurecht über den Programmaufwuchs auf 2,2 Mrd. Euro. Doch ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck

    Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – Türkei verlässt Istanbul Konvention

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden ...
  • Martinas Woche 11_2021: Von sinnlosen Schuldenbremsen bis zur Künstlichen Intelligenz

    Plenarwoche – Regionalpolitik – Rechtsstaatsmechanismus – Handelspolitik – Künstliche Intelligenz – Kultur – Medien – Bildung

    In dieser Woche stand im Plenum eine Aussprache zum „Europäischen Semester“ auf dem Programm, jene Politik, hinter der sich im Wesentlichen die unsägliche Sparpolitik der EU verbirgt: der sogenannte Stabilitäts- und Wachstumspakt. Und natürlich diskutieren Medien bei einem EU-Corona-Hilfsprogramm, dass 750 Mrd ...
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    • Martina Michels

    Martinas Woche 6_2021: Kommission muss Impfstrategie offenlegen

    Regionalpolitik – Plenum – Kultur & Urheberrecht – Östliche Partnerschaft – Brexit – Impfungen in Palästina.

    Ab Montag tagt wieder das Europaparlament, schon in gewohnter Weise in einem ziemlich leergefegten Saal in Brüssel. Viele Abgeordnete beteiligen sich nur online. Manche lassen sich dabei aus den ständigen Vertretungen in Hauptstädten der Mitgliedsländer zuschalten, andere bleiben gleich in der häuslichen Umgebung und haben dadurch beinahe nur die Chance, lediglich die Debatten zu verfolgen und online abzustimmen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Nora Schüttpelz
    • André Seubert

    Martinas Woche 04_21: Von neuen Impfstoffen, neuen Präsidenten und alten Problemen

    Plenartagung in Brüssel – Regional- Kulturpolitik – EU-Impfstrategie und Gipfel – USA mit neuem Präsidenten – CDU mit neuem Vorsitz – Veranstaltungs-Tipps, Meme-Star der Woche: Bernie Sanders

    In der letzten Woche fand die erste Plenartagung des Europäischen Parlaments 2021 in Brüssel und – wie immer für die meisten Abgeordneten – online statt... Überdies gibt es Neues aus dem Regional- und Kulturausschuss, einen kritischen Kommentar zur EU-Impfstrategie und einen erhellenden Kommentar zum neuen CDU-Vorsitzenden. Außerdem gibt es Veranstaltungstipps...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2020: Grundrechtsgarantien auf Schlingerkurs?

    Mehrjähriger Finanzrahmen – Asylpolitik – Prekäre Beschäftigung – Berg Karabach – Kultur – Plenum

    Martinas Woche war überfüllt mit Meetings, in denen die detaillierte Ausgestaltung der EU-Förderprogramme der Regional- und Kulturpolitik für die Jahre 2021-2027 gemeinsam mit der Kommission und dem Rat im Trilog ausgehandelt werden. Ein Treffen jagte das andere, ein Online-Meeting folgt dem anderen, bei dem Nora Schüttpelz für die Regionalpolitik gleich in drei Programmen und...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2020: Kampf um demokratische Institutionen

    Kein Geld für fossile Energiepolitik – USA und der Kampf um demokratische Institutionen – Waffenstillstand in Bergkarabach – China und der Welthandel – European Forum im November 2020

    Vergangene Woche tagte in Brüssel das sogenannte Miniplenum mit allerhand Abstimmungen und Plenardebatten. Aus einer, der über die Wahlen in den USA, wollen wir hier kurz berichten. In der vergangenen Woche entschieden über 115 Abgeordnete, sich gegen die erneut drohende politische Unterstützung einer fossilen Energiepolitik in den europäischen Programmen auszusprechen und taten dies in einer gemeinsamen Erklärung ...
    • Martina Michels

    "Lockdown light" heißt in der Kulturbranche oft nur noch "Licht aus!"

    Gemeinsame Erklärung der kulturpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen DIE LINKE.

    Gestern verständigten sich ad hoc die kulturpolitischen Sprecher*innen aus den Landtagen, dem Bundestag und aus der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, Die Sprecher*innen trugen die aktuelle Lage in ihren Regionen zusammen, berichteten ... und verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2020: Zweite Corona-Welle erfasst auch das Parlament

    Lockdowns – Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen – Die EU und die Schulden

    Heute ist in Belgien Feiertag und schon deshalb sind die Straßen etwas leerer. Doch genau das soll auch nach dem Feiertag eine Weile so bleiben. Gestern berichtete der SPIEGEL, dass in Belgien "Knuffel"-Monogamie herrscht. „'Knuffelen' bedeutet kuscheln oder schmusen – und genau das sollten die Belgier in der zweiten Corona-Welle nur noch mit ausgewählten Personen tun.“ ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Kulturausschuss im September II: Medienfreiheit, Künstliche Intelligenz, Bildung & Pandemie

    Berichte, Resolutionen und eine Aussprache mit dem Vizepräsidenten der Kommission, Margaritis Schinas

    Schon zum zweiten Mal tagte der Kulturausschuss in diesem Monat und erneut mit vollem Gepäck auch für die kommenden zwei Plenarwochen im Oktober. In den Oktober-Plena wird dann eine zweite Resolution zu Bildung & Coronahilfen vorgelegt, nachdem das Parlament die mangelhaften und unverbindlichen Corona-Hilfen für die Kultur unter die Lupe nahm.
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