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Schlagwort: Kurdische Bevölkerung

    • Martina Michels

    Regime der Angst

    Rede zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der Türkei

    Wir dokumentieren hier Martina Michels Rede, die sie im Rahmen des Eröffnungspanels der Konferenz, veranstaltet im Europäischen Parlament, am 29. Juni 2017 von der S&D-Fraktion, Medien und dem Kurdischen Institut in Brüssel, gehalten hat.
    • Fabio De Masi

    Naki verurteilt – Frieden ist strafbar

    Also available in English

    Please find English version Heute wurde der Fußballer Deniz Naki wegen vermeintlicher Terrorpropaganda bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakır (Türkei) zu 18 Monaten und 22 Tagen Bewährung verurteilt. Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN, ist gemeinsam mit dem Hamburger Völkerrechtler und Türkei-Kenner, Prof ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 48/49_2016

    Medienfreiheit im Fachgespräch - StudentInnen in Brüssel - Europapolitische Beratungen in Berlin - Regionalpolitik im Baskenland

    Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD) ...
    • Gabi Zimmer

    Delegates express urgency at GUE/NGL conference on Turkey and Kurdish situation

    Held in conjunction with the EU Turkey Civic Commission (EUTCC), GUE/NGL is hosting the 13th International Conference on ‘The European Union, Turkey, The Middle East and The Kurds’ over two days at the European Parliament.   Speaking at the conference, GUE/NGL President Gabi Zimmer has expressed her gratitude and deep respect to all the activists for their commitment in the ongoing struggle for democracy and human rights ...
    • Martina Michels

    Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Also available in English

    Please find English version below.   Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments heute das Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei unter Erdoğan. Dazu Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes ...
    • Martina Michels

    Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

    Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines 'failed state'. Dennoch schweigt sie zu politischen Konsequenzen ...
    • Martina Michels

    Türkische Regierung auf Aggressionskurs

    Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringen

    Angesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin Engin, den erneuten Forderung Erdoğans nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, sowie der Bewaffnung von AKP-Mitgliedern und den anhaltenden Verhaftungswellen ...
    • Gabi Zimmer

    Linksfraktion verurteilt Polizeigewalt gegen HDP-Abgeordnete Feleknas Uca

    Also available in English

    Find English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, verurteilt den gestrigen Angriff der türkischen Polizei auf Feleknas Uca, ehemalige GUE/NGL-Europaabgeordnete und heutige HDP-Abgeordnete im türkischen Parlament: „Wir verurteilen den Angriff der türkischen Polizei auf Feleknas Uca scharf, der gestern während einer Demonstration in Diyarbakır im Südosten der Türkei stattfand ...
    • Martina Michels

    Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?

    Die Oberbürgermeisterin von Diyarbakir, Gültan Kışanak, und Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet.

      Die Oberbürgermeisterin Gültan Kışanak und ihre Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert dazu:   "Es ist genau ein Jahr her, zwei Tage nach den Anschlägen in Ankara, als ich mit der kurdischen Politikerin Kışanak zur Situation in der Türkei und insbesondere im Südosten sprechen konnte ...
    • Martina Michels

    Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie

    Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen sind die Ko-Vorsitzenden der HDP und DBP von Diyarbakır und Bitlis Stadt, die 25 Ko-Vorsitzenden in Stadtteilen Diyarbakırs sowie die Ko-Vorsitzenden der Stadtteile Ahlat, Norşin und Adilcevaz in Bitlis ...
    • Martina Michels
    • Ulrich Lamberz

    Presseschau: Frankreich blockiert kurdischen Sender

    Bericht von der Pressekonferenz zur Medien-Zensur in der Türkei: Biene Maja unter Terrorverdacht

    Bis zum Mittwoch leistete unser Pressesprecher Karim Khattab Schwerstarbeit, denn es war gelungen, dass Martina Michels und ihre französische Kollegin Marie-Christine Vergiat Journalisten aus der Türkei begrüßen konnten. Sie äußerten sich in Straßburg zur Lage der Medien in der Türkei. Anlass waren weitere massive Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, die Martina schon in der vergangenen Woche kommentierte ...
    • Martina Michels

    Biene Maja unter Terrorverdacht

    Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte ...
    • Martina Michels

    Türkei im Ausnahmezustand

    Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei

    Ausnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt man in Diyarbakir, nahe der Innenstadt, Mitte Oktober 2015. Es gab keinen Putschversuch, keinen erklärten Ausnahmezustand, stattdessen ein Wahlsieg der HDP (im Interview der Vorsitzende Selahattin Demirtas) ...
    • Martina Michels

    Türkei: Putschversuche sind das Gift, das Erdoğans Demokratieabbau nur beschleunigt

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt angesichts des Putschversuches, der seit gestern Nacht aus Ankara gemeldet wird: „Angst, Wut und Putschversuche sind das Gift, das Erdogans Demokratieabbau nur beschleunigt.“ Die Nachrichtenlage ist am Morgen nach dem Militärputschversuch in der Türkei nicht einfacher geworden ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21_2016

    Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg

    So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.   DIE LINKE trifft sich in Magdeburg zum Bundesparteitag  Drei Leitanträge wurden abgestimmt und ein neuer Parteivorstand gewählt, der viel personelle Kontinuität aufweist ...
    • Martina Michels

    Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup

    Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments: „Mit der Aufhebung der Immunität oppositioneller Abgeordneter erklärt Erdoğan jetzt auch den parlamentarischen Widerstand zu Freiwild und eröffnet das nächste Kapitel in seinem Krieg gegen alle, die nicht für ihn sind ...
    • Gabi Zimmer

    Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan

    Also available in English

    English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kritisiert die Entscheidung des türkischen Parlaments, die Immunität eines Viertels der Abgeordneten aufzuheben: „Das türkische Parlament geht den nächsten Schritt, um ein autokratisches Präsidialsystem für Erdoğan zu schaffen ...
    • Fabio De Masi
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Warnung an Erdoğan

    In einem Appell zeigen sich viele Europaabgeordnete besorgt über die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und warnen den türkischen Staatspräsidenten, die Immunität der prokurdischen HDP-Abgeordneten aufzuheben. Auch Fabio De Masi hat diesen Appell unterzeichnet. Wir dokumentieren in Auszügen das Presseecho ...
    • Gabi Zimmer

    Türkische AKP treibt Autokratie voran

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur gestrigen ersten Abstimmung im türkischen Parlament über eine Verfassungsänderung, mit der die Immunität von über 140 Abgeordneten aufgehoben werden soll: „Mit der gestrigen Abstimmung rückt Erdoğans AKP ihrem Ziel näher, die pro-kurdische HDP-Opposition mit aller Gewalt aus dem türkischen Parlament zu entfernen ...
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