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Schlagwort: Leistungsschutzrecht

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2018

    Straßburg - Berlin - Malta - Brüssel: Plenum stoppt Copyrightreform - Lebensretter angeklagt - Flucht gestern und heute - Anti-NATO-Gipfel

    Die Postfächer der Abgeordneten schwappten längst über von den Für- und Gegenreden zur geplanten Copyrightreform. Doch bevor der Showdown einer zurückgeholten Abstimmung über das Verhandlungsmandat am Donnerstag viele überraschte, sprach am Dienstag der neue Ratspräsident Kurz aus Österreich vorm Parlament, während sich in Malta erstmalig Seenotretter vor Gericht wieder finden...
    • Martina Michels

    Parlament holt sich Copyright-Debatte zurück

    Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht für eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen wurde, kann er laut dieser Mehrheitsentscheidung nicht bleiben. Damit wird der Text von Berichterstatter Axel Voss (CDU) nicht direkt in die Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission geschickt (sogenannte Trilog-Verhandlungen).
    • Martina Michels

    Modernes Urheberrecht? 404 Page not found!

    „Es ist bedauerlich, dass wir die heutige Abstimmung verloren haben. Ärgerlich hingegen wird es, wenn wir uns genauer ansehen, was hier gerade passierte: Eine Mehrheit von Christdemokratie (EVP), EU-Gegnern (EKR), Wirtschaftsliberalen (ALDE) und Nationalisten (ENF) spielte Steigbügelhalter für die Interessen der deutschen Großverlage um Springer, Funke & Burda. Abgeordnete haben die Anliegen von Monopolisten durchgesetzt, die ihre veränderte Marktstellung im Internetzeitalter nicht akzeptieren wollen, und dafür in dreister Weise einmal mehr die Urheber*innen und die Medienvielfalt argumentativ instrumentalisieren. Niemand hindert die Großverlage ihre Journalist*innen besser zu bezahlen, doch auch mit einem Leistungsschutzrecht im Gepäck wird genau das nicht passieren, wie die deutsche Praxis längst gezeigt hat."
    • Martina Michels

    Copyright: Kulturausschuss verpasst den Sprung ins digitale Zeitalter

    Nach dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) stimmte heute der Kulturausschuss (CULT) zur Revision des Copyrights im digitalen Binnenmarkt (DSM) ab. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss und Schattenberichterstatterin für die Revision und Erweiterung der Copyright-Richtlinie:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 1/2017

    Präsident/in des Europaparlaments gesucht - Gregor Gysi in Brüssel - Terror in Jerusalem - Türkei, Religions- und Medienfreiheit

    Das Europaparlament sucht eine/n neue/n Präsidenten/in Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist üblich, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich für das Präsidentenamt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 43 und 44_2016

    Türkei - Regionalpolitik - SaveTheLink - Kommissionsarbeitsprogramm - Europa vor Ort und Veranstaltungstipps

    Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps. 25.11.2016 - Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin - Info folgt. 29.11.2016 - Brüssel: 9:30 - 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt ...
    • Martina Michels

    "SaveTheLink"-Kampagne von Europaabgeordneten aus Deutschland unterstützt

    Gegen ein Europäisches Leistungsschutzrecht und für das Recht auf freies Verlinken im Netz

    Heute verlinken wir den Spiegel mit besonderem Vergnügen, denn geht es nach dem Digitalkommissar Oettinger, dann ist es mit dieser Praxis des Teilens und Informierens bald vorbei. Mit der Europäisierung des Leistungsschutzrechtes, der sogenannten google-tax, zeigt die Europäische Kommission, dass sie den Anforderungen an ein  modernes Urheberrecht nicht gewachsen ist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2016

    Straßburg, Lage der EU und mehr - Türkei - Berlin mit Widerstand und Wahlen - Athen und Regionalpolitik

    Gestern hat Berlin gewählt und natürlich war Martina mit Briefwahl, dem Herzen und Stolz über das Ergebnis der Linken dabei. Trotzdem starte sie an diesem Wochenende - nach einer fetten Plenumswoche in Straßburg - schon nach Athen mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung, um Struktur- und Regionalpolitik (REGI) in bedrohter Praxis genauer unter die Lupe zu nehmen ...
    • Martina Michels

    EU-Urheberrechtsreform: Thema verfehlt

    EU-Kommission will Medienfreiheit im Netz abschaffen

    Heute wurden die Urheberrechtsreformen der EU-Kommission vorgestellt. Sie verfehlen die digitale Wirklichkeit und auch das Anliegen, den Flickenteppich aus Ausnahmen und Schranken zu europäisieren. Anliegen von UrheberInnen werden instrumentalisiert, um Rechteverwertern die Profite zu sichern. Die Interessen von Nutzerinnen und Nutzern, einschließlich Bibliotheken, Mediatheken oder Archiven bleiben bei dieser Art politischer Regulierung weitgehend außen vor ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    EU-Urheberrechtsreform: Eine digitale Rückwärtsrolle

    Die Kommission stellte ihren Entwurf am 14. September 2016 vor

    Die Vorstellung der Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts waren für den 21. September 2016 angekündigt. Nach mehreren Leaks Ende August stellten Ansip und Oettinger dann die Kommissionsvorschläge schon am 14. September 2016 vor.  Der Tag war medial voll von der Debatte um Junckers Rede ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    EU-Urheberrecht: Unsinn harmonisieren und über Notwendigkeiten schweigen?

    Erste Kommissionsvorschläge geistern durchs Netz.

      Die Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts werden eigentlich für den 21. September 2016 erwartet.* Ein weiterer Leak der derzeitigen Fassung der Generaldirektion Connect, die sicherlich gerade mit anderen Generaldirektionen besprochen wird, ist in der öffentlichen Debatte und macht nicht gerade glücklich ...
    • Martina Michels

    Oettinger gegen Netzneutralität

    Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist dies ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität in der Öffentlichkeit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 14_2016

    Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im Workshop

    Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett ...

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