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Schlagwort: Lissabon-Vertrag

    • Helmut Scholz

    EU-Grundrechte-Charta: Grundrechte sichern – und ausbauen!

    „Die EU gründet sich auf den unteilbaren und universellen Werten der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. Sie beruht auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Die Mitgliedstaaten der EU haben sich diesen Werten verpflichtet."
  • Grundrechte

    Mit dem Lissabon-Vertrag wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union als fester Bestandteil in die EU-Verträge aufgenommen. Ihre Artikel sind für EU-Recht verbindlich und in letzter Instanz urteilt der Europäische Gerichtshof (EuGH) darüber, ob sie korrekt angewandt wurden.

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