Menü X

Schlagwort: MENA - Middle East & North Africa

    • Martina Michels

    Trump: Brüskieren um jeden Preis

    Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, kommentiert Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel:
    • Cornelia Ernst

    Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen

    also available in English

    Einen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Präsident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚Zertifizierung‘, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufkündigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran: „Der schamlosen Annäherung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Weißen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten ...
    • Cornelia Ernst
    • Tsafrir Cohen

    „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel"

    Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel“ eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten

    Eine Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten fand am Mittwoch, 09/11/2016 auf Initiative des Unterausschusses für Menschenrechte des Europäischen Parlaments  statt. Speziell auf dem Gebiet Israels und im Westjordanland leben etwa 200.000 Beduinen. Angesichts der großen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt gibt es nur wenig Aufmerksamkeit für die  vermeintlich weniger gravierende Problemlage dieser Bevölkerungsgruppe ...
    • Sabine Lösing

    Eine Wahl zwischen Pest und Cholera

    Zum Ausgang der US-Präsidentenwahl erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments:   „Ich bin ernsthaft schockiert, doch eigentlich nicht wirklich überrascht. Doch bis zu Letzt habe ich irgendwie gehofft, dass ein Sieg Donald Trumps nicht möglich ist ...
    • Sabine Lösing

    Brussels conference discussed an alternative to NATO

    With the Warsaw NATO Summit just over a month away, a conference initiated by the GUE/NGL group called ‘There is an Alternative - NO TO NATO’ has been held this week in the European Parliament in Brussels. NATO Secretary General Jens Stoltenberg has already said stationing troops in eastern Europe will be high on the agenda at the July summit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19/2016

    Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul

    EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen … Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen und Korrekturen sind nötig, damit die Probleme keinen Stau verursachen ...
    • Sabine Lösing

    Gefährliche Wunschliste

    Anlässlich der heutigen Aussprache mit der Hohen Vertreterin Mogherini zu den "Wichtigsten Aspekten und grundlegenden Weichenstellungen der GASP/ESVP" sowie der Debatte zum Kalniete-Bericht zur neuen EU-Sicherheitsstrategie im Plenum, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen ...
    • Cornelia Ernst

    Die Hoffnung bleibt

    Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag: Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner auf die Straße und forderten grundlegende Reformen von der Staatsführung ...
    • Helmut Scholz

    Der Pharao ist tot, lang lebe der Pharao

    Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert das fünfjährige Jubiläum des Sturzes von Husni Mubarak in Ägypten:    Heute vor fünf Jahren beugte sich der ägyptische Langzeit-Diktator Husni Mubarak nach 18 Tagen Dauerprotest dem Druck des Tahrir-Platzes und trat ab ...
    • Cornelia Ernst

    Europäische Migrationspolitik und Linke Alternativen

    Die vollständige Studie steht für Sie unter folgendem Link zum Download bereit: http://www.cornelia-ernst.de/2015/12/reader-europaeische-migrationspolitik-und-linke-alternativen/      
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Die Institutionen der EU und ihr Verhältnis zu den arabischen Golfstaaten

    14. Dezember 2015 Germany Will No Longer 'Turn a Blind Eye' to Saudi Arabia's Actions, erschienen und online abrufbar bei SputnikNews. "...When Mr. Gabriel as a one of the leading politician of the German government is stating that Germany would no longer turn a blind eye with regard to Saudi Arabia I believe this should be really welcomed," Scholz, who is a member of Germany's left-wing DIE LINKE ...
    • Sabine Lösing

    Peace in Southern and Eastern Neighbourhood

    GUE/NGL-Friedenskonferenz im Europaparlament

    Die Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die Notwendigkeit einer alternativen EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer Friedens- und Verständigungspolitik orientiert ...
    • Martina Michels

    GUE/NGL criticises Parliament's refusal to discuss Israeli 'transparency law'

    A proposed new "transparency law" targeting Israeli nongovernmental organisations (NGOs) sparks concern amongst GUE/NGL MEPs. GUE/NGL deplores the fact that a proposal to discuss the issue in the context of the human rights debate at the November plenary has not been accepted. The law, drafted by ...
    • Martina Michels

    Abbas gibt Israel die Schuld und kündigt Friedensprozess im Nahen Osten auf

    Während unsere Fraktion sich gerade in Carrickmacross, Irland, mit dem Friedensprozess im lange währenden Nordirlandkonflikt beschäftigt und viel über interessante, praktische Schritte der Konfliktbeilegung diskutiert, erreichte uns die Nachricht, dass Abbas heute den 1993 in Oslo vereinbarten Nahost-Friedensprozess aufkündigt ...
    • Helmut Scholz

    Klares Signal für neuen Anlauf zum Frieden in Nahost

    Als deutliche Handlungsaufforderung an die EU und ihre Mitgliedsstaaten, sich engagiert für eine dauerhafte Entspannung im Nahen Osten einzusetzen, hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz die am Donnerstag im Plenum angenommene Resolution für eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern bewertet ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 37

    Die Plenumswoche in Straßburg innerhalb und außerhalb des Parlaments

    "Strasbourg lag im Sonnenschein..." während es manchmal fast Nacht ist im Europäischen Parlament. Die Flüchtlingspolitik Europas stand im Mittelpunkt der Woche, selbst in Junckers Rede zur Lage der Europäischen Union. Er fand für den katastrophalen Zustand der politischen Institutionen das passende Bild: Die EU hat zu wenig Europa und zu wenig Union ...
    • Sabine Lösing

    A fundamentally new Common Foreign and Security Policy

    Luxembourg, 5 - 6 September 2015

    Alternative Conclusions from Sabine Lösing and Aristos Damianou to the Inter-Parliamentary Conference for the Common Foreign and Security Policy (CFSP) and the Common Security and Defence Policy (CSDP), 6/9/2015   1. Is deeply concerned about the various conflicts especially in the European Neighbourhood and about the fact that western military interventions and power politics have contributed or are even responsible for the worsening of many of those crises; 2 ...
    • Sabine Lösing

    EU Foreign & Security policy creates more problems than it solves

    Left Parliamentarians GUE/NGL MEP Sabine Lösing and AKEL MP Aristos Damianou from Cyprus attended the Inter-Parliamentary Conference for Common Foreign and Security Policy (CFSP) and Common Security and Defence Policy (CSDP) in Luxembourg last weekend (5 to 6 September 2015). This Inter-Parliamentary Conference is convened with the aim of scrutinising EU Foreign Affairs and Defence Policy with national and European Parliamentarians from all political groups and all 28 member states ...
Blättern:

Alle Schlagwörter:

Aktuelle Link-Tipps

  • EU-Fördermittel
  • Wegweiser europapolitik
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)