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Schlagwort: Martin Schulz

    • Helmut Scholz

    Martin Schulz‘ Ruf nach Atomwaffenabzug – nur Wahlkampfgeplänkel?

    Martin Schulz hat angekündigt, bei einem Wahlsieg der SPD mit dem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen zu beginnen. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, kommentiert: „Der Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ist überfällig ...

  • Presseschau: Martin Schulz bekräftigt sein Ja zur Kürzungspolitik

    Fabio De Masi über die jüngsten Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

    Am 10. April 2017 äußerte sich Martin Schulz gegenüber der Financial Times, dass er als Kanzler nicht vom Schäuble-Kurs abrücken werde. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi vom 11. April wurde in der Presse aufgegriffen.    12. April 2017 EURACTIV Schulz hält Euroaustritt Griechenlands ...

  • Martin Schäuble: SPD-Kanzlerkandidat unterstützt Kürzungspolitik in Europa

    Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON), kommentiert die Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der gestrigen Financial Times:   "Martin Schulz bekräftigt sein Ja zur Kürzungspolitik in Europa ...

  • Presseschau: Martin Schulz - der Scheinheilige

    Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Brüssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten über die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und Kürzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat ...

  • Presseschau: „Wenn die SPD es ernst meint, muss sie liefern“

    Portrait von Fabio De Masi (DIE WELT)

    Julia Witte portraitiert für die Tageszeitung DIE WELT den Europapolitiker und Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN, Fabio De Masi. Der Artikel kann online hier abgerufen werden. Aus presserechtlichen Gründen, können wir den Artikel nur in Auszügen dokumentieren.   "Beinahe wäre Fabio De Masi der Assistent des damaligen HSH-Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher geworden ...

  • Presseschau: Martin Schulz wird Bundeskanzlerkandidat

    11. Februar 2017 FOCUS Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Brüssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten über die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und Kürzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat ...

  • Presseschau: Kampf um EP-Präsidentschaft

    ARD/ZDF Mittagsmagazin

    16. Januar 2017 ARD/ZDF Mittagsmagazin Kampf um EP-Präsidentschaft, von Ina D'Hondt "Mr President? Morgen steht die Wahl bzw. das Geschacher um die Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments an. Martin Schulz war der Türsteher der GroKo bzw. der EU-Kommission und hat demokratische Debatten wie über das euro-kanadische-Konzernschutzabkommen CETA abgewürgt ...
    • Thomas Händel

    Parlamentsunwürdiges Geschacher um CETA

    Es ist wirklich ein Trauerspiel, wie die europäische Große Koalition aus EPP und S&D (GroKo) unter Führung von Präsident Schulz (SPD) derzeit fast jedes übliche parlamentarische Verfahren blockiert und versucht, CETA -das Handelsabkommen mit Kanada- mit möglichst wenig Zeit, Aufmerksamkeit und Beratung im Europäischen Parlament durchzuprügeln ...
    • Cornelia Ernst

    Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!

    Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Maßnahmen der Abschottung und Auslagerung ihrer menschenrechtlichen Verantwortung. Neben Jordanien und dem Libanon fallen nun fünf afrikanische Staaten ganz konkret in den Fokus ...
    • Martina Michels

    Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche

    Gestern gab es den ersten offiziellen politischen Besuch höheren Ranges von Seiten der EU seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor sieben Wochen. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) traf bei seiner Reise mit dem türkischen Premierminister Binali Yildirim sowie mit Präsident Erdoğan zusammen ...
    • Gabi Zimmer

    Democracy means diversity, Mr Schulz!

    After British Prime Minister David Cameron cancelled the meeting with European Parliament's Conference of Presidents and instead bilateral talks were arranged separately, Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL, states: "We only learnt through the press that EP President Schulz would meet Mr Cameron in his office in the presence of the three sherpas, Mr Guy Verhofstadt, Mr Elmar Brok and Mr Roberto Gualtieri ...

  • Fünf Präsidenten auf Crashkurs (also available in English)

    Über die Pläne zur Reform des Euros

    English version below Fabio De Masi mit einem Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, über die Pläne des sogenannten Fünf Präsidenten Papiers zur Reform des Euros. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), warnten die Griechen vor dem Referendum über die Troika-Diktate: Ein Oxi (Nein) sei mit dem Euro unvereinbar ...

  • EP-Sonderausschuss: Faule Tricks

    "Durch Taschenspielertricks behindert EP-Präsident Martin Schulz weiter die Aufklärung des Steuerdumpings in der EU. Es darf keine Kompromisse bei der zukünftigen Arbeit des Sonderausschusses geben" kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Entscheidung der Konferenz der Präsidenten ...
    • Martina Michels

    EU sponsert Erdogans Wahlkampf statt humane Flüchtlingspolitik zu entwickeln

    Zu den Besuchen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans in Straßburg und Brüssel erklärt Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation:

    "Im Allgemeinen sind Gespräche dem Konflikt und der Isolation vorzuziehen. Doch das gestrige Zusammentreffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Staatschef war das Gegenteil eines aufrichtigen Dialogs. Dem Despoten Erdogan wurde der rote Teppich ausgerollt, damit er seine 'nützliche' Rolle in einer mutlosen und menschenverachtenden Migrationspolitik der EU übernimmt ...

  • 5 Präsidenten: Der Schäuble-Euro

    „Schäubles Trümmer-Euro hat keine Zukunft. Weitere Jahre der Depression und Arbeitslosigkeit in Europa bedeuten die Gemeinschaftswährung isch over", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Beratungen der Finanzminister im Ecofin-Rat zu den Plänen von Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Jeroen Dijsselbloem, Mario Draghi und Martin Schulz zur Reform der Europäischen Währungsunion ...
    • Gabi Zimmer

    Martin Schulz missbraucht seine Rolle als Parlamentspräsident

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer (Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament) und Dimitrios Papadimoulis (Vize-Präsident des Europaparlaments)

    Gabi Zimmer: „Martin Schulz mischt sich unzulässig und einseitig in das griechische Referendum ein. Er positioniert sich offen gegen die demokratisch gewählte Regierung Griechenlands und missbraucht damit seine Rolle als Präsident des Europäischen Parlaments.  Er stellt sich hinter die Gläubiger, die ihr gescheitertes Kürzungsdiktat fortführen wollen, obwohl es Griechenland in eine humanitäre Krise und eine schwere Rezession getrieben hat ...
    • Cornelia Ernst

    Die Glaubwürdigkeit des Parlamentspräsidenten hat einen Tiefpunkt erreicht!

    Martin Schulz muss seine Aussagen öffentlich korrigieren oder von seinem Amt als Parlamentspräsident zurücktreten

    Nach Schulz' Diffamierungen gegenüber SYRIZA und Premierminister Tsipras, erklärt Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament: Mit seinen inakzeptablen Auslassungen gegen die gewählte griechische Regierung, überschreitet der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) einmal mehr seine Kompetenzen! Er mischt sich in die inneren Angelegenheiten Griechenlands ein und schadet der Glaubwürdigkeit des höchsten Amtes im EU-Parlament ...

  • Presseschau: Schleppende Verhandlungen machen EU-Parlamentarier nervös

    EU Kommissionspräsident Juncker und EP Präsident Schulz blasen die Backen auf gegen die griechische Regierung. Dabei sind sie es die Steuergelder verbrennen, da sie über Kürzungsdiktate, Erhöhung der Mehrwertssteuer und Rentenkürzungen für kleine Leute Griechenland weiter schrumpfen und neue Kredite auf alte Schulden für die Bankenrettung türmen ...
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