Schlagwort: Maut

• 18.06.2019

  • Cornelia Ernst

  Was Recht ist, ist eben Recht!

  

  „Wir begrüßen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, denn eine Maut ist ungerecht. Sie belastet die Pendlerinnen und Pendler, und löst nicht unsere Verkehrsprobleme wie Dauerstau, Luftverschmutzung und steigende Unfallgefahr.“
• 19.02.2017

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Wochen 6 und 7_2017

  Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

  

  Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet. Eines ...
• 15.02.2017

  • Martina Michels

  Maut in Bavaria: Prestigeprojekt einer Regionalpartei

  

  Das Plenum des Europaparlaments debattiert die ‘Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen‘. Dazu Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Die geplante Autobahnmaut ist das Prestigeprojekt eines Ministers, der Griechenland am liebsten schon vor Jahren aus dem Euro geworfen hätte ...
• 16.09.2014

  Maut-Debatte: EU-Kommissar Kallas warnt vor "Diskriminierung" auf Straßen

  SPIEGEL ONLINE, BILD, 16.09.2014

  Zu den Antworten und der Anfrage zu den Anforderungen an PKW-Mautsysteme in der EU von Fabio De Masi schreibt der SPIEGEL: "EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hält an seinen Bedenken gegen die geplante Pkw-Maut von Verkehrsminister (CSU) fest. In einer Antwort auf eine Anfrage der Linken im EU-Parlament warnte der Kommissar davor, die Senkung der Kfz-Steuer mit der Einführung der Maut zu kombinieren ...