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Schlagwort: Medien

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2022: Europaparlament trifft sich in Straßburg

    Flucht und Regionalpolitik – Medien und Krieg – Kulturerbe im Krieg um Bergkarabach – Unterstützung und Spenden für die Menschen in der Ukraine

    „Straßburg lag im Sonnenschein…“ geht einem dieser Tage nicht so leicht von den Lippen, obwohl es in der vergangenen Woche der frühlingshaften Wahrheit entsprach. Das März-Plenum des Europaparlaments war natürlich auch unabhängig von der Themenvielfalt der Woche vom Krieg in der Ukraine geprägt. Dieser abscheuliche ...
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    Martinas Woche 42_2021: Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

    Rechtsstaatsmechanismus & Polen – Kultur und Medien – Frontex – EU Ratsgipfel

    „Präsident David Sassoli hat heute die Juristischen Dienste des Europäischen Parlaments gebeten, eine Klage gegen die Europäische Kommission wegen Nichtanwendung der Konditionalitätsverordnung vorzubereiten. Die im Dezember letzten Jahres verabschiedete Verordnung erlaubt es der EU, Zahlungen aus dem EU-Haushalt an Mitgliedstaaten auszusetzen, in denen die Rechtsstaatlichkeit bedroht ist ...
    • Martina Michels

    5 vor 12: Medienfreiheit und Medienpluralität unter Druck

    Martina Michels, kultur- und medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Berichts über Europas Medien im digitalen Zeitalter:

    „Ich finde es absolut richtig, dass das Parlament mehr Unterstützung für Medienfreiheitsprojekte und alle Nachrichtenmedien, offline wie online, fordert. Es ist auch wichtig, dass das EP die Mitgliedstaaten in die Pflicht nimmt, finanziell den Rahmen für unabhängigen Journalismus zu festigen. Im Medienbericht ...
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    Kulturausschuss positioniert sich zur Plattformregulierung (DSA/DMA)

    Am vergangenen Montag, den 27. September 2021, war das Abstimmungspaket in der Kulturausschusssitzung ungewöhnlich dick. Der Ausschuss verabschiedete seine Positionen zum Digital Service Act (DSA), zum Digital Market Act (DMA), zum Medienaktion-Plan der Kommission (bei allen drei Berichten war Martina die Schattenberichterstatterin für unsere linke Fraktion), zum Haushalt und der Lage der Kulturprozent*innen ...
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    Martinas Woche 23/2021: Plenum, Pandemie und Demokratie

    Vorm Plenum – Weltkulturerbetag – Israel vor neuer Regierung – Corona: Bildung und Jugend – Corona, die Pelzindustrie & die Demokratie – Euranet Plus

    In der kommenden Woche findet das erste Plenum des Europaparlaments – noch während Pandemie-Zeiten – wieder in Strasbourg statt. Ganz ehrlich, das empfinden nicht nur viele Abgeordnete als eine Zumutung, da weiterhin online abgestimmt wird und im Plenarsaal wird – völlig zu Recht – weiterhin auf die Abstandsregeln geachtet...
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    Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck

    Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – Türkei verlässt Istanbul Konvention

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden ...
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    Martinas Woche 49_2020: Patentschutz verhindert gerechte Pandemie-Bekämpfung

    Jagd nach Impfstoffen – Europäische Bürgerinitiative für gerechte Verteilung – Urheberrecht – Medienpolitik – Strategie – Veranstaltungen

    Großbritannien prescht bei der Impfstoff-Zulassung gegen Covid-19 im Alleingang nach vorn. Doch die Schatten eines erbitterten Standortwettkampfes bei der Pandemie-Bekämpfung reichen viel weiter als zwischen Insel und Festland, Brexit und EU. Sie treffen ins Herz internationaler Handelsverträge, die das geistige Eigentum schützen, allerdings alleinig, um Profit zu erwirtschaften und dies auf Kosten des (Über-)Lebens im globalen Süden ...
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    Martinas Woche 40_2020: Brüssel – Nach dem Gipfel ist vor der Plenartagung

    Berg Karabach – Medienpolitik – Corona & EU – Brexit – Asylpolitik – Nächste Woche im Plenum

    Der Konflikt in Berg-Karabach spritzt sich zu und kommt somit auch in die aktuelle Plenardebatte in der kommenden Woche in Brüssel. Medien- und Europapolitische Sprecher*innen linker Fraktionen tagten in der vergangenen Woche und diskutierten natürlich – vom Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien bis zur neuen Asylpolitik der Kommission, die irgendwie die alte unerträgliche Praxis bestätigt – viele aktuelle Themen ...
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    Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?

    EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als Lebensmittel

    Wir erinnern heute an den Griechischen Antifaschisten Manolis Glezos. Das Europaparlament hat umfangreiche Hilfsprogramme beschlossen. der Europäische Rat hat sich - mit Deutschland an der Spitze - vorerst gegen Eurobonds vertagt. Die GUENGL hat eigene Antworten auf die Corona-Krise vorgelegt, die auch eine neue Finanzkrise verhindern sollen. Medien, Grundrechte, Kultur - alle haben sie ihre Bedeutung in schwierigen Zeiten.
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    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2019 - Vom Mauerfall bis zur Flut in Venedig

    30 Jahre Mauerfall - Frauenwiderstand in Lateinamerika - Putsch in Bolivien - Venedig und Banksy - Deutsche Welle - PESCO

    Die vergangene Woche in Brüssel wartete mit dem Miniplenum, u. a. zu 30. Jahre Mauerfall, und einer Fraktionssitzung mit Frauen aus Latein-und Mittelamerika auf. Martina hatte außerdem ein Treffen mit Aktivistinnen und Sympathisanten der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit der Deutschen Welle und mit Abgeordneten aller Fraktionen aus Ostdeutschland ... Wir schauen auch nach Bolivien und nach Venedig.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2019 - Besprechungsmarathon und Europäisches Forum

    European Forum in Brüssel - Creative Europe & Lux Film Preis - Fraktionsvorsitzende in Magdeburg - Medienpolitik in Berlin - Nordsyrien

    Der ausgehende Oktober und der frühe November war vollgepackt mit vielen kleinen Meetings, Ausschusssitzungen, Treffen. In Magdeburg berieten zum Beispiel die Fraktionsvorsitzenden der Linken aus den Landtagen, dem Bundestag und aus Brüssel, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ... In Berlin trafen sich die Medienpolitischen Sprecher*innen. In Großstädten europaweit wird weiter gegen den Krieg der Türkei protestiert. In Brüssel tagte das European Forum.
    • Özlem Alev Demirel
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    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus September 2019

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „Boris Johnson sucht offensichtlich den Crash-Out-Brexit um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, das auf der einen Seite soziale Standards und Umweltschutz verschlechtert und auf der anderen Seite Steuerdumping Tür und Tor öffnet. Was für ein Irrweg. Anstelle dessen gilt es jetzt, soziale Rechte zu schützen und ein Wiederaufflammen des irischen Bürgerkrieges - also den Hard-Brexit - zu vermeiden. Alles andere ist unverantwortliche Politik“
  • Fake-News

    Fake News werden oft als neues Phänomen beschrieben, das vor allem mit der rasanten digitalen Verbreitung von Informationen, die auf seriösen Quellen und Recherchen beruhen, beschädigen und damit die Sachlichkeit öffentlicher Diskurse vergiften, manipulieren oder gar demokratische Entscheidungen beeinflussen.
  • Audio-Visuelle Mediendienste-Richtlinie

    (deutsch: AVMD-Richtlinie, englisch: AVMSD (Audio-visual Media Services Directive))

    ​​​​​​​Die erste EU-Regulierung wurde durch die Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen 1989 geschaffen. Im Jahr 2010 gab es die Nachfolgerin, die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie (AVMD-RL). Es dauerte wieder acht Jahre um den gravierenden Reformbedarf auszudiskutieren.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2018

    Strasbourg - Oktober II mit Brexit, Regionalpolitik, Debatte zum EU-Video-Netzwerk u. a.

    Wenn andere in die Herbstferien gehen, läuft das Europaparlament gern zur Hochform auf und so gab es im Oktober gleich immer zwei Plenarwochen. Zum Wochenauftakt rauschte der Steuerskandal mit dem „Cum-Ex“ und Cum-Cum“-Geschäften durch den Blätterwald und war dabei auf auf die EU einen entsprechend dunklen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2018

    Strasbourg - Berlin - London: Medienrichtlinie - Kampf gegen Nazis - Unternehmen & Menschenrechte - Lichtkunst in Berlin - Banksy schockt den Kunstmarkt

    Am Dienstag wurde das Verhandlungsergebnis der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-RL) angenommen. Wir berichten von weiteren Tiefpunkten und Lichtblicken der Plenumswoche, von Berlins Lichter-Festivals und dem genialen Coup von Banksy, der dem Kunstmarkt bei Sotheby's ein Schnippchen schlug.
    • Martina Michels

    Presseschau: Audiovisuelle Medienrichtlinie

    Am 2. Oktober 2018 votierte das Plenum des Europaparlaments mehrheitlich für eine neue Richtlinie für audiovisuelle Medien (AVMSD-Richtlinie). Die Delegation DIE LINKE. stimmte dagegen.
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus April 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    Die unsägliche Twitter-Diplomatie von Donald Trump hat die Welt an den Rand eines direkten Konflikts zwischen Atommächten gebracht. Diese Gefahr ist real. Alle Pläne Frankreichs und Großbritanniens, in einen bewaffneten Konflikt mit der syrischen Regierung einzutreten, müssen sofort fallen gelassen werden. Der Einsatz von Giftgas ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dieses kann aber nicht mit militärischer Gewalt geahndet werden, sondern nur mit den Mitteln der Konvention über das Verbot chemischer Waffen und mit anderen Instrumenten des Völkerrechts.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 9_2018

    Literatur und Flucht - Miniplenum - Polen - Brexit - Medien- und Hochschulpolitik - SPD - Wahl in Italien

    Martina Michels war zu Beginn der parlamentarische Woche in Berlin in der Bundestagsfraktion der Linken zu Gast bei der Arbeitsgruppe Europa, die sich einen Arbeitsplan gab, der mit der heutigen Entscheidung der SPD, in die Bundesregierung einzusteigen, sicherlich noch klarere Konturen bekommt, egal wie Willi Brandt dies gefunden hätte (ACHTUNG Satire) ...
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    • Martina Michels

    Martinas Woche 50_2017

    Strasbourg & Berlin: Urheberrecht und Online TV - Israel- Netzneutralität - Förderpolitik - 2018

    In Strasbourg ist der älteste Weihnachtsmarkt Europas, doch das Europaparlament tagte die ganze Woche wie immer bis nach 22 Uhr... Martina sprach am späten Dienstag Abend zu Trumps Politik im Nahen Osten und hatte überdies noch Sondersitzungen im Regionalausschuss. Freitags trafen sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher in Berlin mit einem Mammutprogramm.
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