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Schlagwort: Medienfreiheit

    • Martina Michels

    Türkei: 17 Journalistinnen und Journalisten der Cumhuriyet drohen jahrzehntelange Freiheitstrafen

    Mit aktuellem liveblog der Prozessbegleitung des ECPMF

    Heute begann im Çağlayanischen Justizpalast in Istanbul ein Prozess gegen 17 Journalist*innen, leitende Mitarbeiter*innen der Zeitung ‚Cumhuriyet‘. Ihnen wird ‚Hilfe für eine bewaffnete terroristische Organisation‘ vorgeworfen und jahrzehntelange Haft angedroht. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert den Massenprozess gegen Medienfreiheit und fordert mehr praktische Unterstützung für europaweite Medienfreiheitsinitiativen:
    • Martina Michels

    Parlament stimmt kritischen Türkeibericht ab - Verhandlungen aussetzen – Dialog für Garantie von Menschenrechten fortsetzen

    Pressemitteilung und Videokommentar von Martina Michels

    Heute wurde der Bericht zum Fortschrittsbericht der Türkei der Kommission, verantwortet von der sozialdemokratischen Berichterstatterin Kati Piri im Parlament abgéstimmt. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten parlamentarischen Ausschuss EU- Türkei spricht zu den aktuellen Entscheidungen und den verblieben Möglichkeiten, den Dialog mit der Opposition aufrechtzuerhalten.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2017

    Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf Strasbourg

    Das Reflexionspapier zur Finanzierung der EU stand in dieser und wird auch in der kommenden Plenarwoche in Strasbourg auf dem Programm stehen. Wir feierten die Dijsselbloem-Nights und trafen am Donnerstag bei einer Konferenz des Kurdischen Instituts in Brüssel auf Journalistinnen und Journalisten, die die verweigerte Medienfreiheit in der Türkei unter die Lupe nahmen. Deutschland ist die Nr. 14 in der EU bei der Ehe für alle.
    • Martina Michels

    Regime der Angst

    Rede zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der Türkei

    Wir dokumentieren hier Martina Michels Rede, die sie im Rahmen des Eröffnungspanels der Konferenz, veranstaltet im Europäischen Parlament, am 29. Juni 2017 von der S&D-Fraktion, Medien und dem Kurdischen Institut in Brüssel, gehalten hat.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Europa verändern - aber wie?

    Europäischer Salon am 16. Juni 2017 in Berlin

    Die Lösung der noch immer schwelenden Finanzkrise, die demokratischen Defizite der EU, der mangelnde Austausch und das blockierte europäischen Denken, das - wie Gregor Gysi zu Recht betonte mit Internationalismus verknüpft bleiben muss -, hat noch immer viele Leerstellen, auch in der gesellschaftlichen Linken... Ein Bericht über den ersten Europäischen Salon.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Fragwürdig: "Rundfunkrat" goes to Europe?

    Modernisierte Richtlinie zu Audio-visuelle Mediendiensten im Kulturausschuss abgestimmt

    Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie  der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin (2010/13) [1] erarbeitet. Die ersten Schritte der EU-Gesetzgebung zu audiovisuellen Medien stammen aus den 80 Jahren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

    Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat“, sondern wegen „Diebstahl“ verurteilt wurden. „Es ist skandalös, dass wieder die Anständigen bestraft werden während die Steuertrickser und Geldwäscher in Europa freies Geleit genießen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 8 und 9_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei vorm Referendum - Copyright, „Kreatives Europa", Regionalpolitik u. a.

    Türkei vorm Referendum Nicht nur in Berlin und vielen deutschen Städten nimmt die Beschäftigung mit den Entwicklungen in der Türkei beinahe täglich zu. Vergangene Woche schockierte Politik und Medienöffentlichkeit, viele Journalistinnen und Journalisten in Deutschland die Verhaftung von Deniz Yücel, dem früheren TAZ und heutigen WELT-Korrespondenten, während die Türkische Presse darüber weitestgehend schwieg ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Presseschau: Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel

    28. Februar 2017 NEUES DEUTSCHLAND Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel "»Welt«-Korrespondent auf unbestimmte Zeit in der Türkei inhaftiert / Kundgebungen zur Freilassung des Journalisten und für Pressefreiheit ...Die LINKE-Europaabgeordneten Martina Michels (stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei) und Fabio De Masi erklärten zudem ihre Untersützung für die #FreeDeniz-Kampagne und -Petition ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 1/2017

    Präsident/in des Europaparlaments gesucht - Gregor Gysi in Brüssel - Terror in Jerusalem - Türkei, Religions- und Medienfreiheit

    Das Europaparlament sucht eine/n neue/n Präsidenten/in Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist üblich, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich für das Präsidentenamt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 48/49_2016

    Medienfreiheit im Fachgespräch - StudentInnen in Brüssel - Europapolitische Beratungen in Berlin - Regionalpolitik im Baskenland

    Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD) ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Frischer Wind in Europa

    Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im Europaparlament

    Am Ende des Jahres, kurz vor Weihnachten geht es immer sehr „busy“ zu im Europaparlament. Alle Gespräche, Veranstaltungen, Abstimmungen, Verhandlungen usw. sollen noch über die Bühne gehen, bevor endlich etwas Ruhe einkehrt. Die beste Gelegenheit also,  auf einen Schlag möglichst viele und vielfältige Eindrücke über Europapolitik zu sammeln ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2016

    Strasbourg - Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit

    Sondersitzung des CULT-Ausschusses zur Überarbeitung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie (AVMSD) Montag abend wurde schon einmal zu den über 1000 Änderungsanträgen zur AVMSD diskutiert. Im Februar will der Ausschuss dann entscheiden. Die Hauptstreitpunkte - die Reichweite der Richtlinie bei den Videosharingplattformen und die Art der Unabhängigkeit einer Europäischen und der Nationalstaatlichen Regulierungsbehörden - werden wohl noch einige intensive Beratungen benötigen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2016

    Brüssel - Berlin- Erfurt

    In der vergangenen Woche - in denen wohl alle Medien sich vor allem Trumps Wahlsieg und den Folgen widmeten - lud die GUE/NGL u. a. zu einer großen Konferenz zum Schutz von Whisteblowern ein. Die Kommission verhielt sich einmal mehr als Reparaturbehörde und will dann letztlich trotzdem Teil des Problems der absurden Sparpolitik bleiben, wie sie in ihrem Beschluss zu Portugal und Spanien beweist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Filmfestival: Whistleblowing

    Im Brüsseler Kulturzentrum "Botanique" trafen sich Filmeleute, JournalistInnen, AktivistInnen und Whistleblower

    Bis heute sind Whistleblowerinnen und Whistleblower zumeist ohne Schutz und Anerkennung. An diesem Wochenende hatte Martinas Fraktionskollege, der griechischen Journalist und Filmemacher, Stelios Kouloglou, der heute als Abgeordneter für SYRIZA im Europaparlament sitzt, ein zweitägiges Filmfestival, in dessen Mittelpunkt WhistleblowerInnen standen, organisiert ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2016

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - Whistleblowing-Filmfestival - Veranstaltungstipps

    Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde. Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 43 und 44_2016

    Türkei - Regionalpolitik - SaveTheLink - Kommissionsarbeitsprogramm - Europa vor Ort und Veranstaltungstipps

    Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps. 25.11.2016 - Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin - Info folgt. 29.11.2016 - Brüssel: 9:30 - 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    29.11.2016 - Fachgespräch: Neue Gesetze für mehr Medienfreiheit?

    Wie Whistleblower-Schutz und eine reformierte AVMS-Direktive unabhängigen Journalismus in der EU stärken könnten

            Ein Fachgespräch (English below.)  mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit ECPMF Das Meeting verantworten und moderieren  IMartina Michels, MEP and Cornelia Ernst, MEP Ort: Ausschuss der Regionen AdR, Rue Belliard 99-101 B - 1040 Brussels, JDE 70 Sprachen: EN, DE, IT, HU         Programm (Stand 3 ...
    • Martina Michels

    "SaveTheLink"-Kampagne von Europaabgeordneten aus Deutschland unterstützt

    Gegen ein Europäisches Leistungsschutzrecht und für das Recht auf freies Verlinken im Netz

    Heute verlinken wir den Spiegel mit besonderem Vergnügen, denn geht es nach dem Digitalkommissar Oettinger, dann ist es mit dieser Praxis des Teilens und Informierens bald vorbei. Mit der Europäisierung des Leistungsschutzrechtes, der sogenannten google-tax, zeigt die Europäische Kommission, dass sie den Anforderungen an ein  modernes Urheberrecht nicht gewachsen ist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2016

    Regionalpolitik in heftigen Konflikten – EU beteiligt sich am Ende der türkischen Medienfreiheit – Juncker und Ban Ki-Moon zu Gast im Parlament

    Czarny Protest hieß der Widerstand, der sich am vergangenen Sonntag europaweit gegen die absolute Einschränkung reproduktiver Rechte in Polen formierte – wie es aussieht, mit Erfolg. Auch im Europäischen Parlament wurde sich solidarisiert. Die finanztechnische Ideologie der schwarzen Nullen hingegen treibt wieder neue Blüten: Sanktionen gegen Portugal und Spanien provozierten heftige Debatten im Europäischen Parlament ...
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