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Schlagwort: Medienfreiheit

    • Konstanze Kriese

    Mitten in Europa: Medienfreiheit unter Druck

    1 Jahr nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia hat sich die Lage der Pressefreiheit nicht verbessert

    Erst vor wenigen Tagen appellierte ein Zusammenschluss von 24 europäischen Medienfreiheitsinitiativen an die Maltesische Regierung. Sie forderten, endlich einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der den Mord an der Journalistin und Antikorruptionsaktivistin Daphne Anne Caruana Galizia , die am 16. Oktober 2017 getötet wurde, aufklärt. Am 21. Februar diesen Jahres wurde der slowakische Journalist Ján Kuciak ermordet und am vergangenen Wochenende wurde aus Bulgarien vermeldet, dass die TV-Journalistin Victoria Marinova vergewaltigt und ermordet wurde, die der Veruntreuung von EU-Fördergeldern auf der Spur gewesen sein soll
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2018

    Neapel - Brüssel - Berlin: Studientage - Regionalpolitik - Erdogan, die Medienfreiheit, der Islam und der EU-Türkei-Deal

    Von Dienstag bis Donnerstag trafen sich Angeordnete in Neapel zu Studientagen, in einer lauten, quirligen Stadt, die einiges mehr zu bieten hat als die überwältigenden touristischen Highlights, der Vesuv und Pompei. In Brüssel wiederum tagte der Regionalausschuss zu den Programmen ab 2021 und in Berlin kam nicht nur Erdogan zu Besuch...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Desaster in mehreren Akten: Erdogan in Deutschland

    Medienfreiheit, Muslime in Europa, Flüchtlingspolitik der EU - der Staatsbesuch hat viele Fragen nicht gestellt

    Schon vor dem Staatsbesuch Erdogans in der Türkei, verlangte die Türkische Regierung die Auslieferung von 69 Bürgerinnen und Bürgern. Darunter befindet sich der ehemalige Chefredakteur der Cumhuriyet, Can Dündar, der als investigativer Journalist Waffengeschäfte der Türkischen Regierung nach Syrien nachwies und dafür verhaftet wurde ... Die Verfolgung von Journalistinnen und Journalisten, der Umgang mit Muslimen in Europa und Deutschland, die Lage der Flüchtlinge in der Türkei... der Staatsbesuch hinterlässt viele Fragen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 35_2018

    Sachsen-Anhalt - Berlin - Wien: Europapolitik vor Ort - Volksstimmepressefest - ein Blick nach Chemnitz

    Die parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und Martina war vor allem in Sachsen-Anhalt unterwegs, in Europaschulen, Landratsämtern, im Gespräch mit Kolleginnen und Neugierigen, mit Dozentinnen und Lehrern. Das Team traf sich zur Klausur und natürlich nehmen auch uns die Angriffe auf Journalisten in Chemnitz, die Jagd auf Menschen, die nicht „blond“ oder „deutsch“ aussehen, mit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2018

    Brüssel - Berlin: Jugendkarlspreis - Pressefreiheit für netzpolitik.org - Medienfreiheit in der Türkei und überall - vor Ort - Veranstaltungstipp zum Urheberrecht

    Zum einen tagten in dieser Woche der Regional- und Kulturausschuss mit vielen laufenden Arbeiten, zum Beispie zum 7. Kohäsionsbericht, über den in der kommenden Woche abgestimmt wird, zum anderen protestierten mehrere Tage türkische und kurdische Communities, gemeinsam mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus mehreren EU-Ländern gegen den Krieg in Afrin und Erdoğans Politik vorm EuropäischenParlament auf dem Platz Luxembourg ...
    • Martina Michels

    Pressefreiheit: Können Facebook & Co den Journalismus retten?

    Videodokumentation zum Fachgespräch vom 8. Dezember 2017 in Berlin

    EURACTIV vom 25. Januar 2018 | Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale Fachleute diskutieren, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können ...
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Solidarity with ‘Afrika’, editor Sener Levent and Turkish Cypriot progressive forces

    The GUE/NGL group denounces the attacks against Afrika newspaper, Sener Levent and its staff in the occupied areas of the Republic of Cyprus organised by extreme nationalist forces. We express our solidarity with the newspaper and its staff, as well as with the Turkish Cypriot progressive forces that oppose these attacks.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit

    Fachgespräch Medienfreiheit in der Türkei - Europäischer Salon 2 - Deniz Yücel 300 Tage zuviel Haft

    Am Freitag war es soweit. In Berlin fanden Fachgespräche, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit statt, ein Podium zur Medienfreiheit mit dem ND und eine Bilanzveranstaltung am Abend im Café Sibylle statt. Can Dündar kam überraschend ab Mittag zu unseren Debatten ...
  • Im Live Stream: Neue Wege für freien Journalismus?

    Heute, 17-19 Uhr Teil 2: Podiumsdiskussion „Europäischer Salon 2“

    Medienfreiheit in Gefahr? Journalismus zwischen Repression und Revolution Was kann Journalismus in autokratisch geführten Staaten – wie der Türkei oder Ungarn – bewir-ken? Welche Erfahrungen haben JournalistInnen mit staatlicher Repression gemacht? Wie lässt sich auf die in einigen Staaten zunehmende Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit reagieren? TeilnehmerInnen: Martina Michels, MEP; Lutz Kinkel (Geschäftsführer ECPMF), Hanna Ongierth (vormals Népszabadság, ND-Korrespondentin); Christoph Links (Verleger, C-Links-Verlag)
  • Live: "Neue Wege für freien Journalismus?"

    Eine Veranstaltung mit Martina Michels, MdEP, dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) und der Tageszeitung „Neues Deutschland“

      10-15 Uhr Teil 1: Fachgespräche im ‚Europäischen Haus‘  Unter den Linden 78, 10117 Berlin Tagesmoderation: Kadriye Karci  Eröffnung: Martina Michels, MdEP  & Frank Piplat, Leiter des Europäischen Hauses  Keynote: Europäisches Zentrum für Presse- ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2017

    Brüssel - Berlin: EU-Afrika-Gipfel, Türkei, Zukunft Europas, TIPP: Fachgespräche & mehr am 8.12.2017 Berlin

    In einer Woche mit Miniplenum am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel kommt manchmal so viel Hektik auf, wie in Strasbourg. Trotzdem haben wir uns vom vorweihnachtlichen Brüssel verführen lassen. Gabi Zimmer und Sabine Lösing kommentieren den EU-Afrika-Gipfel. Erdogan ist in Bedrängnis. Mehrere Veranstaltungen sind nächste Woche in Brüssel und Berlin.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2017

    Brüssel - Berlin: Kultur- und Regionalpolitik - Türkische Frauenbewegung - Medienfreiheit - Jamaika-Aus in Deutschland

    "Susmuyoruz, korkmuyoruz, itaat etmiyoruz" - "Wir schweigen nicht, fürchten uns nicht, gehorchen nicht", so wehrte sich die Frauenbewegung in Istanbul gegen das drohende Verbot ihrer Nachtdemonstration am gestrigen Samstag. In Brüssel tagten diverse Ausschüsse. Die Abgeordneten schauen natürlich auch auf die Debatten der Regierungsbildung in Deutschland nach dem Ausstieg der FDP aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2017

    Strasbourg - Berlin: Regionalpolitik - Brexit - Medienfreiheit - 100 Jahre Oktoberrevolution - EU-Asylpolitik - neue Gesichter - neue Termine

    Kaum in Strasbourg angekommen, begann am Abend eine Sondersitzung des Regionalausschusses. Dienstag Mittag wurde der LUX-Film-Preis 2017 vergeben. Abends kam der EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, in unsere Fraktion. Und gern hätte Martina die aktuelle Stunde am Mittwoch Nachmittag genutzt, um Europas Geschichte für die Bewältigung aktueller Herausforderungen zu befragen. Doch es gibt Stöckchen, über die niemand springen muss. Deshalb entschied sie sich, gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen, einer aktuellen Stunde fern zu bleiben. Am Donnerstag stimmte das Parlament einem Mandat zum Verhandeln über die Reformierung der EU-Asylpolitik zu. Wir begrüßen einen neuen Kollegen und haben Tipps für Veranstaltungen in Berlin.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Dana Ringel

    Hindernisse und Möglichkeiten des freien Journalismus in Europa

    Konferenzbericht „Defending Journalists under Threat“, Leipzig am 5.10.2017

    Insbesondere kam auf der Konferenz die Kluft zur Sprache, die zwischen dem demokratischen Anspruch, des in der europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Recht auf freie Meinungsäußerung und der tatsächlichen Arbeitswirklichkeit von Journalistinnen und Journalisten in Europa besteht. Mangelnder polizeilicher Beistand bei Anfeindungen, bei Gewalt-und Morddrohungen sind keine Seltenheit. Andererseits sind strukturelle Lücken in den nationalen Gesetzgebungen unübersehbar, zum Beispiel beim Whistleblower-Schutz.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2017

    Strasbourg - Leipzig - Nordhausen - Berlin I Katalonien - Türkei - Ratsgipfel - Medienfreiheit - und ein Reisebericht der besonderen Art: Sturmbekanntschaften

    Das Europaparlament setzte die Lage in Spanien auf die Tagesordnung und debattierte den kommenden Ratsgipfel bei dem der Brexit, die Digitalisierung, die EU-Asyl- und die Verteidigungspolitik, sowie die Beziehungen zur Türkei auf der Tagesordnung stehen. Unser Berliner Büro fuhr nach Leipzig zu einer Medienfreiheitskonferenz. Der Sturm Xavier legte ab Donnerstag Abend dann das ganze Büro Michels lahm, wovon ein Teil dank sozialer Netzwerke in Nordhausen landete.
    • Martina Michels

    Türkei: 17 Journalistinnen und Journalisten der Cumhuriyet drohen jahrzehntelange Freiheitstrafen

    Mit aktuellem liveblog der Prozessbegleitung des ECPMF

    Heute begann im Çağlayanischen Justizpalast in Istanbul ein Prozess gegen 17 Journalist*innen, leitende Mitarbeiter*innen der Zeitung ‚Cumhuriyet‘. Ihnen wird ‚Hilfe für eine bewaffnete terroristische Organisation‘ vorgeworfen und jahrzehntelange Haft angedroht. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert den Massenprozess gegen Medienfreiheit und fordert mehr praktische Unterstützung für europaweite Medienfreiheitsinitiativen:
    • Martina Michels

    Parlament stimmt kritischen Türkeibericht ab - Verhandlungen aussetzen – Dialog für Garantie von Menschenrechten fortsetzen

    Pressemitteilung und Videokommentar von Martina Michels

    Heute wurde der Bericht zum Fortschrittsbericht der Türkei der Kommission, verantwortet von der sozialdemokratischen Berichterstatterin Kati Piri im Parlament abgéstimmt. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten parlamentarischen Ausschuss EU- Türkei spricht zu den aktuellen Entscheidungen und den verblieben Möglichkeiten, den Dialog mit der Opposition aufrechtzuerhalten.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2017

    Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf Strasbourg

    Das Reflexionspapier zur Finanzierung der EU stand in dieser und wird auch in der kommenden Plenarwoche in Strasbourg auf dem Programm stehen. Wir feierten die Dijsselbloem-Nights und trafen am Donnerstag bei einer Konferenz des Kurdischen Instituts in Brüssel auf Journalistinnen und Journalisten, die die verweigerte Medienfreiheit in der Türkei unter die Lupe nahmen. Deutschland ist die Nr. 14 in der EU bei der Ehe für alle.
    • Martina Michels

    Regime der Angst

    Rede zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der Türkei

    Wir dokumentieren hier Martina Michels Rede, die sie im Rahmen des Eröffnungspanels der Konferenz, veranstaltet im Europäischen Parlament, am 29. Juni 2017 von der S&D-Fraktion, Medien und dem Kurdischen Institut in Brüssel, gehalten hat.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Europa verändern - aber wie?

    Europäischer Salon am 16. Juni 2017 in Berlin

    Die Lösung der noch immer schwelenden Finanzkrise, die demokratischen Defizite der EU, der mangelnde Austausch und das blockierte europäischen Denken, das - wie Gregor Gysi zu Recht betonte mit Internationalismus verknüpft bleiben muss -, hat noch immer viele Leerstellen, auch in der gesellschaftlichen Linken... Ein Bericht über den ersten Europäischen Salon.
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