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Schlagwort: Medienfreiheit

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29/2021: Deutschland wurde vor der Katastrophe gewarnt

    Klima – Kultur, Digitales & Medien und der Digitale Service Act (DSA) – Regionalpolitik – Kalenderblatt: Spanischer Bürgerkrieg – Sommerliche Aussichten

    Zuerst die gute Nachricht: Alle Abgeordneten der Linken Delegation in Brüssel haben sich der Initiative ihrer Bundestagsfraktion angeschlossen und spenden jede und jeder 1.000 EUR für die Beseitigung der Folgen der Flutkatastrophe. Nun die schlechte, die uns seit einer Woche in Atem hält: In unserem Gastland Belgien und im Westen Deutschlands sind nach anhaltenden Starkregenfällen zahlreiche Tote zu beklagen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich

    Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – Soloselbständige in der EU

    Der Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausführlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschäftigen werden. Dabei geht es darum, die großen Plattformen einzuhegen. Allerdings nicht so, dass dann allein andere Player „wieder Land sehen“, unabhängige Newsportale, Presseverleger u. a. Wir brauchen genauso einen Blick auf Nutzer*innen und Verbraucher*innen
    • Martina Michels

    Kreatives Europa 2021 – 2027 kann starten

    In zweiter Lesung hat das Europaparlament des Programm Kreatives Europa 2021 – 2027 heute angenommen. Dazu kommentiert die Sprecherin der Delegation DIE LINKE und kulturpolitische Sprecherin der Delegation, Martina Michels: „Alle freuen sich zurecht über den Programmaufwuchs auf 2,2 Mrd. Euro. Doch ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 15_2021: EU-Diplomatie aus der Hölle

    Östliche Partnerschaft – Flucht- und Asylpolitik – Hinterm Sofagate geht's weit – Medienfreiheit – Bezahlbares Wohnen – Kapitalismus

    Die diplomatischen Fehltritte Europäischer Institutionen nehmen kein Ende. Kurz nach Ostern wurde Ursula von der Leyen mitten im fortgesetzten Schmusekurs der EU mit der Türkei von Erdoğan kurzerhand aufs Sofa (de-)platziert und Charles Michels, der mit ihr nach Ankara gereist war, nahm neben Erdoğan Platz ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit

    Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021–2020

    Die Plenarwoche in Brüssel war wieder mehrheitlich online, behandelte u. a. auch die EU-Regionalpolitik für die kommenden sieben Jahre (auch in den Ausschüssen), das Abraham-Abkommen, viele Haushaltsthemen sowie Außenpolitik. Doch die schwierigen Debatten galten in dieser Woche mehreren Berichten, die Grund- und Freiheitsrechte verhandelten, Frauenrechten und Medienfreiheit galten...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus November 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, Brüssel

    „Am 31. Dezember 2020 endet die Übergangsphase nach dem Brexit. Doch die Verhandlungen über ein mögliches Zukunftsabkommen dauern nach wie vor an. THE LEFT steht für einen Deal, der einerseits den Frieden auf der irischen Insel und andererseits Sozial- und Umweltstandards garantiert."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2020: Europaparlament zwischen zwei Ratstagungen

    Klimapolitik - Finanzaufsicht - Bergkarabach - Medienfreiheit - Künstliche Intelligenz - Europa vor Ort - Griechenland - Antifaschismus

    Martina reiste am Montag zum Plenum nach Brüssel. Das ist derzeit alles andere als Normalität, denn der Tanz mit Corona ist noch lange nicht vorbei. Die meisten Kolleg*innen arbeiten weiterhin aus dem Homeoffice, erledigen viele Begegnungen in Video-Konferenzen. Derzeit ist wohl wieder mehr der Hammer gefragt, denn – nicht nur europaweit – steigen erneut die Infektionszahlen, steht das Personal im Gesundheitswesen vor unklaren Aufgaben, egal wieviele Intensivbetten freigeräumt werden können ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Kulturausschuss im September II: Medienfreiheit, Künstliche Intelligenz, Bildung & Pandemie

    Berichte, Resolutionen und eine Aussprache mit dem Vizepräsidenten der Kommission, Margaritis Schinas

    Schon zum zweiten Mal tagte der Kulturausschuss in diesem Monat und erneut mit vollem Gepäck auch für die kommenden zwei Plenarwochen im Oktober. In den Oktober-Plena wird dann eine zweite Resolution zu Bildung & Coronahilfen vorgelegt, nachdem das Parlament die mangelhaften und unverbindlichen Corona-Hilfen für die Kultur unter die Lupe nahm.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2020: Krisenbewältigung – Alles neu macht der Mai?

    1. Mai – Medienfreiheit - update: Corona-App – Lesestoff zu Krise, Freiheit, Autogipfeln & Asylpolitik

    Auch wenn die Walpurgisnacht am 30. April mancherorts buchstäblich ins Wasser fiel, so hat es doch die Pflanzen erfreut, die nach wochenlanger Trockenheit einen Hauch von Frühling vorantreiben. Und wenn Ihr jetzt denkt, was hat die lange Tradition der Hexentanznacht denn mit einem politischen Wochenrückblick ...
    • Martina Michels

    Umkämpft: Medienfreiheit europaweit

    „Eine wachsende Medienkonzentration, bei der 13 Unternehmen und 15 Medienvertriebe den europäischen Markt bestimmen, ist kein gutes Vorzeichen für eine plurale Medienlandschaft..“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2019

    „Was interessiert mich die Europawahl von gestern!?“,

    titelt Karim Khattab, heute als Gastautor in Martinas Woche. Darin erläutern er, wer das Prinzip der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten schon vor den Wahlen beerdigt hatte, nämlich einer der Favoriten, Manfred Weber, der bisherige Fraktionschef der EVP-Fraktion, höchstselbst. Wir berichten von den Wahlen zum EP-Präsidenten, streifen Seehofers Angriff auf Exilmedien und den Frauenfussball, werfen einen Blick nach Griechenland und auf die Demonstrationen gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung.
  • Medienfreiheit

    Im Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention – Freiheit der Meinungsäußerung - ist verankert, dass „1. Jede Person ... das Recht auf freie Meinungsäußerung [hat].“. darin ist auch die Medienfreiheit als Freiheit eingeschlossen, „Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 16_2019

    Plenartagung - Digitales - Nahost - Klima - Abschiede

    Reform des EU-Urheberrechts endgültig beschlossen Ausgerechnet die Agrarministerkonferenz war es, die am Montagabend monatelangen Proteste in vielen EU-Mitgliedstaaten zum Trotz die Reform des Urheberrechts besiegelte. Ausschlaggebend war auch die - vom Koalitionsvertrag nicht abgedeckte - Zustimmung der Bundesregierung in Person von Ministerin Julia Klöckner (CDU) ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 8/9_2019

    Brüssel - Bonn - Berlin: Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit - Frauenstreik - Uploadfilter - Europawahlen - Europa vor Ort - Israel - Türkei

    Heute enden wir den Wochenrückblick mit einem bitterbösen Krimi in Sachen Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit. Ende Mai sind Europawahlen, so dass derzeit die Ausschüsse des Europäischen Parlaments unter Hochdruck letzte Abstimmungen und Berichte behandeln. Die Miniplenen in Strasbourg und die Plenarwochen in Brüssel sind entsprechend vollgestopft. Und auch "Europa vor Ort" bekommt eine erhöhte Aufmerksamkeit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_5_2019

    Brüssel - Berlin: Kultur - Lobbyismus in er EU - Venezuela - Medienfreiheit - Europa vor Ort

    Da Martina Michels nicht an zwei Orten zugleich sein kann, obwohl dies in diesen Tagen, geht es nach den Anfragen durchaus wünschenswert wäre, nahm ihre Mitarbeiterin, Konstanze Kriese, am Treffen der kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN, die in Landtagen, im Bundestag und in Europa aktiv sind, wahr. Martina war zu dieser Zeit zwar auch in Berlin, war aber in Spandau und Zehlendorf zu europapolitische Debatten verabredet. Am Dienstag brach Martina dann auf nach Brüssel zum Miniplenum, das allerhand Überraschungen bereit hielt, zum Beispiel zum Brüsseler Lobbyismus. Martina und ihre Kolleginnen und Kollegen positionierten sich zur Lage in Venezuela und am Donnerstag und Freitag tagte in Berlin eine Medienfreiheitskonferenz des ECPMF, den Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit.
    • Konstanze Kriese

    Mitten in Europa: Medienfreiheit unter Druck

    1 Jahr nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia hat sich die Lage der Pressefreiheit nicht verbessert

    Erst vor wenigen Tagen appellierte ein Zusammenschluss von 24 europäischen Medienfreiheitsinitiativen an die Maltesische Regierung. Sie forderten, endlich einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der den Mord an der Journalistin und Antikorruptionsaktivistin Daphne Anne Caruana Galizia , die am 16. Oktober 2017 getötet wurde, aufklärt. Am 21. Februar diesen Jahres wurde der slowakische Journalist Ján Kuciak ermordet und am vergangenen Wochenende wurde aus Bulgarien vermeldet, dass die TV-Journalistin Victoria Marinova vergewaltigt und ermordet wurde, die der Veruntreuung von EU-Fördergeldern auf der Spur gewesen sein soll
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2018

    Neapel - Brüssel - Berlin: Studientage - Regionalpolitik - Erdogan, die Medienfreiheit, der Islam und der EU-Türkei-Deal

    Von Dienstag bis Donnerstag trafen sich Angeordnete in Neapel zu Studientagen, in einer lauten, quirligen Stadt, die einiges mehr zu bieten hat als die überwältigenden touristischen Highlights, der Vesuv und Pompei. In Brüssel wiederum tagte der Regionalausschuss zu den Programmen ab 2021 und in Berlin kam nicht nur Erdogan zu Besuch...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Desaster in mehreren Akten: Erdogan in Deutschland

    Medienfreiheit, Muslime in Europa, Flüchtlingspolitik der EU - der Staatsbesuch hat viele Fragen nicht gestellt

    Schon vor dem Staatsbesuch Erdogans in der Türkei, verlangte die Türkische Regierung die Auslieferung von 69 Bürgerinnen und Bürgern. Darunter befindet sich der ehemalige Chefredakteur der Cumhuriyet, Can Dündar, der als investigativer Journalist Waffengeschäfte der Türkischen Regierung nach Syrien nachwies und dafür verhaftet wurde ... Die Verfolgung von Journalistinnen und Journalisten, der Umgang mit Muslimen in Europa und Deutschland, die Lage der Flüchtlinge in der Türkei... der Staatsbesuch hinterlässt viele Fragen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 35_2018

    Sachsen-Anhalt - Berlin - Wien: Europapolitik vor Ort - Volksstimmepressefest - ein Blick nach Chemnitz

    Die parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und Martina war vor allem in Sachsen-Anhalt unterwegs, in Europaschulen, Landratsämtern, im Gespräch mit Kolleginnen und Neugierigen, mit Dozentinnen und Lehrern. Das Team traf sich zur Klausur und natürlich nehmen auch uns die Angriffe auf Journalisten in Chemnitz, die Jagd auf Menschen, die nicht „blond“ oder „deutsch“ aussehen, mit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2018

    Brüssel - Berlin: Jugendkarlspreis - Pressefreiheit für netzpolitik.org - Medienfreiheit in der Türkei und überall - vor Ort - Veranstaltungstipp zum Urheberrecht

    Zum einen tagten in dieser Woche der Regional- und Kulturausschuss mit vielen laufenden Arbeiten, zum Beispie zum 7. Kohäsionsbericht, über den in der kommenden Woche abgestimmt wird, zum anderen protestierten mehrere Tage türkische und kurdische Communities, gemeinsam mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus mehreren EU-Ländern gegen den Krieg in Afrin und Erdoğans Politik vorm EuropäischenParlament auf dem Platz Luxembourg ...
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