Schlagwort: Militär

• 26.03.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!

  

  „Die Erfahrungen der letzten Jahre sollten eigentlich mehr als deutlich gezeigt haben, dass militärische ‚Stabilisierungsversuche‘ des Westens ein ums andere Mal scheitern. Anstatt aus den Erfahrungen ein Umdenken abzuleiten, wird der gegenwärtige Kurs mit der jüngsten Mandatserweiterung auf eine fatale Weise beschleunigt.“
• 08.01.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

  

  „Die EU muss deeskalierend in der Region agieren und dazu beitragen, dass eine weitere Eskalation zwischen dem Iran und den USA verhindert wird. Zudem muss die EU alle Waffenexporte in die Region und an die Trump-Regierung stoppen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen den Beschluss des irakischen Parlaments akzeptieren und unterstützen, demzufolge alle ausländischen Truppen unverzüglich aus dem Irak abzuziehen sind. Das beinhaltet auch ein Ende der EU-Ausbildungsmission für ‚Sicherheitskräfte‘ im Irak.“
• 25.11.2019

  • Özlem Alev Demirel

  PESCO – das Herz der Europäischen Aufrüstung

  

  Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik. „PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“ ...
• 19.03.2019

  NATO

  Es wird immer wieder behauptet, die Europäische Union sei eine Friedensunion, aber das ist sie, falls sie es je war, schon lange nicht mehr. Ein klarer Beleg hierfür ist die enge Zusammenarbeit und Verzahnung mit dem rein militärischen NATO-Bündnis. Der Kitt, der die „brothers in arms“ (Waffenbrüder) zusammenhält, ist das gemeinsame Interesse an einer militärischen Absicherung der globalen neoliberalen Agenda
• 17.04.2018

  • Gabi Zimmer

  Sandkastenspiele gefährden das Leben von Hunderttausenden Menschen

  Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, in der Debatte zur Lage in Syrien am 17. April 2018

  

  Aus dem Sitzungsprotokoll: Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  "Herr Präsident, sehr geehrte Frau Hohe Vertreterin! Ich glaube, es war eine gute Entscheidung, Ihre Rede vor allem darauf zu konzentrieren, was zu tun ist und wie die EU agieren will, um letztendlich dazu beizutragen, dass die unhaltbaren, unmenschlichen Zustände und die Verwicklung von globalen Atommächten in diesen Konflikt beendet werden können und wir zu einer stabilen langfristigen Lösung kommen ...
• 06.01.2017

  • Sabine Lösing

  Kriegsgeheule und Rüstungsspirale

  

  Zur heute beginnenden und größten Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Dieser Militäraufmarsch kann als konkrete Kriegsvorbereitung gesehen werden und dürfte wohl unliebsame Gegenreaktionen provozieren ...
• 12.04.2016

  • Sabine Lösing

  Gefährliche Wunschliste

  

  Anlässlich der heutigen Aussprache mit der Hohen Vertreterin Mogherini zu den "Wichtigsten Aspekten und grundlegenden Weichenstellungen der GASP/ESVP" sowie der Debatte zum Kalniete-Bericht zur neuen EU-Sicherheitsstrategie im Plenum, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen ...
• 15.03.2016

  • Sabine Lösing

  Gastbeitrag: Die Totmacher

  Sabine Lösing gemeinsam mit Jürgen Wagner mit einem Beitrag in der Tageszeitung Junge Welt

  

  "Ein Meilenstein der Militärpolitik: In der Europäischen Union wird zukünftig Rüstungsforschung im Etat ­ausgewiesen. Das wäre das Ende eines bisher ­zumindest offiziell rein zivilen EU-Haushalts. Der Finanzierung militärischer Maßnahmen aus dem EU-Haushalt sind durch die geltenden Verträge – eigentlich – enge Grenzen gesetzt ...
• 03.02.2016

  • Sabine Lösing

  Presseschau: Die deutsch-amerikanische Beziehung

  3. Februar 2016 Die deutsch-amerikanische Beziehung, von Sven Grünewald "...Sabine Lösing (DIE LINKE.), Mitglied des Europaparlaments: „In Deutschland stehen viele der US-amerikanischen Politik zunehmend kritisch gegenüber: TTIP, NSA, der globalen Militär- und Machtpolitik etc. Auch wenn es in Einzelfragen durchaus Interessensgegensätze gibt, unterstützen die Regierenden in Deutschland im Großen und Ganzen die Politik der USA ...