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Schlagwort: Militarisierung

    • Sabine Lösing

    Revolution der EU-Rüstung

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    Europaabgeordnete Sabine Lösing über Neuerungen im Militärbereich auf europäischer Ebene unter deutsch-französischer Führung
    • Sabine Lösing

    Presseschau: #JointDefence: ‘The EU is a civil union, not a military one’

    12. Juli EU REPORTER #JointDefence: ‘The EU is a civil union, not a military one’ "German MEP Sabine Lösing speaks to EU Reporter's Denitsa Tsekova, about EU’s plan to spend €1.5 billion a year for joint defence. She also says that the EU should not try to solve conflicts by using military means or to provoke such clashes in any way ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Militärunion und Kommissions-Papier zum EU-Verteidigungsfonds

    7. Juni 2017 BR24 Drei Szenarien für die gemeinsame Sicherheit, von Sebastian Schöbel "Die Vorschläge der EU-Kommission für eine europäische "Verteidigungsunion" seien nicht die Gründung einer neuen Streitmacht und keine Konkurrenz zur Nato. Das betont Brüssel immer wieder. Eher seien die Pläne ein "Menü", aus dem die Länder wählen könnten ...
    • Sabine Lösing

    „Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung!“

    Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL), zur heutigen Abstimmung über den Bericht ‚Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP‘ im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET):
    • Sabine Lösing

    Friedenspolitische Bankrotterklärung

    Committee vote to further militarise EU ‘morally bankrupt’

    „Dieser Quantensprung der Militarisierung muss große Beachtung finden!“ Zum Ausgang der heutigen Abstimmung zur Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) erklärt Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL):
    • Sabine Lösing

    „Verlassen sie den Kriegspfad!“

    Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kritisierte in ihrer gestrigen Eröffnungsrede im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL, erneut die fortschreitende EU-Militarisierung. Hierbei nannte sie drei Projekte die beispielhaft für den gefährlichen Kurs der EU stehen: Neben dem neuen EU-Hauptquartier, vor allem die aktivierte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) und den geplanten EU-Verteidigungsfonds.
    • Sabine Lösing

    EU draws a step closer to militarisation of development policy

    Yesterday, the European Parliament’s Committee on Development (DEVE) voted in favour of an opinion for amending the regulation that establishes the instrument contributing to Stability and Peace (IcSP).  Its purpose is to finance capacity building of military actors in partner countries through the general budget of the EU, including the use of development cooperation funds for military ends ...
    • Sabine Lösing

    Friedensunion oder Kriegsbündnis?

    GUE/NGL group unanimous in opposing plans to militarise EU

    Am morgigen Dienstag diskutiert das EU-Parlament über die aktuell besorgniserregenden Entwicklungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Hierzu erklärt Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament (SEDE):
    • Sabine Lösing

    EUropa: Milliarden für die Rüstung

    Neues Booklet zur fortschreitenden Militarisierung der EU

    Eigentlich schließt Artikel 41 Absatz 2 des Vertrages über die Europäische Union die Möglichkeit aus, Ausgaben aufgrund von Maßnahmen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen aus dem EU-Haushalt zu finanzieren. Dass das in Zeiten von Globalstrategie, Verteidigungsfonds und vielleicht sogar einer EU-Armee in der Realität ganz anders aussieht, zeigt das neue Booklet der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL).
  • Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, zu den Schlussfolgerungen des Ratsgipfels

    GUE/NGL President’s statement on EU Council summit

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: Zum Thema Migration sagt Gabi Zimmer: „Statt für Menschen in Not sichere und legale Wege in die EU zu schaffen, setzen die Regierungschefs ihre Hoffnung auf die libysche Küstenwache, die Geflüchtete von der EU fern halten soll. Jeder Euro an Libyen ist Profit für Milizen, die die Küstenwache organisieren und Haftzentren für Flüchtlinge betreiben ...
    • Cornelia Ernst

    Mit Sicherheit Menschen verunsichern

    Den Juni-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschef*innen kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
    • Sabine Lösing

    Militärstützpunkte am Mittelmeer: Kriegslogistik, Machtpolitik und Widerstand

    Reihe 'Informationen zu Politik und Gesellschaft' - Nr. 13

    Militärbasen sind auch heute noch die unverzichtbare „materielle Grundlage“ imperialistischer Kriegsführung, wie in dieser Broschüre herausgearbeitet wird. Schon vor einigen Jahren schrieb der Aktivist Wilbert van der Zeijden: „Militärbasen sind das Rückgrat der militärischen Apparate der Vereinigten Staaten, der NATO sowie der Europäischen Union. Sie dienen dem Zweck, Regierungen entweder direkt auf dem Schlachtfeld zu stürzen oder sie stellen die offensichtlichen Muskeln bereit, um Druck am Verhandlungstisch auszuüben. Es ist nicht verwunderlich, dass das globale Netzwerk der Militärbasen von allen Ländern, die sich nicht auf die Seite der USA oder der NATO schlagen, als Gefahr für ihre nationale Sicherheit betrachtet wird. Russland, China und viele andere Länder fühlen sich teilweise hierdurch gedrängt, ihrerseits zu antworten, was zu einem kontinuierlichen Rüstungswettlauf führt.“
    • Sabine Lösing

    Kritik unerwünscht

    Zum Abschluss der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf Malta erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):   „Aus meiner Sicht ist es höchste Zeit einzugestehen, dass sich die EU-Außen- und Militärpolitik der letzten Jahre als kompletter Fehlschlag herausgestellt hat ...
    • Sabine Lösing

    360°-NATO: Mobilization on all Fronts

    Reihe 'Informationen zu Politik und Gesellschaft' - Nr. 12 (English only)

    The militarization of NATO's eastern flank is the most visible sign of a new phase of the military alliance. Our new brochure, "360°-NATO: Mobilization on all Fronts" shows the impact of recent NATO-missions in Kosovo, Afghanistan and Libya, NATOs involvement in the Ukraine and Syria and describes the new Strategies in times of Cyberwar and the dawn of a new cold war with russia.
    • Sabine Lösing

    „Menschen zuerst, nein zum Krieg!"

    Vorbereitung und Austausch Anti-NATO Proteste Brüssel

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation, hat hierzu heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für ...
    • Sabine Lösing

    Eine EU, so wunderschön wie heute - so eine EU, die dürfte nie vergehen...

    Anlässlich des 60. Jahrestags der Römischen Verträge erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Im Vorfeld des Jubiläums wurde die Europäische Union immer aufgrund ihrer gemeinsamen Werte und ihrer friedensstiftenden Gemeinschaft über den grünen Klee gelobt ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Vorbereitungen für eine eigene EU-Armee?

    03/21/2017 DEBATING EUROPE Is it time for an EU army? "Should Europe have its own army? With Britain set to invoke Article 50 on 29 March 2017, one of the largest defence spenders in the European Union is about to leave. Almost 25% of EU defence expenditure currently comes from the UK, and Britain has historically obstructed any moves towards a common EU military ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: 60 Jahre Römische Verträge

    18. März 2017 STUTTGARTER NACHRICHTEN Italien und Europa – Wunsch und Wirklichkeit, von Markus Grabnitz und Almut Siefert "Wie europäisch ist Italien, wie italienisch die EU? Eine Spurensuche zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, mit denen die Vereinigung Europas begann. Es gab Zeiten, da war der Eurovision Song Contest (ESC) hochpolitisch ...
    • Sabine Lösing

    Parlamentarische Kontrolle? Nein, Danke.

    Zur heutigen Abstimmung des Berichts ‚Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon‘, erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE.), Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):   „Der Bericht zielt erneut darauf ab, die im Vertrag von Lissabon enthaltene Passagen zur EU-Militarisierung nutzbar zu machen ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus März 2017

    Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 13. - 16. März 2017, Straßburg

    GUE/NGL Pressekonferenz: Dienstag, 14. März, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal - u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL     MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Key Debate - 60 Jahre Römische Verträge, Mittwoch, 15. März 2017, ab 9 Uhr "Nach der gescheiterten Krisenpolitik ...
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