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Schlagwort: Militarisierung

    • Özlem Alev Demirel

    Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik

    Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der Zweite Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), Özlem Alev Demirel.
    • Özlem Alev Demirel

    EU-Kommissionspräsidentschaft: Böses Omen!

    „Die Kommission hat sich auf die Fahnen geschrieben, im Militärbereich künftig eine deutlich prominentere Rolle zu spielen als bislang. Ihr Ziel ist es, die EU unweigerlich zu einer Rüstungsunion umzubauen. Insofern ist Ursula von der Leyen für den Posten als Kommissionspräsidentin leider bestens qualifiziert."
    • Özlem Alev Demirel

    Soziales statt Rüstung! Deutschland Trendsetter bei NATO- und EU-Militärausgaben

    „Auf der NATO-Tagung in Brüssel waren unter anderem die Militärausgaben der Mitgliedsländer eines der Themen. Erneut wurde dabei Deutschland für seine scheinbar unzureichenden Anstrengungen in diesem Bereich kritisiert. Mir ist ehrlich gesagt schleierhaft, wie das ernsthaft behauptet werden kann!"
    • Özlem Alev Demirel

    Frieden statt Killerjets

    Der neue Kampfjet soll bis 2040 einsatzfähig sein und die französischen Rafale Maschinen und die Tornados der Bundeswehr ersetzten. Zudem seien sie Teil der sich im Aufbau befindenden Verteidigungsunion, also der EU-Armee und militärischen Union. Die Entwicklung soll sich auf acht Milliarden Euro, die Beschaffung auf 100 Milliarden Euro belaufen.
    • Sabine Lösing

    Illegale Milliardengeschenke an EU-Rüstungsindustrie beschlossen

    Zur heutigen Abstimmung über die Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament: "Als letzten Akt vor der Europawahl hat das Europaparlament soeben die außenpolitische Marschrichtung der nächsten Jahre festgelegt: weg von der selbsternannten Friedensunion hin zur Militärunion."
    • Sabine Lösing

    Aus für neutrale und zivile EU-Krisenhilfe

    "Man kann es mittlerweile als Trend bezeichnen, dass die EU Finanzmittel, die ursprünglich für Entwicklungshilfe konzipiert waren, nun für Migrationsabwehr und Militärisches verwendet. So war es bei der Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden, bei dem EU-Treuhandfonds für Afrika und nun auch bei der Zusammenfassung der bisherigen externen Finanzinstrumente zu einem einzigen: dem Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und Internationale Kooperation - kurz NDICI.“
    • Sabine Lösing

    EUropa auf Kriegskurs

    Neuer Info-Flyer von Sabine Lösing

    Die »Geburtsstunde« der Militarisierung EUropas schlug spätestens im Jahr 1999, als beschlossen wurde eine EU-Eingreiftruppe für weltweite Militärinterventionen mit 60.000 Soldaten aufzubauen. Der erste von bislang 34 Einsätzen im Rahmen der sogenannten »Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« (GSVP) erfolgte bereits 2003.
  • Militäreinsätze der EU

    Seit den 1992 beschlossen sogenannten „Petersberger Aufgaben“ besitzt die EU neben ihrem eigentlich zivilen Charakter auch eine Verteidigungskomponente. Bislang wurden mehr als 20 EU-Missionen durchgeführt, davon waren rund ein Viertel militärisch.
  • Rüstungsprogramm der EU (EDIDP)

    Das EU-Rüstungsprogramm mit dem sperrigen Namen „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ - auf Englisch kurz EDIDP genannt - ist ein massives Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen ...
  • Friedensfazilität (European Peace Facility)

    ​​​​​​​Im Juni 2018 wurde die sogenannte EU-Friedensfazilität (European Peace Facility) vorgestellt. Hört sich gut an, hat aber mit Friedensförderung nichts zu tun, im Gegenteil. Bei diesem Fonds handelt es sich um eine Kriegskasse, um zukünftige EU-Militäreinsätze, Operationen „befreundeter Drittstaaten“ und die Aufrüstung verbündeter Länder (oder Rebellengruppen) finanzieren zu können.
  • Militarisierung

    In den letzten Jahren hat sich die Europäische Union mit beispielloser Geschwindigkeit weiter zu einer militärischen Union entwickelt. Mehr und mehr wird ausschließlich auf militärische Mittel gesetzt, um die neoliberalen wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der EU aggressiv und rigoros durchzusetzen. Mit einer solchen Politik verschärft die EU aber nur die ohnehin schon bestehenden Konflikte und schafft neue. Auf dem Weg zur Militärunion entfernt sich die EU immer weiter von ihrer angeblichen Gründungsidee: Frieden.
  • NATO

    Es wird immer wieder behauptet, die Europäische Union sei eine Friedensunion, aber das ist sie, falls sie es je war, schon lange nicht mehr. Ein klarer Beleg hierfür ist die enge Zusammenarbeit und Verzahnung mit dem rein militärischen NATO-Bündnis. Der Kitt, der die „brothers in arms“ (Waffenbrüder) zusammenhält, ist das gemeinsame Interesse an einer militärischen Absicherung der globalen neoliberalen Agenda
  • Ständige Strukturierte Zusammenarbeit - PESCO

    PESCO bedeutet „Permanent Structured Cooperation“ (PESCO), also Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ). Diese Zusammenarbeit betrifft den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist schon in Artikel 42(6) und Artikel 46 des EU-Vertrages (Lissabon-Vertrag) enthalten, weswegen DIE LINKE u ...
    • Sabine Lösing

    Ein typisches Rezept der neoliberalen (Gift-) Küche

    Zur heutigen Abstimmung über das ‚Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan‘ erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament:
    • Sabine Lösing

    Rüstungsexporte gehen durch die Decke!

    Sabine Lösing zur heutigen Veröffentlichung der Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) über die weltweiten Rüstungsexporte.
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan

    Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal

    „Wer die EU-Militärunion nicht auf den Trümmern des Rechts ausbauen will, der darf dem Verteidigungsfond heute Nachmittag nicht zustimmen. Das Gutachten beweist, dass der EVF illegal ist. Es wird klar wo die Prioritäten in der EU liegen. Wenn mit Steuergeldern zukünftig Rüstungskonzerne bei der Entwicklung von Killer-Robotern und bewaffneten Drohnen massiv subventioniert werden sollen, dann wird der EU-Vertrag zur Kann-Bestimmung degradiert."
    • Sabine Lösing

    Rüstungsprogramm, Verteidigungsfonds, Military Mobility, PESCO, Kampftruppen aller Art....

    Sabine Lösung in der Aussprache zu "Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik"

    Rede STR 11/12/2018  Gemeinsame Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik "Vieles ist besorgniserregend.   Besonders die Tatsache, dass ein Viertel der Weltbevölkerung in instabilen und bedrohten Staaten lebt. Herr Juncker sagte mal, wir müssen unsere Art zu leben verteidigen, auch militärisch ...
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