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Schlagwort: Militarisierung

    • Sabine Lösing

    EU-Afrika-Gipfel: Vom Westen nichts Neues

    Fluchtursachen bekämpfen heißt für die EU, Flüchtende bekämpfen

    Fluchtursachen bekämpfen heißt für die EU, Flüchtende bekämpfen - Sabine Lösing, Mitglied in der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU, erklärt zum fünften EU-Afrika Gipfel in Abidjan, Elfenbeinküste:
    • Sabine Lösing

    Grüne Friedenspolitik heißt effizienter Krieg führen

    „Blieb einst schon nur die Idee eines drei Liter Panzers als Grüne friedenspolitische Perspektive, so geht es ihnen jetzt im Europäischen Parlament sogar nur noch um mehr ‚bang for the buck‘ [dt. mehr Ballern fürs Geld] - das heißt, effizienter Krieg zu führen“, so Sabine Lösing (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE).
    • Sabine Lösing

    A European Defence Budget in a Legal Vacuum

    Guest blog article from Sabine Lösing, MEP, and Jürgen Wagner

    It is the prevalent perception in Brussels that if the EU wants to establish itself as a veritable global player within the group of major powers, the construction of a powerful military establishment is inevitable. Great Britain has blocked such a development for many years. This explains why a number of EU politicians perceive the Brexit as an opportunity rather than as a problem.
    • Sabine Lösing

    Kein Kerneuropa der Großmächte!

    Heute wurde die ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrats im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (Rüstungs-) Bedingungen gekoppelt sind.
    • Sabine Lösing

    Ein europäischer Rüstungshaushalt im rechtsfreien Raum

    Ein Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner bei EurActiv

    Der Weg, sich als globaler Akteur in der Riege der Großmächte zu etablieren, führt für die EU nur über den Aufbau eines schlagkräftigen Militärapparats, so zumindest die aktuell vorherrschende Sichtweise in Brüssel. Allerdings wurde dessen Ausbau viele Jahre lang von Großbritannien aus Sorge um seine militär- und machtpolitische Beinfreiheit blockiert ...
    • Sabine Lösing

    Konsequent abrüsten! Atomwaffen verbieten!

    Jedes Jahr findet vom 24. bis 30. Oktober die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt. Ihr Ziel ist es, auf die Wichtigkeit von Abrüstung aufmerksam zu machen. Die derzeit angespannte globale Lage ist geprägt von nuklearen Kriegsdrohungen und einer hartnäckigen Ablehnung des neu verhandelten Atomwaffenverbotsvertrags.
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober 2017 II

    Unsere Schwerpunkte für die Plenarwoche vom 23. - 26. Oktober 2017, Straßburg

    Unsere Vorschau auf die anstehende Plenarwoche im Oktober 2017. „Die Staats- und Regierungschefs im Rat wollen die EU weiter vor Menschen auf der Flucht abriegeln. Dafür unterstützen sie die italienische Regierung, die Steuergelder an Milizen und Verbrecher in Libyen zahlt, damit sie Geflüchtete gewaltsam von der EU fernhalten. Menschenrechte und internationale Verpflichtungen spielen keine Rolle mehr. Die Gefahr für das Leben der Betroffenen in den menschenunwürdigen Lagern in Libyen wird verschwiegen. Die EU betont, dass die Zahl der Toten im Mittelmeer zurückgeht, aber von den Tausenden Toten in der libyschen Sahara sprechen die Regierenden nicht." Gabi Zimmer
    • Sabine Lösing

    PESCO: Der Euro der Verteidigungspolitik

    Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE), kommentiert die Diskussion zur ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘ (PESCO) des heute beginnenden EU-Gipfels in Brüssel:
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Militärunion und Kommissions-Papier zum EU-Verteidigungsfonds

    7. Juni 2017 BR24 Drei Szenarien für die gemeinsame Sicherheit, von Sebastian Schöbel "Die Vorschläge der EU-Kommission für eine europäische "Verteidigungsunion" seien nicht die Gründung einer neuen Streitmacht und keine Konkurrenz zur Nato. Das betont Brüssel immer wieder. Eher seien die Pläne ein "Menü", aus dem die Länder wählen könnten ...
    • Sabine Lösing
    • Ernst, Cornelia / Lösing, Sabine

    Militärisch-industrieller Komplex und Industriepolitik in der EU

    Debatte am 2. Oktober 2017 im Industrieausschuss des Europaparlaments zum Europäischen Verteidigungsfonds

    Gestern Abend debattierten Mitglieder des Industrieausschuss und Mitglieder des Sicherheits- und Verteidigungsausschuss die Vorschläge der europäischen Kommission zur Einrichtung des europäischen Verteidigungsfonds. Ab 2020 sollen dafür 500 Millionen EUR aus dem EU-Budget für Rüstungsforschung, und eine Milliarde EUR für  die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern aus dem EU-Haushalt bereitgestellt werden ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Zur Lage der Europäischen Union

    Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament kommentieren die Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur ‚Lage der Union‘: Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation und Mitglied im Innenausschuss (LIBE): „Jean-Claude Juncker bekräftigte das Streben nach einer EUropäischen Verteidigungsunion und einer Aufklärungseinheit zur verstärkten Terrorismusbekämpfung ...
    • Sabine Lösing

    “Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”

    Anlässlich der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Tallinn (Estland) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus September 2017

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 11. - 14. September 2017, Straßburg MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede zur Lage der Union‘ (Key Debate), Mittwoch, 13. September 2017, ab 9 Uhr „Ohne Grundsanierung wird die EU das verlorene Vertrauen nicht wieder aufbauen können ...
    • Sabine Lösing

    NATO prüft Möglichkeiten der nuklearen Abschreckung

    Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel (audio)

    Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel zu den jüngsten Überlegungen nuklearer Abschreckung der USA und der NATO sowie über die Gefahr eines neuen Kalten Krieges.
    • Sabine Lösing

    Pflugschare zu Schwertern

    Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner in der Jungen Welt

    Vorgebliche Armutsbekämpfung. Wie die EU per Rechtsbeugung Militarisierung unter dem Mantel der Entwicklungshilfe betreibt
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