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Schlagwort: NATO

    • Özlem Alev Demirel

    Afghanistan: Lügen am Hindukusch verteidigt

    „Der Inhalt der so genannten Afghanistan Papers, deren Veröffentlichung die Washington Post rechtlich erstritten hat, kann nicht überraschen aber bestätigt, dass dieser seit 18 Jahren andauernde Krieg auf Lügen basiert.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2019 - Europas Geschichte - Europas Grenzen

    Kultur - AdR - NATO - UN-Klimagipfel - Frankreich streikt - EU grenzt aus - Quo vadis SPD? - Europas Geschichte - Digitalkonferenz

    In dieser Ausschusswoche in Brüssel lag der mediale politische Fokus europaweit beim UN-Klimagipfel in Madrid, bei den Massenprotesten in Frankreich und beim Nato-Gipfel in London. In Deutschland wurde vor allem der SPD-Parteitag wild kommentiert. Die Wahl von Esken und Walter-Borjans zum neuen Führungsduo hat die Partei offenbar genauso überrascht, wie die politischen Kontrahenten und die Medien ...
    • Özlem Alev Demirel

    NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen

    „Weder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte ‚Londoner Erklärung‘ können darüber hinwegtäuschen, dass die NATO aktuell einer politischen Zerreißprobe ausgesetzt ist, deren Ursache in den immer weiter auseinanderdriftenden wirtschaftlichen Interessen ihrer großen Mitglieder liegt."
    • Özlem Alev Demirel

    Soziales statt Rüstung! Deutschland Trendsetter bei NATO- und EU-Militärausgaben

    „Auf der NATO-Tagung in Brüssel waren unter anderem die Militärausgaben der Mitgliedsländer eines der Themen. Erneut wurde dabei Deutschland für seine scheinbar unzureichenden Anstrengungen in diesem Bereich kritisiert. Mir ist ehrlich gesagt schleierhaft, wie das ernsthaft behauptet werden kann!"
  • Russische Föderation

    Die Beziehungen zwischen der EU und Russland erinnern in vielen Aspekten erneut an die Blockkonfrontation der Jahre des Kalten Krieges. Offene geostrategische Rivalität bestimmt das strategische Denken auf beiden Seiten. Misstrauen und gegenseitige Schuldzuweisungen bestimmen das Handeln.
  • NATO

    Es wird immer wieder behauptet, die Europäische Union sei eine Friedensunion, aber das ist sie, falls sie es je war, schon lange nicht mehr. Ein klarer Beleg hierfür ist die enge Zusammenarbeit und Verzahnung mit dem rein militärischen NATO-Bündnis. Der Kitt, der die „brothers in arms“ (Waffenbrüder) zusammenhält, ist das gemeinsame Interesse an einer militärischen Absicherung der globalen neoliberalen Agenda
    • Sabine Lösing

    Ein typisches Rezept der neoliberalen (Gift-) Küche

    Zur heutigen Abstimmung über das ‚Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan‘ erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2018

    Brüssel - Brüssel - Brüssel & Berlin: Regionalpolitik - Nato-Gipfel - Kulturpolitik - Seehofer, der Brexit und die Flüchtlingspolitik

    Was für eine Juliwoche. Wohl dem, der schon einen Sommerurlaub genießen kann und dahin entschwunden ist. In Brüssel hingegen ist noch immer Politik auf Hochtouren. Im Parlament tagten Ausschüsse, in der Stadt verstopfte der Nato-Gipfel die Verkehrsadern und manch Gehirne. Belgien spielt nun doch gegen England, allerdings um den dritten und vierten Platz bei der Männerfussball-WM und Seehofer sollte endlich zurücktreten.
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel: Mit Geld gepflasterte Eskalation

    Zum NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Trump not welcome: war is no solution to world problems

    President Donald Trump has escalated his divisive and warmongering rhetoric ahead of the NATO summit this week. His calls on European countries to increase defence spending to 2% of GDP are misguided.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2018

    Straßburg - Berlin - Malta - Brüssel: Plenum stoppt Copyrightreform - Lebensretter angeklagt - Flucht gestern und heute - Anti-NATO-Gipfel

    Die Postfächer der Abgeordneten schwappten längst über von den Für- und Gegenreden zur geplanten Copyrightreform. Doch bevor der Showdown einer zurückgeholten Abstimmung über das Verhandlungsmandat am Donnerstag viele überraschte, sprach am Dienstag der neue Ratspräsident Kurz aus Österreich vorm Parlament, während sich in Malta erstmalig Seenotretter vor Gericht wieder finden...
    • Sabine Lösing

    Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den NATO Gipfel 2018

    Demonstration und Gegengipfel am Wochenende in Brüssel

    Make Peace Great Again! In einer Welt, die jeden Tag gefährlicher wird, nimmt auch die Notwendigkeit von Friedensaktionen immer weiter zu. Der wachsende Militarismus lässt weltweit den Ruf der Menschen nach Alternativen lauter werden – nach neuen Alternativen in den Bereichen Justiz, Nachhaltigkeit und Frieden. Seit dem letzten NATO Gipfeltreffen 2017 eskalierte die Rhetorik zwischen Trump und Nordkorea in einer Weise, die auch die Möglichkeit eines (atomaren) Dritten Weltkrieges nicht ausschließt. Dies ist eine Situation, die wir als Menschheit nicht hinnehmen dürfen! Wir, die Menschen dieser Welt, lehnen es ab, im Schatten von Vernichtung und Kriegshetze zu leben!
    • Sabine Lösing

    Gegen die Kriegslogistik!

    Sabine Lösing, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im EP-Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kommentiert das Treffen der NATO-VerteidigungsministerInnen in Brüssel.
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Sabine Lösing

    Atomwaffen verbieten. Konsequent Abrüsten.

    Gestern (10.01.2018) fand in Brüssel eine Konferenz der Linksfraktion GUE/NGL zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag statt, organisiert von João Pimenta Lopes (MdEP, Partido Comunista Português), Merja Kyllönen (MdEP, Vasemmistoliitto) und Sabine Lösing (MdEP, DIE LINKE.).
    • Sabine Lösing

    NATO prüft Möglichkeiten der nuklearen Abschreckung

    Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel (audio)

    Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel zu den jüngsten Überlegungen nuklearer Abschreckung der USA und der NATO sowie über die Gefahr eines neuen Kalten Krieges.
    • Helmut Scholz

    Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!

    Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?

    Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven Verhandlungen einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Mit dem Abkommen verpflichten sich die Länder, 'nie, unter keinen Umständen‘ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern."
  • G20 ohne Legitimation

    Anlässlich des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg debattierte das Europaparlament heute mit der EU-Kommission und dem Rat. Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) sprach für die Linksfraktion GUE/NGL. Zum G20-Gipfel und den wichtigen weltpolitischen Herausforderungen erklärt De Masi:
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)