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Schlagwort: Nah-Ost-Konflikt

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Das andere Israel

    Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft

    70 Jahre Israel: Kämpfe und Solidarität der Linken in Israel und Europa Das Verhältnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik Dabei ergeben sich verständlicherweise nicht selten Widersprüche oder Unverständnis ...
    • Martina Michels

    Europaparlament protestiert gegen drohenden Abriss von Khan al-Ahmar und anderen Beduinendörfern

    Nachdem am 5. September 2018 das Oberste Gericht Israels der israelischen Regierung grünes Licht für die Zerstörung des Beduinendorfes Khan al-Ahmar gegeben hatte, beraumte das Europaparlament für die aktuelle Plenartagung eine Sonder-Debatte an und protestiert gegen den Abriss des Dorfes, die Vertreibung der Bevölkerung und die Zerstörung von Infrastruktur einschließlich der mit Unterstützung von EU-Mitteln gebauten Grundschule ...
    • Martina Michels

    Nein zur Zerstörung des Beduinendorfs Khan al-Ahmar

    *Am 5. September 2018 hat das Oberste Gericht Israels der israelischen Regierung grünes Licht für die Zerstörung des Beduinendorfes Khan al-Ahmar gegeben. Die Dorfbewohner erhielten in ihrem Protest gegen Zerstörungsanordnung und Umsiedlung über viele Monate hinweg Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen sowie einer Reihe von europäischen Staaten, einschließlich Deutschlands ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Freunde aus Israel zu Gast bei der Linksfraktion in Brüssel

    Eine hochkarätige Delegation der Gemeinsamen Liste/Joint List der israelischen Knesset besuchte in der vergangenen Woche auf Einladung von Martina Michels unsere Linksfraktion im Europaparlament. Die Delegation, geleitet von Ayman Odeh, dem Vorsitzenden der Joint List und auch der sozialistischen Chadash/al-Dschabha ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2018

    Straßburg – Berlin: Gaza/Jerusalem – Journalistenpreis - Jugendpolitik – Regionalpolitik - Zukunftsplattform

    Zwischen Strasbourg und Berlin brachte die letzte Maiwoche nicht nur hohe Temperaturen, sondern auch hitzige Debatten, sowohl im Plenum als auch am Wochenende beim Pressefest der Tageszeitung Neues Deutschland in Berlin, auf dem eine neue Online-Plattform das Licht der virtuellen Welten erblickte. Handfeste Europapolitik bewegten zuvor die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Strasbourg, von der Lage in Gaza bis zum diesjährigen Jugendevent EYE2018, das vor den Toren des Parlamentsgebäudes am Wochenende begangen wurde.
    • Martina Michels

    Unser Feind ist nicht Israel, sondern Netanyahu ist das Problem!

    Für eine unabhängige Untersuchung der Eskalation in Gaza

    Die Eskalation in Gaza wird, genau wie die Siedlungspolitik, innerhalb Israels kritisch gesehen. Ein Rückkehrmarsch für Palästinenser ist für die einen nachvollziehbar, für andere eine Provokation. Auf jeden Fall ist er kein Grund, um tödliche Munition gegen wütende Demonstranten und Journalisten einzusetzen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EP-Linksfraktion in Israel

    Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Zum Ziel der Reise hat Martina Michels vorab festgehalten: „Wir gehen davon ...
    • Martina Michels

    Israelreise: „Wir werden zuhören!“

    Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung Israels werden Abgeordnete, darunter neben Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delagation für die Beziehungen EU-Israel, auch Curzio Maltese aus Italien, und Mitarbeiter*innen der GUE/NGL-Fraktion aus dem Europäischen Parlament, eine seit langem geplante Reise nach Israel antreten ...
    • Martina Michels

    Europaparlament für UNRWA-Unterstützung

    Einstimmig beschloß das Europaparlament heute einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die die Vereinigten Staaten nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Entscheidung der Einbehaltung der Hälfte ihrer bereits zu gesagten Hilfgelder zu überdenken und ihre geplante Beitragszahlung an das Hilfswerk in voller Höhe zu leisten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Israel und Europa - ein Wochenbericht

    Die EU-Außenminister und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Fédérica Mogherini, berieten bei ihrer monatlichen Sitzung unter anderem die Situation Nahen Osten. Nachdem im Dezember Israels Premier Netanjahu zu Gast gewesen war (wir berichteten), nahm diesmal der Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmud Abbas an der Beratung teil ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Trump zu Jerusalem - Netanyahu in Brüssel

    Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.
    • Martina Michels

    EP-Linksfraktion empfängt Knesset-Delegation der Vereinten Liste

    also available in English

    Die Europaabgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL hatten in dieser Woche verschiedene Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen der Knesset-Fraktion der Vereinten Liste. Deren Delegation bestand aus Herrn Yousef Jabareen (Delegationssprecher, Chadasch Partei), Frau Aida Touma Suleiman (Vorsitzende des Knesset-Ausschusses für Frauenrechte und Gleichberechtigung der Geschlechter, Chadasch Partei), Herrn Gamal Zahalka (Fraktionsvorsitzender der Vereinten Liste; Balad Partei) und Herrn Masud Ganaim (Ta’al Partei).
    • Martina Michels

    Jerusalem: Weiterführung der politischen Zusammenarbeit muss garantiert werden

    „Die Situation in der Altstadt Jerusalems ist höchst besorgniserregend. Jeder Akt von Gewalt und Provokation und jeder Aufruf zu weiterer Gewalt führen zu weiterer Eskalation. Die Weiterführung der politischen Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde muss garantiert werden.“
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Wie kommt man zu einer gerechten Zwei-Staatenlösung im Nahen Osten?

    Europaparlament beschließt Resolution für die Zweistaatenlösung im Israel-Palästina-Konflikt

    Eine Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt auf der Basis der einschlägigen UN-Resolutionen ist wahrscheinlich der einzig Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zwischen beiden Staaten. Doch nach Fortschritt im Friedensprozess sieht es aktuell nicht wirklich aus. Das Europaparlament ruft daher in einer von breiter Mehrheit angenommenen Resolution nicht nur zu einer Friedensinitiative der EU auf ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Mai 2017

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, Straßburg

    MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: ‚Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29. April‘ (Key Debate), Mittwoch, 17. Mai, ab 9 Uhr Wir begrüßen das gemeinsame Auftreten der 27 EU-Mitgliedstaaten bei den Brexit-Verhandlungsrichtlinien und die Bereitschaft des Rates, bei den Prioritäten mit dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten ...
    • Martina Michels

    Anfrage an EU-Kommission zum Israelischen Gesetz zur Legalisierung illegaler Siedlungen im Westjordanland

    ANFRAGE AN DIE EU-KOMMISSION: "Am 6. Februar 2017 hat der Knesset ein unannehmbares Gesetz verabschiedet, mit dem die Häuser von 4 000 illegalen Siedlern „legalisiert“ werden sollen, die auf Grundstücken errichtet wurden, die in Privatbesitz von Palästinensern sind. Mit diesem Gesetz, das die jüngste einer Reihe von Maßnahmen zugunsten israelischer Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land ist, gibt das israelische Parlament grünes Licht für eine rechtswidrige Landnahme ...
    • Martina Michels

    Israelische Siedlungspolitik: Kleine Anfrage & Antwort der EU-Kommision

    FRAGE der Europaabgeordneten "Am 24. Januar 2017 kündigte die israelische Regierung an, dass sie den Bau von 2 500 neuen Wohneinheiten in der Westbank genehmigen werde. Derartige Bauten sind gemäß dem Völkerrecht illegal. Außerdem wurde letzte Woche angekündigt, dass der Bau hunderter neuer Häuser im (besetzten) Ost-Jerusalem genehmigt wurde ...
    • Martina Michels

    Rechtsregierung in Israel aktiv gegen Zwei-Staaten-Lösung

    Zur Plenardebatte über die Situation und Siedlungspolitik im Westjordanland, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit Israel:   „Die israelische Regierung wendet sich zunehmend von einer Zwei-Staaten-Lösung ab - inzwischen arbeitet Netanjahus Rechtskoalition aktiv dagegen: Mit ungebremstem Siedlungsbau und der Ankündigung von tausenden neuen Wohnhäusern in solchen Siedlungen, einschließlich in Ostjerusalem ...
    • Martina Michels

    Zum Tod von Shimon Peres

    Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel: „Mit Shimon Peres verliert Israel einen der außergewöhnlichen Staatsmänner, dessen Leben dem Ringen um Sicherheit und Frieden gewidmet war, in einer Zeit, in der die Hoffnung auf eine friedliche Konfliktlösung noch greifbar schien ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Offener Brief an die FIFA

    Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den offenen Brief verschiedener EU-Abgeordneter fast aller Fraktionen an Fifa-Präsident Gianni Infantino. Der Brief fordert die FIFA aus, fünf israelische Siedlungsklubs entweder in das Gebiet der international anerkannten israelischen Grenzen zu verlegen oder vom Israelischen Fußballverband auszuschließen ...
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