Schlagwort: Neoliberalismus

• 16.07.2019

  • Martin Schirdewan

  Kein Kreuz für von der Leyen

  

  "Unser Plan von der Zukunft eines sozialen, klimagerechten, eines friedlichen Europas ist mit von der Leyens Plänen nicht kompatibel. Deshalb ist sie für uns nicht wählbar", erklärt Martin Schirdewan, Interimspräsident der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament zu der heutigen Präsentation der vorgeschlagenen Kommissionspräsidentin.
• 12.03.2019

  • Sabine Lösing

  Situation in Afghanistan ist ein Desaster

  Sabine Lösing im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan

  

  Es ist gut, wenn Ziele eines Abkommens mit Afghanistan – unter anderem die Beseitigung von Armut, die Umsetzung der UNEntwicklungsziele, die Gleichstellung der Geschlechter – ein Handeln auf Augenhöhe mit sich bringen. Doch es ist nicht so, als hätten wir keine Erfahrung mit der Strategie neoliberaler, sogenannter Reformen, welche das neue Kooperationsabkommen leitet, über das wir heute hier sprechen. 
• 07.05.2017

  • Sabine Lösing

  „Ni Le Pen Ni Macron"

  

  Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“ „Wirft man einen Blick in sein Wahlprogramm, fällt es einem schwer, sich über seinen Sieg über Le Pen zu freuen ...
• 07.05.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels

  Bienvenue: Agenda 2020!

  

  Den Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und den Sieg des Neoliberalen Emmanuel Macron kommentieren Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation: „‘Dem vermeintlichen Tod wieder von der Schippe gesprungen zu sein‘, darf jetzt nicht zum ohrenbetäubenden europäischen Echo werden ...
• 16.03.2017

  • Cornelia Ernst

  Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert

  

  Die gestrige Wahl zur niederländischen Zweiten Kammer kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während Europa einen Erdrutschsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders fürchtete, traten insbesondere die Socialistischen Partij (SP) und die Partij voor de Dieren (PvdD) mit Nachdruck für eine soziale und friedliche Politik ein, die die Gesellschaft eint und nicht spaltet ...
• 12.04.2016

  • Gabi Zimmer

  Altersarmut in Deutschland - schallender Weckruf für die EU

  

  Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales, zur wachsenden Altersarmut in Deutschland: "50 Prozent Altersarmut nach 2030 - wenn wir nicht drastisch umsteuern, droht dies nach den WDR-Berechnungen der Bundesrepublik." "Dies ist ein schallender Weckruf für die EU ...