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Schlagwort: Nordirland

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2021: Die volle Packung Europapolitik vorm letzten Plenum in Straßburg

    Städte und Regionalpolitik – Ungleichheit – Jugend – Lux-Film – Geldwäsche – Plenarfokus – Nordirland und der Brexit

    Brüssel hat sich vorweihnachtlich herausgeputzt und sicher auch Straßburg, wohin sich die Europaabgeordneten heute ein letztes Mal für dieses Jahr zur Plenartagung begeben, wenn sie sich nicht entscheiden, online an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen. Die pandemische Lage verschärft wieder das Reisen und verkompliziert die Quarantänebestimmungen, weil es durch mehrere Mitgliedstaaten geht, so dass das Arbeiten im Homeoffice weiterhin angesagt ist. ...
    • Gabi Zimmer

    Der Austrittsvertrag wird nicht mehr verhandelt!

    „Premierministerin May wächst das Brexit-Chaos in der eigenen Partei über den Kopf. Doch das Austrittabkommen wird nicht mehr verhandelt. Die Briten müssen jetzt entscheiden, ob sie es annehmen oder nicht.“
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    GUE/NGL study supports North of Ireland’s right to special status post-Brexit

    The North of Ireland must be granted special designated status post-Brexit, according to a new study launched today by GUE/NGL. Authored by Dr Nikos Skoutaris, a senior lecturer on EU law at the University of East Anglia in Britain, the report underlines that given the North’s special and unique circumstances, it is critical that it remains as part of the EU after Brexit.
    • Gabi Zimmer

    Clock ticking to safeguard rights post-Brexit

    Left MEPs took to the plenary session of the European Parliament today to once again remind the European Commission that future citizens’ rights and the island of Ireland must not be sacrificed in pursuit of a Brexit agreement with the UK government.
    • Gabi Zimmer

    Rechte der Menschen in Großbritannien, der EU und Nordirlandwerden nur im Austrittsabkommen geschützt

    Aus dem Protokoll: Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion: – Herr Präsident, sehr geehrter Herr Juncker, sehr geehrter Herr Barnier! Sie werden sicher im Laufe der letzten Monate registriert haben, dass meine Fraktion sehr intensiv versucht hat, sich in die Diskussion der Erarbeitung von Parlamentspositionen zur Begleitung der Brexit-Verhandlungen einzubringen ...
    • Gabi Zimmer

    May is heading towards a cliff edge scenario

    “Theresa May did not come up with a coherent proposal on how to concretely translate the political deal of last December into a binding agreement - as requested in the last European Parliament resolution and in the Council guidelines of 15th December 2017.
    • Gabi Zimmer

    Bürgerrechte verteidigen trotz Brexit!

    Gabi Zimmer, Mitglied der „Brexit-Steuerungsgruppe“ des Europaparlaments, zum kommenden EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs:

    „Die Feststellung, ausreichende Fortschritte in den Brexit-Verhandlungen erreicht zu haben, ist vor allem eine politische Bewertung. Wie belastbar die Vereinbarung zwischen der EU und Großbritannien ist, wird sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Die britische Regierung hat in den vergangenen Wochen nur wenig dazu beigetragen, Vertrauen aufzubauen.“
    • Helmut Scholz

    Nordirischer Friedensprozess und Brexit-Verhandlungen sind kein Kuhhandel!

    Also available in English

    Den Vorstoß der britischen Regierung, in den Brexit-Verhandlungen die Frage nach der künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland mit den künftigen Handelsbeziehungen zu verknüpfen, kommentiert Helmut Scholz, handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied im konstitutionellen Ausschuss (AFCO):
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    UK-Austrittsverhandlungen: Rechte der BürgerInnen müssen absoluten Vorrang haben

    Den heute offiziell beantragten Austritt Großbritanniens aus der EU kommentieren Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Helmut Scholz, Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle Fragen:

    Gabi Zimmer: „Mit dem Austrittsantrag Großbritanniens sollte den EU-Regierungen endlich ganz klar werden: Ohne eine robuste Säule sozialer Rechte, ohne eine echte demokratische Union, wird die EU keine Zukunft haben. Solange die Bürger die EU als Bedrohung für ihre Jobs, ihren sozialen Schutz sehen, solange die EU nicht die Lebensbedingungen von allen verbessert, werden sie der EU ihr Vertrauen entziehen ...
    • Gabi Zimmer

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP zur geplanten Erklärung anlässlich des 60. Jahrestag der Römischen Verträge

    Also available in English

    Please find English version below.   Gabi Zimmer erklärte in der heutigen Debatte des Europäischen Parlaments zur Zukunft der EU und zur geplanten Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge:   „Meine Herren Präsidenten der EU-Institutionen, der Zustand der EU spiegelt sich auch darin wider, dass unter Ihnen keine einzige Frau ist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 39 und 40

    Studientage in Carrickmacross - Europa grenzenlos: Neues aus dem Kultur- und Regionalausschuss - Wahlen in Griechenland

    Ereignisreiche zwei Wochen liegen hinter uns. Martina Michels hatte die Wahlen in Griechenland kurz kommentiert, Neues aus dem Kultur- und dem Regionalausschuss zu berichten, sich zu Abbas Aufkündigung des Osloer Friedensprozesses geäußert und viele interessante Debatten und Begegnungen in Irland bei den Studientagen der Fraktion erlebt ...

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