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Schlagwort: PESCO

    • Sabine Lösing

    Weg frei für den Krieg?

    Sabine Lösing,  Europaabgeordnete und Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), kommentiert den Auftritt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz am zurückliegenden Wochenende.
    • Sabine Lösing

    Das EU-Rüstungsprogramm: Subventionen für die EU-Rüstungsindustrie

    Was verbirgt sich hinter dem EU-Rüstungsprogramm? Hinter dem Kommissionsvorschlag, der vollständig als „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ (EDIDP) betitelt ist, verbirgt sich nichts anderes als ein Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen ...
    • Sabine Lösing

    Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerüstete Union

    Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), erklärt zur 'Gemeinsamen Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik‘ und zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg:
    • Sabine Lösing

    Kein Kerneuropa der Großmächte!

    Heute wurde die ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrats im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (Rüstungs-) Bedingungen gekoppelt sind.

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)