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Schlagwort: Plenartagung

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40/2021: Erste Oktober-Plenartagung in Strasbourg

    Plenum in Strasbourg: Gaspreise, Steueroasen, USA, Belarus, Massenüberwachung - Kampf gegen Antisemitismus - Anhörung zum Migration-Act - EYE: Jugend in der Politik - Tschechien hat gewählt - Polen und Österreich

    Im Oktober tagt das Europaparlament gleich zweimal in Strasbourg. In der ersten Plenarwoche standen u. a. das Verhältnis der EU zu den USA und der EU zu Belarus auf dem Programm. Die wachsende Energiearmut und die steigenden Gaspreise wurden zum Thema im Plenarsaal, ebenso die absolut mangelhafte Rolle der EU beim Kampf gegen sogenannte Steueroasen...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39/2021: Wahlen in Deutschland – Politik in Europa

    Kultur- und Regionalausschuss – Wahlen in Deutschland – Plattformregulierung (DSA/DMA) – Israel – Journalist*innen in Ausbildung – Ausblick aufs Plenum

    Schon am vergangenen Montag hatten wir unseren Wochenrückblick mit der einfachen Frage begonnen, was die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 für Europa bedeuten. Martina eröffnete am Mittwochvormittag dann eine erste Debatte innerhalb der linken Fraktion The Left im Europäischen Parlament zum Wahlausgang ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2021: Zwischen Bruxelles, Berlin und Strasbourg

    Nachtzüge – Fokusgruppen des Europaparlaments – Neuer israelischer Botschafter bei der EU – Vernetzung Europäischer Festivals – Frontex-Tribunal – Vor der Plenartagung – Steuerschwund: eine Studie

    Am Montagmorgen fuhr in Berlin der neu aufgelegte Nachzug aus Stockholm ein. Martina Michels, die sich mit Kolleginnen aus dem Europaparlament für Nachtzüge quer durch Europa seit 2019 verstärkt engagiert, war dabei. Am Nachmittag dann diskutierte Martina in der Fokusgruppe über interne Einrichtungen des Europaparlaments, wie es mit der Arbeitsorganisation mit und nach Corona weitergeht ...
  • Martinas Woche 11_2021: Von sinnlosen Schuldenbremsen bis zur Künstlichen Intelligenz

    Plenarwoche – Regionalpolitik – Rechtsstaatsmechanismus – Handelspolitik – Künstliche Intelligenz – Kultur – Medien – Bildung

    In dieser Woche stand im Plenum eine Aussprache zum „Europäischen Semester“ auf dem Programm, jene Politik, hinter der sich im Wesentlichen die unsägliche Sparpolitik der EU verbirgt: der sogenannte Stabilitäts- und Wachstumspakt. Und natürlich diskutieren Medien bei einem EU-Corona-Hilfsprogramm, dass 750 Mrd ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Juli 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „Die Herausforderungen vor denen die Europäische Union steht, wurden nicht durch die Corona-Pandemie ausgelöst, sondern nur verschärft. Die deutsche Ratspräsidentschaft muss die Probleme angehen, nicht im Interesse der Multis und Mega-Reichen sondern zum Wohl aller Europäerinnen und Europäer: Es braucht eine Beendigung der Spar- und Kürzungspolitik, ein in Kraft setzen des allgemeingültigen Menschenrechts an den Außengrenzen der EU und die Verhinderung eines Dumping-Wettstreits mit Großbritannien.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_10/2020: Kommentar zum EU-Gipfel: „Mit Verlaub: Ich muss kotzen!“

    EU-Ratsgipfel - Frauenrechte - Israel - Greta Thunberg zu Gast - Berlin - Frauenrechte

    Zum Wochenauftakt war Martina Michels in einem Charlottenburger Gymnasium zu Gast und eilte gleich danach nach Brüssel, zu Delegations- und Fraktionssitzungen. Diese waren allesamt von den furchtbaren Ereignissen an den Grenzen in Griechenland, wo Faschisten Menschen auf der Flucht und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen angreifen, überschattet ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus September 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: „Juncker redet zum letzten Mal zur Lage der EU. Das wäre der Moment für ihn, Klartext zu reden. Wie sieht er den Zustand der EU? Was muss getan werden, um den rechtsextremen Spuk zu beenden, der EU eine Zukunft zu geben? Immer noch ist jede/r Vierte in der EU arm, die Ungleichheit zwischen den Mitgliedstaaten wächst. Unsicherheit und Angst vor der Zukunft treibt immer mehr Bürger*innen in die Arme von Rechtsextremen und -populisten. Die Regierungen der Mitgliedstaaten zerlegen sich, weil sie sich auf keine gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik einigen wollen. Die südeuropäischen Länder werden alleine gelassen, gemeinsame Verantwortung und Solidarität werden zwischen egoistischen Einzelinteressen zerrieben. Menschen auf der Flucht werden zu Sündenböcken gemacht, um vom neoliberalen Kahlschlag abzulenken. Deshalb will sich die EU vor Migration abschotten, obwohl sie die Ursachen mitverschuldet. An diesem Streit könnte die EU sogar zerbrechen. Die Briten wollen raus aus dieser EU, doch ein ungeregelter Austritt ist noch nicht vom Tisch. Das würde auch der EU schaden. An die Großbanken und Konzerne - die Hauptverursacher der Misere - hat sich Juncker nicht herangetraut. Steuerflucht und Sozialdumping untergraben weiter das Vertrauen in die EU. Stattdessen will die Kommission die EU zu einer Militärmacht ausbauen, milliardenschweres Konjunkturprogramm für die Rüstungskonzerne inklusive.“

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