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Schlagwort: Pressefreiheit

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit

    Fachgespräch Medienfreiheit in der Türkei - Europäischer Salon 2 - Deniz Yücel 300 Tage zuviel Haft

    Am Freitag war es soweit. In Berlin fanden Fachgespräche, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit statt, ein Podium zur Medienfreiheit mit dem ND und eine Bilanzveranstaltung am Abend im Café Sibylle statt. Can Dündar kam überraschend ab Mittag zu unseren Debatten ...
  • Im Live Stream: Neue Wege für freien Journalismus?

    Heute, 17-19 Uhr Teil 2: Podiumsdiskussion „Europäischer Salon 2“

    Medienfreiheit in Gefahr? Journalismus zwischen Repression und Revolution Was kann Journalismus in autokratisch geführten Staaten – wie der Türkei oder Ungarn – bewir-ken? Welche Erfahrungen haben JournalistInnen mit staatlicher Repression gemacht? Wie lässt sich auf die in einigen Staaten zunehmende Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit reagieren? TeilnehmerInnen: Martina Michels, MEP; Lutz Kinkel (Geschäftsführer ECPMF), Hanna Ongierth (vormals Népszabadság, ND-Korrespondentin); Christoph Links (Verleger, C-Links-Verlag)
    • Martina Michels

    Whistleblowerschutz: Europaparlament macht Druck

    Gestern erhöhte das EU-Parlament den Druck auf die Kommission und forderte, für einen EU-weiten Whistleblowerschutz bis zum Ende dieses Jahres Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. Dazu kommentiert Martina Michels, die für die Stellungnahme des Kulturausschusses (CULT) Schattenberichterstatterin war:
    • Gabi Zimmer

    Vicious killing of brave journalist shows chilling power of corrupt forces in Europe

    Gabi Zimmer, GUE/NGL President, on the murder of investigative journalist Daphne Caruana Galizia in Malta: “The shocking death of Daphne Caruana Galizia, a journalist who did so much to shed light on corruption through her investigations into the Panama Papers scandal, is a vicious attack on freedom of speech and democracy ...
    • Fabio De Masi

    Malta: Tod von Journalistin lückenlos aufklären

    (For English version, please see below)

    Der Europaabgeordnete und künftige Bundestagsabgeordnete sowie stellvertretende Vorsitzende des 'Panama Papers' Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE.), erklärt zum tödlichen Autobomben-Anschlag auf eine maltesische ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL condemns Erdoğan’s abuse of Interpol and political interference in Germany

    GUE/NGL MEPs have rounded on Turkish President Recep Tayyip Erdoğan for his latest action including the abuse of Interpol to silence his critics and for trying to influence the upcoming German federal elections. Ankara has been widely condemned for abusing the powers of Interpol at an EU member state in order to have the German writer with Turkish origin and Erdoğan critic Dogan Akhanli arrested in Spain last weekend ...
    • Martina Michels

    Türkei: 17 Journalistinnen und Journalisten der Cumhuriyet drohen jahrzehntelange Freiheitstrafen

    Mit aktuellem liveblog der Prozessbegleitung des ECPMF

    Heute begann im Çağlayanischen Justizpalast in Istanbul ein Prozess gegen 17 Journalist*innen, leitende Mitarbeiter*innen der Zeitung ‚Cumhuriyet‘. Ihnen wird ‚Hilfe für eine bewaffnete terroristische Organisation‘ vorgeworfen und jahrzehntelange Haft angedroht. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert den Massenprozess gegen Medienfreiheit und fordert mehr praktische Unterstützung für europaweite Medienfreiheitsinitiativen:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2017

    Brüssel, Jerusalem, Ankara, Hamburg, Budapest: Copyright und Erasmus+, Tödlicher Streit um den Tempelberg, Medienfreiheit und Grundrechte

    Dienstag stimmte der Kulturausschuss seine Position über die Revision der 2001er-Copyrightrichtlinie ab und entschied über einen Bericht zur Zukunft von Erasmus+. Donnertag erschütterte die Nachricht eines tödlich endenden Attentats am Tempelberg. Samstag jährte sich die Niederschlagung des Putschversuches in der Türkei. Und über vielen Debatten schwebt noch immer der G20-Gipfel. Allerdings geht es dabei kaum um seine dürftigen Ergebnisse für eine gerechte Globalisierung.
    • Martina Michels

    Türkei und EU: Pressefreiheit zunehmend im Ausnahmezustand

    Anlässlich des ersten Jahrestages der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei und seiner Folgen für die türkische Gesellschaft, kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2017

    Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in Frankreich

    Martina Michels fuhr nach dem Maifest am Mariannenplatz in Berlin nach Brüssel, absolvierte Treffen zu laufenden Berichten des Kulturausschusses, traf sich mit Gamedevelopern, hatte am Donnerstag Vormittag eine Sitzung des Kulturausschuss und nutzt den Wochenrückblick für einige Tipps zur EU-Förderpolitik ...
    • Martina Michels

    Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

    Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit macht Martina Michels auf ein Solidaritätskonzert in Berlin aufmerksam und verweist auf Fehlstellen europäischer Gesetzgebung für den Schutz von Whistleblower*innen:   "Es ist traurig und wichtig zugleich, dass wir - nicht nur heute - Pressefreiheit weltweit anmahnen und deren Bedeutung für den demokratischen Dialog und für den Austausch unserer Weltanschauungen - im wahrsten Sinn des Wortes - verweisen ...
    • Gabi Zimmer

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Please find English version below.   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: „Erdoğan hat die Demokratie in der Türkei zu seinen Gunsten missbraucht und beim Referendum eine Mehrheit der türkischen Wählerinnen und Wähler hinter sich gebracht ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: #FreeDeniz

    Der WELT-Korrespondent Deniz Yücel sitzt in der Türkei in U-Haft. Dagegen formiert sich in Deutschland eine Solidaritätsbewegung. Auch in Hamburg gab es Autokorsos. Darüber berichtet DIE WELT   1. März 2017 DIE WELT Autokorso für „Welt“-Redakteur Deniz Yücel "[...] Der Hamburger Europaabgeordnete der Linken, Fabio De Masi, erklärte, er werde umgehend Besuchserlaubnis beantragen ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Presseschau: Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel

    28. Februar 2017 NEUES DEUTSCHLAND Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel "»Welt«-Korrespondent auf unbestimmte Zeit in der Türkei inhaftiert / Kundgebungen zur Freilassung des Journalisten und für Pressefreiheit ...Die LINKE-Europaabgeordneten Martina Michels (stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei) und Fabio De Masi erklärten zudem ihre Untersützung für die #FreeDeniz-Kampagne und -Petition ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Abgeordnete unterstützen #FreeDeniz

    Gestern urteilte ein türkisches Gericht, dass nach der Festsetzung des Journalisten und Türkeikorrespondenten für die Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, nach dreizehn Tagen eine Untersuchungshaft angeordnet wird. Deniz Yücel hat nichts anderes getan als seinen Beruf als Korrespondent* ausgeübt. Die Vorwürfe der Unterstützung von Terrororganisationen sind absurd und durchsichtig, genauso wie bei vielen Vertreterinnen und Vertretern der politischen Opposition ...
    • Martina Michels

    Türkische Regierung auf Aggressionskurs

    Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringen

    Angesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin Engin, den erneuten Forderung Erdoğans nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, sowie der Bewaffnung von AKP-Mitgliedern und den anhaltenden Verhaftungswellen ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. - 27. Oktober

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen ...
    • Martina Michels

    Biene Maja unter Terrorverdacht

    Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte ...
    • Martina Michels

    Report on AVMSD threatens effective independence of media in EU

    One of the most important European Commission proposals for the current legislature, the Audiovisual Media Services Directive (AVMSD) as part of the Digital Single Market strategy for Europe, was debated by the Parliament’s Committee on Culture and Education (CULT) on Monday.  MEPs gathered to analyse ...
    • Martina Michels

    Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup

    Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments: „Mit der Aufhebung der Immunität oppositioneller Abgeordneter erklärt Erdoğan jetzt auch den parlamentarischen Widerstand zu Freiwild und eröffnet das nächste Kapitel in seinem Krieg gegen alle, die nicht für ihn sind ...
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