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Schlagwort: Rüstungsindustrie

    • Sabine Lösing

    Presseschau: Militärunion und Kommissions-Papier zum EU-Verteidigungsfonds

    7. Juni 2017 BR24 Drei Szenarien für die gemeinsame Sicherheit, von Sebastian Schöbel "Die Vorschläge der EU-Kommission für eine europäische "Verteidigungsunion" seien nicht die Gründung einer neuen Streitmacht und keine Konkurrenz zur Nato. Das betont Brüssel immer wieder. Eher seien die Pläne ein "Menü", aus dem die Länder wählen könnten ...
    • Sabine Lösing

    Revolution der EU-Rüstung

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    Europaabgeordnete Sabine Lösing über Neuerungen im Militärbereich auf europäischer Ebene unter deutsch-französischer Führung
    • Sabine Lösing

    Parlamentarische Kontrolle? Nein, Danke.

    Zur heutigen Abstimmung des Berichts ‚Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon‘, erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE.), Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):   „Der Bericht zielt erneut darauf ab, die im Vertrag von Lissabon enthaltene Passagen zur EU-Militarisierung nutzbar zu machen ...
    • Sabine Lösing

    Neuer Flyer: NATO: Aufmarsch gegen Russland

    Der Weg in den Neuen Kalten Krieg Vom Zeitpunkt ihrer Gründung 1949 stand die Auseinandersetzung mit der Sowjetunion im Zentrum der NATO, die anfangs 12 Mitglieder hatte. Nach dem „Sieg“ im Kalten Krieg nahmen zwar Auslandsinterventionen wie in Jugoslawien oder Afghanistan an Bedeutung zu, weiterhin bestand aber das Ziel, Russland einzudämmen ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Modernisierung der europäischen Waffenindustrie

    25/01/2017 SCIENCE BUSINESS Commission confirms the aim of new EU military R&D programme is to develop home-grown weapons, by Éanna Kelly "Research will support the modernisation and independence of Europe’s arms manufacturers, but the sensitive nature of the work means there will not be the usual oversight and scrutiny of the programme by experts or MEPs ...
    • Fabio De Masi

    Frankfurter Rundschau-Gastbeitrag: EU muss investieren statt aufrüsten

    Die Union will mit viel Geld militärische Ordnungsmacht werden. Dafür werden erhebliche Mittel bereitgestellt.

    Die EU-Kommission rüstet auf: Nach dem Referendum für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit) und der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten will Brüssel mit Deutschland und Frankreich an der Spitze die Verteidigungsunion vertiefen. Die Europäische Union (EU) will endlich als eigenständige und einheitliche Ordnungsmacht in Nordafrika und Osteuropa auftreten Dazu sollen gemäß den Lissabon-Verträgen etwa nationale Parlamentsvorbehalte bei Militäreinsätzen angepasst werden ...
    • Sabine Lösing

    Rüstungsschub, Brexit & Bratislava-Agenda

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für "Wissenschaft & Frieden"

    7. November 2016 WISSENSCHAFT & FRIEDEN Rüstungsschub, Brexit & Bratislava-Agenda Spätestens seit 1999 auf den Ratsgipfeln in Köln und Helsinki die Aufstellung einer Schnellen Eingreiftruppe in Korpsgröße (60.000 Soldaten) beschlossen wurde, kann von der viel beschworenen »Zivilmacht EUropa« eigentlich keine Rede mehr sein ...
    • Sabine Lösing

    Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    Zur heutigen Abstimmung des jährlichen Berichts über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments:   „In Europa und weltweit nehmen Armut, soziale Spaltung und Ungerechtigkeit zu ...
    • Sabine Lösing

    Der Brexit als Militarisierungsschub

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    "Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können deshalb ihre Freude über den anstehenden britischen EU-Austritt kaum verbergen ...
    • Sabine Lösing

    Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub

    Zur deutsch-französischen Verteidigungsinitiative erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können ihre Freude über den anstehenden britischen Austritt aus der EU kaum verbergen ...
    • Sabine Lösing

    Gefährliche Wunschliste

    Anlässlich der heutigen Aussprache mit der Hohen Vertreterin Mogherini zu den "Wichtigsten Aspekten und grundlegenden Weichenstellungen der GASP/ESVP" sowie der Debatte zum Kalniete-Bericht zur neuen EU-Sicherheitsstrategie im Plenum, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus April 2016

    Unsere Schwerpunkttehmen für die anstehende Straßburgwoche

    MdEP Gabi Zimmer, Key Debate, Mittwoch ab 9 Uhr Mit dem EU-Türkei-Deal lagert die EU ihre Verantwortung in die Türkei aus. Die EU blieb in der Migrationsfrage so lange untätig, bis sie sich in die vollständige Abhängigkeit der türkischen Regierung manövriert hatte. Alle Bedenken bei Menschenrechten ...
    • Sabine Lösing

    Neue Geschäfte mit dem Tod

    Anlässlich des neuen SIPRI-Berichts zu den weltweiten Militärausgaben 2015 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:   "Heute veröffentlichte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) seine Daten zu den weltweiten Militärausgaben ...
    • Sabine Lösing

    Gastbeitrag: Die Totmacher

    Sabine Lösing gemeinsam mit Jürgen Wagner mit einem Beitrag in der Tageszeitung Junge Welt

    "Ein Meilenstein der Militärpolitik: In der Europäischen Union wird zukünftig Rüstungsforschung im Etat ­ausgewiesen. Das wäre das Ende eines bisher ­zumindest offiziell rein zivilen EU-Haushalts. Der Finanzierung militärischer Maßnahmen aus dem EU-Haushalt sind durch die geltenden Verträge – eigentlich – enge Grenzen gesetzt ...
    • Sabine Lösing

    Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt

    Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Frieden zu proklamieren und gleichzeitig immer mehr Geld fürs Militär auszugeben ist perfide ...
    • Sabine Lösing

    Rüstungsexportkontrolle light!

    Heute wird der Bericht zu Waffenexporten aus dem Jahr 2014 und zur Umsetzung des 'Gemeinsamen Standpunkts' zur Rüstungsexportkontrolle im Plenum abgestimmt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin, DIE LINKE. im Europaparlament: „Der diesjährige EP-Bericht zur Rüstungsexportkontrolle ist sehr weichgespült und besteht aus sich zum Teil widersprechenden Darstellungen und nur halbherziger Kritik der bestehenden Praxis ...
    • Sabine Lösing

    EU-Verteidigungspolitik ist eine Gefahr für den Weltfrieden

    Anfang des Monats haben die zwei GUE/NGL-Abgeordnete Sabine Lösing und Javier Couso an der fünften interparlamentarischen Versammlung zur Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Rom teilgenommen. "Wir sind hochgradig besorgt über den Kurs, den die EU eingeschlagen hat!", sagte die deutsche EU-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Sicherheit- und Verteidigungsunterausschusses Sabine Lösing ...
    • Sabine Lösing

    Deutschland bricht alle Tabus: Waffenlieferungen an Israel, Kolumbien und Ägypten

    "Der Bundessicherheitsrat hat in Deutschland Rüstungsexporte nach Israel, Kolumbien und Ägypten genehmigt. Damit bricht die Bundesregierung sämtliche Tabus. Es ist schlichtweg skandalös, wie das Dreigestirn Steinmeier-Gauck-von der Leyen Deutschland mit platt-brachialer Rhetorik die Rolle der künftigen militärischen Großmacht prophezeit", kritisiert Sabine Lösing die heute bekannt gewordene Entscheidung über Rüstungsexporte ...
    • Sabine Lösing

    NATO Außenminister vor der Zerreißprobe

    Beim Vorbereitungstreffen für den NATO Gipfel im September zeigen sich die Risse in dem veralteten Militärbündnis “Die NATO dreht buchstäblich am (Eskalations-)Rad: Erst schaffte es Generalsekretär Rasmussen sich mit der Anschuldigung lächerlich zu machen, Russland habe die Anti-Fracking-Umweltbewegung ...
    • Sabine Lösing

    EU-Aktionsplan zur Militarisierung: Mehr Waffen, mehr Jobs?

    Geschäft mit dem Tod wird immer lukrativer

    "Der heute vorgelegte Aktionsplan für den europäischen Verteidigungssektor dürfte den Außenministern der NATO ihr Abendessen zum Auftakt ihres Treffens ordentlich versüßen – verheißt er doch dicke Gewinne für die Rüstungsindustrie und steht ganz im Sinne der Forderung der NATO nach stärkerer Militarisierung", ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)