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Schlagwort: Rassismus

  • Martinas Woche 42_2017

    Brüssel: Ratsgipfel - Kulturausschuss - Lux Film Preis - 112 - Berlin: demonstriert gegen Einzug der AfD in den Bundestag

    Seit Stunden sind Martina Michels und Nora Schüttpelz auf dem Wege nach Strasbourg. Der Haushalt steht im Plenum zur Debatte. Doch das ist nicht alles. Morgen früh um 9 Uhr werden in einer Generaldebatte die Ergebnisse des Ratsgipfels debattiert. Auf der Tagesordnung des EU-Gipfels standen plötzlich wieder ernsthafte Hausaufgaben der EU: Asylpolitik, das Verhältnis zur Türkei... Warum manch Themenfeld erst jetzt? Sollten die Wahlen in Österreich und Deutschland von keinerlei EU-Entscheidungsfreude beeinflusst werden? Der Rechtsruck ist doch schon lange da, nicht nur in Österreich, auch in Deutschland. Hat die EU darauf neue Antworten?
    • Sabine Lösing

    Die Gefahr lauert nicht mehr, sie ist allgegenwärtig

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des ersten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Es geht ein Gespenst um in Europa, in Frankreich repräsentiert durch Jean-Luc Mélenchon. Und wie es so ist mit Gespenstern, versucht man ‚Buuhh‘ zu rufen um sie zu vertreiben ...
    • Fabio De Masi

    GUE/NGL calls on the Council to act over Dijsselbloem’s recent remarks

    GUE/NGL MEPs are demanding greater accountability from the Council following the unjust and unacceptable comments made by Eurogroup chief Jeroen Dijsselbloem in the media this week. Dijsselbloem's comments, which were published in a German newspaper, appeared to compare the desperate economic situation of southern eurozone countries to someone wasting money on “alcohol and women” and then asking for help ...
    • Sabine Lösing

    Nie wieder Faschismus: „Wehret den Anfängen“ ist längst überholt

    Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:   „In diesen Tagen darf Auschwitz als Symbol der millionenfachen systematischen Ermordung der Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma und vieler anderer durch das nationalsozialistische Deutschland nicht in Vergessenheit geraten ...
    • Cornelia Ernst

    Gedenken an die Opfer des NS-Terrors

    Zum Jahrestag der Befreiung der Insassen des KZ-Auschwitz' und zum Tag des Gedenkens an die Opfer des NS-Terrors erklärt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:   „Es gibt heute viele Orte des Erinnerns an die bislang einmaligen Verbrechen des Hitlerfaschismus‘. Sie alle erinnern uns daran, wie schändlich die Nationalsozialisten mit Menschen umgegangen sind, die nicht in ihr Weltbild passten ...
    • Gabi Zimmer

    Europas Nazis können weiter EU-Gelder einstreichen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Nicht-Verbot der NPD:

    „Die Nazi-Partei NPD behält ihren Sitz im EU-Parlament. Dafür kann sie sich beim Bundesverfassungsgericht bedanken. So werden weiter Hundertausende Euro an Steuergeld für demokratiefeindliche Ziele überwiesen. Im EU-Parlament arbeitet die NPD mit den griechischen Nazis von der Goldenen Morgenröte zusammen, gegen die als kriminelle Vereinigung ein Strafprozess in Griechenland läuft ...
    • Cornelia Ernst

    Die Angst geht um

    Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das Wahlergebnis aus den USA und den Sieg des Republikaners Donald Trump:   „Trumps Wahlkampf war reich an Hetze und Polarisierung und arm an Inhalten und Seriosität, dennoch ist der Gang der letzten 18 Monate ein Ausdruck der derzeitigen Zerrissenheit der USA und ihres politischen Systems ...
    • Cornelia Ernst

    Commission’s internal security proposals decried as xenophobic and fundamentally flawed

    Proposals by the European Council and Commission on implementing security measures to tackle the myriad of challenges facing Europe have been strongly criticised by GUE/NGL during a debate in the European Parliament today.   German MEP Cornelia Ernst described the proposals as flawed and criticised the Commission for its lack of strategy: “What we have is neither new nor does it represent a coherent system ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit."

    Carolin Emcke sprach heute zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels

    Wenn es an diesem Wochenende eine Art politische "Pflichtlektüre" gibt, dann ist es die Rede der Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Carolin Emcke. Die Journalistin ist viele Jahre berufich im Nahen Osten gewesen und überraschte 2012 mit dem grandiosen Band "Wie wir begehren", dem sie Jean Amérys: "Die Grenzen meines Körpers sind die Grenzen meines Ichs ...
    • Martina Michels

    "Die Nacht" bleibt

    Zum Tode von Elie Wiesel erklärt Martina Michels, Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Israel: "Gestern kam die Nachricht vom Tode Elie Wiesels. Was für ein Mensch, was für eine Biografie, was für ein literarisches und dokumentarisches Werk, möchte man sagen, in dem das Unsagbare des Holocaust eindringlich ausgebreitet wird ...
    • Sabine Lösing

    8. Mai 2016: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

    Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Vor 71 Jahren wurde die Welt von der Barbarei des deutschen Faschismus' befreit. Wir gedenken und danken den unzähligen Menschen, die das unter dem Einsatz ihres Lebens ermöglicht haben ...
    • Cornelia Ernst

    Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus

    Heute startete die Intergroup "Anti-Rassismus und Vielfalt" (ARDI) mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Gemeinsam gegen Rassismus". Die Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des ARDI-Vorstandes ausgerichtet, an der auch Gastredner- bzw. Rednerinnen teilnahmen; darunter Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission, Michael O'Flaherty, Direktor der Europäischen Agentur für Grundrechte, sowie Sarah Isal, Vorsitzende des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR) ...
    • Gabi Zimmer

    Soziale Rechte landen auf der ›Todesliste‹

    Was das Europäische Parlament für wichtig hält, das streicht die EU-Kommission. Gespräch mit Gabi Zimmer

    Soziale Rechte landen auf der ›Todesliste‹ von Johannes Supe, erschienen und online abrufbar bei der Jungen Welt.   Im Mai 2014 wurde das EU-Parlament gewählt. Welche Tendenzen stellen Sie dort seitdem fest? Die Rechte ist stärker geworden. Nun gibt es eine Fraktion der Rechten unter Führung von Marine Le Pen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Interkultureller Dialog: Wertedebatten sind keine Nischenthemen

    Bericht zum Interkulturellen Dialog im Ausschuss abgestimmt

    Im September diesen Jahres wurde nicht nur der Bericht zum Interkulturellen Dialog in Europa von der britischen Sozialdemokratin Julie Ward vorgestellt, der Kulturausschuss hatte zugleich eine Anhörung zum Thema auf dem Programm, die sowohl empfindliche Schwachstellen im Wissen um die Europäische Geschichte ...
    • Martina Michels

    Soziale Ungleichheiten können Nährboden für Rassismus sein!

    Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: – "Herr Präsident! Kommissionspräsident Juncker hat heute Morgen im Parlament berührende und deutliche Worte gegenüber der verfehlten Flüchtlingspolitik gefunden. „Gut gebrüllt“, meinen wir. Doch was sind nun eigentlich die mutigen Konsequenzen? Das Festhalten ...
    • Martina Michels

    Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte!

    Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: "Frau Präsidentin, Frau Mogherini, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragender von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    ParlaCon 2015 tagte in Helsinki

    Bildung, Migration, Internationaler Handel und strategische Fragen linker Politik im Mittelpunkt

    Auf dem Programm der sonnabendlichen Beratung standen am Vormittag Informationen und Debatten zu einem der weltbesten Schulsysteme, dem Finnischen, sowie eine wichtige Debatte „The Left in Power - different circumstances - different strategies - common goals“, die von Merja Kyllönen und der Staatssekretärin aus Brandenburg, Anne Quart, eingeleitet wurde auf dem Programm ...
    • Cornelia Ernst

    Den 2. August zum Gedenktag für den Völkermord an Sinti und Roma erklären!

    Anlässlich des internationalen Roma-Tages am 8. April diskutiert das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung heute die Forderung nach einem Gedenktag für den Völkermord an den Sinti und Roma während des 2. Weltkrieges.

    Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, erklärt dazu: "Die Anerkennung des 2. August als Gedenktag für den Porajmos genannten Völkermord an den Sinti und Roma wäre ein wichtiger symbolischer Schritt, endlich die Benachteiligung und Diskriminierung von Millionen von Menschen in der EU zu beenden ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Keine neuen Brandopfer!

    70 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz

    Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das größte Vernichtungslager, in dem mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Hierzu DIE LINKE. im Europäischen Parlament: „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Nirgendwo in Europa dürfen Hass und Ausgrenzung, Vernichtung und Verfolgung möglich sein ...
    • Gabi Zimmer

    Rassistische Beleidigung durch polnischen Europaabgeordneten muss Konsequenzen haben

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, verurteilt aufs Schärfste die rassistischen Äußerungen des rechten polnischen Abgeordneten Janusz Korwin-Mikke während der Plenardebatte zum Thema Jugendarbeitslosigkeit in Straßburg: "Die rassistischen Äußerungen des polnischen Europaabgeordneten Korwin-Mikke sind eine Schande für das Europaparlament und haben weder im Plenum noch sonst irgendwo etwas verloren ...
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