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Schlagwort: Rassismus

    • Konstanze Kriese

    Martinas Woche 7_2023: Plenum, Ukraine und bittere Jahrestage

    Krieg in der Ukraine – EU-Industrieplan – Istanbul Konvention – Erdbeben Syrien/Türkei – RePowerEU – grüne Mobilitätsstrategien – 3 Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau

    Straßburg lag weder gefühlt noch annähernd im Sonnenschein. In der vergangenen Woche trafen sich die Abgeordneten zu ihrer regulären Februar-Plenartagung im beschaulichen, aber eiskalten Elsass, was die Mitarbeiter des örtlichen ÖPNV nicht davon abhielt für bessere Arbeitsbedingungen zu streiten. Unsere Unterstützung haben sie dabei allemal, lernen wir doch dadurch Straßburg auf immer neuen Spaziergängen besser kennen ...
    • Martina Michels

    "Ethnische Homogenität ist eine Fiktion von Rassisten"

    Rede von Martina Michels während der Plenardebatte "Zerstörung des Kulturerbes in Bergkarabach"

    In der heutigen Plenardebatte kamen die anhaltenden Zerstörungen des Kulturerbes in und um Bergkarabach zur Sprache. In der gemeinsamen Resoluton des Europaparlaments wurde ein Zugang internationaler Expert:innen gefordert, damit die Kulturgüter, insbesondere Kirchen, Klöster und Grabsteine, die einerseits ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25_2020: Das heißeste Büro Brüssels

    Plenum - Ergebnisloser Regierungsgipfel – Israel – Brexit – Zukunftskonferenz der EU – Antifa – Rassismus

    In dieser Woche tagte das Plenum in Brüssel und Martina sowie fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren fast vollständig im Parlament, wenn, ja wenn da nicht die Temperaturmessungen den Sicherheitscheck ergänzt hätten. Am Mittwoch, kurz bevor die Plenartagung begann, wurde eine kleine Mittagspause eingelegt und die meisten schwärmten in die Mittagssonne auf den Platz Luxemburg zu einer Kleinigkeit und einem Kaffee ...
    • Cornelia Ernst

    Black Lives Matter - überall und immer!

    "Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sind heute auch im Europaparlament angekommen. Für uns ist klar: Black Lives Matter! Wir sollten aber jetzt nicht mit dem Finger auf die USA zeigen und so tun, als ob hier bei uns in Europa alles in Butter wäre. Im Gegenteil. In praktisch jedem Land gibt es sie, die Fälle wie von Oury Jalloh oder Adama Traoré in Frankreich - und aufgeklärt sind die wenigsten.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2020: Der lange Schatten des Kolonialismus

    Black lives matter – Belgiens koloniales Erbe – Creative Europe & Corona – Türkei: Diyarbakir – Tipps & Termine

    Schon in der vergangenen Woche haben wir nachgefragt: Was ist los in den USA? Nach dem bestialischen Mord an dem Afroamerikaner George Floyd durch einen Polizisten, begannen Proteste und Unruhen in den USA... Wir fragen gleichsam nach der Europäischen Geschichte, berichten vom Kulturausschuss am vergangenen Freitag und erinnern an die Lage im Südosten der Türkei.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21/22_2020: Rassismus tötet - EU-Wiederaufbau ein Luftschloss

    Unruhen in den USA & Türkei – Frauen in Saudi Arabien – EU-Wiederaufbauplan – Regionalpolitik: Just Transition Fonds und Jahr der Schiene 2021

    Was ist los in den USA? Nach der bestialischen Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten sind Unruhen in den USA bei den Protesten ausgebrochen. Der Präsident ist nicht in der Lage ein Wort der Versöhnung an die Bürgerinnen und Bürger zu richten. Trotz und mit Corona drückt die Klimakrise auf politische Weichenstellungen ...
    • Martin Schirdewan

    Thüringen: Regierung von faschistischen Gnaden

    "Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalkül mit den Stimmen der faschistischen und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU fügen der Demokratie größten Schaden zu. Die bürgerliche Mitte scheint aus der Geschichte nichts gelernt zu haben. Neuwahlen sind schnellstmöglich geboten, um diese illegitime Regierung von faschistischen Gnaden zu beenden."
    • Martina Michels

    Halle: "Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber"

    „Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das große Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte für Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚Wehret den Anfängen‘, das ‚Nie wieder!‘ ist längst zur Phrase geworden...'. Das schrieb der Journalist Richard C. Schneider kürzlich in der Wochenzeitung DIE ZEIT. Dieser Satz sollte europaweit gelten."
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    House attack on German Left councillor strongly condemned

    A device exploded outside Gehring’s home in the city of Zittau, Saxony and although nobody was hurt, it comes just a day after a bomb threat was sent to the headquarters of DIE LINKE in Berlin by the far-right neo-Nazi group, Combat 18.
    • Cornelia Ernst

    Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen

    MdEP Cornelia Ernst zu Strategien zur Integration der Roma

    Schaut man sich die public consultation zur Umsetzung der Roma-Rahmenstrategie an, dann zeigt sich: Es gibt wirklich nur marginale Verbesserungen seit 2011, und fast ein Drittel der Befragten stellt fest, dass sich die Situation sogar verschlechtert hat. Insbesondere Gesundheit, Arbeit, housing, Bildung und die Bekämpfung der Diskriminierung sind absolute Fehlstellen in den Mitgliedstaaten - man könnte auch sagen: alles. Es gibt keine einzige relevante Maßnahme – und das waren ja unsere Bedenken 2011 – zur Bekämpfung der Diskriminierung von Roma-Gemeinschaften und zur Bekämpfung von Rassismus.
    • Martin Schirdewan

    Würde und Gerechtigkeit für die Opfer Francos

    „Der spanische Staat muss endlich die Leiden der Opfer und deren Angehöriger durch die franquistische Diktatur anerkennen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied des Europäischen Parlaments. Schirdewan befindet sich derzeit mit einer interfraktionellen Delegation des Europäischen Parlaments und Vertreter*innen aus spanischen Parlamenten unter anderem im Tal der Gefallenen in Spanien.

  • Martinas Woche 42_2017

    Brüssel: Ratsgipfel - Kulturausschuss - Lux Film Preis - 112 - Berlin: demonstriert gegen Einzug der AfD in den Bundestag

    Seit Stunden sind Martina Michels und Nora Schüttpelz auf dem Wege nach Strasbourg. Der Haushalt steht im Plenum zur Debatte. Doch das ist nicht alles. Morgen früh um 9 Uhr werden in einer Generaldebatte die Ergebnisse des Ratsgipfels debattiert. Auf der Tagesordnung des EU-Gipfels standen plötzlich wieder ernsthafte Hausaufgaben der EU: Asylpolitik, das Verhältnis zur Türkei... Warum manch Themenfeld erst jetzt? Sollten die Wahlen in Österreich und Deutschland von keinerlei EU-Entscheidungsfreude beeinflusst werden? Der Rechtsruck ist doch schon lange da, nicht nur in Österreich, auch in Deutschland. Hat die EU darauf neue Antworten?
    • Sabine Lösing

    Die Gefahr lauert nicht mehr, sie ist allgegenwärtig

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des ersten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Es geht ein Gespenst um in Europa, in Frankreich repräsentiert durch Jean-Luc Mélenchon. Und wie es so ist mit Gespenstern, versucht man ‚Buuhh‘ zu rufen um sie zu vertreiben ...

  • GUE/NGL calls on the Council to act over Dijsselbloem’s recent remarks

    GUE/NGL MEPs are demanding greater accountability from the Council following the unjust and unacceptable comments made by Eurogroup chief Jeroen Dijsselbloem in the media this week. Dijsselbloem's comments, which were published in a German newspaper, appeared to compare the desperate economic situation of southern eurozone countries to someone wasting money on “alcohol and women” and then asking for help ...
    • Sabine Lösing

    Nie wieder Faschismus: „Wehret den Anfängen“ ist längst überholt

    Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:   „In diesen Tagen darf Auschwitz als Symbol der millionenfachen systematischen Ermordung der Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma und vieler anderer durch das nationalsozialistische Deutschland nicht in Vergessenheit geraten ...
    • Cornelia Ernst

    Gedenken an die Opfer des NS-Terrors

    Zum Jahrestag der Befreiung der Insassen des KZ-Auschwitz' und zum Tag des Gedenkens an die Opfer des NS-Terrors erklärt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:   „Es gibt heute viele Orte des Erinnerns an die bislang einmaligen Verbrechen des Hitlerfaschismus‘. Sie alle erinnern uns daran, wie schändlich die Nationalsozialisten mit Menschen umgegangen sind, die nicht in ihr Weltbild passten ...
    • Gabi Zimmer

    Europas Nazis können weiter EU-Gelder einstreichen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Nicht-Verbot der NPD:

    „Die Nazi-Partei NPD behält ihren Sitz im EU-Parlament. Dafür kann sie sich beim Bundesverfassungsgericht bedanken. So werden weiter Hundertausende Euro an Steuergeld für demokratiefeindliche Ziele überwiesen. Im EU-Parlament arbeitet die NPD mit den griechischen Nazis von der Goldenen Morgenröte zusammen, gegen die als kriminelle Vereinigung ein Strafprozess in Griechenland läuft ...
    • Cornelia Ernst

    Die Angst geht um

    Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das Wahlergebnis aus den USA und den Sieg des Republikaners Donald Trump:   „Trumps Wahlkampf war reich an Hetze und Polarisierung und arm an Inhalten und Seriosität, dennoch ist der Gang der letzten 18 Monate ein Ausdruck der derzeitigen Zerrissenheit der USA und ihres politischen Systems ...
    • Cornelia Ernst

    Commission’s internal security proposals decried as xenophobic and fundamentally flawed

    Proposals by the European Council and Commission on implementing security measures to tackle the myriad of challenges facing Europe have been strongly criticised by GUE/NGL during a debate in the European Parliament today.   German MEP Cornelia Ernst described the proposals as flawed and criticised the Commission for its lack of strategy: “What we have is neither new nor does it represent a coherent system ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit."

    Carolin Emcke sprach heute zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels

    Wenn es an diesem Wochenende eine Art politische "Pflichtlektüre" gibt, dann ist es die Rede der Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Carolin Emcke. Die Journalistin ist viele Jahre berufich im Nahen Osten gewesen und überraschte 2012 mit dem grandiosen Band "Wie wir begehren", dem sie Jean Amérys: "Die Grenzen meines Körpers sind die Grenzen meines Ichs ...
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