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Schlagwort: Ratspräsidentschaft

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in Brüssel

    Schwedische Ratspräsidentschaft – Industrial Act – Israel – Palästina – Plattformarbeit – Südkaukasus – Holocaust Gedenken – kommunalpolitisches forum berlin

    In der vergangenen Woche hatte Martina in Brüssel mehrere Ausschusssitzungen und Veranstaltungen. Unter anderem debattierte sie mit Wissenschaftlern der Uni Straßburg zur heutigen Situation, in die die politische Forderung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde fällt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2022: Vorwärts in die Vergangenheit – Europaparlament bremst Klimaschutz aus

    Fraktion beim Parteitag der HDP – Plenum: Tschechische Ratspräsidentschaft – Taxonomie – Dürre in Europa – Internationaler Handel – Frauenrechte – DSA und DMA - Reisebericht aus Israel

    Alle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kämpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten gegen einen nachhaltigen Klimaschutz ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Roland Kulke

    Es geht um die Küche, nicht um den Kuchen

    Ein Gastbeitrag von Roland Kulke von transform! Europe über die Studientage der Linksfraktion im Europäischen Parlament in Marseille

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament traf sich diese Woche zu ihren traditionellen Studientagen in Marseille. Bei diesen Tagen ist es mal anders als sonst im Leben der Abgeordneten. Es geht nicht um Gesetzesvorschläge und -änderungen, sondern eher darum, gemeinsam, auch mit Gästen, zu diskutieren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3_2022: Metsola ist neue Parlamentspräsidentin – Macron gibt sich die Ehre

    Plenum in Straßburg – Abschied von Sassoli – Französische Ratspräsidentschaft und Treffen der Eurogruppe – Digitale Dienste - Jugendpolitik

    „Sie sind wie Meryl Streep in ‚Don’t look up‘“, schmetterte der grüne Abgeordnete Y. Jadot Macron nach seiner Rede am Mittwochvormittag im Europaparlament dem französischen Staatspräsidenten entgegen und befand nicht zu Unrecht, dass wohlfeile Worte noch keine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Transformation auslösen...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2021: Kultur- & Regionalpolitik und eine besondere Städtepartnerschaft

    KI, Kultur & Bildung – Slowenische Ratspräsidentschaft und Kultur – Neues Europäisches Bauhaus – Dêrik/Nordsyrien

    In Brüssel tagten in der vergangenen Woche die Ausschüsse. Auch rundherum trafen sich Abgeordnete, um sich zur Herangehensweise an Positionen z. B. zur Künstlichen Intelligenz in Kultur und Bildung oder zum Neuen Europäischen Bauhaus zu verständigen. Wir berichten etwas ausführlicher vom Kulturausschuss und einmal mehr zum Neuen Europäischen Bauhaus ...
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan

    Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft

    10. Dezember 2020: 18 Uhr - online-Veranstaltung

    Am 31.12.2020 endet die halbjährlich andauernde deutsche Ratspräsidentschaft. Sie hatte sich neben den laufenden Herausforderungen, wie dem Abschluss des Mehrjährigen Finanzplans für die Jahre 2021 - 2027, dem Green New Deal, der Digitalisierung, dem Brexit, internationalen Handelsbeziehungen, einer humanen Flüchtlingspolitik u ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament

    Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und Kulturerbe

    In der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • André Seubert

    Martinas Woche 27_2020: Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

    Spezial: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – MFR – Fonds für gerechten Übergang

    Es ist soweit: Deutschland ist jetzt offiziell Chef der EU. Zumindest des Rats der EU, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer sitzen, ähnlich dem Bundesrat. Seit 1. Juli hat die Bundesregierung sechs Monate lang den Vorsitz. Damit beginnt sie eine neue „Trio-Präsidentschaft“ zusammen mit Portugal und Slowenien ...

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