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Schlagwort: Regionalpolitik

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37/2019: Orwell und die neue EU-Kommission

    Von der Leyen Pläne - Israel - Besuch in Brüssel - Feminist Future - FridayforFuture - HDP - Grönemeyer

    Bevor es morgen nach Strasbourg zur 3. Plenarwoche der neuen Legislatur geht, haben wir schon allerhand zu berichten. Beginnen wir beim Neuen - Who is Who? - der Linken im Europaparlament. Martina wurde in der vergangenen Woche zur Delegationssprecherin der Delegation der LINKEN im Europaparlament gewählt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2019

    Flucht - Brexit - Ökologie - Regionalpolitik - Israel und Ostjerusalem - Kresnik - Kulturprogramme 2021 - 2017

    Auch Klimawandelleugnerinnen und -leugner haben diese Woche geschwitzt wie nie. Brüssel glühte bei 39 Grad. Da war man doch gern innerhalb der klimatisierten Gebäude, doch... ist das gut für den Klimaschutz? Auf jeden Fall tagten Ausschüsse, Johnson bereitet Halloween vor, in Ostjerusalem spitzt sich die Lage zu und wir haben ein paar Lese-Tipps. Wir verabschieden uns von Johann Kresnik und sind stolz, dass wir die Seenotretterin Carola Rakete nach Brüssel einladen konnten.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS Juli 2019

    Regionalausschuss startklar und aktionsbereit - Finnische Ratspräsidentschaft kohäsionspolitisch wenig ambitioniert - Lese- und Veranstaltungstipps ... und etwas über Fische

    Neuer Vorstand des Regionalausschusses komplett Bereits während der konstituierenden Sitzung am 10. Juli 2019 wählte der REGI-Ausschuss unseren langjährigen Genossen Younous OMARJEE (France Insoumise, FR) zu seinem neuen Vorsitzenden. Erster stellvertretender Vorsitzender ist Krzysztof HETMAN (EVP, PL) ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2019

    Ursula von der Leyen auf Werbetour

    Sie ist in Brüssel geboren, hat 7 Kinder und spricht fließend Französisch und Englisch… Ehrlich, kein Mann dieser Welt würde mit solchen Etiketten in eine Werbetour für einen politischen Spitzenposten in der EU gesandt werden. Orban, der sich rühmt, dass sie seines Gnaden Vorschlag ist, macht damit Politik und auch sonst erleben wir gerade eine wilde Mediendebatte über die Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentinnenkandidatin...
  • Creative Europe

    Neben Pilotprojekten, Mitteln für auswärtige Kulturpolitik und Querunterstützungen kultureller Infrastruktur innerhalb diverser Regionalfonds, gibt es auf EU-Ebene ein Programm, das speziell der Kultur- und Medienförderung gewidmet ist: Creative Europe.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 15_2019

    Berlin - Jerusalem - Frankfurt: Europas Zukunft - Uploadfilter - Wahlen in Israel - Regional- und Kulturpolitik

    Europas Zukunft wird ganz sicher nicht in London entschieden, auch wenn uns das Brexit-Drama wieder ein neues Kapitel beschert hat, das den Wert von demokratischen Verfahren ziemlich ordentlich mit Füßen tritt. Trotzdem lassen wir uns nicht beirren und tuen alles, damit die EU ein anderes Gesicht und vor allem ein soziales und demokratisches Rückgrat bekommt ...
  • Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

    Der EFRE als größter Strukturfonds - in der Förderperiode 2014-2020 sind von den über 350 Mrd. EUR für alle Strukturfonds zusammen dem EFRE rund 199 Mrd. EUR zugewiesen - unterstützt die 276 Regionen in der Europäischen Union bei Investitionen für Wachstum und Arbeitsplätze und bei der Stärkung der grenzübergreifenden, transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit ...
  • Struktur- und Investitionsfonds der EU (ESIF)

    auch: Regional- oder Kohäsionspolitik

    Die EU-Struktur- bzw. Regionalpolitik als wichtigstes solidarisches Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU wird ausgeführt mithilfe von Geldern aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF nicht zu verwechseln mit dem Juncker-Investitionsfonds "EFSI") ...
    • Martina Michels

    EU-Fonds für Regionale Entwicklung: Sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten

    Plenarrede von Martina Michels am 26. März 2019 in Strasbourg

    der EFRE ist und bleibt ein sinnvolles Mittel zur Entwicklung der Städte und des ländlichen Raumes und damit im sozialen Ausgleich der Europäischen Regionen unersetzbar. Neu ist eine Fokussierung auf ein grüneres Europa. Auch das begrüßen wir, aber dabei geht es nicht um dekorative Kosmetik, sondern um einen ganz grundsätzlichen sozial-ökologischen Umbau. 
    • Konstanze Kriese

    Martinas Woche 12_2019

    Magdeburg - Berlin - Erfurt: Regionalpolitik - Landwirtschaft - Wohnen - Uploadfilter - Plenum

    Neben der Friday for Future-Bewegung hatten sich auf den 23.3. ebenfalls vor allem junge Menschen verabredet, die gegen die EU-Urheberrechtsreform protestieren, vor allem gegen den Artikel 13. Zur Zeit scheint die vierte Gewalt mit demokratischen Protesten auf Schlingerkurs zu gehen. Mal handelt es sich um Schulschwänzer und Unprofessionelle, wenn es um unsere Zukunft geht, dann wieder sind junge Leute vom Algorithmen gesteuert, wie Elmar Brok annimmt oder bekommen Geld fürs demonstrieren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2019

    Strasbourg - Berlin - Rheinsberg: Türkei - Brexit - Antiterror-Verordnung - Urheberrecht mit & ohne uploadfilter - fridayforFuture - Regionalfonds & Stadt

    Die vorvorletzte Plenumswoche in Strasbourg brachte diverse Aufregung vor und hinter den Kulissen. Zum einen spürt man die Eile, Verordnungen, die noch vor den Europawahlen im Plenum behandelt werden sollen, flugs durch die Ausschüsse zu bringen. Darunter ist die Verordnung, mit der online terroristische Inhalte bekämpft werden sollen und was begegnet uns da im Artikel 6? Uploadfilter. Weitere Themen der Woche: Brexit, FridayforFuture, mal wieder die Copyright-Richtlinie u.v.a.m.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    #FridaysForFuture im Europaparlament

     Greta Thunberg hatte einen Traum: Jugendliche aus aller Welt nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Sie startete im Alter von 15 Jahren einen Schulstreik für Klimaschutz, um Politiker zum Zuhören zu zwingen. Eine Bewegung wurde geboren: Tausende Studenten gehen seit Dezember 2018 wöchentlich auf die Straße ...
  • Struktur- und Regionalpolitik 2020+

    Die EU-Struktur- und Regionalpolitik, in der Fachsprache Kohäsionspolitik genannt, ist das wichtigste solidarische Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU.  Sie soll als langfristige Investitionspolitik im Zusammenwirken der europäischen, der nationalen, regionalen und kommunalen Ebenen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2019

    Strasbourg - Berlin - Köln: Regionalpolitik - EU-Urheberrechtsreform & uploadfilter - #metoo & Berlinale 2019

    Das Plenum in Strasbourg war nicht nur vollgepackt mit Internationalen Handelsabkommen, Fragen der zukünftigen Verfasstheit der Union selbst, Steuerpolitik u. v. a. Am Rande der Tagung trafen sich auch viele Ausschüsse, die den letzten Schliff der EU-Programmstrukturen für 2021 - 2027 ausdiskutierten ...
    • Martina Michels

    EU-Fonds für regionale Entwicklung: Ambitionierte Ziele, dann wird’s schwächer

    Heute stimmte der EP-Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) seinen Bericht zur Verordnung über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds (KF) für die Jahre 2021-2027 ab. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im EP, kommentiert die Texte.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Gegen Kürzungen bei der Regionalförderung, Schuldenbremsenzwang und Renditegerantien für Privatinvestitionen

    Martina Michels in der Plenardebatte zur Verordnung über die EU-Strukturfonds 2021-2027

    Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, Bei allem Lobenswerten und der gebotenen Kompromissbereitschaft, der wir uns immer aktiv angeschlossen haben, möchte ich dennoch zwei Punkte ganz klar benenne, die für uns nicht hinnehmbar sind: Erstens: Die EU-Strukturfonds eignen sich nicht als Straf- und Zwangsinstrument zur Einhaltung von Schuldenbremsen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2019

    Brüssel - Berlin - Hannover: Ausschusstagungen - International Holocaust Remembrance Day - Europadebatten vor Ort

    “Die Abstraktion ist des Gedächtnisses innigster Feind … Wir selbst müssen uns immer wieder mahnend erinnern, dass der Holocaust nicht ‘6 Millionen‘ bedeutet. Er war Einer, und Einer, und Einer, und … ”, schrieb Judith Miller in „One, by One, by One Facing the Holocaust“ 1990. Heute, am 27.1.2019, jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3_2019

    Strasbourg - Berlin: Brexit - Türkei - Regionalpolitik - Europas Zukunft - EU-Urheberrechtsreform

    Das erste Mal im Neuen Jahr ging es zum Plenum nach Strasbourg. Die Deutsche Bahn schien noch nicht so ganz im neuen Jahr angekommen, denn die kannte hin und zurück nur Ersatzzüge ohne reservierte Plätze. Für lange Stunden Reisende ist das Stress, wenn alle Planungen umsonst waren und man sich dem Spiel des Zufalls ergeben muss, ob man auf dem langen Wege zu seinem Ort des Geschehens auch sitzen kann, vom WLAN und Arbeitsmöglichkeiten wollen wir noch gar nicht sprechen ...
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