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Schlagwort: Regionalpolitik

  • Martinas Woche 14_2020: Pandemie kommt nicht von Panik!

    Europäische Coronahilfen analysiert - Aktionsplan GUENGL - Manolis Glezos - Mission Lifeline unterstützen - Regionalpolitik - Debatte: Politik nach Corona

    Inzwischen leuchtet die Sonne frech und wärmend in schwierigen Tage, Wochen, Monate. Die Regierenden aller Ebenen reagieren schnell in diesen Tagen, überbieten sich bei der Lösung der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Doch ginge einiges auch anders? Kommen Hilfen da an, wo sie wirklich fehlen? Wie leben wir mit und nach Corona, mit einer Politik der Maßnahmen, die womöglich Demokratie gefährdet?
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Maßnahmen der EU als Antwort auf die Corona-Pandemie

    Stand 30.3.2020

    Änderungen bestehender Rechtsakte, um vorhandene EU-Mittel für die akute Krisenbewältigung zu nutzen:   Diesen drei von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen haben Rat (am 23.3.) und  Europaparlament (am 26.3.2020) zugestimmt:   „Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise” in Höhe von 37 Mrd ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2020: Europa muss umdenken! Solidarität.

    Corona: Politik, Parlamente & Alltag - Menschen auf der Flucht - Solidarität

    EU und Corona-Virus, jeder macht, was er will, außer die EZB? Schreiben wir das Ende des Stabilitätspakt- und Wachstumspakts, doch für welchen Preis? Wo sind Soforthilfen, wie arbeiten wir in Brüssel, im Homeoffice? Wie leben wir, zu Hause und wie leben die, die ein zu Hause brauchen? Auch wir können gerade nicht alle Fragen beantworten, doch Solidarität brauchen wir an allen Ecken und Enden...
    • Helmut Scholz

    ‘EU Cities for Fair & Ethical Trade Award’: Europa braucht fairen Handel

    „Durch diesen Preis wird sichtbar, von welch entscheidender Bedeutung kommunales Engagement für den Aufbau gerechterer Handelsbeziehungen ist. Ich wünsche mir, dass sich dieses Mal noch mehr Städte und Kommunen am Wettbewerb beteiligen. Zu gewinnen gibt es europaweites Prestige, die Eintrittskarte in das Netzwerk der Städte des Fairen Handels, sowie die finanzielle und technische Förderung eines Kooperationsprojektes bei einem Städtepartner in einem ‚Entwicklungsland‘.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2020: Zukunft & Geschichte Europas

    Vor 75 Jahren wurde des KZ Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit - Brüssel - Berlin: Regionalpolitik - Zukunftsdialoge - Merkel in Ankara

    Das 75jährige Auschwitz-Gedenken ist alles andere als eine einzige große Mahnung. Es verläuft turbulent wie nie, gab es doch erstmalig zur Veranstaltung in Polen eine große Parallelveranstaltung in Jerusalem. Die Absage des polnisches Staatschefs Duda führt direkt ins Herz der Debatten, die seit dem Herbst auch im Europaparlament geführt werden ...
    • Martin Schirdewan

    EU-Ratspräsidentschaft: Mehr Inhalte, weniger Geplänkel!

    „Bislang zeichnet sich die Diskussion um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ja eher dadurch aus, dass um Kommastellen gestritten wird. Die kroatische Ratspräsidentschaft hat die Aufgabe das zu ändern und den Fokus auf die politischen Inhalte auszurichten. Wer will, dass Europa wirtschaftlich und sozial zusammenwächst, der muss auch in die Regionen und den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft investieren anstatt in Aufrüstung und Militär.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37/2019: Orwell und die neue EU-Kommission

    Von der Leyen Pläne - Israel - Besuch in Brüssel - Feminist Future - FridayforFuture - HDP - Grönemeyer

    Bevor es morgen nach Strasbourg zur 3. Plenarwoche der neuen Legislatur geht, haben wir schon allerhand zu berichten. Beginnen wir beim Neuen - Who is Who? - der Linken im Europaparlament. Martina wurde in der vergangenen Woche zur Delegationssprecherin der Delegation der LINKEN im Europaparlament gewählt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2019

    Flucht - Brexit - Ökologie - Regionalpolitik - Israel und Ostjerusalem - Kresnik - Kulturprogramme 2021 - 2017

    Auch Klimawandelleugnerinnen und -leugner haben diese Woche geschwitzt wie nie. Brüssel glühte bei 39 Grad. Da war man doch gern innerhalb der klimatisierten Gebäude, doch... ist das gut für den Klimaschutz? Auf jeden Fall tagten Ausschüsse, Johnson bereitet Halloween vor, in Ostjerusalem spitzt sich die Lage zu und wir haben ein paar Lese-Tipps. Wir verabschieden uns von Johann Kresnik und sind stolz, dass wir die Seenotretterin Carola Rakete nach Brüssel einladen konnten.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS Juli 2019

    Regionalausschuss startklar und aktionsbereit - Finnische Ratspräsidentschaft kohäsionspolitisch wenig ambitioniert - Lese- und Veranstaltungstipps ... und etwas über Fische

    Neuer Vorstand des Regionalausschusses komplett Bereits während der konstituierenden Sitzung am 10. Juli 2019 wählte der REGI-Ausschuss unseren langjährigen Genossen Younous OMARJEE (France Insoumise, FR) zu seinem neuen Vorsitzenden. Erster stellvertretender Vorsitzender ist Krzysztof HETMAN (EVP, PL) ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2019

    Ursula von der Leyen auf Werbetour

    Sie ist in Brüssel geboren, hat 7 Kinder und spricht fließend Französisch und Englisch… Ehrlich, kein Mann dieser Welt würde mit solchen Etiketten in eine Werbetour für einen politischen Spitzenposten in der EU gesandt werden. Orban, der sich rühmt, dass sie seines Gnaden Vorschlag ist, macht damit Politik und auch sonst erleben wir gerade eine wilde Mediendebatte über die Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentinnenkandidatin...
  • Creative Europe

    Neben Pilotprojekten, Mitteln für auswärtige Kulturpolitik und Querunterstützungen kultureller Infrastruktur innerhalb diverser Regionalfonds, gibt es auf EU-Ebene ein Programm, das speziell der Kultur- und Medienförderung gewidmet ist: Creative Europe.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 15_2019

    Berlin - Jerusalem - Frankfurt: Europas Zukunft - Uploadfilter - Wahlen in Israel - Regional- und Kulturpolitik

    Europas Zukunft wird ganz sicher nicht in London entschieden, auch wenn uns das Brexit-Drama wieder ein neues Kapitel beschert hat, das den Wert von demokratischen Verfahren ziemlich ordentlich mit Füßen tritt. Trotzdem lassen wir uns nicht beirren und tuen alles, damit die EU ein anderes Gesicht und vor allem ein soziales und demokratisches Rückgrat bekommt ...
  • Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

    Der EFRE als größter Strukturfonds - in der Förderperiode 2014-2020 sind von den über 350 Mrd. EUR für alle Strukturfonds zusammen dem EFRE rund 199 Mrd. EUR zugewiesen - unterstützt die 276 Regionen in der Europäischen Union bei Investitionen für Wachstum und Arbeitsplätze und bei der Stärkung der grenzübergreifenden, transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit ...
  • Struktur- und Investitionsfonds der EU (ESIF)

    auch: Regional- oder Kohäsionspolitik

    Die EU-Struktur- bzw. Regionalpolitik als wichtigstes solidarisches Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU wird ausgeführt mithilfe von Geldern aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF nicht zu verwechseln mit dem Juncker-Investitionsfonds "EFSI") ...
    • Martina Michels

    EU-Fonds für Regionale Entwicklung: Sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten

    Plenarrede von Martina Michels am 26. März 2019 in Strasbourg

    der EFRE ist und bleibt ein sinnvolles Mittel zur Entwicklung der Städte und des ländlichen Raumes und damit im sozialen Ausgleich der Europäischen Regionen unersetzbar. Neu ist eine Fokussierung auf ein grüneres Europa. Auch das begrüßen wir, aber dabei geht es nicht um dekorative Kosmetik, sondern um einen ganz grundsätzlichen sozial-ökologischen Umbau. 
    • Konstanze Kriese

    Martinas Woche 12_2019

    Magdeburg - Berlin - Erfurt: Regionalpolitik - Landwirtschaft - Wohnen - Uploadfilter - Plenum

    Neben der Friday for Future-Bewegung hatten sich auf den 23.3. ebenfalls vor allem junge Menschen verabredet, die gegen die EU-Urheberrechtsreform protestieren, vor allem gegen den Artikel 13. Zur Zeit scheint die vierte Gewalt mit demokratischen Protesten auf Schlingerkurs zu gehen. Mal handelt es sich um Schulschwänzer und Unprofessionelle, wenn es um unsere Zukunft geht, dann wieder sind junge Leute vom Algorithmen gesteuert, wie Elmar Brok annimmt oder bekommen Geld fürs demonstrieren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2019

    Strasbourg - Berlin - Rheinsberg: Türkei - Brexit - Antiterror-Verordnung - Urheberrecht mit & ohne uploadfilter - fridayforFuture - Regionalfonds & Stadt

    Die vorvorletzte Plenumswoche in Strasbourg brachte diverse Aufregung vor und hinter den Kulissen. Zum einen spürt man die Eile, Verordnungen, die noch vor den Europawahlen im Plenum behandelt werden sollen, flugs durch die Ausschüsse zu bringen. Darunter ist die Verordnung, mit der online terroristische Inhalte bekämpft werden sollen und was begegnet uns da im Artikel 6? Uploadfilter. Weitere Themen der Woche: Brexit, FridayforFuture, mal wieder die Copyright-Richtlinie u.v.a.m.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    #FridaysForFuture im Europaparlament

     Greta Thunberg hatte einen Traum: Jugendliche aus aller Welt nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Sie startete im Alter von 15 Jahren einen Schulstreik für Klimaschutz, um Politiker zum Zuhören zu zwingen. Eine Bewegung wurde geboren: Tausende Studenten gehen seit Dezember 2018 wöchentlich auf die Straße ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)