Menü X

Schlagwort: Regionalpolitik

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2017

    Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in Österreich

    In dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den Nationalratswahlen und Kurz gewinnt gegen Kern.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2017

    Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid wählt die Eskalation - Digitales Spitzentreffen

    Während Deutschland die eigenen Wahlen auswertet, kommen aus Paris heftige europapolitischer Aufschläge. Madrid hat sich beim Katalanischen Referendum für Eskalation entschieden und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Bahn frei für WiFi4EU

    Europaparlament billigt EU-Förderung für kostenfreies WLAN in Europa

    Das Europaparlament hat am 12. September das WiFi4EU-Programm gebilligt. Gemeinden und öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel Bibliotheken oder Gesundheitszentren können künftig EU-Hilfe für die kostenlose Bereitstellung von WLAN an öffentlichen Plätzen erhalten. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 36_2017

    Brüssel - Berlin und Thüringen in Brüssel - Türkei - Qualitative Bildung für alle - Griechenland in Berlin

    Die Woche begann nach dem Pressefest in Wien in Brüssel mit einer Klausur unserer Delegation der linken Abgeordneten aus Deutschland. Martina war gefordert, etwas zur Debatte um die EU-Türkei-Beziehungen beizutragen, denn mit dem Fernseh-Duell zwischen Merkel und Schulz am Sonntag abends war die unselig verkürzte Debatte um den EU-Beitritt der Türkei wieder in den Medien. Abbruch oder nicht ist aber gar nicht entscheidende Frage, fasste Martina den Rahmen ihrer Positionierung zusammen...
    • Martina Michels

    Presseschau: Erasmus - Was kommt als Nächstes für Europas Jugend?

    14. Juli 2017 EURACTIV "Erasmus ist das bisher erfolgreichste Instrument, das der EU für die Ausbildung und Integration der europäischen Jugend zur Verfügung steht. Jetzt stehen Struktur, Geltungsbereich und die Finanzierung des Programms unter einer weiteren Reform – eine massive Erhöhung des Budgets ist dabei nicht ausgeschlossen ...
    • Martina Michels

    Herr Oettinger, ändern Sie den Kurs!

    Rede zu "Reflexionspapier zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025" Strasbourg, 04.07.2017

    "Herr Kommissar, Das Reflexionspapier zu den EU-Finanzen steuert mit seiner Prioritätensetzung in die falsche Richtung: Ganz vorn stehen für Sie  Binnenmarkt, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bei der Solidarität hingegen werden in 4 von 5 Szenarien Kürzungen in Kauf genommen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2017

    Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf Strasbourg

    Das Reflexionspapier zur Finanzierung der EU stand in dieser und wird auch in der kommenden Plenarwoche in Strasbourg auf dem Programm stehen. Wir feierten die Dijsselbloem-Nights und trafen am Donnerstag bei einer Konferenz des Kurdischen Instituts in Brüssel auf Journalistinnen und Journalisten, die die verweigerte Medienfreiheit in der Türkei unter die Lupe nahmen. Deutschland ist die Nr. 14 in der EU bei der Ehe für alle.
    • Martina Michels

    Weniger solidarischer Zusammenhalt - mehr Geld für Markt und Verteidigung?

    Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im EP zum Reflexionspapier ‚Zukunft der EU-Finanzen‘: „Statt den sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt zwischen den Regionen und Mitgliedstaaten oberste politische Priorität einzuräumen, sieht das Papier in vier von fünf möglichen Zukunftsszenarien weniger Mittel dafür vor ...
    • Martina Michels

    Kleinster gemeinsamer Nenner für Solidarität in der EU

    Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, zur Gemeinsamen Stellungnahme von Bund und Ländern zur Kohäsionspolitik nach 2020 „Ich begrüße, dass die Bundesregierung und Länder die Rolle der EU-Kohäsionspolitik als Solidaritätspolitik in der EU hervorheben und für alle Regionen und in grenzübergreifender Zusammenarbeit erhalten wollen ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2017

    Strasbourg - Berlin: Zukunft der Regionalpolitik - Roaming-Aus - OnlinePlattformen - 30 Jahre Erasmus+ - Europa verändern - aber wie? - Fest der Linken - Wegweiser Europapolitik aktualisiert!

    Nach dem Parteitag der Linken, auf dem am vergangenen Wochenende das Bundestagswahlprogramm beschlossen wurde, ging es weiter nach Strasbourg. Dort stand u. a. die Zukunft der Regionalpolitik, ein Bericht zu Online-Plattformen und 30 Jahre Erasmus+ auf der Tagesordnung. Am Freitag veranstaltete unsere Delegation gemeinsam mit der Tageszeitung Neues Deutschland den ersten Europäischen Salon. Gestern waren dann Martina Michels, Helmut Scholz und Cornelia Ernst auf dem Fest der Linken am Luxemburg-Platz in Berlin.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    "Bausteine für die künftige Kohäsionspolitik" angenommen

    Europaparlament für starke Regionalpolitik nach 2020

    In dieser Woche wurde der Initiativbericht 'Bausteine für die künftige Kohäsionspolitik' angenommen. Mit dieser ersten umfassenden Positionierung bringt sich das Europaparlament für die anstehenden Verhandlungen um die Zukunft der Regional- und Förderpolitik der EU in Stellung.   Martina Michels, regionalpolitischer Sprecherin der LINKEN ...
    • Martina Michels

    Europaparlament für starke Regionalpolitik nach 2020

    „Kohäsionspolitik ist das bisher einzige solidarische Instrument zur Angleichung der Lebensbedingungen und deshalb nicht verhandelbar!“ Sie begrüßte die Positionierung des Europaparlaments zur EU-Struktur- und Regionalpolitik nach 2020 und führte aus: „Nicht nur die Brexit-Verhandlungen werden genutzt, um die Kohäsionspolitik anzugreifen und zur Disposition zu stellen.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2017

    Studientage in Donostia-San Sebastiàn - Bilbao - Hannover - Auf dem Wege nach Strasbourg

    Eine ungewöhnliche Woche ist vorüber. Trotzdem geht es heute schon wieder nach Strasbourg zur Plenartagung. Die GUENGL-Fraktion, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, traf sich im malerischen Donostia-San Sebastiàn, um Geschichte und Zukunft in Debatten und Exkursionen zu erkunden. Neben Beispielen solidarischer Ökonomie wurde über die großen Herausforderungen unserer Zeit diskutiert, vom Umgang mit kriegerischen Konflikten, mit Flucht und Migration bis moderner Industriepolitik ...
    • Martina Michels

    Kohäsionspolitik ist nicht die kleine Schwester des EFSI*

    Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss (REGI) zur heutigen Plenardebatte mit EU-Regionalkommissarin Cretu, die darauf aufmerksam machte, dass „die Kohäsionspolitik kein Finanzinstrument [ist], sondern eine Politik mit langfristig angelegter Zielstellung, nämlich der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Union ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Städtische Agenda der EU: Webseite online

    Ein knappes Jahr nach der feierlichen Verkündung des Pakt von Amsterdam (wir berichteten), in es soweit: Auf der Webseite "Futurium" wirbt die EU-Kommission seit März 2017 für die EU-Städteagenda. Europäische und internationale Vernetzung von Städten und städtischen Räumen im Rahmen von Partnerschaften ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Wie kann der Kohleausstieg sozialverträglich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

    Wie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich organisiert werden? Wie können ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie können Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU?   Video der Konferenz (englische Übersetzung) http://www ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2017

    Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

    Martina Michels fuhr zu einer Ausschusswoche nach Brüssel. Am Mittwoch, dem 22. März, gedachte die Stadt den Opfern der Anschläge am Flughafen und in der U-Bahnstation Maelbeek, die vor einem Jahr die Stadt erschütterten. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes ...
    • Martina Michels

    Haushaltspolitische Leitlininen: Regionalpolitik bleibt eine Priorität des Europaparlaments

    Linke gegen Verschärfung von Grenz- und "Antiterror"politk

    Am Mittwoch (15/03/2017) nahm das Plenum seine Leitlinien für den EU-Haushaltsplan 2018 an. Das Europäische Parlament legt darin Wachstum und Beschäftigung zum einen, Sicherheit zum anderen als seine Prioritäten für die anstehenden Haushaltsverhandlungen fest. „Ich bin mehr als einverstanden, dass gesagt wird: Solidarität muss auch künftig eines der Grundprinzipien des EU-Haushalts bleiben ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

    Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet. Eines ...
Blättern:

Alle Schlagwörter:

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)