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Schlagwort: Regionalpolitik

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI-News September 2022

    8. Kohäsionsbericht - Neues Europäisches Bauhaus - FAST CARE - REPowerEU

    UPDATE: Mit Veranstaltungshinweis "Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten" 27. September 2022: 10-12h00 online & im Europaparlament in Brüssel
    • Martina Michels

    Zusammenhalt in der EU langfristig stärken, auch mit Regulierung der Energie- und Gasmärkte

    Martina Michels in der Plenardebatte zum 8. Kohäsionsbericht

    Ja, es stimmt, wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam vieles richtig gemacht und mit europäischer Regionalpolitik ein solidarisches Krisenbewusstsein bewiesen. Aber wo war denn zum Beispiel heute in der typischen Ankündigungsrede unserer Kommissionspräsidentin der radikale Eingriff in den Energiemarkt?
    • Martina Michels

    Klimaschutz ist kein Luxus, sondern schlichte Notwendigkeit

    Plenardebatte zur jüngsten Hitzewelle und Dürre in der EU

    Auch bei mir zu Hause, in Berlin-Brandenburg, wüten verheerende Waldbrände. Das sind keine unerwarteten Naturkatastrophen sondern direkte und schwerwiegende Folgen des menschengemachten Klimawandels. Wahrheit ist auch, dass eine Minderheit von Spekulanten nach wie vor Profit aus der fossilen Energiekrise und aus dem Raubbau an Natur und deren Ressourcen zieht ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2022: Europapolitik zwischen Strategie, Reparaturbetrieb und fragwürdiger Prioritätensetzung

    Hitzewelle und Klima – Melilla und Migrationspolitik – Konvent und Zukunft der EU – Digitale Märkte – Regionalpolitik – NATO-Gipfel – Fraktionsvorstand tagt – Fraktionsführung mit neuer Verantwortung

    Das Europaparlament tagt ab heute in Straßburg. In der Juli-Sitzung, der letzten vor der Sommerpause 2022, stehen viele grundsätzliche Themen auf der Tagesordnung: Klimawandel, Digitalisierung, Migration und Energiepolitik. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan fuhr vergangene Woche zur Vorstandssitzung von THE LEFT nach Pamplona ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Juni '22

    EU-Kohäsionspolitik: Strategische Regionalentwicklung oder Dauerkriseneinsatz?

    EU-Kohäsionspolitik: Strategische Regionalentwicklung oder Dauerkriseneinsatz? Die EU-Strukturförderpolitik verfolgt gewissenhaft ausgehandelte Ziele (Klimaschutz, Modernisierung der Wirtschaft, Digitalisierung, soziale Entwicklung, Bürgernähe) und die EU-Fördermittel werden nach genau festgelegten Regeln vergeben ...
    • Martina Michels

    "Wasser kennt keine Grenzen" – Flutkatastrophe 2021 und deren Folgen

    Bericht über eine Studienreise des Regionalausschusses durch drei EU-Mitgliedsländer

    Ende Februar brach der Regionalausschuss zu einer Studienreise auf, um vor Ort mit Bürgermeisterinnen, Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die Flutkatastrophe im Juli 2021 hinterlässt bis heute enorme Schäden, Trauer und viele offenen Fragen an einen funktionierenden Katastrophenschutz und einen ökologischen Umgang mit Flächen, Flüssen und Bebauung in vielen Regionen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2022: Europaparlament trifft sich in Straßburg

    Flucht und Regionalpolitik – Medien und Krieg – Kulturerbe im Krieg um Bergkarabach – Unterstützung und Spenden für die Menschen in der Ukraine

    „Straßburg lag im Sonnenschein…“ geht einem dieser Tage nicht so leicht von den Lippen, obwohl es in der vergangenen Woche der frühlingshaften Wahrheit entsprach. Das März-Plenum des Europaparlaments war natürlich auch unabhängig von der Themenvielfalt der Woche vom Krieg in der Ukraine geprägt. Dieser abscheuliche ...
    • Martina Michels

    Kommunen bei der Flüchtlingshilfe stärken

    Martina Michels in der Plenardebatte "Umsetzung der Kohäsionspolitik 2021-2027"

    Kolleginnen und Kollegen, Frau Kommissarin, ja, es ist völlig richtig, auch mit Mitteln der Regionalpolitik die Kommunen und Regionen zu unterstützen, die Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine helfen. Ja, wir haben in der Corona-Krise mit den Programmen CRII+ und REACT-EU gute Erfahrungen gemacht, die wir jetzt nutzen sollten ...
    • Martina Michels

    Wiederaufbau im Ahrtal - Martina Michels reist mit REGI-Ausschuß in Überschwemmungsgebiete.

    Europaabgeordnete fragen nach weiterem Hilfebedarf und Wiederaufbauerfolgen nach Überschwemmungen des 2021-er Sommers in den Niederlanden, Deutschland und Belgien

    In der kommenden Woche wird eine Delegation Ausschusses für regionale Entwicklung (REGI) des Europaparlaments eine Reihe von Orten in Regionen besuchen, die im vergangenen Sommer von beispiellosen Überschwemmungen verwüstet wurden. Während ihrer ersten offiziellen Auschußreise nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie wird eine elfköpfige Delegation vom 21 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2022: Holocaust Gedenktag im Europaparlament

    TV Berlin – Regional- und Kulturausschuss – Neues Europäisches Bauhaus – Holocaust Gedenktag im Europaparlament

    Die Woche begann mit einem turbulenten Rundumschlag: TV Berlin interviewte Martina Michels zu vielen aktuellen außenpolitischen Fragen, zum Jahr der Jugend 2022, zur Politikfähigkeit der EU angesichts der nicht enden wollenden Pandemie. Danach begannen die Ausschüsse, in denen Martina aktiv ist, Regional- und Kulturausschuss, so wie alle anderen Ausschüsse auch mit den Neuwahlen ihrer Leitungsgremien ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2021: Die volle Packung Europapolitik vorm letzten Plenum in Straßburg

    Städte und Regionalpolitik – Ungleichheit – Jugend – Lux-Film – Geldwäsche – Plenarfokus – Nordirland und der Brexit

    Brüssel hat sich vorweihnachtlich herausgeputzt und sicher auch Straßburg, wohin sich die Europaabgeordneten heute ein letztes Mal für dieses Jahr zur Plenartagung begeben, wenn sie sich nicht entscheiden, online an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen. Die pandemische Lage verschärft wieder das Reisen und verkompliziert die Quarantänebestimmungen, weil es durch mehrere Mitgliedstaaten geht, so dass das Arbeiten im Homeoffice weiterhin angesagt ist. ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Dezember 2021

    Diskussion & Bericht zur Zukuft der Städte - REGI verurteilt Impfgegner-Anschlag auf MdEP - Veranstaltung "Transformation & Automobilindustrie" - Fördertipps Kultur & Interreg - Konsultation zum "Neuen Europäischen Bauhaus"

    Diskussion & Bericht zur Zukuft der Städte - REGI verurteilt Impfgegner-Anschlag auf MdEP - Veranstaltung "Transformation & Automobilindustrie" - Fördertipps Kultur & Interreg - Konsultation zum "Neuen Europäischen Bauhaus"
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien während Deutschland sondiert

    Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiert

    Martina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion THE LEFT im Europaparlament nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen Brücken, allen voran die Drachenbrücke, die Zmajski most, von sich Reden ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Oktober 2021

    Woche der Städte und Regionen - Regionalförderung für Städte, Digitalisierung, Gesundheit - Energiepreise - Eurobarometer und Regionenbarometer

    Woche der Städte und Regionen Die Europäische Woche der Städte und Regionen ist die größte jährliche Veranstaltung zur Kohäsionspolitik in Brüssel. Als Kommunikations- und Vernetzungsplattform bringt sie Regionen und Städte aus ganz Europa zusammen und will zur Förderung des politischen Lernens und des Austauschs bewährter Verfahren beitragen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29/2021: Deutschland wurde vor der Katastrophe gewarnt

    Klima – Kultur, Digitales & Medien und der Digitale Service Act (DSA) – Regionalpolitik – Kalenderblatt: Spanischer Bürgerkrieg – Sommerliche Aussichten

    Zuerst die gute Nachricht: Alle Abgeordneten der Linken Delegation in Brüssel haben sich der Initiative ihrer Bundestagsfraktion angeschlossen und spenden jede und jeder 1.000 EUR für die Beseitigung der Folgen der Flutkatastrophe. Nun die schlechte, die uns seit einer Woche in Atem hält: In unserem Gastland Belgien und im Westen Deutschlands sind nach anhaltenden Starkregenfällen zahlreiche Tote zu beklagen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS Juli 2021

    Der REGI NEWSletter Juli 2021 berichtet aus der letzten REGI-Ausschusssitzung vor der Sommerpause, gibt Hinweise zu Berliner Initiativen zur EU-Zukunftskonferenz und Fördermöglichkeiten.

    Die Woche im REGI Die letzte Ausschusssitzungswoche vor den Sommerferien brachte für die EU-Regionalpolitiker*innen folgende Themen: - Aussprache mit der Slowenischen Ratspräsidentschaft. Im REGI-Ausschuss stellte der slowenische Minister für Entwicklung und Europäische Kohäsionspolitik, Herr Zvonko Černač, die Prioritäten des Präsidentschaftsprogramms im Bereich der Regionalpolitik vor ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Jörg Bochmann

    Martinas Woche 26_2021: Von Fussball EM bis EU-Gipfel – Paint it queer!

    UEFA – Queerpolitik – Miniplenum – Regionalpolitik – EU-Gipfel – Reproduktive Rechte – Bildung – Kultur

    Falls noch immer jemand glaubt, dass es beim Kampf um Rechte queerer Menschen um skurrile Minderheiten ginge, die, aus einer Opferrolle heraus, sich ausschließlich mit ihren Diskriminierungserfahrungen beschäftigen und ansonsten politisch blind sind, der hat in dieser Woche ein Lehrstück geliefert bekommen, wie der Kampf um Minderheitenrechte die ganze europäische Idee herausfordert ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich

    Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – Soloselbständige in der EU

    Der Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausführlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschäftigen werden. Dabei geht es darum, die großen Plattformen einzuhegen. Allerdings nicht so, dass dann allein andere Player „wieder Land sehen“, unabhängige Newsportale, Presseverleger u. a. Wir brauchen genauso einen Blick auf Nutzer*innen und Verbraucher*innen
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2021: Deutschland blockiert sich und die EU-Corona-Hilfen

    Europäischer Impfpass – Digitale Bildung – Regional- und Energiepolitik – EU-Türkei-Beziehungen – Deutschland und die EU-Corona-Hilfen – Ostersegen 2021

    Im Suez-Kanal ist alles dicht. Weltweite Lieferketten werden diesmal nicht von der Pandemie, sondern vom Containerschiff „Ever Given“ unter japanischer Flagge ausgebremst. Deutschland stochert bei der eigenen Pandemie-Bekämpfung im Nebel und Belgien entscheidet gerade über den nächsten harten Lockdown ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS März

    Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds

    EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen ...
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