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Schlagwort: Russland

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher Übergewinnsteuer

    Energiepreiskrise – Inflation – Schuldenbremse – Manolis Glezos – FastCare – Russland – Ukraine – Iran

    Der Europäische Energiegipfel hat am Freitag in Brüssel getagt und einen Solidarbeitrag aus Übergewinnen beschlossen. Das reicht vorn und hinten nicht aus, um die Bekämpfung der Energiearmut und des bedrohlichen Klimawandels in den Griff zu bekommen. Zeitgleich zum großen europäischen Minister*innentreffen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2022: „Wenn wir gemeinsam singen...“ – Solidarität mit den Protesten im Iran

    Proteste im Iran – Wahlen in Italien – Europäisches Jugendparlament – Berliner und Europäische Linke – Putins Rede und die Folgen – Regionlapolitik – Manolis Glezos

    Die Frauen im Iran singen in ihren sagenhaft mutigen Protesten „Bella Ciao“, das Lied des italienischen Widerstandes, einst gegen Repressionen gegen Landarbeiterinnen, später als Song des Widerstandes gegen die Faschisten und Italien wählte gestern diese gefährlichen Wiedergänger an die Macht. Man fragt ...
    • Konstanze Kriese

    „Über die EU zu reden, als sei sie der Teufel, ist nicht zeitgemäß.“

    „Politische und soziale Lage in Mittel-, Ost- und Südeuropa“ – Klausur der Europapolitischen Sprecher*innen in Prag, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS)

    Joanna Gwiazdecka, die Leiterin der RLS in Prag, gab gleich nach der Eröffnung der Klausur durch Wulf Gallert und Cornelia Ernst einen Überblick über die Zusammenarbeit der Stiftung mit linken Kräften (KSČM, Levica) und Gewerkschaften in Tschechien und blickte dabei zugleich auch in die südöstlichen Nachbarländer ...
    • Konstanze Kriese
    • Martin Schirdewan

    Mindeststeuer wird zum Maulwurfsbau!

    Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ratstagung „Wirtschaft und Finanzen“:

    Die Verhandlungen zur Mindeststeuer zeigen wieder mal, dass das Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen zu Steuerabkommen völlig kontraproduktiv ist. Steuerabkommen werden durch Wunschlisten einzelner Staaten bis zum letzten Tropfen verwässert oder blockiert.
    • Martina Michels

    Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst – Medienfreiheit nachhaltig finanzieren

    Pressemitteilung Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.)

    Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Kulturausschuss, erklärt zur heutigen EP-Debatte über ausländische Beeinflussung der Demokratie in der EU: „In der heutigen Debatte hat Kommissarin Jourová die Abschaltung von Netflix in Russland begrüßt, weil Russen jetzt nicht mit Unterhaltung belohnt werden dürften ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine

    Sonderfraktionssitzung – Sonderplenum in Brüssel – Ukraine: Krieg und Flucht – Was denkt der Kreml? – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Vorschau: Plenartagung in Straßburg

    Der Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine „180 Grad-Wende“ (Baerbock) in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufrüstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt für die Bundeswehr neben den jährlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2022: Plenum in Strasbourg – Eskalation rund um die Ukraine

    Fokus: Ukraine – Literaturtipps – Anschlag auf Büro in Magdeburg – Vorschau: Nach der Flutkatastrophe 2021 – Treff mit HDP-Politiker*innen in der Bundestagsfraktion

    In der vergangenen Woche tagte das Europaparlament in Strasbourg. Martina nahm online an der Plenartagung und den Abstimmungen teil. Im Mittelpunkt des EP-Plenums stand natürlich die Debatte der EU zu Russland und damit auch die Eskalation in der Ukraine. Doch dies beschäftigte nicht nur die Europaparlamentarier*innen im Plenum ...
    • Martina Michels

    Europazeit mit Martina Michels

    Interview zu Jugend&Kultur - Europapolitik in Covid19-Zeiten - EU-Beziehungen mit Rußland, Kasachstan, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Israel

    "Europazeit" ist eine aktuelle politische Sendereihe des Berliner Fernsehsenders tv.berlin. In dieser Sendung kommt wöchentlich ein/e Abgeordnete/r des Europaparlaments zu aktuellen Themen zu Wort. Die Zuschauer sollen einen direkten Einblick in die Europapolitik erhalten und nachvollziebare Erläuterungen zu politische Sachverhalten erhalten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 5_2021: EU und Impfstoffverträge, Teil 2 – Transparenz als Datenpanne?

    Frontex – 76. Holocaust-Gedenktag – Covid-19: EU versus Pharmaindustrie – Russland nach Protesten

    Eine Woche mit viel europäischem Licht und Schatten, Geschichte und Zukunft liegt hinter uns. Die wirklich gute Nachricht kommt zuerst. Im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) haben sich die Linken, Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen geeinigt, eine Frontex Scrunity Working Group einzurichten, die das Versagen der Grenzschutz-Behörde Frontex bis hin zu Menschenrechtsverletzungen untersuchen wird ...
    • Helmut Scholz

    2021 - Eine Chance für die europäische Nachbarschaftspolitik?

    „Die europäische Nachbarschaftspolitik ist zweifellos komplex, aber es zeichnet sich klar ab: Unsere Unterstützung der demokratischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dieser Länder darf sie nicht vor konfrontative Entscheidungen stellen. Vielmehr muss ihnen diese Partnerschaft Dialog und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowohl mit der EU als auch mit der Russischen Föderation erlauben.“
    • Martina Michels

    Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung

    Kommentar im Neuen Deutschland

    Am 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären Hilfsorganisationen vor Ort das Leben schwer. Zwar wurde der Gefangenenaustausch, die neuen Transportwege ...
    • Martina Michels

    Bergkarabach: Wie lange hält der Waffenstillstand?

    Gastbeitrag von Martina Michels für die-zukunft.eu

    Am Dienstagnacht um 1:00 Uhr war endlich Schluss. Nach mehr als sechs Wochen bewaffnetem Kampf endete der Krieg um Bergkarabach per Diktat aus Russland und Aserbaidschan. Offenbar kamen mehr als 1300 Menschen gewaltsam ums Leben. Leider gehen Kenner*innen des bis zum 1. Weltkrieg zurückreichenden Konflikts in der Region davon aus, dass dieses Ende nur vorläufig sein könnte.
    • Özlem Alev Demirel

    Frieden für Bergkarabach

    „Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben.“
    • Özlem Alev Demirel

    Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen

    Die Regierung Erdoğan gießt eifrig Öl ins Feuer, indem sie Aserbaidschan darin bestärkt, den Konflikt militärisch zu lösen und mutmaßlich dschihadistische Kämpfer aus Syrien über das eigene Territorium in die Konfliktgebiete schleust. Der Staatschef von Aserbaidschan selbst gab zu, türkische Drohnen eingesetzt zu haben, woraufhin Kanada die Waffenlieferungen an die Türkei aussetzte."
    • Martina Michels

    Bergkarabach: Reden wir über unsere eigene Verantwortung!

    Rede während der Plenartagung des Europaparlaments

    Im Rahmen der heutigen Aussprache nach dem Statement des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borell: "The resumption of hostilities between Armenia and Azerbaijan in relation to Nagorno-Karabakh enclave" sprach Martina ...
    • Özlem Alev Demirel

    Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!

    Nein zum EU-Projekt Military Mobility

    Derzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt.
    • Özlem Alev Demirel

    Defender 2020 und EU-Military Mobility: Keine Militarisierung der zivilen Infrastruktur!

    Wo ‚Defizite‘ bei der schnellen Verlegbarkeit von Truppen und Material nach Osteuropa existieren, sollen diese dann im Rahmen des EU-Programms ‚Military Mobility‘ unter deutscher und niederländischer Führung behoben werden. Hierdurch wird eine massive Militarisierung der zivilen Transportinfrastruktur geplant, die den Interessen der Bevölkerung an einer vernünftigen Verkehrsinfrastruktur, zum Beispiel durch den Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs, zuwiderläuft. Nicht die Infrastruktur für Panzer und anderes Militärgerät, sondern jene für Busse und Bahnen muss gefördert werden.“

  • Ukraine

    ​​​​​​​Knapp 30 Jahre nach der staatlichen Unabhängigkeit ist das Land zwischen Schwarzem Meer, Waldkarpaten und den Flüssen Dnjestr, „Kleiner Don“, und Prypjat noch immer auf der Suche nach sozialer und wirtschaftlicher Stabilität und auch nach seiner Position in der neuen globalen Arbeitsteilung und im weltpolitischen Koordinatensystem. Der gesellschaftliche Zusammenhalt in der Ukraine ist fragil. Sie vereint grundlegend unterschiedliche kulturelle, historische, religiöse und sprachliche Traditionen, aber auch ebensolche wirtschaftlichen Zustände.

  • Russische Föderation

    Die Beziehungen zwischen der EU und Russland erinnern in vielen Aspekten erneut an die Blockkonfrontation der Jahre des Kalten Krieges. Offene geostrategische Rivalität bestimmt das strategische Denken auf beiden Seiten. Misstrauen und gegenseitige Schuldzuweisungen bestimmen das Handeln.
    • Helmut Scholz

    Eine gegenseitige Blockade

    Helmut Scholz zum Stand der politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland

    Die bilateralen Beziehungen der EU zu Russland befinden sich im kritischsten Zustand seit 1990 und drohen sich weiter zu verschlechtern. Wir stehen vor einer prinzipiellen Entscheidung: Wie wollen wir Frieden und partnerschaftliche Beziehungen mit Russland im Interesse der Lösung gravierender Probleme auf unserem Kontinent, in unmittelbarer Nachbarschaft der EU und Russland und auch unsere Verantwortung für Konflikte in anderen Regionen der Erde künftig gewährleisten? Die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts aber auch der letzten zwei Jahrzehnte lehren uns, Stabilität, Frieden und Lösungsansätze -  bei allen unterschiedlichen Interessenslagen beteiligter Akteure - ist nicht gegen, sondern nur mit Russland umzusetzen.
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