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Schlagwort: Russland

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2017

    Strasbourg - Berlin: Regionalpolitik - Brexit - Medienfreiheit - 100 Jahre Oktoberrevolution - EU-Asylpolitik - neue Gesichter - neue Termine

    Kaum in Strasbourg angekommen, begann am Abend eine Sondersitzung des Regionalausschusses. Dienstag Mittag wurde der LUX-Film-Preis 2017 vergeben. Abends kam der EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, in unsere Fraktion. Und gern hätte Martina die aktuelle Stunde am Mittwoch Nachmittag genutzt, um Europas Geschichte für die Bewältigung aktueller Herausforderungen zu befragen. Doch es gibt Stöckchen, über die niemand springen muss. Deshalb entschied sie sich, gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen, einer aktuellen Stunde fern zu bleiben. Am Donnerstag stimmte das Parlament einem Mandat zum Verhandeln über die Reformierung der EU-Asylpolitik zu. Wir begrüßen einen neuen Kollegen und haben Tipps für Veranstaltungen in Berlin.
    • Martina Michels

    Aktuelle Stunde im Europaparlament: Lehrstück modernen Populismus‘

    also available in English

    Heute Nachmittag (15 Uhr) wird sich das Plenum des Europaparlaments zur Aktuellen Stunde - der sogenannten Topical Debate - zusammenfinden. In jeder Straßburg-Woche hat jeweils eine Fraktion das Recht, Thema und Titel einer Aussprache mit aktuellem Bezug festzulegen. In dieser Plenarwoche ist die Europäische Volkspartei EVP (CDU/CSU, ÖVP & Co.) für die Auswahl verantwortlich. Aus 'aktuellem Anlass' setzte die EVP-Fraktion den Titel ‚Das Erbe der totalitaristischen bolschewikischen Revolution von 1917' auf die Tagesordnung.
    • Sabine Lösing

    “Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”

    Anlässlich der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Tallinn (Estland) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):
    • Helmut Scholz

    Déjà-vu in Washington

    Eine Lösung des Konflikts auf der koreanischen Halbinsel ist nur am Verhandlungstisch und unter Beteiligung aller involvierter und betroffener Seiten möglich, ist Helmut Scholz, handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL, überzeugt.
    • Helmut Scholz

    Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!

    Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?

    Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven Verhandlungen einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Mit dem Abkommen verpflichten sich die Länder, 'nie, unter keinen Umständen‘ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern."
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL President Gabi Zimmer's statement on the situation in Syria

    "GUE/NGL utterly condemns and is appalled by the use of chemical attacks on innocent civilians in Syria on Wednesday. Whilst we mourn the victims, we would also like to voice our opposition to the US air strikes on Syria overnight on Thursday. We call on the EU to condemn in the strongest possible terms the action of the US government and demand a halt to the escalation in violence at once ...
    • Helmut Scholz

    „Ohne Russland ist die Lösung internationaler Probleme nicht möglich“

    „Bei aller aus Sicht auch unserer Fraktion notwendigen Kritik an den gesellschaftlichen und Lebensverhältnissen in Russland, bei allen gegenwärtig laufenden Eskalationen: Am Ende bleibt die russische Föderation ein Nachbar und nachhaltige Lösungen für internationale Probleme ohne oder gegen Russland wird es nicht geben“, so der Abgeordnete ...
    • Sabine Lösing

    „Menschen zuerst, nein zum Krieg!"

    Vorbereitung und Austausch Anti-NATO Proteste Brüssel

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation, hat hierzu heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für ...
    • Fabio De Masi

    Russisches Geldwäsche-Roulette: Endlich Transparenz schaffen

    "Milliarden an russischem Schwarzgeld wurden im europäischen Bankensystem gewaschen. Die Geldwäscheprävention in Europa versagt. Deutschland steckt mitten im Sumpf, aber Schäuble blockiert weiter Transparenz bei anonymen Briefkästen, die das täglich Brot der Geldwäscher und Steuertrickser sind", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Sabine Lösing

    Neuer Flyer: NATO: Aufmarsch gegen Russland

    Der Weg in den Neuen Kalten Krieg Vom Zeitpunkt ihrer Gründung 1949 stand die Auseinandersetzung mit der Sowjetunion im Zentrum der NATO, die anfangs 12 Mitglieder hatte. Nach dem „Sieg“ im Kalten Krieg nahmen zwar Auslandsinterventionen wie in Jugoslawien oder Afghanistan an Bedeutung zu, weiterhin bestand aber das Ziel, Russland einzudämmen ...
    • Sabine Lösing

    Kriegsgeheule und Rüstungsspirale

    Zur heute beginnenden und größten Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Dieser Militäraufmarsch kann als konkrete Kriegsvorbereitung gesehen werden und dürfte wohl unliebsame Gegenreaktionen provozieren ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: The EU readies itself for war with Putin

    22. November 2016 DAILY MAIL (UK) The EU readies itself for war with Putin The british newspaper Daily Mail covers the plenary debate in Strasbourg on the report on the Implementation of the Common Security and Defence Policy: "Mr Paet said there are occasions when armed forces might want to fly the EU flag, rather than the NATO standard ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Gegen Krieg, für Gerechtigkeit

    5. Dezember 2017 JUNGE WELT Gegen Krieg, für Gerechtigkeit "Am 3. und 4. Dezember haben sich rund 400 Menschen zum 23. Friedensratschlag in Kassel getroffen. Das Treffen ist ein zentraler Vernetzungs- , Diskussions- und Weiterbildungsort der deutschen und internationalen Friedensbewegung. In diesem Jahr wurden über 30 Vorträge, Seminare und Arbeitsgruppen zum Thema Krieg und Frieden angeboten ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Gipfel verweigert echte Lösungen

    Also available in English

    Find English version below   Zu den CETA-Verhandlungen sagt Gabi Zimmer: „Die EU stellt sich bei CETA immer noch taub für berechtigte Sorgen und Bedenken der EU-Bürgerinnen und -Bürger. Die Kommission sollte ihre Verantwortung und die Kritik vieler Regionen und Organisationen ernst nehmen. Dazu müsste sie sich gegenüber Kanada für einen echten Schutz der Bevölkerung in der EU stark machen ...
    • Gabi Zimmer

    "Wir brauchen endlich klare Aussagen!"

    Also available in English

    Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Plenarsitzung über den nächsten Europäischen Gipfel am 20.10.2016 debattiert, auf dem sich die Staats- und Regierungschefs zu Migration, internationalem Handel und den Beziehungen zu Russland verständigen werden. Zu den Beziehungen EU-Russland sagt die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer: „Ich halte die Sanktionspolitik nach wir vor für falsch ...
    • Martina Michels

    Kluge Entscheidung: Alternativer Nobelpreis greift in Syrienkonflikt ein

    Der diesjährige Alternative Nobelpreis würdigt den Mut im Kampf für Meinungsfreiheit und gegen Unterdrückung in Staaten der unmittelbaren EU-Nachbarschaft, namentlich der Cumhuriyet-Redaktion, stellvertretend für die in der Türkei verfolgten Journalisten und Journalistinnen; die Freiwilligen der syrischen ...
    • Sabine Lösing

    Syrien: Jeder gegen Jeden

    Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:   „ ‚Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen ...
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel in Warschau

    Sabine Lösing im Gespräch beim Morgenecho auf WDR5

    8. Juli 2016 WDR 5 - Morgenecho Lösing: "Auf Gespräche mit Russland setzen, nicht auf Säbelrasseln" "Die Stationierung von Soldaten in Polen und im Baltikum wird beim NATO-Gipfel in Warschau ein Thema sein. Was als Abschreckung gedacht sei, heize den Konflikt mit Russland weiter an, befürchtet Sabine Lösing, die friedenspolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, im WDR 5-Interview ...
    • Helmut Scholz

    Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern

    Russland ist für Mecklenburg-Vorpommern der viertgrößte Handelspartner. Daher ist die Wirtschaft des Bundeslands von den Sanktionen gegen Moskau besonders stark betroffen. Am Mittwoch findet der zweite Russlandtag Mecklenburg-Vorpommerns statt, zu dem die Landesregierung und die drei Industrie- und Handelskammern als Veranstalter etwa 600 Teilnehmer erwarten, darunter Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Russlands Industrieminister Denis Manturow ...
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