Schlagwort: Russland-Sanktionen

• 27.02.2023

  • Martina Michels

  Die EU und der Norden in neuer geopolitischer Situation

  Regionalausschuss des Europaparlaments besucht Finnland - Ein Reisebericht

  

  Vom 20. bis 24. Februar besuchte eine parlamentarische Delegation des Europaparlaments, der ich angehören durfte, das nördlichste Mitgliedsland der EU, Finnland. Ziel dieser Reise war es vor allem, einen Eindruck über die Verwendung der von der EU bereitgestellten Regional- und Strukturfördergelder zu erhalten und die aktuelle Situation unter den Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zu beleuchten ...
• 08.03.2022

  • Martina Michels

  Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst – Medienfreiheit nachhaltig finanzieren

  Pressemitteilung Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.)

  

  Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Kulturausschuss, erklärt zur heutigen EP-Debatte über ausländische Beeinflussung der Demokratie in der EU: „In der heutigen Debatte hat Kommissarin Jourová die Abschaltung von Netflix in Russland begrüßt, weil Russen jetzt nicht mit Unterhaltung belohnt werden dürften ...
• 07.03.2022

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine

  Sonderfraktionssitzung – Sonderplenum in Brüssel – Ukraine: Krieg und Flucht – Was denkt der Kreml? – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Vorschau: Plenartagung in Straßburg

  

  Der Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine „180 Grad-Wende“ (Baerbock) in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufrüstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt für die Bundeswehr neben den jährlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat ...
• 27.02.2022

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 8_2022: "Peace – Stop the War in Ukraine"

  UN-Sicherheitsrat schlägt fehl - EU sanktioniert – Demonstrationen und Politik gegen den Krieg – Vorschau: Sonderplenartagung des Europäischen Parlament

  

  Der Schock des 24. Februar 2022 sitzt europa- und weltweit tief. Putin lässt in die Ukraine einmarschieren und wartete nicht erst, bis ihm ein „Grund“ in den Regionen um Luhansk und Donezk, die er zuvor am 22. Februar 2022 einfach als selbständige Republiken anerkannte, geliefert wird, um direkt Kiew anzugreifen ...