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Schlagwort: SPD

    • Sabine Lösing

    EU-Vorschriften für Waffenexporte: "Ohne diese Maßnahmen werden die EU-Exportvorschriften weiter löchrig wie ein Fischernetz bleiben“

    „Seit Jahren explodieren die Rüstungsexporte der EU-Staaten. Insofern bin ich sehr froh, dass im Bericht Schritte vorgeschlagen werden, die geeignet sind, um diesen Wahnsinn wenigstens etwas zu begrenzen. Ich hätte mir allerdings schon an manchen Stellen noch etwas mehr Substanz gewünscht, damit wir wirklich zu Fortschritten in diesem Bereich gelangen.“
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Martin Schulz bekräftigt sein Ja zur Kürzungspolitik

    Fabio De Masi über die jüngsten Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

    Am 10. April 2017 äußerte sich Martin Schulz gegenüber der Financial Times, dass er als Kanzler nicht vom Schäuble-Kurs abrücken werde. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi vom 11. April wurde in der Presse aufgegriffen.    12. April 2017 EURACTIV Schulz hält Euroaustritt Griechenlands ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Brüssel

    24. Februar 2016 POTSDAMER NEUESTE NACHRICHTEN Reden ist Silber, von Thorsten Mezner Die Flüchtlingskrise führt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach Brüssel. Er nimmt sein ganzes Kabinett mit. Lohnt das? "...In der Brüsseler Landesvertretung mit der Brandenburg-Fahne am Eingang war am Vormittag das mitgereiste Kabinett zu einer regulären Beratung zusammengetreten – die komplette Potsdamer Regierung auf Auslandsreise ...
    • Gabi Zimmer

    Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

    After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Gespräche in Brüssel enden ergebnislos

    Neues Deutschland nd, 14.06.2015  "Der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi hat die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. »Gabriel ist offenbar nervös, weil die SPD im 25-Prozent-Ghetto hängt«, sagte De Masi gegenüber »nd«. Die Attacke gegen die Regierung in Athen sei zudem »interner SPD-Wahlkampf mit ›Mr ...

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)