Schlagwort: Sanktionen

• 29.05.2022

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 22_2022: Von Krisengewinnsteuern und marxistischen Vampirkomödien

  Studie zu Krisengewinnern – Regionalausschuss verteidigt Strukturfonds – Linke und der Ukraine-Krieg – Sanktionsstreit – Marxistische Vampirkomödien

  

  In Brüssel tagen die Ausschüsse des Europaparlaments und etwas lauter und mit großer medialer Beachtung gehen die Verhandlungen um das Öl-Embargo gegen Russland im Europäischen Rat weiter, der sich dazu am Montag und Dienstag treffen wird. Schon jetzt steht fest, dass die Gas- und Ölkonzerne extreme Krisengewinner sind, während sich Energie- und Mobilitätsarmut auch in Europa immer weiter ausbreiten ...
• 10.04.2022

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 12/13_2022: Europaparlament tagt in Präsenz

  Plenum: Ukraine, Sanktionen, Frauen in Afghanistan, Care+ – Regionalpolitik & Plattform "Kohesio" – Frankreichwahl - Lux-Filmpreis

  

  In der vergangenen Woche fand das erste Plenum in Strasbourg wieder so statt wie vor der Pandemie. Die Abstimmungen füllten wie einst die Mittagszeit der Abgeordneten. Nach der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 fand am Dienstag die Aussprache mit der Kommission und dem Rat zu deren Antworten auf den Krieg in der Ukraine statt ...
• 17.12.2020

  • Cornelia Ernst

  Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards

  

  „Menschenrechte sind weder ein Druckmittel in politischen Spielen noch ein Geschenk der Mächtigen, sie sind das Geburtsrecht eines jeden Menschen. Das bedeutet auch, dass es keine Doppelmoral geben kann, wenn wir über Menschenrechtsverletzungen sprechen; kein Leben ist mehr wert als ein anderes."
• 13.12.2018

  • Cornelia Ernst

  Solidarität mit den Menschen

  Cornelia Ernst in der Debatte zur aktuellen Lage im Iran

  

  Cornelia Ernst, Verfasserin. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte drei Dinge hier anmerken. Das Erste ist: Wir solidarisieren uns, und zwar ohne Wenn und Aber, mit all den Menschen im Iran, die gegen soziale und wirtschaftliche Missstände, gegen Korruption und Misswirtschaft demonstrieren, weil ihre Lebensbedingungen unerträglich geworden sind – mit den Lkw-Fahrern, die keinen Lohn bekommen, mit den Umweltaktivisten, die gegen Klimaschäden kämpfen ...