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Schlagwort: Soziales

  • EU-Struktur- und Regionalpolitik, auch: Kohäsionspolitik oder Fördermittelpolitik

    Strukturpolitik auf europäischer Ebene ist ein anderes Wort für Kohäsionspolitik. Damit soll in der EU der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt gefördert werden, um die Entwicklungsunterschiede zwischen den europäischen Regionen auszugleichen. Von 2014-2020 stehen dafür 325 Milliarden Euro für die gesamte EU zur Verfügung ...
  • Kohäsionsfonds (KF)

    Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Sozialfonds (ESF), Kohäsionsfonds (KF), Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Weitere Themen: Armut und soziale Ausgrenzung Europäische Struktur- und Investitionsfonds bzw ...
    • Martin Schirdewan

    PEPP: Schön für die Finanzindustrie, gefährlich für Anleger

    „Die Minimalanforderung an ein seriöses Vorsorgeprodukt ist, dass man das, was man einbezahlt hat, auch wieder rausbekommt. Dies erfüllt der heute vom Ausschuss angenommene Text nicht“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE) die heutige Abstimmung im Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments (ECON) zu PEPP – dem Paneuropäischen Rentenprodukt.
    • Thomas Händel

    Presseschau: Griechischer Arbeits- und Sozialminister in Brüssel

    21. Februar 2016 GREEK REPORTER (Griechenland) Greek Labor Min Katrougalos Optimistic First Program Review to Be Completed by March 27, by A. Makris "...Katrougalos, who participated in a conference on the prospects for cooperation on employment organized in Erfurt, Germany by the Prime Minister ...
    • Thomas Händel

    TTIP: die Skepsis bleibt

    Hearing für Sozialpartner in Brüssel: Thomas Händel stellt Bedingungen

    Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten waren am Dienstag dieser Woche zur TTIP-Konferenz nach Brüssel eingeladen. Thomas Händel (Die LINKE.), Vorsitzender des Beschäftigungs- und Sozialausschusses (EMPL), bekräftigte in einem Statement seine Skepsis: "Globalisierter Handel darf nicht zum grenzen- und gnadenlosen Freihandel werden ...
    • Thomas Händel

    Das vermeintlich sozialste Kommissions-Programm seit Jahren

    Der Ausblick der Kommission auf 2016

    Im Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europaparlaments (EMPL) standen am Dienstag in Brüssel zwei besonders wichtige Themen auf dem Plan: Der Ausblick der Kommission auf 2016 ist mit der Frage verbunden, ob die Kommission den Ernst der Lage in Europa angesichts wachsender Armut und zunehmender Migration begriffen hat und was von den Ankündigungen bleiben wird ...
    • Thomas Händel

    Menschenwürdige Arbeit überall in Europa

    Heute ist der internationale "Tag der Guten Arbeit" - Thomas Händel nimmt die EU-Kommission beim Wort.

    Der 7. Oktober ist der Welttag der menschwürdigen Arbeit. Thomas Händel (DIE LINKE.), Vorsitzender des Beschäftigungs- und Sozialausschusses im Europäischen Parlament (EMPL), fordert die EU-Kommission auf, ihre Versprechen wahr zu machen: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort. Das fordern wir ein!" Soziale Mindeststandards und gleiche Rechte müssten überall in Europa für sämtliche Beschäftigten gelten, so Händel ...
    • Thomas Händel

    Fahrzeit ist Arbeitszeit

    Der Europäische Gerichtshof hat die die Arbeitszeit-Rechte von Arbeitnehmern in einem aktuellen Urteil bestätigt. Die Fahrten von Beschäftigten zwischen ihrem Wohnort und dem Standort des ersten und des letzten Kunden des jeweiligen Arbeitstages sind zu bezahlende Arbeitszeit. Im vorliegenden Fall ging es um Beschäftigte ohne festen oder gewöhnlichen Arbeitsort ...
    • Martina Michels

    Die moderne integrationsfähige Stadt wird zur Zeit auf den Bahnhöfen ausdiskutiert

    Das Europäische Parlament hat heute den Bericht "Die städtische Dimension der EU-Politikfelder" (2014/2213(INI) nach der gestrigen Debatte zur Kohäsionspolitik angenommen.

    Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss, erklärt dazu:  Heute wurde der Bericht der Sozialdemokratin Kerstin Westphal, der sich mit der städtischen Dimension Europäischer Politikfelder beschäftigt, angenommen. Zwar hat der Berichterstatterin liebstes Kind, eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann für Städte, den Bericht nicht überlebt, doch tut auch diese Entscheidung dem Bericht durchaus gut ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    Linke nennt Vorschläge Junckers »realitätsfremd«

    LINKEN-Europaabgeordnete Cornelia Ernst: Vorschläge kommen zu spät

    ..."Die Vorsitzende der Linksfraktion, Gabriele Zimmer, warnte vor der »Illusion«, dass die Flüchtlingskrise rasch bewältigt werden könnte. Sie sei eines der »großen Probleme dieses Jahrhunderts« und müsse - wie der Klimawandel - global behandelt werden."... ... Für die LINKEN-Europaabgeordnete Cornelia Ernst kommen die Vorschläge von EU-Päsident Jean-Claude Juncker zur Entschärfung der Situation der Flüchtlingsproblematik zu spät ...
    • Fabio De Masi

    Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik.

    "Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling ...
    • Fabio De Masi

    Alexis Tsipras: Hoffnungsträger der Linken

    Fabio De Masi im Interview mit Leon Stebe

    rbb Inforadio, 29.01. Leon Stebe sprach mit Fabio De Masi zu früher Stunde im rbb Inforadio über die neue griechische Regierung. (...) Auch Fabio de Masi, der für die Linken im Europaparlament sitzt, setzt in Tsipras große Hoffnungen. Im Inforadio sagte er, Alexis Tsipras sei eine Garantie dafür, "diese gescheiterte Euro-Politik" zu überwinden ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Griechenland hat gewählt.

    Griechenland hat Merkel abgewählt. 36,25% der griechischen Wahlberechtigten haben ihren Stimme SYRIZA gegeben und sich damit auch gegen das europäische Austeritätsregime entschieden. Eine Auswahl der Presseberichterstattung, in der auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament zu Wort kommt: EuranetPlus, 29 ...
    • Fabio De Masi

    Junckers Investitionsprogramm ist Renditegarantie für Finanzhaie

    "Die Kürzungsdiktate haben Investitionen abgewürgt und Wohlstand zerstört. Wer Investitionen und Aufschwung will, muss daher sofort die Kürzungsdiktate beerdigen. Wir brauchen kluge und echte öffentliche Investitionen statt Juncker-Voodoo und Subventionierung der Renditen von Finanzhaien durch die Steuerzahler", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi

    Grexit: Drohung ist Offenbarungseid der Bundesregierung

    "Die Bundesregierung lässt die Hosen runter. Es ging nie um den Euro, sondern um die Rettung der Finanzhaie, die griechische Staatsanleihen hielten. Die Griechen haben das Recht, Depression und korrupte Eliten abzuwählen" kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Drohung der Bundesregierung, im Falle eines Wahlsieges der griechischen Linken Syriza bei den Neuwahlen und einer Abkehr von der Kürzungspolitik den Euro Austritt Griechenlands zu erzwingen ...
    • Fabio De Masi

    2015 gibt es viel zu tun!

    Fabio De Masi zieht Bilanz.

    Zum Jahresende zieht Fabio De Masi Bilanz: Luxleaks, Bankenabgabe, Spardiktate - 2015 gibt es viel zu tun. "Europa steht am Scheideweg", meint das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, "wir werden weiter kämpfen gegen die unsozialen und wirtschaftlich dummen Kürzungsdiktate, für ein gerechtes Steuersystem in Europa und für Frieden in den internationalen Beziehungen ...
    • Fabio De Masi
    • Gabi Zimmer

    Junckers Luftnummer

    Geplantes Investitionspaket der EU-Kommission

    "Problematisch sind nicht in erster Linie fehlende private Investitionen, sondern die mangelnde Nachfrage durch gesunkene Kaufkraft der privaten Haushalte", kritisiert die Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Gabi Zimmer, das geplante Investitionspaket der EU-Kommission. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am 18 ...
    • Fabio De Masi

    Junckers kreative Buchführung - Geschenke für Großbanken

    zum Treffen der Finanzminister der Eurozone

    "Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation. Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor fast so hoch wie auf dem Höhepunkt der Krise. Wir brauchen endlich öffentliche Investitionen, um die Krise zu beenden, anstatt Junckers kreativer Buchführung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) über das Investitionspaket und die Bankenabgabe ...
    • Fabio De Masi

    EZB und Finanzminister: Investieren und Steueroasen austrocknen

    "Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation – Öl-Preis hin oder her. Wir brauchen öffentliche Investitionen statt Falschgeld von Juncker", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die letzte turnusmäßige Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) in 2014, die aktuellen Daten zu Wachstum, Industrieproduktion und Inflation sowie den gemeinsamen Brief der Finanzminister Deutschlands, Italiens und Frankreichs an die EU-Kommission zum Kampf gegen Steueroasen ...
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