Schlagwort: Sozialpolitik

• 29.05.2023

  • Jörg Bochmann

  Martinas Woche 20/21_2023: Beyond Growth und keine Strukturfondsmittel für Rüstung

  Beyond Growth-Konferenz – Besucher*innen aus Bayern – Regionalausschuss streitet über Rüstungsproduktion

  

  Die Woche vor Christi Himmelfahrt war Brüssel nicht nur für Tourist*innen ein lohnendes Ziel. Überall spürte man in dieser kurzen Woche rund um das Europaparlamentsgebäude in Brüssel "Hier ist etwas los", "Hier treffen sich viele, die sich um die Zukunft des Planeten sorgen, die der Politik mal auf die Sprünge helfen wollen, die interessante Ideen haben, wie wir gerechter und ökologischer leben, arbeiten ...
• 16.11.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Schluss mit Armutslöhnen!

  Initiativbericht von Özlem Alev Demirel, MdEP

  

  Der von Özlem Alev Demirel, der Sprecherin für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf den Weg gebrachte Bericht zur "Verringerung der Ungleichheiten mit besonderem Augenmerk auf der Erwerbstätigenarmut" zeigt deutlich auf: Jede/e zehnte Beschäftigte in der Europäischen Union kann von seiner oder ihrer Arbeit nicht mehr leben."
• 10.09.2019

  • Martin Schirdewan

  Vorgeschlagene EU-Kommission: Mit Quote, aber ohne Vision

  

  „Auf den ersten Blick dürfte die Annahme dieses Personaltableaus und damit die ganze Kommission-von-der-Leyen noch keine sichere Bank sein“, kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, die Präsentation des vorgeschlagenen Kollegiums für die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU).
• 19.10.2018

  • Thomas Händel

  Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

  

  „Ich freue mich über dieses Urteil, damit erhalten entsandte Arbeitnehmer*innen endlich rechtlich verbrieft jene Ansprüche, die ihnen zustehen, wenn Sie für die Aufträge ihres Arbeitgebers ins Ausland entsandt werden. Doch bin ich nicht damit einverstanden, dass die Reisezeit in der Economy-Class als Maßstab herangezogen wird.“
• 16.10.2018

  • Cornelia Ernst

  Recht auf Energie für alle in der EU

  

  „Der Zugang zu Energie ist ein soziales Grundrecht! Doch immer mehr Menschen in der EU haben Probleme, ihre steigenden Strom- und Heizkosten zu bezahlen. Einer von zehn Menschen in der EU kann nicht ausreichend heizen, einer von fünf kann im Sommer die Wohnung nicht ausreichend kühlen. Millionen von Menschen wird immer wieder der Strom oder die Heizung abgestellt, weil sie mit der Bezahlung der Energierechnungen im Rückstand sind.“
• 17.04.2018

  • Martin Schirdewan

  Macron verschließt die Augen vor der Realität

  

  Vor einigen Monaten führte das Europäische Parlament ein neues Format für Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen ein, um deren Vorstellungen über die Zukunft der EU mit dem Plenum des Europaparlaments diskutieren. In dieser Woche kündigte sich hierfür Emmanuel Macron an, der sich heute Vormittag an die Europaabgeordneten wandte. Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert die Rede des französischen Präsidenten:
• 16.11.2017

  • Gabi Zimmer

  Echte soziale Rechte statt leere Versprechungen!

  Also available in English

  

  „Die EU braucht keine mit großem Brimborium verkündete soziale Säule, die keine wirklichen Rechte enthält. Dass Bundeskanzlerin Merkel den Sozialgipfel in Schweden schwänzt, zeigt, dass die in der EU herrschenden Konservativen ihre eigene Inszenierung nicht ernst nehmen. Dabei braucht die EU dringend ein neues soziales Fundament mit echten sozialen Rechten!“
• 26.04.2017

  • Gabi Zimmer

  Statement von Gabi Zimmer zur Europäischen Säule sozialer Rechte

  Commission’s proposals for the Pillar of Social Rights a disappointment

  

  Das Statement auf Deutsch findet sich am Ende der Seite. Commission’s proposals for the Pillar of Social Rights a disappointment    The Commission unveiled the first set of initiatives for a European Pillar of Social Rights - a key promise of Juncker’s presidency - in a statement delivered at the European Parliament today ...
• 02.12.2016

  • Martina Michels
  • Nora Schüttpelz

  Frischer Wind in Europa

  Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im Europaparlament

  

  Am Ende des Jahres, kurz vor Weihnachten geht es immer sehr „busy“ zu im Europaparlament. Alle Gespräche, Veranstaltungen, Abstimmungen, Verhandlungen usw. sollen noch über die Bühne gehen, bevor endlich etwas Ruhe einkehrt. Die beste Gelegenheit also,  auf einen Schlag möglichst viele und vielfältige Eindrücke über Europapolitik zu sammeln ...
• 19.10.2016

  • Gabi Zimmer

  Die EU muss zu einer Sozialunion werden!

  

  Heute ist der Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE., Bernd Riexinger, für Gespräche in Brüssel. Am Morgen traf er dazu mit den Abgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament zusammen. Anlässlich seines Besuchs erklären Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament und Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE ...
• 14.09.2016

  • Gabi Zimmer

  Europäisches Haus muss grundsaniert werden!

  Also available in English

  

  English version below   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zur Debatte über die Lage der Europäischen Union: „Wir müssen uns entscheiden: wollen wir den Status quo beibehalten und die Missstände und Fehlkonstruktionen der EU bloß verwalten, um damit am Ende zu scheitern? Oder wagen wir eine neue, demokratische und soziale Union? Aus unserer Sicht muss das europäische Haus grundlegend saniert werden ...
• 09.09.2016

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus September 2016

  Die Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament

  

  Plenarfokus September 2016 (12.-15.9.2016)   MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL: State of the Union speech and debate, Mittwoch ab 9 Uhr „Die EU steht vor klaren Herausforderungen: eine umfassende Demokratisierung, eine stabile Säule sozialer Grundrechte, neues Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten aufbauen, eine echte Migrationspolitik, auf die massive Kritik an TTIP und CETA eingehen ...
• 17.04.2016

  Presseschau: Déi Lénk-Parteitag in Luxemburg

  18. April 2016 LE QUOTIDIEN (Luxemburg) Réforme fiscale : déi Lénk veut «taxer les riches», de Fabienne Armborst Les révélations de Luxleaks et celles autour des Panama papers n’ont pas non plus manqué au congrès. En vue du procès LuxLeaks qui s’ouvre le 26 avril, déi Lénk exprime sa solidarité avec les lanceurs d’alerte ...
• 09.02.2016

  • Thomas Händel

  Presseschau: Viertes Hilfspaket für Griechenland?

  "Sozialpolitiker Händel: Kein Grund für weitere Kürzungen bei Renten in Griechenland Angesichts der sich ausweitenden Streiks gegen die geplante Rentenreform in Griechenland warnt der Sozialpolitiker und Europaabgeordnete Thomas Händel davor, dem Mittelmeerstaat weitere Kürzungen zu verordnen. „Eine ...