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Schlagwort: Spanien

    • Gabi Zimmer

    EU muss Rajoy zu Verhandlungen drängen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL zur Rede des katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont und der ersten Reaktion des spanischen Ministerpräsidenten Rajoy.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2017

    Strasbourg - Leipzig - Nordhausen - Berlin I Katalonien - Türkei - Ratsgipfel - Medienfreiheit - und ein Reisebericht der besonderen Art: Sturmbekanntschaften

    Das Europaparlament setzte die Lage in Spanien auf die Tagesordnung und debattierte den kommenden Ratsgipfel bei dem der Brexit, die Digitalisierung, die EU-Asyl- und die Verteidigungspolitik, sowie die Beziehungen zur Türkei auf der Tagesordnung stehen. Unser Berliner Büro fuhr nach Leipzig zu einer Medienfreiheitskonferenz. Der Sturm Xavier legte ab Donnerstag Abend dann das ganze Büro Michels lahm, wovon ein Teil dank sozialer Netzwerke in Nordhausen landete.
    • Cornelia Ernst

    Cornelia Ernst in der Aussprache zu Haftbefehlen über Interpol

    Cornelia Ernst in der Aussprache im Europäischen Parlament in Strasbourg (4. Oktober) zur missbräuchlichen Nutzung von Interpol und dem System der roten Ausschreibungen von einigen Ländern zur Durchsetzung politischer Ziele, Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung und Verfolgung Oppositioneller im Ausland ...
    • Gabi Zimmer

    EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!

    Also available in English

    GUE/NGL to restate demand for European Parliament to address issue of violence in Catalonia at Strasbourg plenary session. Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL group in the European Parliament: “The shocking scenes taking place in Catalonia today cannot be ignored by the EU. Our thoughts go to those who have been injured in widespread police violence ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2017

    Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid wählt die Eskalation - Digitales Spitzentreffen

    Während Deutschland die eigenen Wahlen auswertet, kommen aus Paris heftige europapolitischer Aufschläge. Madrid hat sich beim Katalanischen Referendum für Eskalation entschieden und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut.
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Wie kann der Kohleausstieg sozialverträglich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

    Wie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich organisiert werden? Wie können ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie können Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU?   Video der Konferenz (englische Übersetzung) http://www ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL welcomes the announcement of the disarmament of ETA

    MEPs from the GUE/NGL group in the European Parliament are welcoming the massive disarmament event that will be held in Baiona this weekend and urging the Spanish and French governments to grasp this opportunity.    GUE/NGL President, Gabi Zimmer, comments: "Our group really welcomes the big efforts in the Basque Peace Process and the will to disarm ETA ...
    • Martina Michels

    "Keine Streichung von EU-Fondsmitteln in Regionen in Portugal und Spanien!"

    LINKE. im EP fordert: Keine Sanktionen; Streichung der makroökonomischen Konditionalitäten

    Das Europaparlament diskutierte am Dienstagabend, 08/11/2016, erneut über die mögliche Aussetzung von EU-Strukturfondsmitteln gegenüber Spanien und Portugal im Rahmen der gegen sie laufenden Defizitverfahren. Nach der Aussprache mit dem spanischen Minister für Wirtschaft, Industrie und Wettbewerb, Luis de Guindos,  und dem portugiesischen Finanzminister, Mário Centeno, erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Keine Einsicht: EP stützt Sparlogik des Europäischen Semesters

    Chance verpasst für klare Position gegen Strafverfahren gegen Portugal und Spanien

    Heute (Dienstag, 25. Oktober 2016) debattierte das Plenum seinen Bericht zur Umsetzung der Prioritäten im Rahmen des Europäischen Semesters 2016. Obwohl eine Reihe der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Problemstellungen darin durchaus kritisch dargestellt wird, so stellt der Bericht die Funktionalität des Regelwerks zur wirtschafts- und fiskalpolitschen Koordinierung eben nicht infrage ...
    • Martina Michels

    Presseschau: Muss die EU-Kommission Portugal und Spanien Gelder streichen?

    Im Europaparlament wurde die Streichung von Fondsgeldern auf breiter Front abgelehnt

    "[...] Gefragt wurden die EU-Kommissare von diversen Abgeordneten auch, ob das die Antwort Brüssels auf den Brexit sein solle und so das Gemeinschaftsgefühl gestärkt werden solle. Das war auch die Meinung der regionalpolitischen Sprecherin der LINKEN im Europaparlament. Martina Michels sieht den Zusammenhalt ...
    • Martina Michels

    Sanktionen gegen Portugal und Spanien: Ungerecht, ökonomisch unsinnig und gefährlich

    Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, zur ersten Aussprache im „Strukturierten Dialog“ über die Aussetzung von Förderzusagen aus den EU-Struktur- und Kohäsionsfonds gegenüber Portugal und Spanien: „Diese Sanktionen wären ungerecht den Betroffenen gegenüber, ökonomischer Unsinn und gefährlich für den Zusammenhalt in der Europäischen Union ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalpolitisches aus Europa: Strukturfonds in Griechenland, Portugal und Spanien; CETA vor Ort und in Brüssel

    Plenarwoche 3.-6. Oktober Anhörung der REGI- und ECON-Ausschüsse mit der EU-Kommission zur Aussetzung von EU-Strukturfondszahlungen für Spanien und Portugal Montag, 3.10.2016, 18-20h00, zu verfolgen ist die öffentliche Anhörung im LIVESTREAM. Am Montag, 3. Oktober 2016 werden der Ausschuss für Regionale Entwicklung und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung in am Rande der Plenartagung in Strasbourg eine gemeinsame Sitzung abhalten ...
    • Sabine Lösing

    Recht auf Widerstand der Westsahara

    Gerade habe ich mich mit einer Gruppe von afrikanischen Frauen getroffen, die sich für die Rechte der Menschen in Westsahara einsetzen. Das reiche Land wurde vom kolonialen Spanien sozusagen an Marokko und Mauretanien verschenkt ohne die Rechte der West Sahrauis zu respektieren. Bis heute werden die Menschen von Marokko unterdrückt, misshandelt und ausgebeutet ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?

    Griechenland hat andere südeuropäische Länder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die europäische Austeritäts- und Sozialpolitik zurück auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte Südgipfel äußerte sich auch Fabio De Masi, dessen Pressemitteilung in der Presse rezipiert wurde ...
    • Gabi Zimmer

    Spanish court decision seriously undermines democracy

    The GUE/NGL group expresses its strongest rejection of the decision taken by the Spanish Constitutional Court regarding Arnaldo Otegi's right to stand as a candidate in the upcoming elections in the Basque Autonomous Community. President Gabi Zimmer said: "Otegi is the democratically and freely elected Secretary General of Sortu and one of the strongest supporters of the Basque Peace Process ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL President supports Arnaldo Otegi’s rights for Basque Presidency candidature

    GUE/NGL President Gabi Zimmer, Basque MEP Josu Juaristi and the group’s Spanish MEPs have voiced their deep concern at the attempt by the Spanish government to prevent the candidature of Arnaldo Otegi from standing for the presidency of the Basque Autonomous Community.  Mr Otegi was democratically elected as EH Bildu's candidate for Lehendakari, and Gabi Zimmer and Josu Juaristi fully support his right to stand for the upcoming elections due on 25th September in the Basque country ...
    • Fabio De Masi

    Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!

    "Die EU-Kommission weiß: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist tot. Der Verzicht auf eine unmittelbare Strafe gegen Spanien und Portugal ist daher Realismus. Strafen für vermeintliche Defizitsünder wären ohnehin so absurd, wie Koma-Patienten Blut abzuzapfen. Weil aber niemand zugeben darf, dass der ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Keine Defizitstrafen gegen Portugal und Spanien

    Eine kleine Presseschau zur Entscheidung der EU-Kommission

    Die EU-Kommission hat entschieden, dem Rat keine unmittelbaren Strafen gegen Portugal und Spanien wegen der Verletzung der Haushaltsregeln zu empfehlen. Dazu hat sich Fabio De Masi in einer Pressemitteilung geäußert. Eine kleine Presseschau finden Sie hier:   28. Juli 2016 NEUES DEUTSCHLAND "[ ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal

    13. Juli 2016 LUXEMBURGER WORT Europäische Haushaltspolitik; Die Suche nach „cleveren“ Strafen; Die EU-Finanzminister ebnen Weg für Strafen gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal, von Diego Velazquez "Noch nie ist ein Land wegen Verstößen gegen den Euro-Stabilitätspakt mit Geldstrafen belegt worden ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)