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Schlagwort: Türkei

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17_2018

    Kultur & Integration - Kultur & Handel - Kultur & Urheberrecht - Frauen & Politik - EU-Türkei - Reise nach Brüssel - 1. Mai in Sachsen-Anhalt

    Eine fette Woche in Brüssel mit vielen Themenwechseln, Entdeckungen und Enttäuschungen. Begleitet Martina Michels in eine Konferenz über Kunst und Integration, bei einem Kampagnenstart gegen upload-Filter und in den Kulturausschuss, sowie zum Treffen des Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei, der nach dreieinhalb Jahren erstmalig wieder gemeinsam tagte. Und es gibt noch Plätze im Bus nach Brüssel... und wo ist Martina eigentlich am 1. Mai?
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 16_2018

    Strasbourg: Regionalpolitik - Macron - Syrien - Facebook - Türkei vor Wahlen - Berlin: Europapolitik

    Strasbourg lag im Sonnenschein..., doch das Plenum, das pünktlich am Montag um 17 Uhr startete, hatte Martina Michels wie alle anderen Europaabgeordneten fest im Griff. Am späten Montag Abend wurde die Zukunft der Strukturpolitik debattiert und Dienstag abgestimmt. Am Dienstag sprach Macron vorm Plenum. Am gleichen Tag erschien der Kommissionsbericht zur Türkei und Tags drauf verkündete Erdogan, dass er die Wahlen zur Nationalversammlung vorziehen will...
    • Martina Michels

    Vorgezogene Wahlen in der Türkei: Durchschaubares Manöver

    Am 24. Juni 2018 soll in der Türkei die Nationalversammlung gewählt werden, eineinhalb Jahre vor dem regulären Wahltermin. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschuss EU–Türkei, kommentiert Erdoğans Ankündigung, die Wahlen in neun Wochen abhalten zu wollen:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_15/2018

    Brüssel: Regionalpolitik nach 2020 - Türkei - Kulturelles Erbe und Digitalisierung - Vorschau uns Plenum

    Mit einer kleinen Osterpause zwischen Schneemännern und Frühlingsboten meldet sich Martinas Wochenrückblick wieder. Wir berichten über Regionalpolitik, die Türkei, Besucherinnen und Besucher, die zu Fachgesprächen nach Brüssel kamen und informieren über die nächste Plenumswoche in Strasbourg, auf der nicht nur Macron erwartet wird.
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Plight of Greek soldiers in Turkish jail will come before European Parliament

    The ongoing case of the two Greek soldiers in Turkish detention since March will be debated in the Strasbourg plenary next week, after GUE/NGL successfully fought to have the issue included during this morning’s Conference of Presidents meeting.    The two-man Greek border patrol was arrested by Turkish forces in early March for allegedly trespassing into the country’s territory by a few metres during inclement weather conditions ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2018

    Brüssel - Berlin: Jugendkarlspreis - Pressefreiheit für netzpolitik.org - Medienfreiheit in der Türkei und überall - vor Ort - Veranstaltungstipp zum Urheberrecht

    Zum einen tagten in dieser Woche der Regional- und Kulturausschuss mit vielen laufenden Arbeiten, zum Beispie zum 7. Kohäsionsbericht, über den in der kommenden Woche abgestimmt wird, zum anderen protestierten mehrere Tage türkische und kurdische Communities, gemeinsam mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus mehreren EU-Ländern gegen den Krieg in Afrin und Erdoğans Politik vorm EuropäischenParlament auf dem Platz Luxembourg ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2018

    Strasbourg - Berlin: EU Haushalt - Afrin, der ISG und Rüstungsexporte - Gregor Gysi in der GUENGL - Europapolitische Sprecher*innen - Equal Pay Day

    Es scheint dröge und kleinteilig: die Debatten um den EU-Haushalt nach 2020. Doch das ist politisch hochexplosiv, denn es geht um nicht weniger als um eine demokratische Legitimierung einer Finanzordnung in der EU, die sozialen Ausgleich schafft und nicht vom "Veto" der Mitgliedsstaaten ständig diktiert wird. Die Zukunft Europas war auch in anderen Begegnungen der Woche in Strasbourg und Berlin das Top-Thema.
    • Martina Michels

    Angriff auf Afrin ist völkerrechtswidrig

    Dies sagen nicht nur Politikerinnen und Politiker quer durch alle Parteien, sondern legt inzwischen auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des Deutschen Bundestages nahe, das eine völkerrechtliche Bewertung der türkischen Operation Olivenzweig vornahm. Die Veröffentlichung des Gutachtens (in Auftrag gegeben durch den LINKEN Alexander Neu, MdB) kommentiert Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei.
    • Gabi Zimmer

    Schluss ist mit jeder Form von militärischer Gewaltattacke gegenüber Menschen in Syrien

    Gabi Zimmer in der Debatte zur humanitären Situation in Syrien, besonders Ghuta

    "Ich kann dem, was Sie eingangs der Debatte gesagt haben, so gut wie zustimmen. Das Problem stellt sich für mich nur dar, wenn wir bei der Einschätzung der Situation, dass auf jede Eskalation in einem bereits seit sieben Jahren andauernden Krieg neue Leiden für Menschen erwachsen, sie tagtäglich in ihrem Leben bedroht sind, wir inzwischen mehr als 300 000 Tote in diesen sieben Jahren zu beklagen haben – Männer, Frauen, Kinder –, Millionen von Menschen Syrien verlassen haben, Millionen von Menschen innerhalb von Syrien fliehen und 13 Millionen Menschen auf unsere Hilfe warten. Wenn wir wissen, dass 400 000 Menschen in Ost-Gutha eingeschlossen sind, abgeschlossen von jeder medizinischen und humanitären Versorgung, dann stellt sich doch die Frage: Was können wir wirklich konkret tun?"
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 8_2018

    Brüssel: EU-Budget und Regionalpolitik von morgen - Städte und Klimawandel - Medienfreiheit in der Türkei - Waffenexporteur Deutschland - Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk

    Die Woche in Brüssel begann mit dem Regionalausschuss und endete mit einem informellen Ratsgipfel zur Zukunft des EU-Haushalts, während der UN-Sicherheitsrat endich eine 30 tägige Feuerpause für Syrien beschloss und seither streitet, was "unverzüglich" bedeutet. Dazwischen tagte der Kulturausschuss u. a. mit der Digitalkommissarin Maria Gabriel...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 6 und 7_2018

    DenizFree - FreeThemAll - Strasbourg - Krieg in Afrin - HDP-Parteitag in Ankara - Zukunft Europas und Regionalpolitik

    Deniz Yücel ist aus der Haft entlassen - Eimer voller Wermutstropfen folgen auf dem Fuße, darunter eine Anklageschrift für Yücel, in der 18 Jahre Haft gefordert werden. Das Plenum in Strasbourg beschäftigte sich u. a. mit dem Haushalt von morgen, transnationalen Wahllisten, den Menschenrechten in der Türkei und der Sommerzeit. Martina fuhr zum HDP-Parteitag und traf sich mit Gewerkschafter*innen in Berlin.
    • Martina Michels

    "Deniz, du bist nicht allein!"

    Update 16.02.2018: "Deniz Yücel kommt frei"

    16.02.2018; 13h50: Wie seine Kollegen von der "Welt" vermeldet haben, kommt der Journalist Deniz Yücel heute nach knapp über einem Jahr aus türkischer Haft frei. Die genauen Hintergründe zur Freilassung sind noch nicht bekannt. Klar ist allerdings, dass die Istanbuler Staatsanwaltschaft endlich die überfällige Anklageschrift vorgelegt hat, "in der bis zu 18 Jahre Haft gefordert würden wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ und „Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit“. Das Gericht habe die Anklageschrift angenommen und Yücel dann aus der Untersuchungshaft entlassen.". Für alle anderen noch in der Türkei aus ähnlichen Gründen Inhaftierten gelten natürlich weiterhin die Forderungen, die Martina Michels in ihrer Video-Botschaft formuliert hatte.
    • Konstanze Kriese

    „Sie haben uns gestern Nacht sooft durchsucht und nichts gefunden, außer unsere Hoffnung…“

    3. HDP-Kongress wählte am 11. Februar 2018 in Ankara neue Co-Vorsitzende - ein Reisebericht

    Am Flughafen überraschte uns Feleknas Uca, die frühere Europaabgeordnete der LINKEN und heutige HDP-Angeordnete aus Diyarbakir/Amed. Gabi Zimmer, die Fraktionsvorsitzende der GUENGL, der linken Fraktion im Europäischen Parlament, kam gemeinsam mit der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels am Samstag nachmittag in Ankara an ...
    • Martina Michels

    Erdoğan führt Türkei in internationale Isolation

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, kommentiert die Pläne Erdoğans, den völkerrechtswidrigen Militärschlag in der nordsyrischen Region um Afrin auch auf das benachbarte Manbidsch auszuweiten zu wollen:
    • Martina Michels

    Pressefreiheit: Können Facebook & Co den Journalismus retten?

    Videodokumentation zum Fachgespräch vom 8. Dezember 2017 in Berlin

    EURACTIV vom 25. Januar 2018 | Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale Fachleute diskutieren, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können ...
  • Turkey´s intervention in Syria must end now

    The deteriorating human rights situation in Turkey and its military invasion of Afrin came under intense scrutiny at the European Parliament today amidst the rising death toll in north-western Syria. MEPs expressed concerns about the ongoing state of emergency and Ankara´s continuous repression against the Kurdish population.
  • „Afrin ist nicht allein“

    Petition von über hundert Europaabgeordneten in Strasbourg vorgestellt

    Am heutigen Dienstag Nachmittag hatte Josu Juaristi, baskischer Fraktionskollege in der GUENGL, der linken Fraktion im Europäischen Parlament, zu einer parteiübergreifenden Pressekonferenz in Strasbourg eingeladen. Grund war eine, bisher von über 100 Abgeordneten unterzeichnete Petition, die die Beendigung der Türkischen Militärinvasion auf Afrin fordert ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 5_2018

    Reclaim the Manifesto of Ventotene - Besuche in der Bundestagsfraktion - Medienfreiheit Türkei - Europa in Halle - Brain Drain inmitten Europas - Ausblicke

    Der Wochenauftakt begann in Brüssel mit der Vorstellung des eBooks "Reclaim the Manifesto of Ventotene", doch Martina musste diesmal in Berlin bleiben und nutze diesen Abend, um bei der linken Bundestagsfraktion vorbeizuschauen, die zum Neujahrsempfang geladen hatte. In Brüssel wurden währenddessen Vorbereitungen für die kommenden Plenarwoche getroffen, Sondersitzungen des Regionalausschusses verfolgt und Reisen vorbereitet ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg

    "Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit hinter den geplanten Zielen zurückbleiben. Und der Haushaltsplan für 2018 schlägt sogar Kürzungen für Energie und Klimaschutz vor! Hier muss dringend gegengesteuert werden: Forschung und Entwicklung im Bereich der Erneuerbaren schaffen Arbeitsplätze, lindern die Klimakrise, sorgen für saubere Luft und ermöglichen die sozial-ökologische Transformation."
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Solidarity with ‘Afrika’, editor Sener Levent and Turkish Cypriot progressive forces

    The GUE/NGL group denounces the attacks against Afrika newspaper, Sener Levent and its staff in the occupied areas of the Republic of Cyprus organised by extreme nationalist forces. We express our solidarity with the newspaper and its staff, as well as with the Turkish Cypriot progressive forces that oppose these attacks.
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)