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Schlagwort: Türkei

    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2017

    Strasbourg - Berlin: Zukunft der Regionalpolitik - Roaming-Aus - OnlinePlattformen - 30 Jahre Erasmus+ - Europa verändern - aber wie? - Fest der Linken - Wegweiser Europapolitik aktualisiert!

    Nach dem Parteitag der Linken, auf dem am vergangenen Wochenende das Bundestagswahlprogramm beschlossen wurde, ging es weiter nach Strasbourg. Dort stand u. a. die Zukunft der Regionalpolitik, ein Bericht zu Online-Plattformen und 30 Jahre Erasmus+ auf der Tagesordnung. Am Freitag veranstaltete unsere Delegation gemeinsam mit der Tageszeitung Neues Deutschland den ersten Europäischen Salon. Gestern waren dann Martina Michels, Helmut Scholz und Cornelia Ernst auf dem Fest der Linken am Luxemburg-Platz in Berlin.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Europa verändern - aber wie?

    Europäischer Salon am 16. Juni 2017 in Berlin

    Die Lösung der noch immer schwelenden Finanzkrise, die demokratischen Defizite der EU, der mangelnde Austausch und das blockierte europäischen Denken, das - wie Gregor Gysi zu Recht betonte mit Internationalismus verknüpft bleiben muss -, hat noch immer viele Leerstellen, auch in der gesellschaftlichen Linken... Ein Bericht über den ersten Europäischen Salon.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17/2017

    Audio-visuelle Medien, Miniplenum mit Ungarn- und Türkeidebatte, Guernica: 80 Jahre später - und 1. Mai

    Nach der Osterpause, die Martina zuvor mit einer Prozessbeobachtung in Ankara einleitete, fuhr sie in der vergangenen Woche zum Miniplenum nach Brüssel, hatte Ausschusssitzungen und wieder stand die Türkei im Plenum zur Debatte. Die Woche endete in Berlin und ging nahtlos in den neuen Wochenanfang und einen stürmischen 1 ...
    • Martina Michels

    Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

    Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

    Please find English version below Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig ...
    • Gabi Zimmer

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Please find English version below.   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: „Erdoğan hat die Demokratie in der Türkei zu seinen Gunsten missbraucht und beim Referendum eine Mehrheit der türkischen Wählerinnen und Wähler hinter sich gebracht ...
    • Martina Michels

    Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten ...
    • Martina Michels

    Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

    Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017

    Kommentar im Neuen Deutschland Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ »Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben ...
    • Martina Michels

    „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

    Also available in English

    Please find English version below. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, teil. Neben Michels waren weitere internationale Prozessbeobachter*innen unter anderem aus Frankreich und Schweden zugegen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 14_2017

    Straßburg mit: Brexit - Fake News - Roaming - Berlin: Treffen der europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum

    Natürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau über die Verurteilung des Fußballers Deniz Naki

    Deutsche Medien berichten über Fabio De Masis Prozessbeobachtung aus der Türkei

    Wegen vermeintlicher Terrorpropaganda wurde Deniz Naki am 6. April 2017 bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakir (Türkei) zu einer Haftstrafe von 18 Monaten und 22 Tagen verurteilt. Diese wurde für 5 Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Fabio De Masi,  Europaabgeordneter der LINKEN, war gemeinsam mit dem Hamburger Völkerrechtler und Türkei-Kenner, Prof ...
    • Fabio De Masi

    Naki verurteilt – Frieden ist strafbar

    Also available in English

    Please find English version Heute wurde der Fußballer Deniz Naki wegen vermeintlicher Terrorpropaganda bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakır (Türkei) zu 18 Monaten und 22 Tagen Bewährung verurteilt. Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN, ist gemeinsam mit dem Hamburger Völkerrechtler und Türkei-Kenner, Prof ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing ...
    • Martina Michels

    Nach uns die Sintflut?!

    Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

    Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13 ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Pressekonferenz: Ein Jahr EU-Türkei-Deal

    15. März 2017, Europäisches Parlament in Straßburg

    Gemeinsame Pressekonferenz von Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP; zusammen mit Philippe Dam von Human Rights Watch; der Fraktionsvorsitzenden der Grünen/EFA-Fraktion, Ska Keller; der Sozialdemokratin Birgit Sippel; sowie mit der liberalen Angelika Mlinar aus Österreich: Erster Jahrestag des EU-Türkei-Deals (Beschluss: 18 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei - Urheberrecht - koordinierte Europapolitik - Jugendkarlspreis 2017 - Berliner Blauer Bär

      Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik“ mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen  Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der  Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: #FreeDeniz

    Der WELT-Korrespondent Deniz Yücel sitzt in der Türkei in U-Haft. Dagegen formiert sich in Deutschland eine Solidaritätsbewegung. Auch in Hamburg gab es Autokorsos. Darüber berichtet DIE WELT   1. März 2017 DIE WELT Autokorso für „Welt“-Redakteur Deniz Yücel "[...] Der Hamburger Europaabgeordnete der Linken, Fabio De Masi, erklärte, er werde umgehend Besuchserlaubnis beantragen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 8 und 9_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei vorm Referendum - Copyright, „Kreatives Europa", Regionalpolitik u. a.

    Türkei vorm Referendum Nicht nur in Berlin und vielen deutschen Städten nimmt die Beschäftigung mit den Entwicklungen in der Türkei beinahe täglich zu. Vergangene Woche schockierte Politik und Medienöffentlichkeit, viele Journalistinnen und Journalisten in Deutschland die Verhaftung von Deniz Yücel, dem früheren TAZ und heutigen WELT-Korrespondenten, während die Türkische Presse darüber weitestgehend schwieg ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Türkischer Außenminister in Hamburg

    Die Presse berichtet über den Besuch des türkischen Außenminister Çavuşoğlu in Hamburg. Die Presse berichtet über den Besuch des türkischen Außenminister Çavuşoğlu in Hamburg. Fabio De Masi hatte sich in einer Pressemitteilung dazu geäußert (hier).   6. März 2017 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ „Total repressives System“ in Deutschland "Der Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu in Hamburg ist vorerst abgesagt ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Presseschau: Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel

    28. Februar 2017 NEUES DEUTSCHLAND Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel "»Welt«-Korrespondent auf unbestimmte Zeit in der Türkei inhaftiert / Kundgebungen zur Freilassung des Journalisten und für Pressefreiheit ...Die LINKE-Europaabgeordneten Martina Michels (stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei) und Fabio De Masi erklärten zudem ihre Untersützung für die #FreeDeniz-Kampagne und -Petition ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Abgeordnete unterstützen #FreeDeniz

    Gestern urteilte ein türkisches Gericht, dass nach der Festsetzung des Journalisten und Türkeikorrespondenten für die Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, nach dreizehn Tagen eine Untersuchungshaft angeordnet wird. Deniz Yücel hat nichts anderes getan als seinen Beruf als Korrespondent* ausgeübt. Die Vorwürfe der Unterstützung von Terrororganisationen sind absurd und durchsichtig, genauso wie bei vielen Vertreterinnen und Vertretern der politischen Opposition ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)