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Schlagwort: Türkei

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament

    Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und Kulturerbe

    In der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam ...
    • Özlem Alev Demirel

    Keine faulen Kompromisse mit der abgewirtschafteten AKP-Regierung

    Der Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu und seiner Delegation heute in Berlin findet vor dem Hintergrund sich dramatisch zuspitzender Verhältnisse in der Türkei statt. Unter der Regierung Erdoğan leidet das Land derzeit nicht nur unter hoher Inflation, Wirtschaftskrise und Pandemie, sondern schlittert auch politisch von Krise zu Krise.
    • Özlem Alev Demirel

    Free Osman Aslan!

    Letzten Montag wurde Herr Osman Aslan beim Überqueren der slowenischen Grenze in polizeilichen Gewahrsam genommen, weil gegen ihn eine Fahndung von Interpol vorliege - ausgesprochen vom türkischen Staat. Nun drohen ihm die slowenischen Behörden mit einer Ausweisung in die Türkei. Erneut hält Slowenien also auf Anweisung des türkischen Staates einen Andersdenkenden fest. Özlem Alev Demirel fordert deshalb die sofortige Freilassung von Osman Aslan:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2020: Der lange Schatten des Kolonialismus

    Black lives matter – Belgiens koloniales Erbe – Creative Europe & Corona – Türkei: Diyarbakir – Tipps & Termine

    Schon in der vergangenen Woche haben wir nachgefragt: Was ist los in den USA? Nach dem bestialischen Mord an dem Afroamerikaner George Floyd durch einen Polizisten, begannen Proteste und Unruhen in den USA... Wir fragen gleichsam nach der Europäischen Geschichte, berichten vom Kulturausschuss am vergangenen Freitag und erinnern an die Lage im Südosten der Türkei.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21/22_2020: Rassismus tötet - EU-Wiederaufbau ein Luftschloss

    Unruhen in den USA & Türkei – Frauen in Saudi Arabien – EU-Wiederaufbauplan – Regionalpolitik: Just Transition Fonds und Jahr der Schiene 2021

    Was ist los in den USA? Nach der bestialischen Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten sind Unruhen in den USA bei den Protesten ausgebrochen. Der Präsident ist nicht in der Lage ein Wort der Versöhnung an die Bürgerinnen und Bürger zu richten. Trotz und mit Corona drückt die Klimakrise auf politische Weichenstellungen ...
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei: Friendly Fire im Irak

    „Es ist erschreckend, dass bei diesen Angriffen vorgestern drei Frauen getötet wurden. Erst am 7. April hat die Europäische Union ihren Einsatz zur sogenannten ‚Sicherheitssektorreform‘ im Irak (EUAM Iraq) um zwei Jahre verlängert."
    • Özlem Alev Demirel

    Grenzen öffnen für Geflüchtete: LINKEN-Abgeordnete Brandt und Demirel informieren sich in Griechenland

    „Die aktuelle Situation ist Folge der verheerenden und gescheiterten EU-Politik. Die EU hatte - maßgeblich auf Initiative Deutschlands - mit der Erdoğan-Administration einen perfiden Deal in der Flüchtlingsfrage geschlossen. Für sehr viel Geld sollte Erdoğan Flüchtlinge daran hindern, über die Türkei nach Europa zu gelangen. Nun nutzt Erdoğan diesen Deal, um Druck auf die EU aufzubauen, weil er deren Unterstützung für seinen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien erpressen möchte.“
    • Özlem Alev Demirel

    Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden

    „Die abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstmöglich alle ausländischen Kräfte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Maßnahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation und Krieg bedeuten nach wie vor, noch mehr Tote und Leid für die Zivilbevölkerung.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Martin Schirdewan

    Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments

    „Die türkischen Sicherheitsbehörden haben mir den Zutritt in das Gerichtsgebäude verweigert. Auf meine Nachfrage nach einer Begründung wurde mir erklärt, dass meine Teilnahme als nicht türkische Staatsbürgerin und Abgeordnete des Europaparlamentes als ‚nicht angemessen‘ betrachtet werde. Auf weitere Nachfragen wurde an das Justizministerium verwiesen. Darüber hinaus wurde ich aufgefordert schnellstens den Ort zu verlassen“
    • Özlem Alev Demirel

    Presseschau: "Der mysteriöse Anschlag von Ankara"

    "Der 10. Oktober 2015 war ein sonniger Tag, junge Aktivist*innen tanzten sich in der Nähe des Bahnhofs von Ankara warm für eine große Friedensdemo als plötzlich Explosionen die Menschen zerrissen und die Polizei, anstatt zu helfen zum Teil noch über die Opfer herfiel. Zurück blieben 103 tote Demonstrant*innen, zwei tote Attentäter und über 500 oft sehr schwer Verletzte. Heute ist klar, die Attentäter gehörten zum Umfeld des sogenannten "Islamischen Staates". Doch manches spricht dafür, dass auch staatliche Organe der Türkei involviert waren."
    • Özlem Alev Demirel

    Ankara: Europaabgeordnete wird Prozess zum Anschlag auf Friedensdemonstration 2015 beobachten

    „Zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei wird ein Anschlag als ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ verhandelt – allerdings nur gegen einen der Angeklagten. Zu Recht setzen sich die Opferanwälte dafür ein, dass eine entsprechende Anklage gegen alle Beschuldigten erhoben wird. Nicht nur für die Hinterbliebenen und Überlebenden des Anschlags, auch für die demokratischen Kräfte in der Türkei ist es von entscheidender Bedeutung, dass dieser Prozess eine der Tragweite der Tat entsprechende Öffentlichkeit bekommt. Deshalb und aus Solidarität mit den Opfern reise ich zur Beobachtung des Prozesses nach Ankara.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „Die angekündigte Revision des Stabilitäts- und Wachstumspakts ist die Gelegenheit, ihn zu beenden. Wir benötigen eine Politik, bei der Mensch und Umwelt an erster Stelle stehen, deswegen gehört der Stabilitäts- und Wachstumspakt in die Mottenkiste der Geschichte.“
    • Özlem Alev Demirel

    Drohende Militärmission der Türkei in Libyen ist gefährlich und falsch

    „Eine militärische Einmischung der Erdoğan-Regierung wird den Bürgerkrieg und die Eskalation in Libyen verschlimmern. Die Behauptung, der Beschluss diene der Stabilität und dem Frieden in Libyen, ist ebenso zynisch wie die behauptete Bedrohung 'nationaler Interessen' durch den Bürgerkrieg in Libyen.“
    • Özlem Alev Demirel

    Turgut Öker muss unverzüglich aus der Türkei ausreisen dürfen

    „Vor genau einem Monat wurde Turgut Öker bei der Einreise in die Türkei festgenommen und vorübergehend in Untersuchungshaft genommen. Mittlerweile befindet er sich zwar auf freiem Fuß, darf die Türkei aber nicht verlassen. Vorgeworfen werden Turgut Öker harmlose politische Äußerungen in sozialen Netzwerken aus den Jahren 2014 und 2015.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2019 - Besprechungsmarathon und Europäisches Forum

    European Forum in Brüssel - Creative Europe & Lux Film Preis - Fraktionsvorsitzende in Magdeburg - Medienpolitik in Berlin - Nordsyrien

    Der ausgehende Oktober und der frühe November war vollgepackt mit vielen kleinen Meetings, Ausschusssitzungen, Treffen. In Magdeburg berieten zum Beispiel die Fraktionsvorsitzenden der Linken aus den Landtagen, dem Bundestag und aus Brüssel, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ... In Berlin trafen sich die Medienpolitischen Sprecher*innen. In Großstädten europaweit wird weiter gegen den Krieg der Türkei protestiert. In Brüssel tagte das European Forum.
    • Özlem Alev Demirel

    Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien

    "Die deutsche Bundesregierung hat bis dato längst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des türkischen Präsidenten Erdoğan in Nordsyrien zu stoppen. So wurden weder die Waffenexporte in die Türkei mit sofortiger Wirkung gestoppt, noch wurden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen eingeschränkt oder Investitionen eingefroren."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2019: Ist die EU noch politisch handlungsfähig?

    Krieg in Nordsyrien - Brexit - Episode x - Azubis in Brüssel - MEETeinander - Plenarfokus

    Was für eine Woche? Weder Merkel, Maas noch Macron übernehmen Verantwortung bei der Ächtung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei in Nordsyrien. Die Europäischen Staats- und Regierungschefs finden das zwar alles nicht in Ordnung, aber es reichte nicht mal für ein gemeinsames am Ende eher symbolisches Waffenembargo, nachdem man gemeinsam Recep Tayyip Erdoğans Truppe seit Jahren profitabel hochgerüstet hat ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Oktober 2019

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg

    „Es liegt ein neuer Brexit-Vertrag vor. Am Ende ging es dann doch, aber zu welchem Preis? Nun sind die Regierungschef*innen und das britische Parlament gefragt, ob sie diesen neuen Kompromiss mittragen. Es sicher nicht die beste Lösung in der Brexitfrage, aber in der Kürze der Zeit wahrscheinlich die einzig mögliche, die den Menschen in Großbritannien und den britischen Europäer*innen zu helfen und den Frieden in Irland aufrecht zu erhalten vermag, was ohne die Linksfraktion im Europäischen Parlament so nicht möglich gewesen wäre.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2019 – SaveRojava! - #KeinFussbreit!

    Stoppt Erdogan! – Neue EU-Kommission – Halle: Bleibt besonnen! – Zugang Kultur

    In Brüssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die Anschläge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, ...
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden

    "Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter Meldeauflagen freigelassen worden, darf die Türkei jedoch nicht verlassen."
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)