Schlagwort: Türkei-Deal

• 05.03.2020

  • Cornelia Ernst

  EU-Asyl-Politik: Solidarische Abschottung

  

  „Erdoğan war, ist und bleibt ein skrupelloser Despot, das wussten alle Beteiligten von vornherein. Mit so jemandem schließt man keine Abkommen, auf so jemanden verlässt man sich nicht - schon gar nicht, wenn es um Menschenleben geht. So sehr ich verabscheue, wie hier individuelle Schicksale für politische Zwecke missbraucht werden, so sehr liegt die Hauptschuld für dieses humanitäre Desaster aber auch in den Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten, nicht in Ankara."
• 03.03.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Grenzen öffnen für Geflüchtete: LINKEN-Abgeordnete Brandt und Demirel informieren sich in Griechenland

  

  „Die aktuelle Situation ist Folge der verheerenden und gescheiterten EU-Politik. Die EU hatte - maßgeblich auf Initiative Deutschlands - mit der Erdoğan-Administration einen perfiden Deal in der Flüchtlingsfrage geschlossen. Für sehr viel Geld sollte Erdoğan Flüchtlinge daran hindern, über die Türkei nach Europa zu gelangen. Nun nutzt Erdoğan diesen Deal, um Druck auf die EU aufzubauen, weil er deren Unterstützung für seinen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien erpressen möchte.“
• 28.02.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden

  

  „Die abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstmöglich alle ausländischen Kräfte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Maßnahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation und Krieg bedeuten nach wie vor, noch mehr Tote und Leid für die Zivilbevölkerung.“
• 26.01.2020

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 4_2020: Zukunft & Geschichte Europas

  Vor 75 Jahren wurde des KZ Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit - Brüssel - Berlin: Regionalpolitik - Zukunftsdialoge - Merkel in Ankara

  

  Das 75jährige Auschwitz-Gedenken ist alles andere als eine einzige große Mahnung. Es verläuft turbulent wie nie, gab es doch erstmalig zur Veranstaltung in Polen eine große Parallelveranstaltung in Jerusalem. Die Absage des polnisches Staatschefs Duda führt direkt ins Herz der Debatten, die seit dem Herbst auch im Europaparlament geführt werden ...
• 18.04.2019

  EU-Türkei-Deal

  Der EU-Türkei-Deal geht auf eine Mitteilung des Rates am 7. März 2016 zurück und darf in dieser Hinsicht auch getrost Deal genannt werden, denn er war damit ohne Zustimmung des Parlaments sofort gültig.
• 13.03.2019

  • Martina Michels

  EU-Türkei-Bericht: Nicht die Türen zuschlagen, die Türkei ist mehr als Erdoğan

  

  „Ich habe es befürwortet, dass das Parlament sich grundsätzlich für eine Aussetzung der Beitrittsverhandlungen statt für einen Abbruch entscheidet und deshalb dem Bericht zugestimmt - mit zwei Abstrichen, wie den Äußerungen zur NATO-Partnerschaft und der einseitigen Positionierung zur PKK, die ich so nicht teile."*
• 12.03.2019

  • Martina Michels

  Türkei ist mehr als Erdoğan, es ist die Opposition und die Zivilgesellschaft

  Martina Michels in der Debatte zum Türkei-Bericht

  

  Erdoğan hatte den gescheiterten Putsch als ein Geschenk Gottes bezeichnet. Die Folgen davon stehen im EUTürkeiBericht. Das göttlichere Geschenk aber hat die EU den türkischen Machthabern selbst gemacht.