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Schlagwort: Terrorismus

    • GUE/NGL

    GUE/NGL statement on terrorist attack in Finland

    GUE/NGL strongly condemns the terrorist attack in the Finnish city of Turku on Friday. We find deplorable the way in which innocent people were harmed, and are particularly disturbed by police reports that women had been deliberately targeted in this attack. As flags are being flown at half-mast across Finland today, we mourn with the nation and send our heartfelt condolences to all the victims and their families ...
    • GUE/NGL

    GUE/NGL statement on Barcelona attack

    GUE/NGL condemns in the strongest possible terms the barbaric attacks at Las Ramblas in Barcelona on Thursday.  We send our heartfelt condolences to the victims and their families, and our sympathies to the people of Catalonia and Spain during this traumatic time.  Europe has once again come under attack by those who wish to divide us ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Messerattacke Hamburg: Innensenator Grote muss Fehler aufklären

    31. Juli 2017 NDR - NORDDEUTSCHTER RUNDFUNK Diskussion um Abschiebepraxis "Nach der blutigen Messerattacke eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers in Hamburg wird der Ruf nach einer schärferen Abschiebepraxis wieder lauter. Der 26-jährige war den Behörden als Islamist bekannt, wurde aber als nicht unmittelbar gefährlich eingestuft ...
    • Martina Michels

    Jerusalem: Weiterführung der politischen Zusammenarbeit muss garantiert werden

    „Die Situation in der Altstadt Jerusalems ist höchst besorgniserregend. Jeder Akt von Gewalt und Provokation und jeder Aufruf zu weiterer Gewalt führen zu weiterer Eskalation. Die Weiterführung der politischen Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde muss garantiert werden.“
  • Aktionismus mit Terrorismus

    Soeben stimmte die Mehrheit des Plenums für die Erteilung des Mandats für einen Sonderausschuss zur Terrorismusbekämpfung. Diese Entscheidung fand ohne vorhergehende Debatte statt und geht zurück auf eine bilaterale Vereinbarung zwischen Manfred Weber (CSU) und Guy Verhofstadt (Liberale), weshalb der Vorsitz durch die liberale Fraktion gestellt werden soll. Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament stimmte geschlossen gegen dieses Mandat. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation:
    • Fabio De Masi

    G20 ohne Legitimation

    Anlässlich des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg debattierte das Europaparlament heute mit der EU-Kommission und dem Rat. Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) sprach für die Linksfraktion GUE/NGL. Zum G20-Gipfel und den wichtigen weltpolitischen Herausforderungen erklärt De Masi:
    • Cornelia Ernst

    Mit Sicherheit Menschen verunsichern

    Den Juni-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschef*innen kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
    • Cornelia Ernst

    EPP-ALDE backroom deal threatens fundamental rights

    GUE/NGL opposes a backroom deal between the EPP and ALDE for the creation of a so-called special committee on terrorism at the European Parliament. GUE/NGL MEP Cornelia Ernst - the group's coordinator in the European Parliament's Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs (LIBE) - commented.
    • Cornelia Ernst

    Terrorismus bekämpft man nicht mit der Gießkanne

    Neues E-Book zur Inneren Sicherheit

    Die zahlreichen Anschläge in den letzten Jahren haben viele Menschen stark verunsichert. Den Opfern und ihren Angehörigen gilt unsere ehrliche Verbundenheit und Solidarität. Der Ruf nach innerer Sicherheit, nach sozialer Stabilität wird von EU und Mitgliedstaaten aber auf die erste Forderung verkürzt ...
    • Martina Michels

    „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

    Also available in English

    Please find English version below. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, teil. Neben Michels waren weitere internationale Prozessbeobachter*innen unter anderem aus Frankreich und Schweden zugegen ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL expresses solidarity with victims and families in Stockholm attack

    Following the attack in which a stolen truck ran into a shop killing several people in Stockholm this afternoon, GUE/NGL President Gabi Zimmer states on behalf of the group:   "It is extremely saddening to see yet another attack on people who are going about their everyday lives. Our solidarity is with the victims, their families and the people of Stockholm at this tragic time ...
    • Helmut Scholz

    „Ohne Russland ist die Lösung internationaler Probleme nicht möglich“

    „Bei aller aus Sicht auch unserer Fraktion notwendigen Kritik an den gesellschaftlichen und Lebensverhältnissen in Russland, bei allen gegenwärtig laufenden Eskalationen: Am Ende bleibt die russische Föderation ein Nachbar und nachhaltige Lösungen für internationale Probleme ohne oder gegen Russland wird es nicht geben“, so der Abgeordnete ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau über die Verurteilung des Fußballers Deniz Naki

    Deutsche Medien berichten über Fabio De Masis Prozessbeobachtung aus der Türkei

    Wegen vermeintlicher Terrorpropaganda wurde Deniz Naki am 6. April 2017 bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakir (Türkei) zu einer Haftstrafe von 18 Monaten und 22 Tagen verurteilt. Diese wurde für 5 Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Fabio De Masi,  Europaabgeordneter der LINKEN, war gemeinsam mit dem Hamburger Völkerrechtler und Türkei-Kenner, Prof ...
    • Cornelia Ernst

    Ein Jahr Terroranschläge von Brüssel: Gewaltmarsch in die falsche Richtung

    Am heutigen Mittwoch, 22. März, jähren sich die Terroranschläge von Brüssel zum ersten Mal. Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP und Mitglied im EP-Innenausschuss (LIBE), kommentiert:   „Wir sind froh und erleichtert, dass das letzte Opfer der fürchterlichen Anschläge nunmehr das Krankenhaus verlassen konnte ...
    • Cornelia Ernst

    European Parliament remembers victims of Brussels attacks one year on

    The European Parliament’s inaugural topical debate, made possible in the latest revision of the Rules of Procedures, took place this afternoon in Strasbourg almost one year on from the Brussels attacks. MEPs paid tribute to the victims of the attacks and expressed condolences to the families. Commissioner Dimitris Avramopoulos was present to update the Parliament on measures put in place in the EU to guarantee security for the citizens ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus März 2017

    Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 13. - 16. März 2017, Straßburg

    GUE/NGL Pressekonferenz: Dienstag, 14. März, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal - u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL     MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Key Debate - 60 Jahre Römische Verträge, Mittwoch, 15. März 2017, ab 9 Uhr "Nach der gescheiterten Krisenpolitik ...
    • Cornelia Ernst

    Racial profiling wird state of the art

    Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments einerseits über die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung von Monika Hohlmeier (CSU) und andererseits über eine 'Verordnung für den Abgleich mit relevanten Datenbanken an den Außengrenzen beim Eintritt in die EU' von Monica Macovei (parteilos) ab. Die Texte ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Terrorfinanzierung

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU und zitieren auch Fabio De Masi. Fabio arbeitet schon länger zum Thema und hatte sich kürzlich in einer Pressemitteilung zur Terrorfinanzierung in Europa geäußert.   30. Dezember 2016 DER SPIEGEL 1/2017 EU lässt Geldflüsse in IS-Gebiete zu, von Markus Becker "[ ...
    • Fabio De Masi

    Terrorfinanzierung austrocknen

    "Der unzureichende Kampf gegen Geldwäsche hilft dem Terror und kostet Leben. Es ist skandalös, dass vom ‚IS' kontrollierte Banken weiter Zugang zum internationalen SWIFT System haben obwohl der Iran zeitweise abgeklemmt wurde. Der Informationsaustausch bleibt unzureichend", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Gabi Zimmer

    Gabi Zimmer zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin

    Also available in English

    Find English version below   Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EU–Parlament Zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: „Unsere Gedanken sind bei den Familien und Freunden der Opfer, gerade jetzt in der Weihnachtszeit. Wir wünschen allen Verletzten eine baldige Genesung und danken den Einsatzkräften vor Ort ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)