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Schlagwort: Terrorismus-Finanzierung

    • Fabio De Masi

    Panama Papers: Linker Erfolg nach Kampfabstimmung

    also available in English

    Die permanenten Steuer- und Geldwäsche Skandale der Konzerne, Reichen und Mächtigen gebieten harte Maßnahmen. Dies schulden wir auch der ermordeten maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia. Wir haben bei der gestrigen Kampfabstimmung im PANA-Ausschuss eine Verwässerung früherer Positionen des Europäischen Parlaments verhindert. Das ist ein Erfolg, aber auch kein Grund zur Euphorie.
    • Fabio De Masi

    Terrorfinanzierung austrocknen

    Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ‚Panama Papers‘-Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE.), kommentiert den jüngsten Erfolg der Sondereinheit EOKS des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen gegen Umsatzsteuerbetrug und Terrorfinanzierung.
    • Fabio De Masi

    Die EU muss vor der eigenen Tür kehren

    Gastbeitrag von Fabio De Masi in der Frankfurter Rundschau

    Vor einem Jahr ließen die „Panama Papers“ aufhorchen. Wie kann Europa Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption verhindern?
    • Fabio De Masi

    Bundeskriminalamt bei Ermittlungen wegen Panama Papers unterstützen

    Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des EP-Untersuchungsausschusses zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und –vermeidung, Fabio De Masi (DIE LINKE.), erklärt zum Ankauf der Panama Papers durch das Bundeskriminalamt (BKA): "Es ist gut wenn sich das BKA sich für strafrechtliche Ermittlungen engagiert ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Terrorfinanzierung

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU und zitieren auch Fabio De Masi. Fabio arbeitet schon länger zum Thema und hatte sich kürzlich in einer Pressemitteilung zur Terrorfinanzierung in Europa geäußert.   30. Dezember 2016 DER SPIEGEL 1/2017 EU lässt Geldflüsse in IS-Gebiete zu, von Markus Becker "[ ...
    • Fabio De Masi

    Terrorfinanzierung austrocknen

    "Der unzureichende Kampf gegen Geldwäsche hilft dem Terror und kostet Leben. Es ist skandalös, dass vom ‚IS' kontrollierte Banken weiter Zugang zum internationalen SWIFT System haben obwohl der Iran zeitweise abgeklemmt wurde. Der Informationsaustausch bleibt unzureichend", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi

    Nobelpreisträger Stiglitz: Steueroasen austrocknen - jetzt!

    Also available in English

    Find English version below.   "Joe Stiglitz unterstreicht zentrale Forderungen unserer Fraktion für Steuergerechtigkeit. Es gibt keine Ausreden mehr für Europa, nicht zu liefern", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), stellvertretender Vorsitzender des PANA-Ausschusses, zur Anhörung von Nobelpreisträger Joseph Stiglitz im Untersuchungsausschuss zu Panama Papers ...
    • Cornelia Ernst

    Heimlich, still und schnell: Die neue EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung

    Heute nahm eine Mehrheit rechts der Mitte die neue EU-Richtlinie zur Terrorismus-Bekämpfung im EP-Innenausschuss (LIBE) an. Eingebracht wurde der Entwurf für einen neuen Rahmenbeschluss am 2. Dezember als Reaktion auf die November-Anschläge von Paris und zur Erneuerung der bisherigen Fassung von 2002 ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Deutschland und die EU denken über Bargeld-Obergrenzen nach

    8. Mai 2016 SPIEGEL ONLINE Abschaffung von Euroscheinen: Bargeld ist mehr als buntes Papier, von Henrik Müller "Warum regt sich soviel Unmut darüber, dass die EZB den 500-Euroschein abschaffen will? Weil Bargeld magisch ist - und ein letztes Stück Wärme im digitalen Kapitalismus. ... Die EZB bemüht sich denn auch, die Sache mit dem 500er herunterzuspielen ...
    • Cornelia Ernst

    Terroranschläge und unsere Antwort darauf

    Cornelia Ernst, DIE LINKE.: "Meine Damen und Herren, wenn wir die jüngsten Terroranschläge mit ihren grausamen Wirkungen analysieren, zeigt sich, dass es enorm wichtig ist die Täter - und zwar alle - aufzuspüren und zur Verantwortung zu ziehen, aber wir wissen auch: das reicht nicht. Wir müssen mehr für den Zusammenhalt der Gesellschaft tun ...
    • Fabio De Masi

    Heiße Luft gegen Terrorgeld

    "Das Engagement der EU gegen die Terrorfinanzierung des sog. Islamischen Staates ist fast nur heiße Luft. Banken unter Kontrolle des IS' wickeln weiter internationale Transaktionen ab. Terrorgeld wird so auch in der EU gewaschen," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte ...
    • Fabio De Masi

    EcoFin: Terrorfinanzierung wirksam bekämpfen

    "Terroristen zahlen nicht nur bar. Wir brauchen öffentliche Investitionen statt Zinsexperimente," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das heutige Treffen der EU Wirtschafts- und Finanzminister und die Debatte des EU-Aktionsplans gegen Terrorfinanzierung. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) weiter: "Was nützt weniger Bargeld, wenn der sogenannte Islamische Staat weiter das Bankensystem nutzt ...
    • Cornelia Ernst

    Terrorismus: Feuer nicht mit Feuer bekämpfen

    Cornelia Ernst (GUE/NGL). –  Herr Präsident! In Pakistan werden bewaffnete Drohnen eingesetzt im Antiterrorkampf, und dabei sind schon eine ganze Menge Zivilisten ums Leben gekommen. In einem Dorf, in dem das passiert ist, hat man mit Kindern gesprochen, die haben gesagt, wir sind richtig froh, wenn die Sonne nicht scheint und alles bedeckt ist, dann kann uns nichts passieren ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Die Institutionen der EU und ihr Verhältnis zu den arabischen Golfstaaten

    14. Dezember 2015 Germany Will No Longer 'Turn a Blind Eye' to Saudi Arabia's Actions, erschienen und online abrufbar bei SputnikNews. "...When Mr. Gabriel as a one of the leading politician of the German government is stating that Germany would no longer turn a blind eye with regard to Saudi Arabia I believe this should be really welcomed," Scholz, who is a member of Germany's left-wing DIE LINKE ...
  • ECOFIN: Terrorfinanzierung geht weiter

    "Der IS (Daesh) ist eine Terror-Mafia. Die EU macht aber keinen Druck auf Terrorpaten wie die Türkei und ergreift keine hinreichenden Maßnahmen zur Austrocknung der Terrorfinanzierung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die heutige Sitzung des Rats der Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union in Brüssel ...

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