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Schlagwort: Troika

    • Martin Schirdewan

    Desaströses Zeugnis für Troika-Politik

    "Mit seinem heute vorgestellten Bericht teilt der Europäische Rechnungshof (EuRH) die Kritik der europäischen Linken an der sozial verheerenden Troika-Politik in Griechenland", kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan die heutige Veröffentlichung des Sondergutachtens. „Aus diesem Grund ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL demands Eurogroup chief to step down

    GUE/NGL President Gabi Zimmer has condemned sexist and xenophobic remarks of Eurogroup chief Jeroen Dijsselbloem that eurozone countries wasted money on 'alcohol and women’:   “I call on Dijsselbloem to immediately step down as head of the Eurogroup after his shameful remarks in an interview with Frankfurter Allgemeine Zeitung ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Öffnet die Blackbox EZB!

    Fabio De Masi, Yanis Varoufakis und viele andere fordern von der EZB ein Rechtsgutachten zur Erpressung Griechenlands im Sommer 2015 zu veröffentlichen (siehe mehr dazu auf unserer Sonderseite). Auch die Presse berichtet über die Kampagne. Wir dokumentieren die Presseberichterstattung hier in Auszügen ...
    • Fabio De Masi

    #TheGreekFiles: Die Black Box EZB muss geöffnet werden, Herr Draghi!

    Gemeinsame Pressekonferenz von Fabio De Masi und Yanis Varoufakis

    War es illegal, dass die EZB den Zugang der griechischen Banken zu Liquidität abgestellt hat? Dieses Versuchen wir durch eine Informationsfreiheitsanfrage an die EZB zu erfahren. Hier geht es zum Link der Petition auf Change.org.   Heute hielten der Europaabgeordnete Fabio De Masi und Yanis Varoufakis, ...
    • Fabio De Masi

    Portugal: Investieren ist das neue Sparen

    Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die wirtschaftliche Entwicklung in Portugal und die jüngsten Haushaltszahlen: „Die Zahlen lügen nicht. Die Senkung der Staatsverschuldung erfordert ein Ende der Kürzungspolitik, um Aufschwung statt Depression zu ermöglichen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Kinofilm: Europa als Beute

    27. Februar 2017 FOCUS Caligari: „Europa – ein Kontinent als Beute“ "Am Freitag, 3. März, 20 Uhr, ist der Dokumentarfilm „Europa – ein Kontinent als Beute“ in der Caligari FilmBühne, Marktplatz 9, in Wiesbaden zu sehen. Die Wiesbadener Filmemacher Christoph Schuch und Reiner Krausz werden an diesem Abend anwesend sein ...
    • Gabi Zimmer

    A statement from GUE/NGL President Gabi Zimmer on today’s Eurogroup meeting

    "In view of today´s Eurogroup meeting, I would like to stress that the creditors are asking for more austerity measures and sacrifices by the Greek people in order to service an unsustainable debt. There is an urgent need for concrete positive results which allows for debt relief and give real prospects for Greece in order to end austerity and the dictated adjustment programme once and for all ...
    • Fabio De Masi

    Eurogruppe: Kafka in Brüssel

    "Griechenland braucht endlich Investitionen und eine Umschuldung, damit kein neues ‚Rettungsprogramm‘ droht. Doch Bundesfinanzminister Schäuble will die Öffentlichkeit vor den Bundestagswahlen weiter täuschen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Beratungen in der Eurogruppe zum Griechenlandprogramm ...
    • Fabio De Masi

    Europäisches Semester: Das Problem heißt Schäuble

    „Der EU-Kommission dämmert, dass der Euro die Kürzungspolitik nicht überleben wird. Sie empfiehlt deshalb eine expansivere Finanzpolitik für die Eurozone. Das Problem heißt Schäuble“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Veröffentlichung des Herbstpakets zum Europäischen Semester durch die EU-Kommission ...
    • Fabio De Masi

    Eurogruppe: Schäubles (Selbst-) Betrug

    "Griechenland braucht eine Umschuldung. Das fordert auch der IWF, aber Bundesfinanzminister Schäuble stellt sich quer. Er betreibt weiter Wählertäuschung und will das Thema bis nach der Bundestagswahl unterm Tisch halten", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen in der Eurogruppe zum Griechenlandprogramm ...
    • Fabio De Masi

    "Sie retten Banken, nicht Griechen!"

    Also available in English

    "Frau Präsidentin, Je länger die Troika in Griechenland regiert desto länger dauert die Depression.  Die längste Depression der Nachkriegszeit. Gerettet wurde nicht die griechische Krankenschwester sondern deutsche und französische Banken. Löhne sind gesunken, Renten sind gesunken, Mehrwertsteuern wurden erhöht, Krankenhäuser sind zusammen gebrochen und Staatsvermögen wird zu Ramschpreisen verhökert ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: EZB - Die nichtgewählte Regierung

    Counterpunch berichtet über die Veranstaltung im Europaparlament

    Die Webseite Counterpunch.org berichtet über die Veranstaltung "ECB - the unelected government?" der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, welche am 14. Januar 2016 stattfand. "There follows the summary of a talk given at the European Parliament in Brussels by Eric Toussaint on 14 January 2016 on the occasion of the international meeting organized by the left-wing European Parliamentary Group GUE/NGL (European United Left/Nordic Green Left) ...
    • Fabio De Masi

    Fünf Präsidenten auf Crashkurs (also available in English)

    Über die Pläne zur Reform des Euros

    English version below Fabio De Masi mit einem Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, über die Pläne des sogenannten Fünf Präsidenten Papiers zur Reform des Euros. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), warnten die Griechen vor dem Referendum über die Troika-Diktate: Ein Oxi (Nein) sei mit dem Euro unvereinbar ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Parlamentswahlen in Spanien

    Nach der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 gehört das Zweiparteiensystem in Spanien der Vergangenheit an. Fortan werden vier große Fraktionen im spanischen Parlament sitzen. Eine davon ist die Linkspartei PODEMOS, welche mit 20,6% drittstärkste Kraft geworden ist. Fabio De Masi kommentierte den Ausgang der Parlamentswahlen in einer Pressemitteilung ...
    • Fabio De Masi

    Spanien hat Cojones

    Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) kommentiert die ersten Hochrechnungen zu den spanischen Wahlen:    "Spanien hat Cojones. Die Europapolitik von Mariano 'Merkel' und das korrupte Parteienkartell wurden abgestraft. Podemos ist Spaniens Nr. 3. Gemeinsam mit der Izquierda Unida sind die Linksparteien mindestens zweitstärkste Kraft ...
    • Gabi Zimmer

    Toller Erfolg für Linke in Spanien

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, gratuliert den linken Parteien in Spanien zu ihrem Erfolg bei den spanischen Parlamentswahlen: “Herzlichen Glückwunsch an Podemos für diese unglaubliche Leistung! Toll gemacht, Pablo! Podemos hat sich als Vitaminspritze für die kränkelnde Demokratie in Spanien erwiesen, deren Immunsystem jahrelang durch Vetternwirtschaft und Korruption im Zweiparteien-System geschwächt wurde ...
    • Gabi Zimmer

    Our fight goes on!

    Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL group in the European Parliament, declared today: "Yesterday the Bundestag decided to support the agreement by the Eurogroup concerning the 3rd so-called aid package to Greece. The consequences for the Greek people and their economy will be hard. Our fight goes on ...
    • Gabi Zimmer

    Three proposals for a real rescue package for Greece and its people

    Statement by GUE/NGL President Gabi Zimmer on the Greek bailout deal

    Gabi Zimmer: "Euro zone finance ministers have approved a hefty €86 billion loan package for Greece. This means that although Greece gets more breathing space, it by no means represents a way out of the crisis. €26 billion will be provided initially, mainly to service debts and to save banks and allow them to operate ...
    • Thomas Händel

    Rückkehr zur Drachme ist keine Lösung

    Die griechische Regierung hat den Grexit, das Ausscheiden aus der Euro-Zone, mit Mühe verhindern können, indem sie sich am Euro-Gipfel in der Nacht auf den 13. Juli mit den anderen Euro-Staaten auf Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm geeinigt hat. Die Empörung innerhalb der bundesdeutschen und europäischen Linken über die beinharte neoliberale Sanierungskonzeption und den erpresserischen Druck auf die griechische Linksregierung ist groß ...
    • Gabi Zimmer

    We need a European Germany, not a German Europe

    After yesterday's vote in the Greek Parliament and in the run-up to the votes in some Member States' parliaments, GUE/NGL President Gabi Zimmer said:

    GUE/NGL President Gabi Zimmer: "If I had been a member of the Greek Parliament I would have voted in favour of the agreement with the creditors because a no vote would mean a de-facto exit from the Eurozone for Greece. Such an exit would have catastrophic consequences for the people, the economy, and the political landscape in Greece ...
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