Menü X

Schlagwort: Ukraine

    • Cornelia Ernst

    Bist Du nicht für uns, bist Du gegen uns

    Ein Bericht über die Ukraine-Reise von Dr. Cornelia Ernst, Europaabgeordnete DIE LINKE.

    Vom 06.07.2017 bis zum 10.07.2017 wurde ich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie mehreren linken Aktivist*innen in die Ukraine, in die Nähe von Kiew, eingeladen um mir ein Bild von der Lage vor Ort zu machen.
    • Helmut Scholz

    Spiel mit dem Feuer

    Also available in English: 'Little Russia': Playing with fire

    Die Ausrufung des ‚Staates Kleinrussland‘ in der Ostukraine zeugt nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz von Weltfremdheit und dem offensichtlichen Unvermögen, reale Kräftekonstellationen zu erkennen und zu respektieren. „Im Minsker Abkommen gibt es eine Vereinbarung zu größerer Autonomie für die Ostukraine, jedoch keine auf Selbständigkeit oder gar einen eigenen Staat“, erklärte der Linkspolitiker zu dem am Dienstag von Separatistenführer Alexander Sachartschenko vollzogenen Schritt.
    • Cornelia Ernst

    Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst auf Informationsreise in der Ukraine

    6. - 9. Juli 2017

    Die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst (LINKE.) reist vom 6. bis 9. Juli in die Ukraine, um die Situation nach dem Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine näher zu betrachten. Für sie stehen vor allem Fragen im Mittelpunkt, mit denen sie sich auch im Europaparlament als Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten (LIBE) befasst. So wird sie Gespräche mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, Journalistinnen und Journalistinnen, Gesellschaftswissenschaftlerinnen sowie Vertreterinnen und Vertretern der LGBTTIQ*-Community und von Menschenrechtsorganisationen führen.
    • Gabi Zimmer

    Staats- und Regierungschefs höhlen Werte der EU aus

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, zum Ratsgipfel der Staats- und Regierungschefs: „Die Staats- und Regierungschefs arbeiten weiter mit Hochdruck daran, die Werte und Prinzipien der EU auszuhöhlen." Zimmer zum EU-Türkei-Abkommen: „Statt sich nicht länger von Erdoğan erpressen zu lassen, wird ein Abkommen gepriesen, das Menschenrechte mit Füßen tritt und das Asylrecht faktisch abschafft ...
    • Fabio De Masi
    • Sabine Lösing

    GUE/NGL statement on the current situation in Ukraine

    We, members of the GUE/NGL group in the European Parliament, would like to express our deep concerns over the current situation in Ukraine. On 4th September 2016, the office of Inter TV station was attacked and set alight by right-wing nationalists. Although no one was injured, journalists, editors and independent media organisations such as NewsOne channel are constantly being threatened with physical violence by the far-right ...
    • Sabine Lösing

    Brussels conference discussed an alternative to NATO

    With the Warsaw NATO Summit just over a month away, a conference initiated by the GUE/NGL group called ‘There is an Alternative - NO TO NATO’ has been held this week in the European Parliament in Brussels. NATO Secretary General Jens Stoltenberg has already said stationing troops in eastern Europe will be high on the agenda at the July summit ...
    • Helmut Scholz

    Die Sprachlosigkeit überwinden

    Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates: "Nach fast zwei Jahren finden sich die Vertreter von NATO und Russland heute wieder zu Gesprächen zusammen. Dass beide Seiten ihre Sprachlosigkeit überwinden, ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um die gerade von der NATO-Seite forcierten Spannungen im bilateralen Verhältnis abzubauen ...
    • Sabine Lösing

    Gefährliche Wunschliste

    Anlässlich der heutigen Aussprache mit der Hohen Vertreterin Mogherini zu den "Wichtigsten Aspekten und grundlegenden Weichenstellungen der GASP/ESVP" sowie der Debatte zum Kalniete-Bericht zur neuen EU-Sicherheitsstrategie im Plenum, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen ...
    • Helmut Scholz

    Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt.

    Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, zum Ausgang des Referendums in der Niederlande zum EU-Ukraine-Abkommen   „Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt. Der Ausgang der Abstimmung zeigt, dass ein wesentlicher Teil der Beteiligten meint, dass das EU-Ukraine-Abkommen an den ökonomischen, sozialen und gesellschaftlichen Erfordernissen sowohl in der Ukraine als auch in der EU vorbei geht ...
    • Gabi Zimmer

    Die ukrainische Linke: während den Protesten auf dem Maidan und danach

    Wie agierten linke Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Maidan? Wie erfolgreich waren sie dabei? Welche Unterschiede gab es unter ihnen?

    Diesen und anderen Fragen untersuchte Volodymyr Ishchenko, Soziologe und stellv. Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse in Kiew. Er verfasste bereits mehrere Beiträge zur Rolle der Linken auf dem Maidan. Die aktuelle Studie wurde von der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament im Auftrag gegeben und im Europäischen Parlament vorgestellt ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus 12/2015

    Der Plenarfokus mit unseren Themen für die anstehende Dezember Plenarwoche vom 14.-17.12.
    • Sabine Lösing

    Peace in Southern and Eastern Neighbourhood

    GUE/NGL-Friedenskonferenz im Europaparlament

    Die Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die Notwendigkeit einer alternativen EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer Friedens- und Verständigungspolitik orientiert ...
    • Sabine Lösing

    A fundamentally new Common Foreign and Security Policy

    Luxembourg, 5 - 6 September 2015

    Alternative Conclusions from Sabine Lösing and Aristos Damianou to the Inter-Parliamentary Conference for the Common Foreign and Security Policy (CFSP) and the Common Security and Defence Policy (CSDP), 6/9/2015   1. Is deeply concerned about the various conflicts especially in the European Neighbourhood and about the fact that western military interventions and power politics have contributed or are even responsible for the worsening of many of those crises; 2 ...
  • Erklärung zu den Ergebnissen des EU-Gipfels

    Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Helmut Scholz zu den Themen Griechenland, Energieunion, Ukraine

    Zum Treffen von Merkel, Tsipras, Hollande, Tusk, Juncker und Draghi am Rande des EU-Gipfels erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL:   „Die Regierenden in der EU müssen endlich respektieren, dass Regierungschef Tsipras eine humanitäre Katastrophe in Teilen der griechischen Bevölkerung bekämpfen muss ...
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Einigung auf Waffenstillstand stoppt Eskalationsspirale – Riesige Chance für friedliche Entwicklung

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer und Helmut Scholz zum Ukraine-Konflikt

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, sagt zur heute erzielten Einigung auf einen Waffenstillstand in der Ukraine: „Der jetzt beschlossene Waffenstillstand in der Ukraine stoppt endlich die Eskalationsspirale der letzten Monate. Das ist eine riesige Chance und Aufgabe für eine friedliche Lösung ...
    • Helmut Scholz

    Ein falscher Verbündeter im Osten?

    EU-Parlament diskutiert über Ukraine

    In der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land realistisch zu beurteilen. „Wenn wir nicht nur verbal für einen unverzüglichen Frieden in der Ukraine und deren territoriale Integrität eintreten wollen, müssen wir endlich die ritualisierte Rhetorik hinter uns lassen“, so der Parlamentarier ...
    • Sabine Lösing

    Entspannungspolitik statt Kriegsgetöse

    Die Außenminister der NATO tagen heute in Brüssel. Hierzu erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Die EU und die NATO sind nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Russland interessiert. Anstatt deeskalierend zu handeln gießen die Brothers in Arms erneut Öl ins Feuer ...
    • Helmut Scholz

    EU bedient sich in Moldau für eigenen Gewinn

    "Herr Präsident, Herr Kommissar! Vor fast einem Jahr fand der letzte Gipfel der Östlichen Nachbarschaft statt. Der für diesen Politikbereich damals zuständige EU-Kommissar Füle wollte in Vilnius den großen Wurf, das ganze Paket. Im Kern sollte der gesamte postsowjetische Raum aus Sicht der EU mittels Assoziierungs- und Freihandelsabkommen neu geordnet werden ...
    • Helmut Scholz

    "Der Maidan war ein Ausdruck, dass die unten nicht mehr wollten, aber die oben noch konnten."

    Interview mit Helmut Scholz

    Am 26. Oktober 2014 fanden in der Ukraine Wahlen statt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, berichtet im Interview über eine Fact-finding-Reise, die er  mit anderen Fraktionskollegen nach der Abstimmung in dem Land unternommen hat ...
    • Helmut Scholz

    Neue Regierung der Ukraine muss Beitrag zu Aussöhnung leisten

    Die nach den Wahlen in der Ukraine zu bildende neue Regierung wird sich daran messen lassen müssen, ob sie einen wirksamen Beitrag zur Aussöhnung in dem Land leistet. Das sagte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz nach der Abstimmung am Sonntag. „Die Tatsache, dass in der Ostukraine eine separate Wahl stattfinden wird, zeigt, wie tief das Land noch immer gespalten ist“, so der Abgeordnete weiter ...
Blättern:
  • 1
  • 2

Alle Schlagwörter:

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)