Schlagwort: United Nations

• 29.05.2018

  • Helmut Scholz

  Stärkeres Engagement in Beratungen der Vereinten Nationen für Unternehmensverantwortung für Menschenrechte

  MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zum Jahresbericht über die gemeinsame Handelspolitik

  

  Ich möchte der Berichterstatterin Tokia Saïfi ausdrücklich meine Anerkennung aussprechen. Ihr Bericht ist ein kritischer bilanzierender Jahresbericht, der die Komplexität aktueller handelspolitischer Herausforderungen bei der Umsetzung der EU-Handelsstrategie "trade for all" ein gutes Jahr vor den Europawahlen verdeutlicht und dabei auch Akteure, Inhalte, Widersprüche und die Transparenznotwendigkeit eindeutig benennt.
• 14.04.2018

  • EP-Linksfraktion THE LEFT
  • Gabi Zimmer

  Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht

  also available in English: Not in our name! EU needs to act urgently for de-escalation in Syria

  

  Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht, ohne eine internationale, unabhängige Untersuchung des Giftgaseinsatzes in Syrien auch nur abzuwarten. Wir verurteilen diesen militärischen Angriff auf das Schärfste. Das Team der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sollte heute in Syrien eintreffen, um die Vorwürfe zu untersuchen. Die drei Westmächte ziehen Konsequenzen, bevor der Täter ermittelt wurde. So legen sie Feuer an die Lunte eines internationalen Konflikts zwischen den Atommächten und nehmen die Zuspitzung des Konflikts mit Russland billigend in Kauf. Wir fordern, jeden weiteren Militärschlag sofort zu stoppen.
• 23.10.2017

  • Helmut Scholz

  „Konzerne auf Einhaltung der Menschenrechte verpflichten!“

  

  Unmittelbar vor weiteren Verhandlungen zur Ausarbeitung einer internationalen, völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung zum Schutz der Menschenrechte in Wirtschafts- und Handelsabkommen, betont der Europaabgeordnete Helmut Scholz die Bedeutung eines solchen Übereinkommens: „Ein entsprechender Vertrag könnte die Respektierung von Menschenrechten, insbesondere durch internationale Konzerne entlang der gesamten Wertschöpfungskette deutlich verbessern.
• 23.10.2017

  • Helmut Scholz
  • EP-Linksfraktion THE LEFT

  MEPs push for binding treaty on transnational corporations and human rights at UN meeting

  

  GUE/NGL MEPs Lola Sánchez Caldentey (Spain), Anne-Marie Mineur (The Netherlands) and Helmut Scholz (Germany) are pushing for a binding treaty on transnational corporations and human rights at a UN meeting in Geneva today. The treaty is already in the early stages of development by the United Nations Human Rights Council and has the potential to dramatically improve respect for human rights in the supply chains of transnational corporations ...
• 12.10.2017

  • Martina Michels
  • Helmut Scholz

  Austritt aus der UNESCO: Frau Mogherini, Herr Navracsics – übernehmen Sie!

  

  Den heute Nachmittag vermeldeten Austritt der USA und den am frühen Abend gefolgten Austritt Israels aus der UNESCO kommentieren die Europaabgeordneten Martina Michels und Helmut Scholz.
• 24.11.2015

  • Helmut Scholz

  Kommentar: Europa und die UNO

  

  Ein Kommentar von Helmut Scholz (MdEP/DIE LINKE.) zum 70. Jahrestag der Weltorganisation, zu notwendigen Reformen und zum Verhältnis der EU zu den Vereinten Nationen   Das Europäische Parlament hat heute seinen Initiativbericht zur Rolle der EU in den Vereinten Nationen (UNO) abgestimmt - gedacht ...
• 03.11.2015

  Presseschau: Venezuela erneut im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen

  Aufruf gegen Wiederwahl von Regierungskritikern. Soziale Bewegungen lancierten Gegenaufruf. Regierungsgegner gehen bei EU-Menschenrechtspreis leer aus

  "...Vertreter der linken Fraktion GUE/NGL kündigten offen an, gegen die venezolanische Opposition zu stimmen. "Die EU sollte bei den Menschenrechten endlich mal vor der eigenen Haustür kehren", sagte der deutsche EU-Abgeordnete Fabio De Masi gegenüber amerika21. Seine Fraktion habe deswegen die drei Whistleblower Antoine Deltour, Edward Snowden und Stéphanie Gibaud für den Sacharow-Preis nominiert ...