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Schlagwort: Vereinigtes Königreich

    • Helmut Scholz

    Der Brexit wird sichtbar

    „Der im Januar 2020 vollzogene EU-Austritt Britanniens wird mit dieser Entscheidung sichtbar. Der Beschluss zeichnet eine erste dünne Linie der Trennung durch Irland. Ich bedaure das. Dadurch wird es nun noch dringender, dass London einer Einigung mit der EU über unsere künftigen Beziehungen zustimmt."
    • Helmut Scholz

    Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?

    Herr Barnier sagte, die Tür für Verhandlungen sei offen, Mr. Gove sagte, die Tür sei angelehnt, und Boris Johnson schlug sie dann gestern Nachmittag per Twitter laut wieder zu. Wo stehen wir? Sprechen Sie doch bitte mal Klartext. Für Johnson geht es um zentrale Slogans seiner Kampagne für den Brexit.
    • Martin Schirdewan

    Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street

    „Anstatt ernsthaft zu verhandeln, scheint die britische Regierung sogar noch hinter die platten Forderungen des Brexit-Wahlkampfes zurück zu fallen. Großbritannien betreibt Rosinenpicken und scheint von der EU zu erwarten, dass sie den starrköpfigen Forderungen der britischen Regierung willfährig Folge leistet."
    • Helmut Scholz

    Brexit: Nichts aus Corona- und Klimakrise gelernt

    „Der Linksfraktion im Europaparlament konnte wichtige Elemente wie Sozialschutz, Umweltschutz, Bürgerrechte und die Situation auf der irischen Insel in die Verhandlungen über das künftige Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich einbringen. Damit bestimmte das Europäische Parlament heute wichtige rote Linien für die Verhandlungen zu einem Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten mit Großbritannien.“
    • Martin Schirdewan

    "Ein harter Brexit ist in niemandes Interesse"

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL), in der Plenardebatte zu den künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich im Straßburger Plenum am 11. Februar 2020.
    • Helmut Scholz

    Brexit: Regeln wir die Beziehungen zu UK im Sinne der Bürger und Bürgerinnen

    Also available in English

    Anlässlich der heutigen Debatte im Europaparlament über das Verhandlungsmandat zu einem Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Großbritannien mahnt Helmut Scholz an, das künftige Verhältnis im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu regeln: „Dazu gehören sowohl wirtschaftliche, soziale und ökologische als auch kulturelle Aspekte.“
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden

    Also available in English

    „Nachdem ich den Entwurf des Abkommens lesen konnte, habe ich noch immer Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines britischen Austritts auf den irischen Friedensprozess und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger."
    • Gabi Zimmer

    Britisches Unterhaus verspielt letzte Chance

    Also available in English:

    „Die überwältigende Ablehnung des Brexit-Vertrags im britischen Unterhaus frustriert mich total. Wir haben jahrelang verhandelt, haben uns für unsere Bürger*innen eingesetzt. Wir sind unseren britischen Kolleg*innen jetzt nochmal entgegengekommen, aber sie verspielen diese letzte Chance leichtfertig.“
    • Gabi Zimmer

    Britische Regierung scheitert kläglich

    Also available in English: Brexit defeat represents huge failure by UK government

    „Dass zwei Drittel der Abgeordneten des britischen Unterhauses das Austrittsabkommen abgelehnt haben, hat eins klar gezeigt: die britische Regierung hat kläglich versagt. Seit Artikel 50 aktiviert wurde, konnte sich Mays Regierung nicht auf den Ernst der Lage einstellen. Jetzt wird ein chaotischer Brexit immer wahrscheinlicher. Wir sind äußerst besorgt, wie sich ein ungeregelter EU-Austritt auf die Lage und die Rechte der Menschen, die am meisten betroffen sind, auswirken wird. Das gilt vor allem für EU-Bürgerinnen und Bürger, die in Großbritannien leben.“

  • May, Europa und drei Lehren

    „Mit dem Nein des britischen Unterhauses zum Vorschlag für den EU-Austrittsvertrag haben nun endgültig alle verloren: die Menschen im Vereinigten Königreich, Premierministerin Theresa May und nicht zuletzt EU-Europa,“ kommentiert Helmut Scholz, Mitglied in den beiden für den Brexit federführenden Ausschüssen des Europaparlaments (AFCO und INTA*), die Abstimmung des britischen Unterhauses.
    • Gabi Zimmer

    Rechte der Menschen in Großbritannien, der EU und Nordirlandwerden nur im Austrittsabkommen geschützt

    Aus dem Protokoll: Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion: – Herr Präsident, sehr geehrter Herr Juncker, sehr geehrter Herr Barnier! Sie werden sicher im Laufe der letzten Monate registriert haben, dass meine Fraktion sehr intensiv versucht hat, sich in die Diskussion der Erarbeitung von Parlamentspositionen zur Begleitung der Brexit-Verhandlungen einzubringen ...
    • Gabi Zimmer

    May is heading towards a cliff edge scenario

    “Theresa May did not come up with a coherent proposal on how to concretely translate the political deal of last December into a binding agreement - as requested in the last European Parliament resolution and in the Council guidelines of 15th December 2017.
    • Helmut Scholz

    Nordirischer Friedensprozess und Brexit-Verhandlungen sind kein Kuhhandel!

    Also available in English

    Den Vorstoß der britischen Regierung, in den Brexit-Verhandlungen die Frage nach der künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland mit den künftigen Handelsbeziehungen zu verknüpfen, kommentiert Helmut Scholz, handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied im konstitutionellen Ausschuss (AFCO):

  • Press review: Brexit has more impact for the Continent

    Politico reported about the U-turn by the head of the Bank of England, Mark Caney

    The head of the Bank of England makes a major U-turn on economic impact of the Brexit vote to the glee of Brexiteers. Politico reported about this U-turn and quote Fabio De Masi   16/01/2017 DEBATING EUROPE What should be Europe’s post-Brexit plan? "British Prime Minister Theresa May has announced her key objectives during the upcoming Brexit negotiations ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Anhörung des Kommissions-Kanditaten für die Security Union

    12. September 2016 ZDF HEUTE+ King - Gekommen um zu gehen, von Ina D'hondt und Amrita Paul Cornelia Ernst: "Ich halte das für einen großen Fehler und ich glaube auch nicht, dass man dafür extra einen Kommissar braucht, sondern man muss tatsächlich die vorhandenen Portfolios prüfen und verzahnen ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL President expresses outrage and shock at assassination of British parliamentarian

    GUE/NGL President Gabi Zimmer has offered her deepest sympathy to the family, friends and colleagues of British MP, Jo Cox, who was murdered whilst carrying out constituency work on Thursday. “We are very saddened to learn of this senseless, brutal murder of Jo Cox MP whose devotion to her constituents and her political beliefs can serve as an example to us all ...
    • Gabi Zimmer

    Regierungschefs opfern die soziale Säule der EU

    In der heutigen Plenardebatte des EP in Brüssel kommentiert Gabi Zimmer die Ergebnisse des EU-Gipfels am 18./19.2.2016. Zu den Zugeständnissen der EU an das Vereinigte Königreich sagte Gabi Zimmer: „Die Staats- und Regierungschefs der EU sind auf dem Gipfel so weit gegangen, die soziale Säule der Union zu opfern ...
    • Gabi Zimmer

    Kniefall vor der City of London

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, zum Reformvorschlag von Ratspräsident Tusk an Premierminister Cameron, über den die Regierungen auf dem EU-Gipfel am 18./19. Februar entscheiden sollen ...
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