Schlagwort: WTO

• 21.09.2023

  • Helmut Scholz

  Umsteuern jetzt - Nachhaltigkeitsziele nur auf Augenhöhe zu erreichen

  Helmut Scholz (MdEP/DIE LINKE) kommentiert zum UN-Nachhaltigkeitsgipfel

  

  Die Staatengemeinschaft ist 2023 nicht auf Kurs in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung. An diesem Eingeständnis ging auf dem 2. UN-Gipfel zur Agenda 2030 kein Weg vorbei. Die Nachhaltigkeitsziele sind als Richtschnur jedes politischen Handelns ausgelegt. Doch wenn in der konkreten Finanz-, Handels- oder Umweltpolitik Fakten geschaffen werden, gilt die Maxime „jeder gegen jeden“ auch für die EU unvermindert weiter.
• 10.09.2023

  • Helmut Scholz

  Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 113, 8. September 2023

  Abgeordnetenstatut - Welthandelsorganisation - Indien - Gedenken an Salvador Allende - erneuerbare Energien

  

  Diese Woche kommen die MdEP wieder zur Plenartagung in Straßburg zusammen. Spannend wird es bei der Entscheidung über Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments und des Abgeordnetenstatus. In Griffweite ist dabei etwa die verpflichtende Offenlegung des Vermögens für Abgeordnete - einige Fraktionen stellen sich allerdings quer...