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Schlagwort: Wirtschaft

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Licht im EU-Fördermittel-Dschungel

    Webportal für Ideen: www.eu-foerdermittel.eu

    Kann ich meinen Jugendaustausch in mehreren Ländern ausbauen? Gibt es Fördermittel für Flüchtlingsprojekte? Mein Museum geht auf Reisen. Bekomme ich dafür fi nan-zielle Unterstützung? Ich forsche zur Aufforstung in der Küstenlandschaft und will mich vernetzen. Gibt es dafür eine Finanzierung? Obwohl ...
    • Fabio De Masi

    Eine neue Finanzkrise droht!

    Fabio De Masi (GUE/NGL). –  Herr Präsident! Eine neue Finanzkrise droht. Das Kasino wächst schneller als die Realwirtschaft, weil die EU sich ins Koma kürzt und das billige Geld der Zentralbanken und der Superreichen nicht weiß wohin, trotz Negativzinsen. In Italien hat sich gar ein Rentner erhängt, weil ihm die Bank riskante Coco-Anleihen angedreht hatte und er seine Lebensersparnisse verlor ...
    • Helmut Scholz

    Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor

    In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land eine reine Marktwirtschaft ist. Heute gehe es um die Frage, wie auf Dumping reagiert werden könne ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Debatte im Straßburger Plenum

    Presseschau Fabio De Masi

    15.12.2015 "Unter Präsidenten", von Alexander Mühlauer erschienen und online abrufbar bei der Süddeutschen Zeitung   "...Luckes Versuch mit Ironie zu punkten, kontert Fabio De Masi (DIE LINKE.) mit einem Zitat des Ökonomen Thomas Piketty. Der habe einmal gesagt, die Architektur des Euro sei ein Monster ...
    • Helmut Scholz

    Trotz Wahlen ist das politische System in Moldau korrupt und instabil!

    Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Innerhalb von nur sieben Jahren vier Parlamentswahlen, fünf Regierungen, zahlreiche Wechsel bei der Besetzung führender Staatsämter, endlose Diadochenkämpfe der politischen Eliten und immer wieder Korruption, das bringt selbst Moldau wohlgesonnene Analysten in Erklärungsnot ...
    • Thomas Händel

    Jede Waffe findet ihren Krieg - Waffenexporte stoppen!

    Was haben deutsche Waffenexporte mit Flüchtlingen zu tun?

    Thomas Händel und der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, referierten und diskutierten am Montag, den 7. September 2015, in Fürth über (deutsche) Waffenexporte und den Zusammenhang mit der derzeitigen Flüchtlingskatastrophe. Kriege werden häufig mit Waffen aus deutscher Produktion geführt. Schließlich ist Deutschland drittgrößter, die EU zweitgrößter Rüstungsexporteur der Welt ...
    • Fabio De Masi

    Euranet zum Kampf um Steuergerechtigkeit

    Europas Steuerzahler verlieren jährlich 1 Billion Euro während multinationale Konzerne durch Steuertricks oft kaum zur Finanzierung des Allgemeinwohls beitragen. Schulz und Juncker haben erfolgreich einen Untersuchungsausschuss zu Luxleaks im Parlament verhindert und bringen Whistleblower wie Antoine Deltour über die Geschäftsgeheimnisrichtlinie noch mehr in die Schusslinie ...
    • Helmut Scholz

    TTIP ist die falsche Antwort!

    „Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss Handelspolitik demokratisch getragen werden ...
    • Fabio De Masi

    Wir lehnen die Kapitalmarktunion ab!

    Fabio De Masi: "Herr Präsident! Die Kapitalmarktunion soll eine der Krankheiten Europas heilen: zu wenig Investitionen und Banken, die keine Kredite vergeben. Aber wenn man eine Krankheit heilen möchte, dann muss man erst mal die Ursachen der Krankheit verstehen, bevor man sich auf eine Medizin verständigt ...
    • Fabio De Masi

    Steueroasen: Schluss mit lustig

    "Die GroKo im EP muss jetzt Farbe bekennen und alle Beteiligten inklusive Jean-Claude Juncker durch ein starkes Untersuchungsgremium zur Aufklärung zwingen. Alles andere wäre fortgesetzter Rechtsbruch und Verrat an Europas Steuerzahlern," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die ...
    • Fabio De Masi

    Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik.

    "Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling ...
    • Fabio De Masi

    Alexis Tsipras: Hoffnungsträger der Linken

    Fabio De Masi im Interview mit Leon Stebe

    rbb Inforadio, 29.01. Leon Stebe sprach mit Fabio De Masi zu früher Stunde im rbb Inforadio über die neue griechische Regierung. (...) Auch Fabio de Masi, der für die Linken im Europaparlament sitzt, setzt in Tsipras große Hoffnungen. Im Inforadio sagte er, Alexis Tsipras sei eine Garantie dafür, "diese gescheiterte Euro-Politik" zu überwinden ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Griechenland hat gewählt.

    Griechenland hat Merkel abgewählt. 36,25% der griechischen Wahlberechtigten haben ihren Stimme SYRIZA gegeben und sich damit auch gegen das europäische Austeritätsregime entschieden. Eine Auswahl der Presseberichterstattung, in der auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament zu Wort kommt: EuranetPlus, 29 ...
    • Fabio De Masi

    EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping

    "QE ist Schattenboxen gegen Deflation und Depression. Wir brauchen öffentliche Investitionen und ein Ende der Kürzungsdiktate. Sonst drohen neue Finanzblasen und Währungskrisen wie in der Schweiz. Die Entscheidung der EZB, keine griechischen Anleihen zu kaufen, ist zudem willkürliche Erpressung einer ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Untersuchungsausschuss zu Steueroasen: Großer Erfolg von Linken und Grünen im Europäischen Parlament

    Quorum von 25 Prozent erreicht.

    Linke und Grüne haben es geschafft: 25 Prozent der Europaabgeordneten konnten für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den schmutzigen Steuerdeals gewonnen werden. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Blockade  der Fraktionsvorsitzenden von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen, die Aufklärung verhindern und das System Juncker schützen wollten ...
    • Fabio De Masi

    Grexit: Drohung ist Offenbarungseid der Bundesregierung

    "Die Bundesregierung lässt die Hosen runter. Es ging nie um den Euro, sondern um die Rettung der Finanzhaie, die griechische Staatsanleihen hielten. Die Griechen haben das Recht, Depression und korrupte Eliten abzuwählen" kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Drohung der Bundesregierung, im Falle eines Wahlsieges der griechischen Linken Syriza bei den Neuwahlen und einer Abkehr von der Kürzungspolitik den Euro Austritt Griechenlands zu erzwingen ...
    • Fabio De Masi

    2015 gibt es viel zu tun!

    Fabio De Masi zieht Bilanz.

    Zum Jahresende zieht Fabio De Masi Bilanz: Luxleaks, Bankenabgabe, Spardiktate - 2015 gibt es viel zu tun. "Europa steht am Scheideweg", meint das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, "wir werden weiter kämpfen gegen die unsozialen und wirtschaftlich dummen Kürzungsdiktate, für ein gerechtes Steuersystem in Europa und für Frieden in den internationalen Beziehungen ...
    • Fabio De Masi
    • Gabi Zimmer

    Junckers Luftnummer

    Geplantes Investitionspaket der EU-Kommission

    "Problematisch sind nicht in erster Linie fehlende private Investitionen, sondern die mangelnde Nachfrage durch gesunkene Kaufkraft der privaten Haushalte", kritisiert die Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Gabi Zimmer, das geplante Investitionspaket der EU-Kommission. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am 18 ...
    • Fabio De Masi

    Bankenabgabe unzureichend

    Die Bankenabgabe ist ein Geschenk an Großbanken und wird die Steuerzahler nicht vor erneuten Bankenrettungen schützen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die für heute Abend angesetzte Abstimmung zur Bankenabgabe im Auschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments ...
    • Helmut Scholz

    Stop TTIP, Ceta und Tisa!

    Internationale Konferenz

    Eine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie", kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament den Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP". Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, organisierte heute eine große Konferenz mit Hunderten Teilnehmenden aus Europa und Nordamerika ...
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