Schlagwort: Zölle

• 26.11.2020

  • Helmut Scholz

  Mini-Deal mit großen Folgen

  

  „Der Lobster-Deal, eine Zollsenkung der EU für Hummer aus den USA, brachte der republikanischen Senatorin Susan Collins die Wiederwahl. Vorher hatte sie in den Umfragen deutlich zurückgelegen. Dadurch hat der gewählte Präsident Joe Biden eine mögliche Mehrheit im Senat verloren. War es das wert?“
• 27.11.2019

  • Helmut Scholz

  Es braucht neuen Rechtsrahmen für internationalen Handel

  

  „Die aktuelle Krise muss genutzt werden, um eine neue rechtliche Lösung zu entwickeln, die die Menschen und Umwelt nachhaltig vor negativen Auswirkungen der Globalisierung schützt und klare Regeln und Pflichten für Unternehmen und Investoren beschreibt und durchsetzt. Wir brauchen einen internationalen Rechtsrahmen."
• 27.11.2019

  • Helmut Scholz

  Strafzölle der USA: Übles Nachtreten gegen die EU

  

  „Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss aus dieser Entwicklung zwei Dinge lernen. Erstens: Vertrauen Sie nicht Donald Trump. Der dankt es Ihnen nicht, wenn die EU sich Handelsfrieden durch viel Geld für Soja und Gas aus den USA erkaufen will. Und zweitens: Hören Sie auf, Industriesubventionen zu verteufeln."
• 19.11.2019

  • Özlem Alev Demirel
  • Cornelia Ernst
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz

  Plenarfokus November 2019

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 25. - 28. November 2019, Straßburg

  

  „Der Haushaltskompromiss für 2020 ist enttäuschend. Was als Kompromiss zwischen Rat und Europaparlament (EP) angepriesen wird, entspricht weitgehend dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag. Die Regierungschefs und -Chefinnen - vor allem der sogenannten Nettozahler wie Deutschland - wollten sogar diese Mindestausstattung noch kürzen. Das EP hatte den Entwurf als deutlich zu niedrig kritisiert, besonders in den Bereichen Klimaschutz, Forschung, Bildung und Jugend."
• 14.03.2019

  • Helmut Scholz

  Konservative kapitulieren vor Trump

  

  Die EU kann die Handelsgespräche mit den USA wiederaufnehmen und entgegen der Interessen der EU-europäischen und US-amerikanischen Bevölkerung verhandeln. So hat es eine Mehrheit aus Konservativen, Christdemokratie und Liberalen heute im Parlament beschlossen: „Die Strafandrohungen der Trump-Administration haben gewirkt.“ sagte Helmut Scholz, der handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion, nach der heutigen Abstimmung über die Eröffnung von Verhandlungen mit den USA.
• 13.03.2019

  • Helmut Scholz

  Kein Mandat für diese Verhandlungen

  Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"

  

  Präsident Trump drohte uns kürzlich als Europäische Union: „I will tariff the hell out ouf you“, wenn wir uns nicht auf ein Handelsabkommen zu seinen Bedingungen einlassen. Das klingt wie ein Spruch aus einem schlechten Western. Sie selbst sagten im Spiegel noch vor einem Jahr: „Wir verhandeln erst, wenn Trump uns die Pistole wieder von der Brust nimmt“, und jetzt wollen sie kapitulieren? 
• 19.02.2019

  • Helmut Scholz

  Vorgesehene EU-US-Handelsgespräche

  

  Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), kommentiert die heutige Abstimmung über den Entwurf einer Empfehlung des Parlaments zur beabsichtigten Aufnahme von Handelsgesprächen zwischen der EU und den USA, die mit 21 zu 17 Stimmen angenommen wurde:
• 11.09.2018

  • Helmut Scholz

  Die EU wird von Präsident Trump nicht mehr als Partner behandelt

  Helmut Scholz in der Debatte zum Bericht "Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten"

  

  Die EU wird, wie so viele andere Staaten, von Präsident Trump und seiner Administration nicht mehr als Partner behandelt. Die Androhung von Strafzöllen auf Autos hat aber gereicht, um die sich selbst feiernde Handelsmacht Europäische Union auf die Knie zu zwingen. Trump hat gewonnen, Juncker hat kapituliert. Die Meinung des Europäischen Parlaments gilt wohl nichts.
• 18.04.2018

  • Helmut Scholz

  Nicht vor Trumps Karren spannen lassen

  

  Laut Presseberichten bietet die EU-Kommission der US-Regierung an, als Gegenleistung für eine Verschonung der EU bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA abzuschließen. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP:
• 14.03.2018

  • Helmut Scholz

  WTO-Schiedsgericht ist der Platz für Auseinandersetzung

  Rede von Helmut Scholz zur Entscheidung der USA, Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen

  

  Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  "Herr Präsident, Frau Kommissarin, Herr Vizepräsident! Ja, Herr Katainen, Sie haben völlig recht, dass es bei dieser aktuellen Debatte um den Handelskonflikt um viel mehr geht als nur um die US-Pläne zur Erhöhung von Zöllen auf Stahl und Aluminium ...