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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Gabi Zimmer

    EU muss Rajoy zu Verhandlungen drängen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL zur Rede des katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont und der ersten Reaktion des spanischen Ministerpräsidenten Rajoy.
    • Gabi Zimmer

    EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!

    Also available in English

    GUE/NGL to restate demand for European Parliament to address issue of violence in Catalonia at Strasbourg plenary session. Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL group in the European Parliament: “The shocking scenes taking place in Catalonia today cannot be ignored by the EU. Our thoughts go to those who have been injured in widespread police violence ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2017

    Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid wählt die Eskalation - Digitales Spitzentreffen

    Während Deutschland die eigenen Wahlen auswertet, kommen aus Paris heftige europapolitischer Aufschläge. Madrid hat sich beim Katalanischen Referendum für Eskalation entschieden und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut.
    • Gabi Zimmer

    Vorrang für Sozialschutz und Arbeitnehmerrechte in der EU!

    Gabriele Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, und Heinz Bierbaum, Sprecher des Gewerkschaftsnetzwerks TUNE (Trade Union Network Europe), erklären zur gemeinsamen Gewerkschaftskonferenz am 27. und 28. September im EU-Parlament: Im zehnten Jahr der Finanz- und Wirtschaftskrise setzt die EU auf gemeinsame Rüstung und Abschottung der Außengrenzen statt auf sozialen Zusammenhalt und demokratische Reformen ...
    • Fabio De Masi

    Reform der Eurozone: Macrons Schattenboxen

    Anlässlich der Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu seinen Vorstellungen zur Zukunft der Europäischen Union, erklärt der Europaabgeordnete und zukünftige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament:
    • Fabio De Masi
    • Alban Werner

    Deutsches Ergebnis, europäisches Problem

    Gegen das autoritäre Europa von oben hilft nur das radikaldemokratische Europa von unten.

    Wenn sich die aktuellen Hochrechnungen bestätigen, haben die Deutschen einen Bundestag gewählt, der gegenüber dem vorherigen nochmals nach rechts gerückt ist. Nicht nur zieht die radikal rechte Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag ein und liegt weniger als zehn Prozentpunkte hinter der einst stolzen SPD. Selbst wenn man die Schwächung der Unionsparteien unter Angela Merkel mit einpreist, ist in diesem Bundestag keine Mehrheit für eine fortschrittliche Europapolitik denkbar.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38_2017

    Wahlspezial: Bundestagswahl aus europäischer Perspektive mit einem Gastkommentar von Alban Werner

    „Voll muttiviert“-Schilder fluteten die CDU-Zentrale in Berlin heute Abend und täuschten darüber hinweg, dass neben der SPD auch die CDU eine herbe Quittung von Wählerinnen und Wählern in Deutschland bei den Bundestagswahlen 2017 erhalten hatte. Eine Quittung wofür ist auch bei den Konservativen die eigentliche Frage und andererseits bewegt, ob der zweistellige Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag mehr und anderes bedeutet als ein verspäteter trauriger Anschluss an Europäische Normalität.
    • Gabi Zimmer

    „Quittung für die große Koalition – letztes Warnsignal für die EU“

    Also available in English

    "Die Bundestagswahl zeigt, wie tief in Deutschland die sozialen und gesellschaftlichen Brüche sind. Die Quittung hat die große Koalition erhalten. Wer nach der Wahl von Macron zum Präsidenten Frankreichs schon gejubelt hat, dass der Vormarsch der Rechtsextremen in der EU gestoppt und die Krise vorbei sei, ist nun ernüchtert.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2017

    Berlin - Brüssel - Strasbourg - WIFI4EU - Bildung - Lage der Europäischen Union

    Martina musste diesmal die Plenumswoche von Berlin aus verfolgen. Das war nicht weniger intensiv, erwarteten doch alle die Aussprache zur Lage der Europäischen Union am Mittwoch vormittag. Andererseits standen Abstimmungen auf der Tagesordnung, an deren Zustandekommen Martina zuvor mitgewirkt hat, so zum Beispiel die Billigung des Programmes WIFI4EU, ein Programm zur Förderung öffentlichen WLANs und - fast schon ungewöhnlich - gleich dreimal wurde über Bildung in Strasbourg abgestimmt.
    • Helmut Scholz

    Wichtiger Schritt vorwärts zu mehr Transparenz europäischer Politik

    Also available in English

    Trotz starken Gegenwinds von der konservativen Seite des Parlaments und der Abschwächung zahlreicher Forderungen des Berichterstatters durch die Christdemokratische Fraktion (EVP), bewertet Helmut Scholz das Ergebnis der heutigen Abstimmung zum ‚Giegold-Bericht‘ als sehr positiv. Scholz, Schattenberichterstatter ...
    • Thomas Händel

    Thomas Händel bei 'Pulse of Europe' in Günzburg

    Der Fürther Europa-Abgeordnete Thomas Händel (DIE LINKE.) wird sich am Sonntag den 17. 9.2017 auf dem Marktplatz um 14.00 Uhr den Fragen von „Pulse of Europe“ stellen. Geplant sind Gespräche und Diskussionen mit den Teilnehmern. Zur Diskussion steht die Situation der EU nach dem 60. Jahrestag der ‚Römischen Verträge‘ und die aktuellen Debatten um die Zukunft der EU ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Zur Lage der Europäischen Union

    Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament kommentieren die Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur ‚Lage der Union‘: Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation und Mitglied im Innenausschuss (LIBE): „Jean-Claude Juncker bekräftigte das Streben nach einer EUropäischen Verteidigungsunion und einer Aufklärungseinheit zur verstärkten Terrorismusbekämpfung ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Martina Michels

    Welche Bildung brauchen wir für Europas Zukunft?

    Rede von Martina Michels und Interview mit Birke Bull vom 7. September 2017

    Die Kulturausschussmitglieder unserer Fraktion organsierten die Konferenz "Quality education for all". Im Mittelpunkt standen Bildungsangebote, insbesondere für Migratinnen und Migranten, für sozial benachteiligte Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Deutlich wurde, dass die EU neben den Mitgliedsstaaten für eine Bildung, die solidarische Freiräume sichert, Verantwortung übernehmen muss. Wir dokumentieren hier die Schlußworte der Konferenz und ein Resumee mit Birke Bull.
    • Cornelia Ernst

    Bericht zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung

    Heute hat das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 567 Stimmen für den Bericht des konservativen Berichterstatters Jerzy Buzek zur sicheren Gasversorgung in der EU gestimmt. 101 Abgeordnete stimmten dagegen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir haben den Bericht abgelehnt, denn durch die Verordnung droht ein weiterer Ausbau der Gasinfrastruktur in der EU ...
    • Martina Michels

    Die Türkei ist mehr als Erdoğan

    In der Debatte um die Beziehung der EU zur Türkei gehen unterschiedliche Aspekte dieses Verhältnisses in nationalen Wahlkämpfen unter. Sachlichkeit bezogen auf den Umgang mit den EU-Beitrittsverhandlungen und der Mitgliedschaft der Türkei im Europarat werden mit Besonderheiten der deutsch-türkischen Beziehungen vermengt und zu populistischen Forderungen verkürzt, so geschehen im TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz.
    • Cornelia Ernst

    Polen: Willkür statt ‚Recht und Gerechtigkeit‘

    Die polnische Regierung ließ am vergangenen Montag die Frist der EU-Kommission verstreichen, ihre umstrittene Justizreform zu überarbeiten. Anlässlich der Untätigkeit der regierenden PiS-Partei fand sich heute Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, im Innenausschuss des Europäischen Parlaments ein, um diese Situation mit Europaabgeordneten zu debattieren. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Koordinatorin der Linksfraktion im EP-Innenausschuss (LIBE):
    • Gabi Zimmer

    Arbeitsminister Griechenlands und Luxemburgs schlagen EU-Plan gegen Langzeitarbeitslosigkeit vor

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, begrüßt die Initiative der Arbeitsminister aus Griechenland und Luxemburg, die sie heute im Europäischen Parlament vorgestellt haben. Damit soll Beschäftigung für junge und Langzeitarbeitslose in den EU-Staaten angekurbelt werden, die unter überdurchschnittlichen Arbeitslosenraten leiden ...
    • Fabio De Masi

    "Politik macht auf Dauer krank"

    Interview mit Fabio De Masi in der Berliner Zeitung

    "Der Abgeordnete Fabio De Masi verlässt das Europaparlament und tritt als Spitzenkandidat der Hamburger Linken zur Bundestagswahl an. Im EU-Parlament war er Mitglied im Sonderausschuss zu den Luxemburg-Leaks zur Steuervermeidung und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschuss um den Skandal zu den Panama-Papers. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung erklärt er, warum er den Neoliberalismus trotz weltweiter Konzentrationsprozesse für gescheitert hält und warum Sarah (sic!) Wagenknecht nicht mit der SPD kann.
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)