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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2018

    Strasbourg-Berlin: Merkel im Europaparlament - Lux Film Prize - Brexit - Debattenmaterial - Café Sibylle

    In dieser Woche startete Martina Richtung Strasbourg und am Dienstag Abend folgte ihr Kanzlerin Merkel, um in der Debatte zur "Zukunft der EU" alten Wein in geputzten Schläuchen zu verkaufen. Am Dienstag wurde der Lux-Film-Preis vergeben. Der Brexit entwickelt sich zu einem gefährlichen Showdown politischer Verweigerung, was Gabi Zimmer in einem Interview zusammenfasst ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Martina Michels/Uli Lamberz

    Emilia und der EU-Alltag

    Emilia Uckermann alias EU erzählt aus dem europäischen Alltag.  Vom Zähneputzen, Teewasser und Müsli am Morgen, über YouTube und Facebook auf dem Handy, Plasteverpackungen um den Mittagssnack, maximale Arbeitszeiten bis hin zu den Telefon- und Roaming-Preisen im Urlaub und dem Studienaufenthalt im Ausland: Fast überall steckt heutzutage Europa drin ...
    • Martina Michels

    "Eine Kanzlerin, die an Visions-Alzheimer leidet". Martina Michels zu Angela Merkels Rede im Europaparlament

    Plus Leseheft: "EU erneuern? Was wollen Macron, Merkel, die EU-Institutionen - eine Auseinandersetzung von links"

    Am Dienstag, 13. November 2018, sprach Angela Merkel im Europaparlament über ihre Vorstellungen zur Zukunft der EU. Was davon hängen bleibt, ist vor allem Merkels Unterstützung für eine europäische Armee, ein Projekt, das sie mit dem französischen Präsidenten Emanuel Macron verbindet. Lösungswege für zahlreiche andere Herausforderungen? Fehlanzeige ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44/45_2018

    Brüssel - Berlin - Bilbao: Europa vor Ort - Europas Linke in Brüssel und Bilbao - 9. November 1938

    Ob Brüssel, Berlin oder Bilbao, in den letzten beiden Wochen standen strategische Debatten im Mittelpunkt vieler Treffen, wurde linke EU-Politik auf den Prüfstand gestellt, abgerechnet, Neues verworfen oder entworfen und sich die Karten gelegt. Die Zeitenwende, die mit dem Fall der Berliner Mauer markiert ist, verweist auf eine Zäsur in Europa, der politisch klar neoliberale Verträge folgten, andererseits gab es die lang ersehnte, doch kaum verarbeitete EU-Osterweiterung 2004 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2018

    Strasbourg - Oktober II mit Brexit, Regionalpolitik, Debatte zum EU-Video-Netzwerk u. a.

    Wenn andere in die Herbstferien gehen, läuft das Europaparlament gern zur Hochform auf und so gab es im Oktober gleich immer zwei Plenarwochen. Zum Wochenauftakt rauschte der Steuerskandal mit dem „Cum-Ex“ und Cum-Cum“-Geschäften durch den Blätterwald und war dabei auf auf die EU einen entsprechend dunklen ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 22. - 25. Oktober 2018, Straßburg

    „In der Migrationspolitik wiederholen wir unsere Forderungen: eine dringende Reform des Dublin-Systems. Der Rat muss endlich die Position des Europaparlaments respektieren und schnell eine gemeinsame Lösung finden. Wir wollen eine EU, die Menschenrechte von Menschen in Not schützt anstatt sie zu Sündenböcken zu machen. Menschen auf der Flucht brauchen sichere und legale Wege in die EU. “
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2018

    Strasbourg mit Europe’s Future & Alexis Tsipras, State of the Union & Jean Claude Juncker, Copyright, Israel und Besuch aus Sachsen-Anhalt...

    Europas Zukunft mit Alexis Tsipras und die Lage der Union mit Kommissionspräsident Juncker stand im Mittelpunkt der letzten Plenumswoche in Strasbourg. Doch auch die Abstimmung zum Copyright interessierte nicht nur die Fachpolitik. Dies und weitere Plenardebatten, sowie der Besuch von Besucherinnen und Besucherinnen aus Sachsen-Anhalt stehen diesmal im Wochenrückblick.
  • Privatising EU pensions a looming catastrophe for millions

    When Commissioner Valdis Dombrovskis announced a proposal to create a Pan-European Personal Pension Product (PEPP) in 2016, it followed calls from global investment firm, BlackRock, for the EU to create a cross-border pension fund. Dombrovski’s announcement of the PEPP gave the clearest signal yet of what the Commission wants to do with EU citizens’ pensions - privatise them ...
    • Gabi Zimmer

    Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden

    Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im Parlament

    Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr intensiven Rede Ihre politischen Positionen, mit denen Sie das Amt als Kommissionspräsident übernommen haben und bis hierher geführt haben, zum Ausdruck gebracht. Dafür möchte ich Ihnen meinen Respekt zollen ...
    • Martin Schirdewan

    Einführung der Digitalsteuer längst überfällig

    „Es geht um viele Milliarden Euro jährlich. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz soll endlich die Karten auf den Tisch legen. Er muss klarstellen, ob er sich zukünftig für Steuergerechtigkeit einsetzen wird, oder weiterhin dagegen ist, dass Google & Co. nach Jahren endlich einmal Steuern zahlen sollen“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3) sowie Schattenberichterstatter für die Digitalsteuer, die heutige Anhörung.
    • Martin Schirdewan

    PEPP: Schön für die Finanzindustrie, gefährlich für Anleger

    „Die Minimalanforderung an ein seriöses Vorsorgeprodukt ist, dass man das, was man einbezahlt hat, auch wieder rausbekommt. Dies erfüllt der heute vom Ausschuss angenommene Text nicht“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE) die heutige Abstimmung im Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments (ECON) zu PEPP – dem Paneuropäischen Rentenprodukt.
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Wir erinnern an Lothar Bisky

    Ja, es tut noch immer weh und wir vermissen Dich.

    Vor fünf Jahren ist Lothar Bisky im Alter von 71 Jahren aus dem Leben gerissen worden. Er fehlt. Er fehlt in der LINKEN, in der GUE/NGL und an der Seite von Gregor Gysi, als Mitbegründer der Partei der Europäischen Linken, als Filmkenner und Zeitchronist. Wir bräuchten seine Stimme in einem Europa, in dem Geschichtslosigkeit und Chauvinismus noch oben schwimmen.
  • Grünes Licht für Killerroboter & Co.

    also available in English: New mega subsidy for arms companies approved amid cuts to social programmes

    Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kommentiert die finale Plenarabstimmung zum EU-Rüstungsprogramm ‚Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich‘ (EDIDP)
    • Cornelia Ernst

    EU-Gipfel: In Abschottung vereint

    In der Nacht zum heutigen Freitag einigten sich die Staats- und Regierungschef*innen der 28 EU-Mitgliedstaaten darauf, neue Verschärfungen im Umgang mit Geflüchteten und Migrationsbewegungen zu einzuleiten. Zu den wesentlichen Vorstellungen zählen geschlossene Lager vorzugsweise in Italien und Spanien, eine Umverteilung auf freiwilliger Basis aus den Grenzstaaten in andere Mitgliedstaaten und das Vorhaben, zukünftig mit Unterstützung der UNO weitere, geschlossene Lager in Nordafrika zu errichten.
  • Österreichische Ratspräsidentschaft: Angriff auf soziale EU-Standards

    Also available in English.

    Nach dem heutigen Gespräch der Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments mit dem österreichischen Kanzler Kurz in Wien, zeigte sich Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, bestürzt über die Pläne des Kanzlers, Arbeitszeiten in Österreich zu verlängern:
    • Cornelia Ernst

    Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt: Rechtsbruch im Heimatministerium

    Ende letzter Woche machte der Bundesinnenminister Horst Seehofer durch seine obskure Forderung auf sich aufmerksam, Geflüchtete künftig an der Grenze zu Deutschland abweisen zu wollen. Auch nach den heutigen Gesprächen hält Seehofer seine Forderung aufrecht, wenn er sie nun auch erst schrittweise umzusetzen gedenkt, sollte Angela Merkel keine europäische Lösung finden. Dadurch stehen CDU und Bundesregierung nun unter Druck aus München.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2018

    Berlin goes to Brussels & ein Wochenende in Leipzig

    Während ein Teil der linken Fraktion im Europaparlament zu Studientagen nach Thessaloniki fuhr, hatte Martina viele Gespräche in Brüssel, einmal mit einer Besuchergruppe aus Berlin, zum anderen mit Lehrerinnen und Lehrern, die von der Europäischen Akademie organisiert, auf einer Studienfahrt waren. Doch auch Ministerinnen und Senatoren reisten zur Europaministerkonferenz nach Brüssel ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2018

    Straßburg – Berlin: Gaza/Jerusalem – Journalistenpreis - Jugendpolitik – Regionalpolitik - Zukunftsplattform

    Zwischen Strasbourg und Berlin brachte die letzte Maiwoche nicht nur hohe Temperaturen, sondern auch hitzige Debatten, sowohl im Plenum als auch am Wochenende beim Pressefest der Tageszeitung Neues Deutschland in Berlin, auf dem eine neue Online-Plattform das Licht der virtuellen Welten erblickte. Handfeste Europapolitik bewegten zuvor die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Strasbourg, von der Lage in Gaza bis zum diesjährigen Jugendevent EYE2018, das vor den Toren des Parlamentsgebäudes am Wochenende begangen wurde.
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