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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Martin Schirdewan

    Ein zukunftsfähiges Europa braucht eine geeinte Linke

    Gastbeitrag von Martin Schirdewan in der TAZ

    Während das wirtschaftsliberale Europa noch krisenbenebelt vor sich hin torkelt und Deutschland sich auf einen Winterschlaf ohne Regierung einstellt, feiert die europäische Rechte fröhliche Urständ. Sie gewinnt fleißig Wahlen, jüngst in Österreich und Tschechien, indem sie Nation und Kultur beschwört, ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2017

    Brüssel - Berlin: EU-Afrika-Gipfel, Türkei, Zukunft Europas, TIPP: Fachgespräche & mehr am 8.12.2017 Berlin

    In einer Woche mit Miniplenum am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel kommt manchmal so viel Hektik auf, wie in Strasbourg. Trotzdem haben wir uns vom vorweihnachtlichen Brüssel verführen lassen. Gabi Zimmer und Sabine Lösing kommentieren den EU-Afrika-Gipfel. Erdogan ist in Bedrängnis. Mehrere Veranstaltungen sind nächste Woche in Brüssel und Berlin.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Oettinger hält 10% bis 14% Haushaltskürzungen an der EU-Förderpolitik für wahrscheinlich

    Linkne in Europa und Regionen gemeinsam für Erhalt der EU-Kohäsionspolitik für alle Regionen

    In einer interparlamentarischen Sitzung diskutierten am Mittwoch dieser Woche Vertreter*innen des EP und der nationalen Parlamente in Brüssel über die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik. Für Deutschland und die LINKE. dabei: MdEP Martina Michels und die Mitglieder der EU-Ausschusses des Bundesrates Benjamin Hoff und Stefan Ludwig (beide bekannter als Minister in Thüringen bzw ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Inside Brussels

    Cornelia Ernst zu Gast beim österreichischen Talk-Format zur EU-Politik, in ORF III

    "Das vorläufige Platzen der Koalitionsverhandlungen schwächt auch die Kanzlerin. Muss sich Angela Merkel vor Neuwahlen fürchten? Außerdem in „Inside Brüssel“: Auf einem Sondergipfel wurde ein Katalog von sozialen Rechten für die EU beschlossen. Beruhigungspille oder Signal für eine Trendwende?" Die vollständige Sendung kann hier abgerufen werden (De-Publizierung ab 1 ...
    • Martin Schirdewan

    Presseschau: Martin Schirdewan wird Mitglied des Europäischen Parlaments

    Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Pressemitteilung: Für die Linksfraktion im Europaparlament forderte Martin Schirdewan die sofortige Beendigung der verheerenden Troika-Politik gegenüber Griechenland, die der griechischen Wirtschaft und Gesellschaft größten Schaden zufüge. Wirtschafts- und Finanzfragen auf europäischer Ebene werden künftig die Arbeitsschwerpunkte des Neumitglieds in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament sein.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Strukturfonds sind kein Zwangsinstrument

    Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Gesetz werden

    „Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Eingang in die Europäische Gesetzgebung finden“, kommentiert Martina Michels die französischen Vorschläge, bestimmte soziale Indikatoren zur Vorbedingung für die Auszahlung von EU-Strukturfondsmitteln zu machen. 
    • Gabi Zimmer

    Echte soziale Rechte statt leere Versprechungen!

    Also available in English

    „Die EU braucht keine mit großem Brimborium verkündete soziale Säule, die keine wirklichen Rechte enthält. Dass Bundeskanzlerin Merkel den Sozialgipfel in Schweden schwänzt, zeigt, dass die in der EU herrschenden Konservativen ihre eigene Inszenierung nicht ernst nehmen. Dabei braucht die EU dringend ein neues soziales Fundament mit echten sozialen Rechten!“
    • Martina Michels

    EU-Kohäsionspolitik: Kürzungen als 'identitätsstiftende Elemente'

    Heute tagt der Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Bei diesem Treffen steht der 7. Kohäsionsbericht der Kommission sowie die Anpassung der EU-Finanzordnung (Omnibus) auf der Tagesordnung. Rechenspiele der EU-Kommission lassen befürchten, dass Mittel der Kohäsionspolitik um bis zu 30 Prozent gekürzt werden könnten.
    • Martina Michels
    • Dana Ringel

    Developing a Social and Solidarity Economy (SSE) - Thema mit Potenzial

    Bericht von einer GUE/NGL-Konferenz, 9. November 2017

    Im Fahrwasser der zuletzt geführten Debatten zur sozialen Säule der EU und der Forderung nach einer Stärkung der sozialen Rechte der Unionsbürger durch die GUE/NGL fand am 09. November das zweite „European Forum on Social and Solidarity Economy“ der Fraktion unter Einbezug der Interessensvertretung sozial-solidarischer Unternehmen auf europäischer Ebene, der Social Economy Europe (SEE) statt.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2017

    Berlin - Brüssel: Lux Film Prize - Joint List aus Israel zu Gast - Sozial Solidarische Ökonomie in der Debatte - Soul for Europe - 9. November 1938

    Zum Wochenbeginn war Martina bei einem Frauentreff in Berlin zu Gast und am gestrigen Samstag nahm sie an der "A Soul for Europe"-Konferenz teil. "Dazwischen" fuhr sie nach Brüssel zu Ausschusssitzungen und zum Besuch der Joint List aus Israel. Dana Ringel berichtet über die Fraktionskonferenz zur Sozial- und Solidarischen Ökonomie und wir sind für euch ins Kino gegangen und haben uns die nominierten Filme des diesjährigen Lux-Film-Preises angeschaut.
    • Gabi Zimmer

    UK still falls short on guaranteeing EU citizens’ rights

    Ahead of the latest round of Brexit talks tomorrow, the EU and the UK are still nowhere near an agreement over EU citizens’ rights post-Brexit. This is despite media reports that a deal is imminent and that the next phase of the negotiations on trade can begin in December.
    • Cornelia Ernst

    Ein anständigeres Asylsystem ist möglich - Ball im Feld der Mitgliedstaaten

    Der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) hat soeben die Reform der Dublin-Regulierung (= ‚Dublin IV‘) angenommen. Damit wurden auch zahlreiche Änderungen unserer Linksfraktion GUE/NGL übernommen, wodurch nach jahrelanger Unzulänglichkeit des bisherigen ‚Dublin-Systems‘ und monatelangem Ringen der verschiedenen EP-Fraktionen eine grundlegende Verbesserung der Regulierung erreicht werden konnte. Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Unterhändlerin (‚Schattenberichterstatterin‘) der Linksfraktion für diesen Bericht, kommentiert das Ergebnis.
    • Cornelia Ernst

    ePrivacy: Meilenstein für den Datenschutz online

    also available in English

    Heute stimmte der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) über die Reform der sogenannten ePrivacy-Richtlinie aus dem Jahr 2002 ab. Mit der Modernisierung des 15 Jahre alten Rechtsrahmens soll eine Anpassung an die neueren Kommunikationstechnologien, sowie die im letzten Jahr verabschiedete und 2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung vorgenommen werden (GDPR). Kommunikationsdienste wie voice over IP (skype & Co.) oder auch Text-messenger wie WhatsApp und facebook, konnten von der alten Version nicht erfasst werden. Entgegen des massiven Widerstands der Industrie und ihres freundschaftlichen Schulterschlusses mit der EVP (CDU/CSU, ÖVP & Co.), wurde die Chance, ein modernes Schutzniveau für unsere online-Kommunikation zu erreichen, heute dennoch genutzt.
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Diskussion über Europa

    18. Oktober 2017 FRANKFURTER RUNDSCHAU Diskussion über Europa; IG Metall lädt ein "Zum 60-jährigen Bestehen der Europäischen Union lädt die IG Metall zu einer Podiumsdiskussion über die Perspektiven für ein soziales Europa, den steigenden Einfluss von Rechtspopulisten und Nationalisten und den Brexit ein ...
    • Gabi Zimmer

    EU muss Rajoy zu Verhandlungen drängen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL zur Rede des katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont und der ersten Reaktion des spanischen Ministerpräsidenten Rajoy.
    • Gabi Zimmer

    EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!

    Also available in English

    GUE/NGL to restate demand for European Parliament to address issue of violence in Catalonia at Strasbourg plenary session. Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL group in the European Parliament: “The shocking scenes taking place in Catalonia today cannot be ignored by the EU. Our thoughts go to those who have been injured in widespread police violence ...
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