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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 6 und 7_2018

    DenizFree - FreeThemAll - Strasbourg - Krieg in Afrin - HDP-Parteitag in Ankara - Zukunft Europas und Regionalpolitik

    Deniz Yücel ist aus der Haft entlassen - Eimer voller Wermutstropfen folgen auf dem Fuße, darunter eine Anklageschrift für Yücel, in der 18 Jahre Haft gefordert werden. Das Plenum in Strasbourg beschäftigte sich u. a. mit dem Haushalt von morgen, transnationalen Wahllisten, den Menschenrechten in der Türkei und der Sommerzeit. Martina fuhr zum HDP-Parteitag und traf sich mit Gewerkschafter*innen in Berlin.
    • Sabine Lösing

    Gegen die Kriegslogistik!

    Sabine Lösing, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im EP-Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kommentiert das Treffen der NATO-VerteidigungsministerInnen in Brüssel.
    • Konstanze Kriese

    „Sie haben uns gestern Nacht sooft durchsucht und nichts gefunden, außer unsere Hoffnung…“

    3. HDP-Kongress wählte am 11. Februar 2018 in Ankara neue Co-Vorsitzende - ein Reisebericht

    Am Flughafen überraschte uns Feleknas Uca, die frühere Europaabgeordnete der LINKEN und heutige HDP-Angeordnete aus Diyarbakir/Amed. Gabi Zimmer, die Fraktionsvorsitzende der GUENGL, der linken Fraktion im Europäischen Parlament, kam gemeinsam mit der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels am Samstag nachmittag in Ankara an ...
    • Helmut Scholz

    Sind das noch Alternative Fakten oder schon Fake News, Herr Giegold?

    Gestern (Mittwoch) entschied das Plenum des Europaparlaments über den Gesetzgebungsvorschlag zur künftigen Sitzverteilung im Europaparlament ab 2019. Unter anderem mit Blick auf die nächsten Europawahlen und unter der notwendigen Berücksichtigungen des anstehenden Austritts des Vereinigten Königreichs (Brexit), sowie zwecks der notwendigen Beseitigung des bestehenden Rechtsbruchs in der gegenwärtigen Sitzverteilung durch die Verletzung der repräsentativen Verhältnismäßigkeit. In diesem Zuge wurde auch über die Möglichkeit entschieden, Kandidierende neben den nationalen Listen künftig außerdem über transnationale – europäische – Listen wählen zu können. Die entsprechende Passage im Legislativen Vorschlag wurde mit 386 zu 248 Stimmen mehrheitlich abgelehnt. Das Dossier ist eng mit der nach wie vor im EU-Rat auf Eis liegenden Reform der Wahlgesetzgebung verbunden. Helmut Scholz (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Verfassungsausschuss (AFCO), kommentiert die dazugehörige öffentliche Berichterstattung, unter anderem durch Europaabgeordnete anderer Fraktionen.
  • Kommissaren den Weg ins Europaparlament ebnen

    Also available in English

    „Rechtzeitig vor den Entscheidungen über Kandidaturen zu den Europawahlen hat die EVP-Fraktion (CDU/CSU, ÖVP & Co.) heute interessierten Mitgliedern der EU-Kommission den Weg in Europaparlament geebnet“, konstatiert der Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL, Helmut Scholz. Bislang musste ein Mitglied der EU-Kommission für eine Kandidatur Amt und Bezüge ruhen lassen, wie im Übrigen auch alle anderen Bediensteten in europäischen Institutionen."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 5_2018

    Reclaim the Manifesto of Ventotene - Besuche in der Bundestagsfraktion - Medienfreiheit Türkei - Europa in Halle - Brain Drain inmitten Europas - Ausblicke

    Der Wochenauftakt begann in Brüssel mit der Vorstellung des eBooks "Reclaim the Manifesto of Ventotene", doch Martina musste diesmal in Berlin bleiben und nutze diesen Abend, um bei der linken Bundestagsfraktion vorbeizuschauen, die zum Neujahrsempfang geladen hatte. In Brüssel wurden währenddessen Vorbereitungen für die kommenden Plenarwoche getroffen, Sondersitzungen des Regionalausschusses verfolgt und Reisen vorbereitet ...
    • Konstanze Kriese

    Buchvorstellung: Reclaim the Manifesto of Ventotene

    Hoffnung auf eine neue politische Idee Europas

    Am vergangenen Montag, dem 29. Januar 2018, warf die linke Fraktion des Europaparlaments den berühmten Stein ins Wasser, in der Hoffnung, dass sich Wellen einer erneuerten Debatte um die Zukunft Europas ausbreiten. Man traf sich in den Abendstunden im Presseklub in Brüssel zur Vorstellung des eBooks „Reclaim the Manifesto of Ventotene“ ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg

    "Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit hinter den geplanten Zielen zurückbleiben. Und der Haushaltsplan für 2018 schlägt sogar Kürzungen für Energie und Klimaschutz vor! Hier muss dringend gegengesteuert werden: Forschung und Entwicklung im Bereich der Erneuerbaren schaffen Arbeitsplätze, lindern die Klimakrise, sorgen für saubere Luft und ermöglichen die sozial-ökologische Transformation."
    • Gabi Zimmer

    Ventotene – Schreiben wir ein neues Manifest!

    Für ein Wiederaneignung des Manifests von Ventotene

    Rund um den 25. März 2017 ertönen zum 60. Jahrestag der Europäischen Verträge Hohelieder auf die Erfolge der Europäischen Integration. Angesichts der Bilanz der Integration, der Erweiterung und der Beziehungen zu unseren Nachbarn sehen wir wenig Grund zum Feiern und Singen. Das Fundament des Europäischen Hauses hat tiefe Risse. Wir, Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Aufforderung zur Diskussion, nehmen den Jahrestag der Römischen Verträge zum Anlass, um Positionen über die Zukunft Europas zu erinnern, neu zu entwerfen und einen Austausch zu organisieren.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2018

    Zu Gast bei der EL und der RLS - Holocaust-Gedenktag - Israel und Europa - Medienfreiheit in Bulgarien - TIPP: Reclaim the Manifesto of Vendetten

    Martina Michels erinnert anlässlich des 27. Januar an Kurt Julius Goldstein Immer häufiger wird von Erinnerungskultur statt vom Gedenken gesprochen, und dies in einer Zeit, in der wir nur noch wenige Menschen treffen können, die Überlebende des Holocaust oder in anderer Form Verfolgte des Naziregimes waren und tatsächlich unmittelbar erinnern können ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Verträge ändern - Bürgerrechte stärken!

    Also available in English: Only citizen-lead decision-making can guarantee a future for Europe

    Das Europäische Parlament in Straßburg debattierte heute mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar über die Zukunft der EU nach dem Brexit.
    • Martin Schirdewan

    Sondierungsgespräche: Europa hat mehr verdient!

    Schulz und Merkel haben sich also zusammenraufen können. Vor allem in europapolitischen Fragen wird sich eine etwaige Neuauflage der GroKo mit richtungsweisenden Entscheidungen konfrontiert sehen. Die Protagonisten Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Parteichef Horst Seehofer und SPD-Vorsitzender Martin Schulz zeichneten sich persönlich für das Thema Europa bei den Sondierungsgesprächen verantwortlich. Doch lediglich die Besetzung wird den Anforderungen an das Thema gerecht, nicht jedoch das Papier auf dem es steht.
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Januar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 15. - 18. Januar 2018, Straßburg

    „Wir erwarten von der bulgarischen Ratspräsidentschaft, dass sie sich für die Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik einsetzt und im jetzigen Streit vermittelt. Die Regierung weiß aus eigener Erfahrung, dass die EU die Mitgliedstaaten mit Außengrenzen nicht länger alleine lassen darf. Die EU sollte auch die Beziehungen zu den Ländern auf dem Westbalkan dringend verbessern. In der Sozialpolitik sollten die Bulgaren darauf drängen, die Probleme in der Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme mit der laufenden Reform der 883-Richtlinie zu beheben. Genauso fordern wir, aus der sozialen Säule der EU konkrete Rechte für die Bürger*innen zu schaffen.
    • Gabi Zimmer

    Bürgerrechte verteidigen trotz Brexit!

    Gabi Zimmer, Mitglied der „Brexit-Steuerungsgruppe“ des Europaparlaments, zum kommenden EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs:

    „Die Feststellung, ausreichende Fortschritte in den Brexit-Verhandlungen erreicht zu haben, ist vor allem eine politische Bewertung. Wie belastbar die Vereinbarung zwischen der EU und Großbritannien ist, wird sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Die britische Regierung hat in den vergangenen Wochen nur wenig dazu beigetragen, Vertrauen aufzubauen.“
    • Martin Schirdewan

    Ein zukunftsfähiges Europa braucht eine geeinte Linke

    Gastbeitrag von Martin Schirdewan in der TAZ

    Während das wirtschaftsliberale Europa noch krisenbenebelt vor sich hin torkelt und Deutschland sich auf einen Winterschlaf ohne Regierung einstellt, feiert die europäische Rechte fröhliche Urständ. Sie gewinnt fleißig Wahlen, jüngst in Österreich und Tschechien, indem sie Nation und Kultur beschwört, ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2017

    Brüssel - Berlin: EU-Afrika-Gipfel, Türkei, Zukunft Europas, TIPP: Fachgespräche & mehr am 8.12.2017 Berlin

    In einer Woche mit Miniplenum am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel kommt manchmal so viel Hektik auf, wie in Strasbourg. Trotzdem haben wir uns vom vorweihnachtlichen Brüssel verführen lassen. Gabi Zimmer und Sabine Lösing kommentieren den EU-Afrika-Gipfel. Erdogan ist in Bedrängnis. Mehrere Veranstaltungen sind nächste Woche in Brüssel und Berlin.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Oettinger hält 10% bis 14% Haushaltskürzungen an der EU-Förderpolitik für wahrscheinlich

    Linkne in Europa und Regionen gemeinsam für Erhalt der EU-Kohäsionspolitik für alle Regionen

    In einer interparlamentarischen Sitzung diskutierten am Mittwoch dieser Woche Vertreter*innen des EP und der nationalen Parlamente in Brüssel über die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik. Für Deutschland und die LINKE. dabei: MdEP Martina Michels und die Mitglieder der EU-Ausschusses des Bundesrates Benjamin Hoff und Stefan Ludwig (beide bekannter als Minister in Thüringen bzw ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Inside Brussels

    Cornelia Ernst zu Gast beim österreichischen Talk-Format zur EU-Politik, in ORF III

    "Das vorläufige Platzen der Koalitionsverhandlungen schwächt auch die Kanzlerin. Muss sich Angela Merkel vor Neuwahlen fürchten? Außerdem in „Inside Brüssel“: Auf einem Sondergipfel wurde ein Katalog von sozialen Rechten für die EU beschlossen. Beruhigungspille oder Signal für eine Trendwende?" Die vollständige Sendung kann hier abgerufen werden (De-Publizierung ab 1 ...
    • Martin Schirdewan

    Presseschau: Martin Schirdewan wird Mitglied des Europäischen Parlaments

    Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Pressemitteilung: Für die Linksfraktion im Europaparlament forderte Martin Schirdewan die sofortige Beendigung der verheerenden Troika-Politik gegenüber Griechenland, die der griechischen Wirtschaft und Gesellschaft größten Schaden zufüge. Wirtschafts- und Finanzfragen auf europäischer Ebene werden künftig die Arbeitsschwerpunkte des Neumitglieds in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament sein.
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