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Schlagwort: Zukunftskonferenz

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • André Seubert

    Martinas Woche 38_2021: Hat Deutschland für Europa gut gewählt?

    Fraktionsvorsitzende an der Ostsee – Martina in Stendal – Wahlen in Deutschland – Demokratie in Europa – Neue Studie zur „Festung Europa“

    Was für eine Woche. Alle Abgeordneten fuhren quer durch Deutschland, von den Brüsseler Ausschüssen oder Strasbourg nach Berlin, Martina von Berlin nach Stendal, von Berlin nach Stralsund und wir alle warteten u. a. auf die Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland am gestrigen Abend. Die SPD ist die Wahlsiegerin, doch die Regierungsbildung beginnt erst. DIE LINKE hat mit 4,9 % verloren und „braucht mehr als einen Neustart“, ganz sicher auch in der Europapolitik.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • André Seubert
    • Helmut Scholz

    Reden wir über Europa, entscheiden Sie mit!

    Am Sonntag, dem Europatag, wurde mit einem Jahr Verspätung die Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) in Strasbourg feierlich eröffnet. Dazu kommentiert Helmut Scholz, Verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament und Beobachter-Mitglied des Vorstands (Executive Board) der Zukunftskonferenz: „Nach über einem Jahr hartnäckiger Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission der EU um Mandat, ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    Das Schicksal der EU entscheidet sich beim Thema Asyl

    Auftaktveranstaltung zur neuen Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen Linken

    Zum Auftakt der Diskussion ging Helmut Scholz, der auch Mitglied im Parlamentsausschuss für konstitutionelle Fragen ist, zunächst auf die Gesamtlage der EU ein. Diese brauche eine komplett neue Governance und eine neue vertragliche Basis zwischen den Mitgliedstaaten. Die Frage sei jedoch, wie eine solche, zukunftsfähige Governance aussehen müsse und welche Reformen beziehungsweise Vertragsänderungen „annehmbar für die Menschen“ seien.
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz
    • André Seubert

    Martinas Woche 26_2020: Am Vorabend der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

    Energiepolitik – Israel – Zukunftskonferenz – EU-Ratspräsidentschaft – Investoren & Corona

    Am 1. Juli beginnt die deutschte Ratspräsidentschaft und dies war natürlich Thema vieler Treffen in der vergangenen Woche, auch in unserer Delegation, und am Freitag bei den Europapolitischen Sprecher*innen in Berlin, Pardon, im Netz natürlich. Ebenso hat sich bei der EU-Zukunftskonferenz ein wenig bewegt, fand eine riesige EU-Energiekonferenz statt und es schrieben über 1.000 Abgeordnete an Borell wegen der Annexionspläne Israels...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25_2020: Das heißeste Büro Brüssels

    Plenum - Ergebnisloser Regierungsgipfel – Israel – Brexit – Zukunftskonferenz der EU – Antifa – Rassismus

    In dieser Woche tagte das Plenum in Brüssel und Martina sowie fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren fast vollständig im Parlament, wenn, ja wenn da nicht die Temperaturmessungen den Sicherheitscheck ergänzt hätten. Am Mittwoch, kurz bevor die Plenartagung begann, wurde eine kleine Mittagspause eingelegt und die meisten schwärmten in die Mittagssonne auf den Platz Luxemburg zu einer Kleinigkeit und einem Kaffee ...

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  • Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung
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