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Schlagwort: Untersuchungsausschuss

    • Cornelia Ernst

    Der Abgasskandal von VW, Audi & Co.

    Eine Chronologie des parlamentarischen Untersuchungsausschusses EMIS

    Infolge des sogenannten 'Abgasskandals' um Autohersteller wie Volkswagen, Audi und Opel, setzte das Europäische Parlament einen Untersuchungsausschuss ein, um dem gesundheitsschädlichen Betrug durch Automobilhersteller und Ministerien auf den Grund zu gehen. Das Mandat dieses Ausschusses, der das Kürzel EMIS verabreicht bekam, war auf 12 Monate bemessen und formulierte seine Empfehlungen an die EU-Kommission in einem Abschlussbericht ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Ein Jahr Panama Papers

    4. April 2017 SÜDDEUTSCHE ZEITUNG In die Grauzone fällt jetzt Licht, von Alexander Mühlauer, Frederik Obermaier und Vanessa Wormer "Wenn es nicht so ein ernstes Thema wäre, könnte man Wetten darauf abschließen: Welcher Politiker fordert als Erstes mehr Transparenz, wer ruft nach einem neuen Leak am lautesten "weg mit den Steueroasen!"? Wohl keine Branche war in jüngerer Zeit derart betroffen von Enthüllungen mutiger Whistleblower, von internationalen Teamrecherchen wie die Finanzbranche ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: CSSF-Generaldirektor im Fokus des Panamapaper-Untersuchungsausschuss

    21. März 2017 LE QUOTIDIEN La semaine dernière, le vice-président de la commission d'enquête du Parlement... "La semaine dernière, le vice-président de la commission d'enquête du Parlement européen, Fabio de Masi, était à Luxembourg où il a donné une conférence de presse aux côtés du député de Déi Lénk, David Wagner ...
    • Cornelia Ernst

    Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht

    In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im März vorlegen muss ...
    • Fabio De Masi

    Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur

    Also available in English

    Please find English version below   Der Hamburger Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ‚Panama Papers‘ Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE), kommentiert die anstehende Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg in Geldwäsche-Vorwürfe:   "Drogenschmuggel, ...
    • Fabio De Masi

    Panama-Ausschuss: Daumenschrauben gegen organisierte Kriminalität

    Also available in English

    Find English version below „Es geht nicht um Panama, sondern um organisierte Kriminalität bis hin zur Terrorfinanzierung mitten in der EU. Der Untersuchungsausschuss muss vor der eigenen Tür kehren. Das Parlament muss mehr liefern als nach den Lux-Leaks. Die Lücken der EU-Geldwäschegesetze sind ebenso anzugehen, wie die politischen Hintermänner des offshore Business ...
    • Fabio De Masi

    Panama-Ausschuss: Wir brauchen Druck auf die Reichen und Mächtigen

    Also available in English

    English version below Straßburg, 8. Juni 2016. „Ein starkes Mandat des Panama-Ausschusses hilft gegen den Steuer- und Geldwäschesumpf. Die Linksfraktion hat bereits nach den Lux-Leaks einen Untersuchungsausschuss gefordert. Dieser wurde aber von der Großen Koalition blockiert, um den Steuerpaten und EU-Kommissionspräsidenten Juncker zu schützen ...
    • Fabio De Masi

    EP-Untersuchungsausschuss zu den PanamaPapers: "Wir müssen den politischen Druck erhöhen!"

    Fabio De Masi im Hörfunk-Interview mit HR-info

    Im Interview mit dem Radiosender HR-info äußert sich Fabio De Masi zum Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu den Steuerenthüllungen der Panama Papers. Diese hatten ein globales System der Geldwäsche und Steuerhinterziehung aufgedeckt. Über Briefkastenfirmen in Panama und den britischen Jungferninseln haben Reiche, Politiker, Terroristen und (andere) Kriminelle ihr Geld gewaschen ...
    • Cornelia Ernst

    Europaparlament beschließt „VW-Untersuchungsausschuss"

    Das Europäische Parlament hat am 22. Januar 2016 den Untersuchungsausschuss für Emissionsmessungen im Automobilbereich (EMIS) eingesetzt. Der Ausschuss soll die Mängel von EU-Mitgliedstaaten bzw. der Europäischen Kommission bei der Umsetzung der EU-Standards für Pkw-Emissionsprüfungen untersuchen. Er wird in sechs Monaten einen Zwischenbericht und in zwölf Monaten einen Abschlussbericht vorlegen ...

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