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Mediathek

    • Helmut Scholz

    "Georgiens Krieg in russische Invasion umzudeuten, verfälscht Geschichte"

    Am heutigen Donnerstag stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments dem Entschließungsantrag mit dem Titel ‚Besetzte Gebiete in Georgien zehn Jahre nach der Invasion durch Russland‘ zu. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, kritisiert den Bericht und war am Montag mit dem Antrag einer Änderung des Titels der Aussprache knapp gescheitert.
    • Martina Michels

    Kultur nur für die Freunde der Nacht

    MdEP Martina Michels in der Aussprache zu strukturellen und finanziellen Hürden beim Zugang zu Kultur

    Heute wurde ein umfangreicher Initiativbericht zu ‘Strukturellen und finanziellen Hürden beim Zugang zu Kultur‘ abgestimmt. Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin der Delegation, war Schattenberichterstatterin und kommentiert
    • Cornelia Ernst

    Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen

    MdEP Cornelia Ernst zu Strategien zur Integration der Roma

    Schaut man sich die public consultation zur Umsetzung der Roma-Rahmenstrategie an, dann zeigt sich: Es gibt wirklich nur marginale Verbesserungen seit 2011, und fast ein Drittel der Befragten stellt fest, dass sich die Situation sogar verschlechtert hat. Insbesondere Gesundheit, Arbeit, housing, Bildung und die Bekämpfung der Diskriminierung sind absolute Fehlstellen in den Mitgliedstaaten - man könnte auch sagen: alles. Es gibt keine einzige relevante Maßnahme – und das waren ja unsere Bedenken 2011 – zur Bekämpfung der Diskriminierung von Roma-Gemeinschaften und zur Bekämpfung von Rassismus.
    • Helmut Scholz

    Geld für die Oligarchen, Kälte für die Bevölkerung?

    Die Mehrheit des Europaparlaments wird heute das Gesetz für ein weiteres Darlehen über 1 Milliarde Euro an die Regierung der Ukraine durchwinken. Dazu Helmut Scholz, Europaabgeordneter für DIE LINKE im zuständigen EP-Handelsausschuss (INTA):
    • Cornelia Ernst

    Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen

    MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem Iran

    Ich habe ziemlich lange überlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Präsident Trump Zeichen zur Beendigung des Krieges und zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel, was wir natürlich begrüßen, und andererseits kündigt er einen Vertrag zur Denuklearisierung mit dem Iran. Er unterzeichnet eine Erklärung des G7-Gipfels, um sich wenige Minuten später davon loszutwittern. Er tanzt vergnügt mit dem saudischen Despoten beim Staatsbesuch in Riad und beschimpft die Länder, die ihm nicht passen, als Drecksländer. Die US-amerikanische Außenpolitik ist unberechenbar geworden und damit auch beliebig. Die Vereinigten Staaten sind als seriöser Partner nur noch schemenhaft wahrnehmbar, und ihre Führungsrolle, auf die sie immer wieder pochen, haben sie längst verloren.
    • Martin Schirdewan

    Eurozonen-Reform: Investitionen in Köpfe und Beton anstatt neoliberaler Betonköpfe

    „Die Eurozone droht aufgrund ihrer Konstruktionsfehler, die zugleich das Erstarken nationalistischer Kräfte begünstigen, auseinanderzubrechen,“ erklärt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), zur heutigen Debatte über die Reformvorschläge der Kommission zur Eurozone.
    • Gabi Zimmer

    Flüchtlinge: Wir brauchen die Lösung jetzt, nicht irgendwann!

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, zur Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 28./29. Juni 2018 (Aussprache)

    Wir reden hier im Europäischen Parlament wieder wenige Tage vor dem nächsten Gipfel miteinander, mit der Kommission und mit der gegenwärtigen Ratspräsidentschaft. Wir können eigentlich nur festhalten, dass es inzwischen eine ritualisierte Form ist, wir uns jedes Mal hier treffen, anschließend nach dem Gipfel wieder ein Treffen haben und konstatieren: Wir sind keinen Schritt weitergekommen!
    • Cornelia Ernst

    EU - Iran: Menschenrechte nicht zur zweitrangigen Frage machen

    MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zur Lage von inhaftierten Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit (EU/Iran) im Iran

    Wie der Iran mit doppelten Staatsbürgern, den sogenannten EU-Iranern, umgeht, ist ein Riesenskandal. Wie wir jetzt wissen gibt es zahlreiche Fälle, wo Leute inhaftiert sind, gefoltert werden, mit dem Tode bedroht werden, keinerlei Rechtsbeistand haben. Wir müssen ganz klar sagen, dass Menschen- und Bürgerrechte damit mit Füßen getreten werden.
    • Martina Michels

    10% Kürzungen bei Regionalförderung: Wahrlich kein Grund zu Euphorie

    Zehn Prozent Kürzung bei der Kohäsionspolitik sind wahrlich kein Grund zur Euphorie. Ebenso wenig die gewollte Überordnung wirtschaftspolitischer Steuerung über das Vertragsziel der Angleichung der Lebensverhältnisse und die explizite Beibehaltung makroökonomischer Konditionalitäten.
    • Martin Schirdewan

    Endlich auf der Tagesordnung: Schließung profitabler Werke für mehr Profit

    MdEP Martin Schirdewan (DIE LINKE.) zu Auswirkungen der Verlagerung von Arbeitsplätzen

    Ich bin sehr froh, dass es das Thema von Werksschließungen und Umverlagerungen von Betriebsstätten multinationaler Unternehmen auf die Tagesordnung geschafft hat. Endlich, möchte ich hinzufügen, wurde doch noch im Januar ein entsprechender Antrag meiner Fraktion von der Mehrheit des Hauses abgewiesen.
    • Martin Schirdewan

    Widersprüchliches Verhalten zu den vorgestellten Zukunftserwartungen von Europa

    MdEP Martin Schirdewan (DIE LINKE.) in der Debatte mit dem Premierminister von Luxemburg, Xavier Bettel, über die Zukunft Europas

    "Geehrter Herr Premierminister, ich habe Ihren Ausführungen und Ideen zur Zukunft Europas mit großer Aufmerksamkeit zugehört, und es klingt ja auch alles erstmal schön und gut, aber es ist trotzdem sehr sehr widersprüchlich..."
    • Helmut Scholz

    "Ein entscheidender Schritt gegen Sozial- und gegen Umweltdumping"

    MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zu 'Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus Nicht-Mitglied-Staaten'

    Ich meine, mit unserem Antidumpinginstrumentarium haben wir wirklich einen wichtigen neuen Durchbruch in der EU-Gesetzgebung erreicht. Die Europäische Union ist jetzt der erste große Akteur weltweit, der bei der Festlegung eines fairen Preisniveaus im internationalen Vergleich auch die sozialen und ökologischen Kosten berücksichtigt.
    • Martina Michels

    Unser Feind ist nicht Israel, sondern Netanyahu ist das Problem!

    Für eine unabhängige Untersuchung der Eskalation in Gaza

    Die Eskalation in Gaza wird, genau wie die Siedlungspolitik, innerhalb Israels kritisch gesehen. Ein Rückkehrmarsch für Palästinenser ist für die einen nachvollziehbar, für andere eine Provokation. Auf jeden Fall ist er kein Grund, um tödliche Munition gegen wütende Demonstranten und Journalisten einzusetzen ...
    • Helmut Scholz

    Stärkeres Engagement in Beratungen der Vereinten Nationen für Unternehmensverantwortung für Menschenrechte

    MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zum Jahresbericht über die gemeinsame Handelspolitik

    Ich möchte der Berichterstatterin Tokia Saïfi ausdrücklich meine Anerkennung aussprechen. Ihr Bericht ist ein kritischer bilanzierender Jahresbericht, der die Komplexität aktueller handelspolitischer Herausforderungen bei der Umsetzung der EU-Handelsstrategie "trade for all" ein gutes Jahr vor den Europawahlen verdeutlicht und dabei auch Akteure, Inhalte, Widersprüche und die Transparenznotwendigkeit eindeutig benennt.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 21/2018: Israel - Magdeburg - Irland

    Linksfraktion in Israel Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Ein kurzer Reisebericht findet sich hier. Martina Michels in einer ersten Bewertung der Reise: „Israel ist mehr als Netanyahu ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EP-Linksfraktion in Israel

    Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Zum Ziel der Reise hat Martina Michels vorab festgehalten: „Wir gehen davon ...
  • "Repressive Asylpolitik stärkt Schlepperbanden"

    MdEP Gabi Zimmer (DIE LINKE.) Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL zum Fall "Mawda" in Belgien und Thema Migration

    Es geht um eine Erklärung von Rat und Kommission zum übermäßigen Einsatz gegen Flüchtlinge und Migrantinnen und zwar vor dem Hintergrund des Falles Mafda. Um den Kollegen das hier noch einmal zu vergegenwärtigen: Mafda ist ein zweijähriges Mädchen aus dem kurdischen Teil des Iraks, das vor kurzem während einer Verfolgungsjagd auf der Autobahn in Belgien erschossen worden ist. Obwohl die Untersuchungen noch laufen, hat die Staatsanwaltschaft klargestellt, dass es eindeutig ist, dass das Mädchen durch eine Kugel durch die Polizei gestorben ist und dass in dem Kleintransporter, der verfolgt worden ist, keine Waffen gefunden wurden.
  • "Eine Krise des Vertrauens in internationale Verträge"

    MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum USA-Austieg aus dem Iran-Atomabkommen

    Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns zu dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran verständigen. Wenn man sich das insgesamt anschaut, muss man sagen, dass mit diesem Ausstieg auch die Kriegsgefahr in dieser Region gefördert wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns als Parlament verständigen.
    • Martina Michels

    Israelreise: „Wir werden zuhören!“

    Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung Israels werden Abgeordnete, darunter neben Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delagation für die Beziehungen EU-Israel, auch Curzio Maltese aus Italien, und Mitarbeiter*innen der GUE/NGL-Fraktion aus dem Europäischen Parlament, eine seit langem geplante Reise nach Israel antreten ...
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