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Publikationen

    • Helmut Scholz

    Zwischen Zeuthen und Brüssel - Was war, was kommt?

    Lage der Union - Abgeordnetenstatut - Änderung der EU-Verträge - Subventionen für chinesische E-Autos

    Eine ereignisreiche Plenarwoche liegt hinter uns. Das zentrale Ereignis der vier Tage in Straßburg war sicher die Rede der EU-Kommissionspräsidentin zur Lage der Union. Doch Ursula von der Leyen hatte keine überzeugende Vision für die soziale und zukunftsfeste Weiterentwicklung der Europäischen Union zu bieten. Stattdessen holte sie die altbekannte neoliberale Rezepte aus der Schublade.
    • DIE LINKE. Delegation im Europaparlament
    • Martina Michels

    Kein Durchblick bei EU-Fördermitteln? - DIE LINKE. im EP gibt Tipps

    Flyer und Video zur neu gestalteten Fördermittel-Webseite

    Die EU stellt vielfältige und umfangreiche Mittel zur Förderung des europäischen Zusammenhaltes und der Angleichung der Lebensverhältnisse in den Mitgliedsstaaten bereit. Mit https://www.eu-foerdermittel.eu/ finden Sie die passenden Förderprogramme und Ansprechpartner für Ihr Projekt.
    • Martina Michels
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Gut für's Klima: sozial gerechter Umbau

    DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds für einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF)

    - Englisch Version below -
    • Özlem Alev Demirel

    Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!

    Nein zum EU-Projekt Military Mobility

    Derzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt.
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst

    Danke an alle Bürger*innen - heutige Abstimmung: kein Blei in recyceltem Plastik!

    Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in der EU! Die tausenden E-Mails der Bürger*innen an die Europaabgeordneten haben etwas gebracht! Das Europaparlament stimmte heute mit einer Mehrheit von 394 Stimmen gegen Blei in recyceltem Plastik. Das ist wunderbar, denn Blei ist schon in allerkleinsten Mengen gesundheitsschädlich ...
    • Cornelia Ernst
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Für einen europäischen Green New Deal

    Der Kampf um die Zukunft unseres Planeten ist in vollem Gange. Der europäische »Grüne Deal« der Europäischen Kommission muss der Anfang vom Ende der derzeitigen destruktiven Politik sein. Wir müssen zusammenarbeiten – für ein anderes Europa – ein Europa, das den Planeten und die Menschen über die Profite stellt.
    • Cornelia Ernst

    Kroatien: „Hier gibt es kein Asyl.“ Leid auf der Balkanroute

    Ein Reisebericht

    Bericht von der Fact-Finding-Mission der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL) in Kroatien und Bosnien (11. bis 14. Dezember 2019). Auf meine Initiative hin unternahmen vier Europaabgeordnete der europäischen Linksfraktion - Malin Björk (Vänsterpartiet, Schweden), Miguel Urban Crespo (Unidos Podemos, Spanien), Özlem Demirel (DIE LINKE.) und ich, Cornelia Ernst (DIE LINKE.) - eine Fact-Finding-Reise nach Kroatien, Slowenien und Bosnien.
    • Martin Schirdewan
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Ein sozialverträglicher Green Deal für Europa

    Am 11. Dezember stellte die EP-Linksfraktion GUE/NGL ihre Antwort auf den Green Deal der EU-Kommission vor. In den Augen der Linksfraktion sind die Vorhaben und Maßnahmen der Kommission von der Leyen und des für das Programm verantwortlichen Kommissars Frans Timmermans einerseits zu halbherzig, um den Klimawandel wirklich aufzuhalten, andererseits zu wenig sozial unterfüttert um die soziale Sicherheit der Gesellschaften zu garantieren. Aus diesen Gründen hat die Linke im Europaparlament Antworten formuliert, die sich einem sozialverträglichen Umbau unser Wirtschaftsweise annehmen: Wir brauchen einen Systemwandel, keinen Klimawandel!
    • Martina Michels

    Ein anderes Europa ist möglich - ein besserer EU-Haushalt auch

    Unsere Prioritäten für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027

    Der „Mehrjährige Finanzrahmen“ (MFR) ist die langfristige Finanzplanung der Europäischen Union. Ausgaben und Schwerpunkte werden darin für sieben Jahre festgelegt. Die nächste Haushalts-Periode beginnt 2021 und läuft bis 2027. Da Großbritannien die EU verlassen will, wird britisches Geld für den kommenden Haushalt fehlen ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Zehn Forderungen an die Regierenden in der Europäischen Union

    Die EU sollte für unseren Planeten und für die große Mehrheit der Europäer*innen arbeiten - nicht für eine kleine Elite. Es ist höchste Zeit, die gescheiterte neoliberale Politik zu beenden. Die EU braucht einen ehrgeizigen Fahrplan, um den Klimanotstand und die wachsenden sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in der EU zu bekämpfen ...
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Manifest für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit

    "Ein grünerer Kapitalismus reicht nicht. Wir brauchen Investitionen in erneuerbare Energien, den europaweiten Ausstieg aus der Kohle bis 2030, und ein Ende der Subventionen für fossile Energieträger. Klimaschutz als oberste politische Dringlichkeit geht nicht ohne Kämpfe für menschenwürdige Arbeitsplätze, für die Verbesserung der Lebensbedingungen für alle und für die Gleichstellung der Geschlechter."
    • Sabine Lösing

    EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina

    Informationen zu Politik und Gesellschaft Nr.16

    in Zusammenarbeit mit Sven Wachowiak von der Informationsstelle Militarisierung ist jetzt die sechzehnte Broschüre aus der Reihe "Informationen zu Politik und Gesellschaft" erschienen: EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina: Krieg - Besatzung - Ausbeutung - Repression
    • Sabine Lösing

    EUropa auf Kriegskurs

    Neuer Info-Flyer von Sabine Lösing

    Die »Geburtsstunde« der Militarisierung EUropas schlug spätestens im Jahr 1999, als beschlossen wurde eine EU-Eingreiftruppe für weltweite Militärinterventionen mit 60.000 Soldaten aufzubauen. Der erste von bislang 34 Einsätzen im Rahmen der sogenannten »Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« (GSVP) erfolgte bereits 2003.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Das andere Israel

    Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft

    70 Jahre Israel: Kämpfe und Solidarität der Linken in Israel und Europa Das Verhältnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik Dabei ergeben sich verständlicherweise nicht selten Widersprüche oder Unverständnis ...
    • Martina Michels

    Emilia und der EU-Alltag

    Emilia Uckermann alias EU erzählt aus dem europäischen Alltag.  Vom Zähneputzen, Teewasser und Müsli am Morgen, über YouTube und Facebook auf dem Handy, Plasteverpackungen um den Mittagssnack, maximale Arbeitszeiten bis hin zu den Telefon- und Roaming-Preisen im Urlaub und dem Studienaufenthalt im Ausland: Fast überall steckt heutzutage Europa drin ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    "EU erneuern? Was wollen Macron, Merkel, die EU-Institutionen - eine Auseinandersetzung von links"

    Mit einer Initiative für eine „Neubegründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas” ging der französische Präsident Emanuel Macron ab September 2017 in Paris, Aachen und Brüssel an die Öffentlichkeit. Sein Projekt der freiheitlichen europäischen Demokratie, welches zugleich Europas Rolle in der Welt neu justieren sollte, stellt die derzeitige EU-Politik auf den Prüfstand. Merkels Regierung reagierte zunächst verhalten auf Macrons Enthusiasmus. Im November 2018 schließlich, gipfelt die deutsch-französische Freundschaft im Bekenntnis der Bundeskanzlerin zum Macron'schen Projekt einer EU-Armee. 
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EU-Regional- und Förderpolitik: Solidarität konkret

    Inhalt: EU-Strukturfonds: Was Wieso Weshalb? LINKE. Grundsätze für die EU-Förderpolitik ab 2021 Vielleicht haben auch Sie eine förderfähige Idee? Zweite und vollständig überarbeitete Auflage, Redaktionsschluß April 2018
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)